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Mehr Mittel aus dem aktuellen EU-Haushalt sollen für die Verteidigung verwendet werden.
Das geht aus einer Vereinbarung hervor, die zwischen dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und dem dänischen EU-Vorsitz getroffen wurde.
Das schreibt das Verteidigungsministerium in einer Pressemitteilung am Mittwochabend.
Die Vereinbarung ist Teil des Plans zur Aufrüstung Europas – des sogenannten ReArm Europe-Plans.
Die gerade getroffene Vereinbarung bedeutet konkret, dass eine Reihe bestehender EU-Programme angepasst wurden, damit sie in den kommenden zwei Jahren vermehrt zur Finanzierung verteidigungsbezogener Projekte genutzt werden können, wie es heißt.
Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen (V) ist der Meinung, dass die Vereinbarung ein Beispiel dafür ist, wie die EU konkrete Maßnahmen ergreifen kann, die die Aufrüstung Europas unterstützen.
– Sie ist daher auch ein weiterer Meilenstein in den Bemühungen, die Verteidigungsbereitschaft der EU bis 2030 zu sichern, sagt er.
Die Anpassungen einer Reihe von EU-Programmen sollen mehr Investitionen in Verteidigungstechnologien, Innovation sowie Technologien für sogenannte Dual-Use – also für sowohl zivile als auch militärische Anwendungen – sicherstellen.
Aus der Pressemitteilung geht nicht hervor, wie viele zusätzliche Mittel voraussichtlich in die Verteidigung investiert werden, als Folge der gerade getroffenen Vereinbarung.
Es ist zudem zum ersten Mal gelungen, sich darauf zu einigen, die Ukraine mit dem Europäischen Verte fonds zu assoziieren. Ziel des Fonds ist es, die europäische Verteidigungsindustrie zu integrieren und zu stärken.
Es wird nicht genau angegeben, was eine Assoziierung umfasst, aber sie wird in der Pressemitteilung als ein bedeutender Schritt in Richtung der Integration der Ukraine in die europäische Verteidigungsindustrie bezeichnet.
– Mit der heutigen Vereinbarung senden wir ein klares Signal, dass Europa gezielt daran arbeitet, eine stärkere Verteidigung bis 2030 zu sichern.
– Die Vereinbarung soll mehr Investitionen in Verteidigungstechnologie und -forschung ermöglichen. Das ist positiv – denn das brauchen wir, schreibt die Europaministerin Marie Bjerre (V) in der Pressemitteilung.
Die Vereinbarung zur Förderung verteidigungsbezogener Investitionen wurde im Anschluss an eine kürzlich getroffene Vereinbarung über das europäische Verteidigungsindustriekonzept (EDIP) getroffen, das unter anderem finanzielle Unterstützung von rund 11 Milliarden Kronen für die europäische Verteidigungsindustrie umfasst.