{"id":124060,"date":"2023-04-21T11:03:27","date_gmt":"2023-04-21T09:03:27","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=124060"},"modified":"2023-04-21T15:23:58","modified_gmt":"2023-04-21T13:23:58","slug":"fit-for-55-auf-dem-weg-zur-klimaneutralitaet-bis-2050","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/fit-for-55-auf-dem-weg-zur-klimaneutralitaet-bis-2050\/","title":{"rendered":"Fit for 55: Auf dem Weg zur Klimaneutralit\u00e4t bis 2050?"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die EU will ihre CO2-Emissionen bis 2030 um 55 Prozent gegen\u00fcber dem Stand von 1990 reduzieren und bis 2050 klimaneutral werden. Das Europ\u00e4ische Parlament stimmte am Dienstag in Stra\u00dfburg mit gro\u00dfer Mehrheit f\u00fcr die drei Bereiche, die als Herzst\u00fcck des so genannten \u201eFit for 55\u201c-Pakets gelten: den Emissionsrechtehandel, den Klimasozialfonds und die CO2-Grenzausgleichsabgabe. Alle drei wurden von der Europ\u00e4ischen Kommission im Sommer 2021 vorgestellt, um dem Klimawandel entgegenzuwirken.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der deutsche Europaabgeordnete <strong>Peter Liese<\/strong> (EVP, Christdemokraten), der f\u00fcr das Paket verantwortliche Berichterstatter, sprach vom \u201egr\u00f6\u00dften Klimaschutzgesetz aller Zeiten\u201c. Doch obwohl fast alle Mitgliedsstaaten mit an Bord sind, wenn es um eine gr\u00fcnere Zukunft geht, stellen die Vorschriften und Ziele eine Herausforderung dar.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-rich is-provider-twitter wp-block-embed-twitter\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-width=\"550\" data-dnt=\"true\"><p lang=\"de\" dir=\"ltr\"><a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/ETS?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#ETS<\/a>: Das ist historisch! Mitgliedsstaaten haben die Pflicht, 100% der Mittel zielgerichtet und unter Ber\u00fccksichtigung sozialer Aspekte auszugeben. Das <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Europarl_DE?ref_src=twsrc%5Etfw\">@Europarl_DE<\/a> hat 20 Jahre daf\u00fcr gek\u00e4mpft. Jetzt haben wir es erreicht!<\/p>&mdash; Peter Liese MEP (@peterliese) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/peterliese\/status\/1648311327994048514?ref_src=twsrc%5Etfw\">April 18, 2023<\/a><\/blockquote><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Zentrale Rechtsvorschriften: Regeln f\u00fcr den Emissionshandel, das Ende des \u201eKlimadumping\u201c<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Emissionshandel ist ein zentrales Instrument des europ\u00e4ischen Klimaschutzes. Unternehmen m\u00fcssen Emissionszertifikate kaufen, wenn sie CO2 aussto\u00dfen. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, weniger davon zu produzieren. Nun wird das System versch\u00e4rft: Die Zahl der Emissionszertifikate soll schneller reduziert werden als urspr\u00fcnglich geplant.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zudem sollen auch Nicht-EU-L\u00e4nder motiviert werden, ihre Klimaschutzziele zu erh\u00f6hen. Ab 2034 m\u00fcssen auch Produzenten im Ausland f\u00fcr CO2-Emissionen zahlen, wenn sie ihre Waren in der EU verkaufen wollen. Die Ma\u00dfnahme soll sicherstellen, dass die Klimaschutzbem\u00fchungen nicht durch Produktionsverlagerungen aus der EU in L\u00e4nder mit laxeren Vorschriften untergraben werden. Die Regeln gelten f\u00fcr Eisen, Stahl, Zement und Aluminium, aber auch f\u00fcr D\u00fcngemittel, Strom oder Wasserstoff. Wer diese G\u00fcter importieren will, muss die Differenz zwischen dem CO2-Preis, der im Produktionsland gezahlt wird, und dem h\u00f6heren Preis f\u00fcr CO2-Zertifikate im EU-Emissionshandelssystem ausgleichen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eDas CO2-Grenzausgleichssystem st\u00e4rkt das Verursacherprinzip als Grundlage f\u00fcr eine nachhaltige Industriepolitik. Ein solcher Mechanismus sch\u00fctzt den europ\u00e4ischen Markt vor Klimadumping durch Drittl\u00e4nder mit schw\u00e4cheren Umweltstandards&#8220;, lobte die deutsche Europaabgeordnete <strong>Delara Burkhardt<\/strong>, umweltpolitische Sprecherin der deutschen sozialdemokratischen Delegation im Europ\u00e4ischen Parlament.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eDurch die Ausweitung des Emissionshandelssystems (EHS) auf neue Sektoren, die St\u00e4rkung seiner Instrumente und die Abschaffung der kostenlosen Emissionszertifikate werden wir daf\u00fcr sorgen, dass die gr\u00f6\u00dften Umweltverschmutzer der EU alte Praktiken aufgeben und auf saubere Technologien, Prozesse und Produkte umsteigen m\u00fcssen&#8220;, erkl\u00e4rte das slowenische Ministerium f\u00fcr Umwelt, Klima und Energie am Mittwoch im Hinblick auf das CO2-Grenzausgleichssystem.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Sommer 2022 hatte Spanien eine Obergrenze f\u00fcr CO2-Emissionszertifikate vorgeschlagen, um Anreize zur Verringerung der Umweltverschmutzung zu schaffen und die Sektoren mit den h\u00f6chsten Treibhausgasemissionen zur Kasse zu bitten.<br><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<blockquote class=\"wp-block-quote is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow\">\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eDas CO2-Grenzausgleichssystem st\u00e4rkt das Verursacherprinzip als Grundlage f\u00fcr eine nachhaltige Industriepolitik.&#8220;<\/p>\n<cite>Delara Burkhardt, deutsche Europaabgeordnete<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Frankreich, Spanien, Deutschland: Engagement unter Vorbehalt?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Frankreich hat sich zwar verpflichtet, seine Emissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu senken, hinkt aber seinen Zielen f\u00fcr den Einsatz erneuerbarer Energien im Zeitraum 2019-2023 hinterher. Des Weiteren setzt das Land bei der Dekarbonisierung stark auf die Kernkraft, obwohl die Nutzung dieser Energiequelle in der EU nicht auf einhellige Zustimmung st\u00f6\u00dft.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dar\u00fcber hinaus bedrohen die steigenden Energiepreise und das Auslaufen der kostenlosen CO2-Emissionszertifikate in Europa laut einer Studie der industriefreundlichen Denkfabrik La Fabrique de l&#8217;Industrie vom April dieses Jahres in Frankreich mehr als 150.000 Industriearbeitspl\u00e4tze. Wurde die Einf\u00fchrung des CO2-Grenzausgleichssystem (CBAM) einst als Mittel zur Beendigung des \u201eKlimadumpings\u201c einiger Handelsm\u00e4chte begr\u00fc\u00dft, so weist die Industrie nun auf die M\u00e4ngel des Systems hin. Sie argumentieren insbesondere, dass der CBAM nur den Eintritt in den europ\u00e4ischen Binnenmarkt besteuert und die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der europ\u00e4ischen Exporte beeintr\u00e4chtigen wird, \u201eangesichts der ausl\u00e4ndischen Konkurrenz, die nicht dieselben vorgelagerten CO2-Kosten zu tragen hat\u201c.<strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Spanien unterst\u00fctzt zwar das Paket, hat aber noch einen langen Weg vor sich: Im Jahr 2021 beliefen sich Spaniens Brutto-Kohlendioxidemissionen auf 288,6 Millionen Tonnen. Dies entspricht zwar in etwa dem Wert von 290,1 Millionen Tonnen aus dem Jahr 1990 und liegt deutlich unter dem H\u00f6chstwert von 446,7 Millionen Tonnen aus dem Jahr 2007, doch Spanien muss seine Emissionen noch st\u00e4rker senken. Im September 2022 schlug die wichtigste Oppositionspartei in Spanien, die Partido Popular, dagegen vor, die Preise f\u00fcr CO2-Emissionsrechte auf europ\u00e4ischer Ebene vor\u00fcbergehend erheblich zu senken oder, falls erforderlich und bei entsprechender Zustimmung, ihre Anwendung sogar f\u00fcr einige Monate auszusetzen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Olaf in der Beek<\/strong>, Mitglied des Deutschen Bundestages und klimapolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sprach nach der Abstimmung von einem \u201eguten Tag f\u00fcr den Klimaschutz in Europa\u201c. Allerdings sieht in der Beek noch Verbesserungsbedarf: Der n\u00e4chste Schritt in Deutschland sei, dass sich das nationale System der CO2-Bepreisung zu einem echten Emissionshandelssystem mit einer festen CO2-Obergrenze ab 2024 entwickle.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong><br>Bulgarien unterstreicht Bedeutung des Rechtsrahmens<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Auf dem informellen Treffen der Umweltminister der Europ\u00e4ischen Union Anfang dieser Woche in Stockholm trug die bulgarische Position den Herausforderungen f\u00fcr Unternehmen Rechnung.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nach Ansicht Bulgariens sind Ma\u00dfnahmen erforderlich, um die europ\u00e4ischen Produktionskapazit\u00e4ten f\u00fcr gr\u00fcne Technologien und die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der EU-Industrie zu steigern. Dies k\u00f6nne durch eine Minimierung des Verwaltungsaufwands sowohl f\u00fcr die Industrie als auch f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Sektor, einen schnelleren Zugang zu Finanzmitteln und die F\u00f6rderung von Investitionen in den Bau von emissionsfreien Industriezonen geschehen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Mit Blick auf die Erhaltung und Steigerung seiner Wettbewerbsf\u00e4higkeit unterstreicht das Land die Bedeutung eines stabilen und berechenbaren Rechtsrahmens.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>EU-Beitrittskandidat Serbien harmonisiert Dekarbonisierungsziele<\/strong><strong><\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die serbische Ministerin f\u00fcr Bergbau und Energie, <strong>Dubravka \u0110edovi\u0107<\/strong>, erkl\u00e4rte, das Ziel f\u00fcr die Wirtschaft des Landes sei die Dekarbonisierung bis 2050. Der Ministerin zufolge will Serbien seine Ziele so weit wie m\u00f6glich mit der EU harmonisieren.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eUnser Ziel ist ein Anteil erneuerbarer Energiequellen an der Stromerzeugung von 45 Prozent im Jahr 2030, und das ist realistisch und erreichbar. Was den Anteil der Erneuerbaren am Bruttoendverbrauch angeht, so versuchen wir jetzt, diesen zu harmonisieren. Ich rechne mit einem Anteil von mehr als 30 und weniger als 40 Prozent\u201c, sagte \u0110edovi\u0107 und f\u00fcgte hinzu, dass das Land zwar ehrgeizig, aber dennoch realistisch sein m\u00fcsse.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In den Augen der Ministerin sind sieben Jahre kein langer Zeitraum f\u00fcr Energieprojekte, die \u00fcblicherweise langwierig sind und hohe Investitionen erfordern. Au\u00dferdem m\u00fcsse auf einen fairen \u00dcbergang geachtet werden, vor allem f\u00fcr die Arbeitnehmer im Bergbausegment.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Klimasozialfonds gegen h\u00f6here Kosten, teilfinanziert durch Einnahmen aus Emissionshandel<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">H\u00f6here Kosten f\u00fcr Verbraucher durch die Energiewende, wie etwa steigende Heizkosten, sollen ab 2026 durch einen Fonds in H\u00f6he von 86,7 Milliarden Euro abgefedert werden. Der Klimasozialfonds kann zur Entlastung der Haushalte oder zur Finanzierung von Investitionen eingesetzt werden, zum Beispiel in energieeffizientere Geb\u00e4ude oder den \u00f6ffentlichen Nahverkehr. Der Fonds wird zu drei Vierteln durch Einnahmen aus dem Emissionshandel und zu einem Viertel durch die Mitgliedstaaten finanziert.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Fonds solle sicherstellen, dass die Kosten des gr\u00fcnen \u00dcbergangs nicht unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig stark von den sozial schw\u00e4chsten B\u00fcrgern der EU getragen w\u00fcrden, erkl\u00e4rte das slowenische Ministerium f\u00fcr Umwelt, Klima und Energie.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, <strong>Guido Reil<\/strong>, kritisierte den Klimasozialfonds jedoch als \u201eindirektes Eingest\u00e4ndnis, dass die EU-Klimapolitik ein Elitenprojekt ist, das vor allem die schw\u00e4cheren und \u00e4rmeren Mitglieder der Gesellschaft st\u00e4rker belastet&#8220;.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die EU-Mitgliedsstaaten m\u00fcssen den Pl\u00e4nen noch zustimmen, doch dies gilt als reine Formalie.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Dieser Artikel wird freitags ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Fit-for-55-Paket gilt als wichtiges Instrument zur Eind\u00e4mmung der Erderw\u00e4rmung und wird von manchen Bef\u00fcrwortern gar als das \u201egr\u00f6\u00dfte Klimaschutzgesetz aller Zeiten\u201c bezeichnet. Nun hat das Europ\u00e4ische Parlament gr\u00fcnes Licht f\u00fcr die zentralen Rechtsvorschriften des Pakets gegeben.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":62591,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[2247,147,5259,535,9761],"class_list":["post-124060","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-emissionen","tag-eu","tag-fit-for-55-2","tag-klima","tag-umweltschutz"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124060","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=124060"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/124060\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/62591"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=124060"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=124060"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=124060"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}