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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by dpa.

Staaten suchen erneuerte EU-Maßnahmen gegen russische Desinformationen

von AI | 30.Apr 2024 | Europe in brief AI

Am Montag trafen sich der deutsche Minister für europäische Angelegenheiten, der stellvertretende französische Minister für europäische Angelegenheiten und der polnische Außenminister und erklärten, dass sie keine Versuche zur Einmischung in demokratische Prozesse tolerieren würden. Sie brachten auch die Idee einer europäischen Medienplattform auf.

Am Montag machten Frankreich, Polen und Deutschland deutlich, dass sie keine Versuche tolerieren werden, demokratische Prozesse zu schädigen, sowie effizientere Maßnahmen gegen neue Desinformationskampagnen.

Paris (dpa) – Deutschland, Frankreich und Polen wollen im Vorfeld der Europawahlen im Juni den Kampf gegen russische Desinformationsversuche verstärken.

Russlands Desinformationskampagne soll die Demokratie untergraben und die Europäische Union in ein schlechtes Licht rücken, sagen die drei Länder.

Bei einem Treffen nahe Paris am Montag erklärten die deutsche Ministerin für Europäische Angelegenheiten Anna Lührmann, der französische stellvertretende Minister für Europäische Angelegenheiten Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Adam Szlapka, dass sie keine Versuche tolerieren würden, in demokratische Prozesse einzugreifen.

Die drei Länder setzen sich auf EU-Ebene dafür ein, dass große Online-Plattformen und Suchmaschinen schneller und effizienter gegen neu aufgedeckte Desinformationskampagnen vorgehen.

„Ich glaube, es ist entscheidend, dass wir entschlossener gegen Desinformation vorgehen“, sagte Lührmann bei dem Treffen der Vertreter der sogenannten Weimarer Dreiecksländer. „Es ist wichtig, dass unsere Demokratie widerstandsfähig ist und dass wir nicht naiv handeln, wenn wir einem Akteur gegenüberstehen, der bereits über viele Mittel verfügt.“

Sie sagte, dass die EU, wenn sie die Demokratie schützen wolle, gegen konkrete Desinformation vorgehen und Informationen über Schutzmaßnahmen austauschen müsse, aber auch in Prävention investieren solle. „Wir müssen die Medienkompetenz und den kritischen Umgang mit Informationen in unseren Gesellschaften stärken und es den Bürgern leichter machen, Zugang zu glaubwürdigen Informationen zu erhalten, denen sie vertrauen können.“

Die drei Länder brachten auch die Idee einer europäischen Medienplattform auf, vergleichbar mit dem französisch-deutschen Fernsehkanal ARTE, die zur Bekämpfung von Desinformation beitragen und allen EU-Bürgern hochwertige Informationen bieten könnte. „Wir halten es für wichtig, eine europäische Medienplattform zu diskutieren, die es den Bürgern ermöglichen würde, Medieninhalte mehr gemeinsam in einem paneuropäischen Kontext zugänglich zu machen“, sagte Lührmann. (29. April)