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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by ANP.

EU-Länder verabschieden Gesetz gegen Online-Kinderpornografie, die Niederlande stimmen dagegen

von AI | 28.Nov 2025 | Europe in brief AI

Eine Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, der sexuellen Missbrauch von Kindern online bekämpfen soll. Es handelt sich um ein Gesetz, das Technologieunternehmen verpflichtet, die Verbreitung von Bildern von Kinderpornografie zu verhindern.

BRÜSSEL – Durch das Gesetz können nationale Regierungen diese Unternehmen verpflichten, Materialien von oder die Suchmöglichkeit nach Kinderpornografie von ihrer Website zu entfernen. Tun sie dies nicht, riskieren sie eine Geldstrafe.

Die Niederlande haben gegen die Gesetzgebung gestimmt. Dies geschah unter Druck der Zweiten Kammer, die earlier in dieser Woche einen Antrag dazu angenommen hat, aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Privatsphäre. Die Kammer befürchtet, dass private Nachrichten über Dienste wie WhatsApp und Signal mitgelesen werden, wenn Tech-Unternehmen auf Kinderpornografie überwachen müssen.

Für die Annahme des Gesetzes war eine breite Mehrheit der Mitgliedstaaten erforderlich. Eine Zustimmung der Niederlande war daher nicht notwendig. Insbesondere Frankreich war ein Verfechter des Gesetzes. In diesem Land gab es in den letzten Wochen viel Aufregung über Kinder ähnelnde Sexpuppen, die über den Online-Shop Shein verkauft wurden.

Im Gesetzesentwurf steht jetzt, dass digitale Unternehmen nicht verpflichtet sind, ihre Inhalte auf Kinderpornografie zu scannen, sondern dies freiwillig tun dürfen.

Es wird ein sogenanntes EU-Zentrum für sexuellen Missbrauch von Kindern eingerichtet, um Mitgliedstaaten und Tech-Unternehmen bei der Umsetzung des Gesetzes zu unterstützen. Opfer von Kinderpornografie können sich ebenfalls an das Zentrum wenden. Das Zentrum wird auch Informationen mit nationalen Polizeidiensten und Europol teilen.

Es bedarf noch der Zustimmung des Europäischen Parlaments, bevor das Gesetz in Kraft treten kann.

(26. November 2025)