{"id":102163,"date":"2023-02-20T10:07:56","date_gmt":"2023-02-20T09:07:56","guid":{"rendered":"https:\/\/enr.today\/?p=102163"},"modified":"2023-02-20T10:07:56","modified_gmt":"2023-02-20T09:07:56","slug":"eu-will-ukraine-mit-neuen-beschaffungsverfahren-fuer-munition-helfen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/eu-will-ukraine-mit-neuen-beschaffungsverfahren-fuer-munition-helfen\/","title":{"rendered":"EU will Ukraine mit neuen Beschaffungsverfahren f\u00fcr Munition helfen"},"content":{"rendered":"\n

M\u00fcnchen \u2013 Angesichts des gro\u00dfen Munitionsbedarfs der Ukraine wird in der EU an einem neuen Beschaffungsverfahren gearbeitet. Das best\u00e4tigte der EU-Au\u00dfenbeauftragte Josep Borrell <\/strong>am 19. Februar bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz. Nach Angaben von Estlands Ministerpr\u00e4sidentin Kaja Kallas<\/strong> geht es darum, ein \u00e4hnliches Verfahren zu nutzen wie das, mit dem in der Corona-Pandemie die z\u00fcgige Beschaffung von Impfstoffen sichergestellt wurde. Kallas zufolge sollen demnach EU-Staaten Geld zur Verf\u00fcgung stellen, mit dem dann \u00fcber die EU geb\u00fcndelt Gro\u00dfauftr\u00e4ge an die R\u00fcstungsindustrie vergeben werden. Mit dem Verfahren k\u00f6nnte daf\u00fcr gesorgt werden, dass die Industrie die f\u00fcr die Ausweitung der Produktion notwendigen Investitionen t\u00e4tigen kann.<\/p>\n\n\n\n

\u00abRussland verfeuert an einem Tag so viele Artilleriegranaten, wie in Europa in einem Monat produziert werden\u00bb, erg\u00e4nzte Kallas und verwies darauf, dass in der russischen R\u00fcstungsindustrie derzeit im Drei-Schicht-Betrieb gearbeitet werde. In der EU m\u00fcssten die Produktionskapazit\u00e4ten schnell ausgebaut werden. Ohne Munition k\u00f6nne die Ukraine den Krieg nicht gewinnen. Borrell sagte: \u00abWir sind im Kriegsmodus.\u00bb Es gehe jetzt darum, schnell zu reagieren.<\/p>\n\n\n\n

EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen <\/strong>hatte bereits am 18. Februar auf der Sicherheitskonferenz f\u00fcr Abnahmegarantien f\u00fcr die R\u00fcstungsindustrie geworben. Diese k\u00f6nnten Unternehmen die M\u00f6glichkeit geben, schneller in Produktionslinien zu investieren und das Liefervolumen zu erh\u00f6hen, erkl\u00e4rte sie. Eine Rolle spielen k\u00f6nnte laut Kallas auch die sogenannte Europ\u00e4ische Friedensfazilit\u00e4t. Sie ist ein Finanzierungsinstrument, \u00fcber das die EU bereits heute Waffen- und Ausr\u00fcstungslieferungen an die Ukraine und Ausbildungsprogramme f\u00fcr die Streitkr\u00e4fte f\u00f6rdert. Zur Unterst\u00fctzung der ukrainischen Streitkr\u00e4fte wurden bislang bereits 3,6 Milliarden Euro freigegeben. (19. Februar)<\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Vielfalt als Kraftquelle \u2013 Temeswar er\u00f6ffnet Kulturhauptstadt-Jahr<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Temeswar \u2013 Unter dem Motto \u00abShine your light\u00bb (\u00abLass dein Licht leuchten\u00bb) hat das westrum\u00e4nische Temeswar am 17. Februar das Kulturhauptstadt-Jahr er\u00f6ffnet. Als zentrale Botschaft wollen die Veranstalter die Vorteile der Diversit\u00e4t in der multikulturellen Stadt betonen. \u00abIn unserem Europa, das seinen Weg in diesem komplexen Jahrhundert erst noch findet, will Temeswar mit seiner Geschichte Mut machen. Vielfalt ist Kraftquelle, Kultur schafft Wohlstand\u00bb, sagte B\u00fcrgermeister Dominic Fritz <\/strong>zur Er\u00f6ffnung bei einer Gala in der Temeswarer Oper. <\/p>\n\n\n\n

Die Licht-Metapher aus dem Motto des Events bekam einen von Beobachtern als ironisch wahrgenommenen Beigeschmack, weil kurz nach Ende der Gala im Stadtzentrum der Strom ausfiel, so dass die Stra\u00dfen f\u00fcr etwa 40 Minuten in Dunkel getaucht waren, berichtete das Staatsfernsehen TVR. Die Gala-G\u00e4ste \u2013 darunter Ministerpr\u00e4sident Nicolae Ciuca<\/strong>, weitere Politiker, Diplomaten und K\u00fcnstler \u2013 h\u00e4tten ihren Weg aus der Oper nach drau\u00dfen mit Handy-Taschenlampen gesucht, hie\u00df es. Dabei sind die Temeswarer stolz darauf, dass ihr Ort 1884 die erste europ\u00e4ische Stadt mit elektrischer Stra\u00dfenbeleuchtung war. Auch politisch sehen sich die rund 300 000 Bewohner der Universit\u00e4ts- und Industriestadt als Vorreiter: Von hier ging im Dezember 1989 der blutige Volksaufstand aus, der zum Sturz des kommunistischen Diktators Nicolae Ceausescu<\/strong> f\u00fchrte. Im Kulturhauptstadt-Programm spielt dieses Thema allerdings kaum eine Rolle.<\/p>\n\n\n\n

Temeswar, gelegen am Dreil\u00e4ndereck Rum\u00e4nien-Ungarn-Serbien, lockt mit architektonisch sichtbarem K.u.k-Flair aus der Zeit, als die Region noch zu \u00d6sterreich-Ungarn geh\u00f6rte. Vom Kulturhauptstadt-Jahr erhofft er sich neuen Schwung f\u00fcr Wirtschaft und Tourismus. Kulturell hat die boomende Industrie- und Universit\u00e4tsstadt einiges zu bieten: Der \u00abKulturpalast\u00bb beherbergt neben der Oper auch drei Theater – je eines f\u00fcr drei in Temeswar beheimatete Sprachen: Rum\u00e4nisch, Ungarisch und Deutsch. Daneben gibt es eine lebhafte Off-Szene, die nun im Kulturhauptstadt-Jahr gezielt gef\u00f6rdert werden soll.<\/p>\n\n\n\n

Highlight am 17. Februar war die Er\u00f6ffnung der Ausstellung des aus Rum\u00e4nien stammenden, franz\u00f6sischen Surrealisten Victor Brauner<\/strong> (1903-1966). Allein f\u00fcr den Er\u00f6ffnungstag waren 47 Veranstaltungen angek\u00fcndigt. Ein \u00e4hnlich dichtes Programm ist f\u00fcr das Wochenende vorgesehen, darunter zwei Auftritte des deutschen Philosophen Peter Sloterdijk<\/strong> in der Temeswarer West-Universit\u00e4t. Weitere Europ\u00e4ische Kulturhauptst\u00e4dte sind in diesem Jahr Veszprem in Ungarn und Eleusis in Griechenland. (19. Februar)<\/p>\n\n\n\n


Deutschlands Digitalminister vereinbart Gr\u00fcndung von Innovations-Club mit Baltenstaaten<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Tallinn \u2013 Deutschland und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen werden im Digitalbereich enger miteinander kooperieren. \u00abWir haben uns entschieden, unsere Zusammenarbeit zu verst\u00e4rken\u00bb, sagte Deutschlands Digitalminister Volker Wissing<\/strong> am 17. Februar im estnischen Tallinn am Ende einer f\u00fcnft\u00e4gigen Baltikum-Reise. Die vier L\u00e4nder werden dazu einen \u00abInnovations-Club f\u00fcr Europa\u00bb gr\u00fcnden, mit dem die Digitalisierung europaweit vorangebracht werden soll.<\/p>\n\n\n\n

\u00abWir m\u00fcssen aufholen und schneller werden in Europa. Das geht nur mit Technologieoffenheit, Mut zu Innovationen und mit L\u00e4ndern, die vorangehen\u00bb, sagte Wissing nach Treffen mit den f\u00fcr Digitalisierung und Verkehr zust\u00e4ndigen Ministern Kristjan J\u00e4rvan<\/strong> und Riina Sikkut.<\/strong> Abstimmen wollen sich die vier L\u00e4nder bei Fragen zu Digitalisierung, Innovationsf\u00f6rderung, neuen Standards und Abbau von H\u00fcrden. Dazu werde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen werden, die eine Agenda vorbereiten und Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die Europ\u00e4ische Kommission formulieren soll. Auch weitere Staaten sollen eingeladen werden. Zudem wollen die vier L\u00e4nder gemeinsam Projekte im Digitalbereich voranbringen. <\/p>\n\n\n\n

Sikkut verwies auf die Notwendigkeit von gemeinsamen Standards etwa  beim Datenaustauch oder bei der Verkn\u00fcpfung von Dienstleistungen. \u00abWenn wir keine Standards haben, dann braucht alles eine bilaterale Zusammenarbeit oder guten Willen, damit es grenz\u00fcberschreitend funktioniert\u00bb, sagte sie. Estland war die dritte und letzte Station eines f\u00fcnft\u00e4gigen Besuchs Wissings, die ihn zuvor nach Litauen und Lettland f\u00fchrte. Anders als andere L\u00e4nder waren die baltischen Staaten fr\u00fch bereit, den Schritt aus der analogen in die digitale Welt zu vollziehen \u2013 und gelten heute als Vorreiter in Europa. (19. Februar)<\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Umfrage: Mehrheit in der EU glaubt an ukrainischen Sieg<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

G\u00fctersloh \u2013 Eine Mehrheit der Europ\u00e4er glaubt einer Umfrage zufolge daran, dass die Ukraine siegreich aus dem Verteidigungskrieg gegen Russland hervorgehen wird. 61 Prozent der befragten EU-B\u00fcrger stimmten der Aussage \u00abDie Ukraine wird diesen Krieg gewinnen\u00bb zu, die deutschen Befragten waren mit 55 Prozent Zustimmung etwas skeptischer. Das geht aus einer am 16. Februar ver\u00f6ffentlichten Umfrage der Bertelsmann Stiftung in der gesamten EU hervor.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die Erhebung wurden \u00fcber eupinions, das europ\u00e4ische Meinungsforschungsinstrument der Stiftung, im Dezember knapp 13 300 EU-B\u00fcrger befragt. Die Ergebnisse sind demnach repr\u00e4sentativ f\u00fcr die Europ\u00e4ische Union insgesamt. F\u00fcr Deutschland und sechs weitere Mitgliedsstaaten wurden laut einer Sprecherin der Stiftung besonders gro\u00dfe Stichproben gew\u00e4hlt, um f\u00fcr diese sieben L\u00e4nder auch einzeln betrachtet repr\u00e4sentative Ergebnisse zu bekommen.<\/p>\n\n\n\n

Etwa zwei Drittel der EU-B\u00fcrger (68 Prozent) sind laut Umfrage der Meinung, dass Russlands Angriff auf die Ukraine einer auf ganz Europa sei. In Polen (79 Prozent) und Spanien (78 Prozent) ist die Zustimmung besonders gro\u00df. Die Befragten in der EU sind aber skeptisch, was die Wirksamkeit wirtschaftlicher Sanktionen angeht: Nur 40 (EU) beziehungsweise 35 Prozent (Deutsche) der Befragten halten sie f\u00fcr effektiv.<\/p>\n\n\n\n

66 Prozent der befragten EU-B\u00fcrger sehen die Hauptverantwortung f\u00fcr den Krieg bei Russland. Je f\u00fcnf Prozent sehen sie bei der Ukraine beziehungsweise der Nato, elf Prozent bei den USA. Der Rest antwortete mit \u00abWei\u00df ich nicht\u00bb. Die deutschen Befragten \u00e4u\u00dferten sich \u00e4hnlich. In Polen sind sich dagegen 88 Prozent der Befragten einig, dass Russland die Hauptverantwortung tr\u00e4gt. In Italien finden das nur 54 Prozent. Dort machen 23 Prozent die Nato oder die USA verantwortlich. (16. Februar)<\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

EU-Parlament f\u00fcr weitere Reformen nach Korruptionsskandal<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Stra\u00dfburg \u2013 Als Reaktion auf den Korruptionsskandal im EU-Parlament wollen die Abgeordneten sch\u00e4rfere Regeln im Kampf gegen Bestechung einf\u00fchren. Die bisherigen Reformen seien nur ein notwendiger erster Schritt, hie\u00df es in einer am 16. Februar mit gro\u00dfer Mehrheit in Stra\u00dfburg verabschiedeten Resolution. Die Parlamentarier fordern unter anderem ein Verbot von bezahlten Aktivit\u00e4ten, die einen Interessenskonflikt hervorrufen k\u00f6nnten. Reisen, die von Drittstaaten bezahlt wurden, sollen demnach vorher genehmigt werden m\u00fcssen. Au\u00dferdem sollen die Abgeordneten zu Beginn und am Ende ihres Mandats Verm\u00f6genserkl\u00e4rungen abgeben. Ein erstes Reformpaket wurde bereits verabschiedet.<\/p>\n\n\n\n

Hintergrund ist der im Dezember \u00f6ffentlich gewordene Bestechungsskandal, bei dem Einflussnahme auf Entscheidungen des EU-Parlaments durch die Regierungen von Katar und Marokko vermutet wird. Den Beschuldigten wird von der Staatsanwaltschaft Korruption, Geldw\u00e4sche und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Die ehemalige Parlamentsvizepr\u00e4sidentin Eva Kaili<\/strong>, der mutma\u00dfliche Drahtzieher Antonio Panzeri<\/strong> und andere Verd\u00e4chtige sitzen seit Dezember in Untersuchungshaft.<\/p>\n\n\n\n

Die Abgeordneten forderten au\u00dferdem sch\u00e4rfere Transparenzregeln f\u00fcr Nichtregierungsorganisationen, auch weil zwei solcher Organisationen unter Umst\u00e4nden in den Skandal verwickelt sein k\u00f6nnten. Nach Angaben der EU-Kommission erhielt Panzeris Organisation \u00abFight Impunity\u00bb zwar kein EU-Geld, wohl aber die zweite verd\u00e4chtige Organisation \u00abNo Peace without Justice\u00bb. Sie erhielt nach Angaben der Kommission seit 2006 f\u00fcr sieben bereits abgeschlossene Projekte knapp f\u00fcnf Millionen Euro. F\u00fcr zwei noch laufende Projekte seien 2,7 Millionen Euro eingeplant, von denen wegen der laufenden Untersuchung 1,37 Millionen Euro noch nicht ausgezahlt worden seien.<\/p>\n\n\n\n

In einer zweiten Resolution forderten die Abgeordneten au\u00dferdem mehr Tempo bei der Einrichtung eines unabh\u00e4ngigen Ethikgremiums f\u00fcr die EU-Institutionen. \u00abDas EU-Ethikgremium muss Z\u00e4hne haben\u00bb, forderte der Gr\u00fcnen-Abgeordnete Daniel Freund<\/strong>. \u00abDie Selbstkontrolle muss ersetzt, nicht durch ein Beratungsgremium erg\u00e4nzt werden.\u00bb Ein Vorschlag der EU-Kommission f\u00fcr ein solches Gremium soll nach Angaben von Kommissionsvize Vera Jourova<\/strong> im M\u00e4rz vorgestellt werden. (16. Februar)<\/p>\n\n\n\n

Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl auf der Grundlage der Europa-Berichterstattung der dpa. Die redaktionelle Verantwortung liegt bei der dpa. Der EU Digest erscheint jeweils montags und donnerstags.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

EU plant ein neues Beschaffungsverfahren, um die Ukraine mit mehr Munition zu unterst\u00fctzen. Die neue Kulturhauptstadt Temeswar zeigt Optimismus, Multikulturalit\u00e4t und Mut zur Unvollkommenheit. Die Mehrheit der Europ\u00e4er glaubt, dass die Ukraine den Krieg gewinnen wird. Deutschland und die Baltenstaaten wollen bei der Digitalisierung enger zusammenarbeiten. Das EU-Parlament will nach dem Korruptionsskandal strengere Regeln einf\u00fchren.<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":102103,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[117,147,4023,5217,2751,8239,115],"class_list":["post-102163","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief","tag-deutschland","tag-eu","tag-eu-parlament-2","tag-korruption","tag-lettland","tag-sicherheitskonferenz","tag-ukraine"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/102163","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=102163"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/102163\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/102103"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=102163"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=102163"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=102163"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}