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Prag – Das tschechische Verteidigungsministerium wird der Europäischen Kommission einen Plan zur Nutzung von bis zu 52 Milliarden Kronen aus dem Darlehen des neuen Programms SAFE (Security Action for Europe) vorlegen, und zwar für die Leopard 2A8-Panzer, Tatra T-815-Fahrzeuge und einen Teil des Baus der Autobahn D11. Das Ministerium gab dies heute auf Anfrage der ČTK bekannt. Insgesamt haben 19 Länder, darunter Tschechien, um ein Darlehen aus dem neuen Finanzinstrument SAFE gebeten. Die Staaten müssen jedoch bis zum 30. November der Kommission Pläne mit konkreten Projekten vorlegen, das heißt, sie müssen festlegen, wofür sie das Geld ausgeben möchten.
„Bis zur festgelegten Frist werden wir der Europäischen Kommission einen Plan zur Nutzung von bis zu 52 Milliarden Kronen aus dem SAFE-Darlehen für die Leopard 2A8-Panzer, Tatra T-815-Fahrzeuge und einen Teil des Baus der Autobahn D11 vorlegen,“ teilte das Ministerium mit. Der Plan sieht vor, dass die Mittel aus dem Darlehen für Teile der genannten Projekte verwendet werden, die den Regeln von SAFE entsprechen.
Die Europäische Kommission erklärte im September, dass die Tschechische Republik aus dem SAFE-Instrument über zwei Milliarden Euro (50,1 Milliarden Kronen) erhalten könnte. Für alle 19 Länder, die um ein Darlehen gebeten haben, sind laut der Kommission insgesamt 150 Milliarden Euro (3,7 Billionen Kronen) reserviert. Der nun scheidende Premierminister Petr Fiala (ODS) hatte bereits im Juli angekündigt, dass Tschechien aus dem Instrument den Kauf deutscher Leopard 2A8-Panzer finanzieren könnte. Das Verteidigungsministerium schloss im September einen Vertrag über den Kauf der Panzer ab.
SAFE soll die Verteidigungsfähigkeiten der Europäischen Union stärken und den Mitgliedstaaten helfen, kritische Mängel zu beheben sowie gemeinsam Verteidigungsprodukte zu beschaffen. Das Programm wird langfristige, kostengünstige Darlehen bereitstellen, um den Mitgliedstaaten beim Erwerb dringend benötigter militärischer Ausrüstung zu helfen. Es wird auch der Ukraine in Zusammenarbeit mit mindestens einem EU-Land sowie Norwegen, der Schweiz und Ländern mit Verteidigungspartnerschaftsvereinbarungen mit der EU offenstehen. (28. November)