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Wien – Die EU-Datenschutzverordnung l\u00e4sst eine Nutzung der Social-Media-App TikTok eigentlich nicht zu. Dies betonte der \u00f6sterreichische Datenschutzexperte Max Schrems im APA-Gespr\u00e4ch. Schrems verwies darauf, dass von China auf die TikTok-Nutzerdaten zugegriffen werden k\u00f6nne und das dortige Datenschutzniveau nicht dem europ\u00e4ischen entspreche. Politiker, die ein TikTok-Verbot forderten, m\u00fcssten somit „nur lesen, was im Gesetz steht. Dann darf man das einfach nicht am Handy haben.“<\/p>\n\n\n\n
Schrems kritisierte in diesem Zusammenhang das „massive Vollzugsdefizit“ in Sachen Datenschutz. So habe etwa der Europ\u00e4ische Gerichtshof in der Frage der Datenweitergabe an die USA schon zwei Mal abschl\u00e4gig entschieden, doch habe dies keine Konsequenzen gehabt und es gebe auch keine proaktive Durchsetzung der EU-Datenschutzregeln durch die Mitgliedsstaaten. Schon seit dem Jahr 1995 gebe es die Regel, dass Daten nicht aus der EU weitergeschickt werden d\u00fcrfen, „au\u00dfer es gibt Garantien, dass sie sicher sind“. Im Fall Chinas sei das nicht anzunehmen. „Neu ist, dass die USA das Problem haben, dass Daten abgehen“, sagte Schrems mit Blick auf die TikTok-Debatte.<\/p>\n\n\n\n
Die Forderungen nach einem TikTok-Verbot schrieb Schrems einem „Hype“ zu. W\u00e4hrend er von den Beh\u00f6rden eine Einhaltung der Datenschutzbestimmungen erwartet, will er privaten Nutzern nicht direkt von TikTok abraten. „Die Datenschutzverordnung erlaubt es auch, sich nackt auf den Hauptplatz zu stellen und ein Foto zu machen“, zog der mit Klagen gegen den Social-Media-Riesen Facebook bekannt gewordene Wiener Jurist einen plastischen Vergleich.<\/p>\n\n\n\n
Gleichwohl sieht Schrems einen Unterschied zwischen Washington und Peking. W\u00e4hrend man n\u00e4mlich bei China kaum wisse, was es tue, seien die Datenspionage-Aktivit\u00e4ten der USA bekannt. Die US-Beh\u00f6rden w\u00fcrden dabei sogar Datenbanken zukaufen, etwa von Koran-H\u00e4ndlern, um gezielte T\u00f6tungen mit Drohnenangriffen durchzuf\u00fchren. Entsprechend sind auch die Beteuerungen von TikTok und der chinesischen Regierung zu bewerten, man greife nicht auf Nutzerdaten zu. „Presseaussendungen sind geduldig“, so Schrems unter Verweis auf \u00e4hnliche Aussagen von US-Seite.<\/p>\n\n\n\n
Langfristig brauche es daher ein „No-Spy-Abkommen zumindest in den demokratischen L\u00e4ndern“, so Schrems. Er kritisierte, dass das US-Datenschutzrecht nur f\u00fcr amerikanische B\u00fcrger gelte, nicht aber f\u00fcr Ausl\u00e4nder. Grunds\u00e4tzlich m\u00fcsse Europa daran arbeiten, die Souver\u00e4nit\u00e4t \u00fcber ihre digitale Infrastruktur zu erlangen. Das sei ein gr\u00f6\u00dferes Thema als Schutzstandards einzelner Apps, so Schrems, der selbst kein TikTok-Nutzer ist, weil er mittlerweile „zu alt“ f\u00fcr solche Anwendungen sei.<\/p>\n\n\n\n
Technische L\u00f6sungen zum Schutz von TikTok-Nutzerdaten im Westen h\u00e4lt Schrems f\u00fcr machbar. Es sei n\u00e4mlich durchaus m\u00f6glich, einen Zugriff aus China technisch auszuschlie\u00dfen, selbst wenn weiterhin die vom chinesischen Unternehmen ByteDance programmierte App benutzt wird. Allerdings sei dies etwas anderes als der von TikTok betonte Speicherplatz. Im Konflikt mit den US-Beh\u00f6rden weist das Unternehmen n\u00e4mlich darauf hin, dass US-Nutzerdaten auch in US-Clouds gespeichert werden. Hier werde es „haarig“, so Schrems. Schlie\u00dflich sage der Speicherort nichts dar\u00fcber aus, von wo auf die Daten zugegriffen werden k\u00f6nne. Tats\u00e4chlich erm\u00f6glichen die TikTok-Gesch\u00e4ftsbedingungen aber einen Zugriff aus China, so Schrems.<\/p>\n\n\n\n
Optimistisch \u00e4u\u00dferte sich Schrems, was die Anfang J\u00e4nner vom Europ\u00e4ischen Datenschutzausschuss (EDSA) verf\u00fcgte Mega-Strafe gegen die Facebook-Mutter Meta betrifft. Das Verfahren werde zwar „noch relativ lange dauern“, weil Meta versuchen d\u00fcrfte, die Klage „mit 19 Verfahren in Rechtsstreiten zu ertr\u00e4nken“. „Langfristig sind die Chancen aber null“, betonte der Gr\u00fcnder der Datenschutz-NGO noyb. Der Nutzen f\u00fcr Meta liege darin, dass es angesichts der derzeitigen Inflation durch jedes Jahr Rechtsstreit „zehn Prozent“ gewinne. noyb werde aber nicht die Luft ausgehen, versicherte Schrems. EDSA hatte Meta zu einer Strafe von 320 Millionen Euro verdonnert, weil es die Einwilligung zur DSGVO umgangen hat. Laut der Entscheidung muss Meta k\u00fcnftig eine „Ja\/Nein“-Option f\u00fcr personalisierte Werbung anbieten. (23. M\u00e4rz 2023)<\/p>\n\n\n\n
Skopje – Bundespr\u00e4sident Alexander Van der Bellen hat bei einem Besuch in Nordmazedonien f\u00fcr weitere Anstrengungen im EU-Beitrittsprozess geworben. Damit der Erweiterungsprozess fortschreiten k\u00f6nne, sei „jetzt ein sichtbares Zeichen“ in Form der mit Bulgarien vereinbarten Verfassungs\u00e4nderung notwendig, sagte Van der Bellen bei einem Treffen mit Pr\u00e4sident Stevo Pendarovski in Skopje. Nordmazedonien sei „auf dem richtigen Weg“ und \u00d6sterreich werde das Land dabei voll unterst\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n
Pendarovski zeigte sich zuversichtlich, dass die Verfassungs\u00e4nderung in den kommenden Monaten umgesetzt werde. Die bulgarische Minderheit sei keine Gefahr f\u00fcr den europ\u00e4ischen Weg Nordmazedoniens, sagte er bei der gemeinsamen Pressekonferenz, „der Staat wird sicher nicht auseinanderfallen“.<\/p>\n\n\n\n
Die Sorgen im Land, dass nach der Erf\u00fcllung der geforderten Reform im EU-Beitrittsprozess weitere Bedingungen von Bulgarien oder einem andere EU-Mitgliedstaat gestellt werden k\u00f6nnten, konnte er jedoch nicht zerstreuen. Vor der Namens\u00e4nderung habe Konsens geherrscht, dass es keine weiteren Bedingungen geben werde, so Pendarovski. „Die EU darf nicht zulassen, dass weitere Fragen von Mitgliedstaaten problematisiert werden und dadurch unsere Ann\u00e4herung blockiert wird“, forderte er. Die Glaubw\u00fcrdigkeit der Europ\u00e4ischen Union stehe dabei auf dem Spiel.<\/p>\n\n\n\n
Die um sich greifende Frustration \u00fcber schwierigen Weg des Landes Richtung EU sei verst\u00e4ndlich. „Aber verlieren Sie das Ziel nicht aus den Augen“, mahnte Van der Bellen. Es sei wichtig, „jetzt nach vorne zu sehen – und nicht, wie manche, zur\u00fcck – in eine gemeinsame europ\u00e4ische Zukunft.“ \u00d6sterreich wisse aus eigener Erfahrung, „dass der Umgang mit nationalen Minderheiten oft politisch heikel ist und f\u00fcr Spannungen sorgen kann“, so der Bundespr\u00e4sident und lobte Nordmazedonien als „Vorbild in der Region betreffend Minderheitenschutz“.<\/p>\n\n\n\n
Die Verfassungs\u00e4nderung zur Anerkennung der bulgarischen Minderheit im Land ist eine von Bulgarien durch eine Blockade erzwungene Voraussetzung f\u00fcr Fortschritte Nordmazedoniens im EU-Beitrittsprozess. Bisher fehlt der von den Sozialdemokraten (SDSM) gef\u00fchrten Regierung in Skopje jedoch die daf\u00fcr notwendige Zweidrittel-Mehrheit im Parlament. Die nationalkonservative Oppositionspartei VMRO-DPMNE lehnt die \u00c4nderung ab und verlangt vorgezogene Neuwahlen. Im kommenden Jahr stehen turnusgem\u00e4\u00df Parlamentswahlen an.<\/p>\n\n\n\n
Bei einer Rede im Parlament in Skopje appellierte Van der Bellen daher am Mittwoch auch an die Abgeordneten „die entsprechenden Schritte zu setzen“, um die Wegstrecke Richtung EU schnellstm\u00f6glich zur\u00fcckzulegen. An die Opposition gewandt warnte Van der Bellen vor der „Verlockung“, alle Mittel einzusetzen, damit die gew\u00e4hlte Mehrheit ihre Vorstellungen nicht umsetzen kann. „Und ich m\u00f6chte hier deutlich sagen, ich glaube nicht, dass es realistisch ist, die Vereinbarung von 2021 noch einmal zu verhandeln“.<\/p>\n\n\n\n
In Bezug auf Sorgen um den Erhalt der eigenen mazedonischen Sprache und Identit\u00e4t verwies Van der Bellen auf \u00e4hnlich Bedenken \u00d6sterreichs bei seinem EU-Beitritt 1995. „Seien Sie unbesorgt: Mazedonisch ist und bleibt weiterhin Ihre Sprache“, betonte er.<\/p>\n\n\n\n
Angesichts der geopolitischen Lage sei es „gerade jetzt besonders wichtig, die L\u00e4nder der Region noch rascher eng an die EU anzubinden“, betonte Van der Bellen und begr\u00fc\u00dfte es, dass sich Nordmazedonien den Russland-Sanktionen der EU angeschlossen hat. Der Bundespr\u00e4sident lobte auch die „wichtige Rolle“ des Landes f\u00fcr den weiteren Ausbau der regionalen Zusammenarbeit, wie bei den Verhandlungen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien.<\/p>\n\n\n\n
Die bilateralen Beziehungen zwischen \u00d6sterreich und Nordmazedonien lobte Van der Bellen als „exzellent“. Auch die wirtschaftlichen Kontakte seien „ausgezeichnet“, so der Bundespr\u00e4sident und verwies darauf, dass \u00d6sterreich bei den Auslandsinvestitionen in Nordmazedonien an erster Stelle liege. „Aber auch das kann man nat\u00fcrlich immer noch weiter ausbauen“, sagte Van der Bellen, der mit einer Wirtschaftsdelegation von rund 25 heimischen Unternehmen angereist war.<\/p>\n\n\n\n
Begleitet wurde Van der Bellen bei seinem Besuch auch von Justizministerin Alma Zadi\u0107 (Gr\u00fcne), die bei der Gelegenheit am Mittwoch mit ihrem Amtskollegen Krenar Lloga eine Erkl\u00e4rung zur verst\u00e4rkten Zusammenarbeit im Justizbereich unterzeichnete. Eine \u00e4hnliche Vereinbarung zur Kooperation bei der Verbesserung der Rechtsstaatlichkeit hatte sie am Montag bereits mit Albanien unterzeichnet.<\/p>\n\n\n\n
Am Nachmittag stand noch ein Gespr\u00e4ch des Bundespr\u00e4sidenten mit Regierungschef Dimitar Kova\u010devski sowie die Er\u00f6ffnung eines Wirtschaftsforums am Programm.<\/p>\n\n\n\n
Die EU-Ann\u00e4herung Nordmazedoniens stockt seit fast zwei Jahrzehnten aufgrund von Blockaden durch EU-Mitgliedstaaten. Das Balkanland ist bereits seit 2005 EU-Beitrittskandidat. Jedoch blockierte zun\u00e4chst Griechenland jahrelang eine Ann\u00e4herung wegen eines Streit \u00fcber den Staatsnamen. Um diesen beizulegen, \u00e4nderte das fr\u00fchere Mazedonien 2019 sogar seinen Staatsnamen.<\/p>\n\n\n\n
Nachdem auch Bedenken anderer EU-Staaten wie von Frankreich und den Niederlanden ausger\u00e4umt waren, legte sich Bulgarien quer. Die Vereinbarung im vergangenen Jahr erm\u00f6glichte im Juli endlich die offizielle Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU. Konkrete Beitrittskapitel werden erst nach der Anerkennung der bulgarischen Minderheit in der nordmazedonischen Verfassung er\u00f6ffnet. (29. M\u00e4rz 2023)<\/p>\n\n\n\n
Stockholm – Bundeskanzler Karl Nehammer (\u00d6VP) hat am Donnerstag seinen Besuchsreigen im europ\u00e4ischen Norden begonnen. Am Vormittag trifft er seinen schwedischen Amtskollegen, Ministerpr\u00e4sident Ulf Kristersson von der konservativen Moderaten Sammlungspartei, in Stockholm. Auf der Agenda stehen neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit auch der Umgang mit Fl\u00fcchtlingen in Europa. Tags darauf reist der Kanzler weiter nach D\u00e4nemark, um sich dort speziell das Sozialleistungssystem anzuschauen.<\/p>\n\n\n\n
Nehammer erhofft sich durch die Reise in den Norden, sich auch Inspirationen f\u00fcr seine eigene Politik zu holen. In seiner Kanzlerrede hatte er angek\u00fcndigt, f\u00fcr \u00d6sterreich ein Modell zu erarbeiten, in dem voller Anspruch auf Sozialleistungen erst ab f\u00fcnf Jahren Aufenthaltsdauer m\u00f6glich sein soll. Wie dieses Vorhaben konkret ausgestaltet werden soll, ist aber noch offen. Konkret geht es um die Frage, welche Sozialleistungen \u00fcberhaupt davon betroffen sein sollen. Eine politische H\u00fcrde f\u00fcr die Pl\u00e4ne wird wohl der Koalitionspartner der \u00d6VP, die Gr\u00fcnen, darstellen.<\/p>\n\n\n\n
Dies wird vor allem Thema beim Treffen mit der d\u00e4nischen Premierministerin Mette Frederiksen, einer Sozialdemokratin, am Freitag sein. In D\u00e4nemark muss man in den letzten zehn Jahren mindestens neun Jahre legal im Land gelebt haben, um Sozialleistungen in voller H\u00f6he in Anspruch nehmen zu k\u00f6nnen. Ansonsten gibt es nur die H\u00e4lfte. Aber auch in Migrationsfragen will \u00d6sterreich mit D\u00e4nemark enger zusammenarbeiten. So hatte sich der n\u00f6rdliche EU-Staat zuletzt auch f\u00fcr einen Ausbau des Grenzschutzes an den Au\u00dfengrenzen der Union stark gemacht und das europ\u00e4ische Asylsystem als „kaputt“ bezeichnet. D\u00e4nemark f\u00fchrt ebenfalls – seit 2016 – bilaterale Grenzkontrollen durch.<\/p>\n\n\n\n
In Schweden wird der Bundeskanzler am Donnerstag auch Wirtschaftstermine wahrnehmen. Er besucht unter anderem das Energieunternehmen Stockholm Exergi. Dabei handelt es sich um eines der ersten Unternehmen, das ein Modell f\u00fcr den \u00dcbergang von reduzierten Kohlendioxid-Emissionen zu negativen Emissionen entwickelt hat. Weiters wird sich der Bundeskanzler mit dem Pr\u00e4sidenten von „Business Europa“ sowie einer Gruppe hochrangiger CEOs austauschen. Unter den skandinavischen L\u00e4ndern ist Schweden der wichtigste Handelspartner. (30. M\u00e4rz 2023)<\/p>\n\n\n\n
Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der APA-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der APA. Sie wird montags und donnerstags ver\u00f6ffentlicht.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der \u00f6sterreichische Datenschutzexperte Max Schrems erachtet die Social-Media-App TikTok als nicht zul\u00e4ssig. Bundespr\u00e4sident Van der Bellen besuchte indes die EU-Beitrittskandidaten Albanien und Nordmazedonien. Bundeskanzler Karl Nehammer reiste in den Norden.<\/p>\n","protected":false},"author":91,"featured_media":83889,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-116811","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/116811","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/91"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=116811"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/116811\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/83889"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=116811"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=116811"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=116811"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}