{"id":125997,"date":"2023-04-28T09:52:31","date_gmt":"2023-04-28T07:52:31","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=125997"},"modified":"2023-04-28T15:02:27","modified_gmt":"2023-04-28T13:02:27","slug":"jourova-eu-soll-zentrum-der-medienfreiheit-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/jourova-eu-soll-zentrum-der-medienfreiheit-werden\/","title":{"rendered":"Jourov\u00e1: EU soll Zentrum der Medienfreiheit werden"},"content":{"rendered":"\n

Die Kommissions-Vizepr\u00e4sidentin und EU-Kommissarin f\u00fcr Werte und Transparenz V\u011bra Jourov\u00e1<\/strong> \u00e4u\u00dferte den Wunsch, die Europ\u00e4ische Union solle den Kampf f\u00fcr \u201emutige\u201c Journalisten anf\u00fchren, die ihr Leben riskierten, um zu informieren, wie es derzeit in der Ukraine oder in L\u00e4ndern mit autorit\u00e4ren Regimen geschehe, und \u201eein Zentrum der Medienfreiheit\u201c werden.<\/p>\n\n\n\n

In einem Interview mit dem European Newsroom im Vorfeld des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai rief Jourov\u00e1 au\u00dferdem dazu auf, in dieser Frage \u201evor der eigenen Haust\u00fcr zu kehren\u201c, da die Medien eine S\u00e4ule des demokratischen Systems seien.<\/p>\n\n\n\n

Die EU-Kommissarin w\u00fcrdigte alle Journalisten und Medienschaffenden, die \u201eihr Leben riskieren, um uns zu informieren\u201c, wie diejenigen, \u201edie jetzt auf dem Schlachtfeld in der Ukraine sind, die an der Front unter russischem Bombardement stehen\u201c, und die \u201ewir dort dringend brauchen\u201c, damit wir die Fakten kennen.<\/p>\n\n\n\n

Die tschechische Politikerin sagte auch, sie denke an Journalisten, \u201edie in autorit\u00e4ren Regimen arbeiten, und an die, die im Gef\u00e4ngnis sitzen\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Sie verwies insbesondere auf den amerikanischen Reporter Evan Gershkovich<\/strong>, der im M\u00e4rz von Russland verhaftet wurde, und forderte, dass \u201ekontinuierlicher Druck\u201c auf Moskau ausge\u00fcbt werden m\u00fcsse, ihn freizulassen, \u201eweil dies ein ungeheuerlicher Angriff auf Journalisten und auch auf die Meinungsfreiheit ist\u201c.<\/p>\n\n\n\n

\n

\u201eIch m\u00f6chte, dass die Europ\u00e4ische Union den Kampf zum Schutz dieser mutigen Stimmen anf\u00fchrt, und ich m\u00f6chte, dass die Europ\u00e4ische Union ein Zentrum der Medienfreiheit wird\u201c, <\/p>\nsagte Jourov\u00e1.<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n

Doch um dieses Zentrum der Pressefreiheit zu sein, m\u00fcsse die EU zun\u00e4chst \u201evor der eigenen Haust\u00fcr kehren\u201c, mahnte Jourov\u00e1. Sie betonte die Notwendigkeit, die Unabh\u00e4ngigkeit der Presse zu st\u00e4rken, den \u00f6ffentlichen Mediendienst zu sch\u00fctzen und Informationen \u00fcber die Eigentumsverh\u00e4ltnisse von Medienunternehmen \u00f6ffentlich zu machen. Au\u00dferdem sollte Transparenz dar\u00fcber herrschen, wie viel Geld die Beh\u00f6rden f\u00fcr institutionelle Werbung ausgeben und welche Medien sie daf\u00fcr nutzen.<\/p>\n\n\n\n

Europ\u00e4isches Medienfreiheitsgesetz<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Im vergangenen September hatte die Europ\u00e4ische Kommission den European Media Freedom Act (EMFA) <\/strong>vorgeschlagen, ein Gesetz zum besseren Schutz unabh\u00e4ngiger Medien vor staatlicher Einflussnahme. Nach den Skandalen um die Bespitzelung von Journalisten, den Zweifeln an der Unabh\u00e4ngigkeit der \u00f6ffentlichen Medien sowie der Undurchsichtigkeit von Regierungskampagnen in der Presse soll damit der Informationsgrundsatz als \u00f6ffentliches Gut gesetzlich verankert werden.<\/p>\n\n\n\n

Dieses zuk\u00fcnftige Gesetz \u201ewird von vielen kritisiert\u201c, aber \u201ewir tun das Richtige, indem wir die Mitgliedsstaaten warnen, starke und unabh\u00e4ngige \u00f6ffentlich-rechtliche Medien ohne staatliche oder parteipolitische Tendenzen zu erhalten, denn genau das sehen wir in Polen und Ungarn“.<\/p>\n\n\n\n

Mit Blick auf die Kritik deutscher Verleger an dem geplanten Gesetz meinte Jourov\u00e1, sie habe den Verlegern oft erkl\u00e4rt, worum es in dem Vorschlag gehe \u2013 und worum nicht. F\u00fcr die Verleger sei es schwer zu schlucken, sagte sie, dass sie zum ersten Mal auf EU-Ebene reguliert werden sollen.<\/p>\n\n\n\n

Es gehe nicht darum, Standards herabzusetzen, \u00e4u\u00dferte die tschechische Politikerin. \u201eMeine Botschaft ist: Kein System ist absolut immun.\u201c In einer Situation, in der die Politik in einem Land verr\u00fcckt werde und Politiker die Medienlandschaft kapern wollten, werde man froh \u00fcber ein Sicherheitsnetz in der EU sein. \u201eDas kann \u00fcberall passieren\u201c. Der geplante Ausschuss f\u00fcr Mediendienste auf EU-Ebene werde keinerlei Einfluss auf den Inhalt der Berichterstattung nehmen.<\/p>\n\n\n\n

Das Europaparlament und die EU-Staaten verhandeln derzeit jeweils \u00fcber ihre Position zu dem Gesetzesvorschlag. Die Mitgliedsstaaten k\u00f6nnten im EU-Rat noch bis Jahresmitte eine Einigung erzielen, das Parlament voraussichtlich im Oktober. Anschlie\u00dfend m\u00fcssten beide Seiten miteinander \u00fcber eine gemeinsame Position verhandeln.<\/p>\n\n\n\n

Dieser Vorschlag, erkl\u00e4rte Jourov\u00e1, bedeute auch, \u201eunabh\u00e4ngige Medien willkommen zu hei\u00dfen, die vor der Zensur in ihrem Heimatland fliehen m\u00fcssen\u201c, weshalb Br\u00fcssel versuche, \u201ewirksame Hilfe f\u00fcr russische Journalisten zu entwickeln, die in der EU im Exil leben\u201c, damit diese \u201eihre Arbeit fortsetzen k\u00f6nnen\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Br\u00fcssel ist der Ansicht, dass sich die Situation in mehreren Mitgliedsstaaten stark verschlechtert habe und argumentiert, dass \u201edie redaktionelle Freiheit sowie die Unabh\u00e4ngigkeit und St\u00e4rke der Medien als wichtige Akteure im demokratischen System gesch\u00fctzt werden m\u00fcssen\u201c, erinnerte Jourov\u00e1.<\/p>\n\n\n\n

Sie bezeichnete es als \u201ebesch\u00e4mend\u201c, dass es in der EU \u201eJournalisten gibt, die bedroht und verletzt werden\u201c, weshalb Br\u00fcssel vor mehr als einem Jahr eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten gerichtet habe, um sie zu sch\u00fctzen, und \u201eam Ende dieses Jahres\u201c um Ergebnisse bitten werde.<\/p>\n\n\n\n

Auf eine Frage zu der Polizeirazzia bei der italienischen Zeitung Domani am 4. M\u00e4rz, bei der ein Artikel \u00fcber Claudio Durigon<\/strong> \u2013 Unterstaatssekret\u00e4r im italienischen Ministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales und Mitglied der Partei Lega \u2013 beschlagnahmt wurde, wies Jourov\u00e1 darauf hin, dass die Europ\u00e4ische Kommission versucht habe, \u201edieses Problem in dem im September letzten Jahres vorgeschlagenen Gesetz \u00fcber die Medienfreiheit zu behandeln. Wir schlagen vor, politische Einmischung in den Medienbetrieb und redaktionelle Inhalte zu verbieten“. Jourov\u00e1 f\u00fcgte hinzu, dass die Kommission \u201enicht eingreifen kann, weil es sich um einen Einzelfall im Bereich der Strafverfolgung handelt\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Sie betonte, dass Handlungsbedarf bestehe, vor allem jenen osteurop\u00e4ischen L\u00e4ndern, die jetzt EU-Mitglieder seien, fr\u00fcher aber zum sowjetischen Orbit geh\u00f6rt h\u00e4tten, wo \u201estarke Medien ben\u00f6tigt werden, um der intensiven russischen Propaganda etwas entgegensetzen zu k\u00f6nnen\u201c, die dort \u201eauf recht fruchtbaren Boden f\u00e4llt\u201c.<\/p>\n\n\n\n

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V\u011bra Jourov\u00e1 im Interview mit 16 Agenturen aus dem European Newsroom in Br\u00fcssel, Mittwoch, 26. April 2023. Foto: Benoit Doppagne\/Belga<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Verleumdung und SLAPPs<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Die tschechische Juristin, die in der letzten Legislaturperiode Justizkommissarin war, betonte auch, dass sie keinen \u201eMissbrauch des Justizsystems gegen Journalisten und die Meinungsfreiheit\u201c in Europa wolle.<\/p>\n\n\n\n

Br\u00fcssel habe Ende 2021 die Anti-SLAPP-Richtlinie vorgeschlagen, eine Verordnung zur St\u00e4rkung des Schutzes von Journalisten vor missbr\u00e4uchlichen Rechtsstreitigkeiten, die sich im Gesetzgebungsverfahren befinde und \u201enicht einfach\u201c voranzutreiben sei, r\u00e4umte Jourov\u00e1 ein, \u00e4u\u00dferte jedoch die Hoffnung, dass sie noch vor Ende dieser Legislaturperiode Mitte 2024 verabschiedet werden k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n

Strategische Klagen gegen die Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit \u2013 meist SLAPPs genannt \u2013 sind Klagen gegen Journalisten, Medien und Aktivisten. Sie gelten als eine besondere Form der Bel\u00e4stigung, da sich die Klagen in der Regel \u00fcber Jahre hinziehen und einen gro\u00dfen zeitlichen und finanziellen Aufwand seitens der Beklagten erfordern.<\/p>\n\n\n\n

\u201eIch bin \u00fcberzeugt, dass es Journalisten m\u00f6glich sein muss, ihre Arbeit ohne Angst zu machen\u201c, betonte Jourov\u00e1, die auch auf die Bedeutung des Kampfes gegen Desinformation hinwies.<\/p>\n\n\n\n

\u201eAll dies ist entscheidend in Zeiten von Wahlen, in Kriegszeiten, aber auch in normalen Zeiten, in denen die Demokratie starke Medien braucht. Und deshalb tun wir all diese noch nie dagewesenen Dinge\u201c, sagte sie.<\/p>\n\n\n\n

\u201eEs gibt Ausnahmen im Hinblick auf den Verdacht eines m\u00f6glichen Verbrechens oder einer Gef\u00e4hrdung der nationalen Sicherheit: Dies“, r\u00e4umte sie ein, „wird immer die Rechtfertigung sein, die wir von den Mitgliedsstaaten h\u00f6ren, wenn diese Dinge passieren, dass eine Frage der nationalen Sicherheit ber\u00fchrt ist oder ein Verbrechen im Raum steht.\u201c Nach Angaben der Kommission ist angebliche Verleumdung einer der h\u00e4ufigsten Gr\u00fcnde, warum SLAPPs gegen Journalisten eingereicht werden.<\/p>\n\n\n\n

Laut dem am 7. M\u00e4rz ver\u00f6ffentlichten Jahresbericht der Platform for the Safety of Journalists des Europarats, einem Zusammenschluss von 15 NGOs f\u00fcr Pressefreiheit sowie Journalistenverb\u00e4nden, werden Journalisten und Medienunternehmen in Albanien, Bulgarien, Kroatien, Frankreich, Italien, Polen und Serbien zunehmend wegen Verleumdung verklagt. Die Plattform hat mehrere F\u00e4lle registriert, in denen Journalisten wegen ihrer Berichterstattung zu Geldstrafen verurteilt wurden, darunter z. B. Mediapool.bg in Bulgarien. Die Bu\u00dfgelder lagen zwischen 1.000 und 8.000 Euro. Am Tag nach der Ver\u00f6ffentlichung des Berichts reichte der Versicherer Lev Insurer eine beispiellose Klage \u00fcber eine halbe Million Euro gegen Mediapool.bg ein.<\/p>\n\n\n\n

Desinformation auf Twitter<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Bez\u00fcglich der Desinformation auf Twitter sagte Jourov\u00e1, dass vor dem Inkrafttreten des Gesetzes \u00fcber digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) \u201eimmer noch Raum f\u00fcr einen Dialog besteht, und ich w\u00fcrde Herrn Musk<\/strong> wirklich gerne unsere Philosophie erkl\u00e4ren, dass wir das Recht auf freie Meinungs\u00e4u\u00dferung und die Meinungsfreiheit sch\u00fctzen. Deshalb haben wir ein so kompliziertes System geschaffen, n\u00e4mlich den Verhaltenskodex [f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung von Desinformation]\u201c, aber \u201eder freien Meinungs\u00e4u\u00dferung in der EU sind Grenzen gesetzt\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Im Februar ver\u00f6ffentlichte die Kommission einen Bericht, in dem sie aufzeigte, dass Twitter bei der Bek\u00e4mpfung von Desinformation hinterherhinkt, obwohl das Unternehmen den Verhaltenskodex f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung von Desinformation freiwillig unterzeichnet hat. Jourov\u00e1 f\u00fcgte hinzu, dass nach Inkrafttreten des DSA \u201edieser Kodex als das Werkzeug betrachtet werden wird, das die Plattform brauchen k\u00f6nnte, um die Strafverfolgungsbeh\u00f6rden davon zu \u00fcberzeugen, dass sie alles tut, um das Risiko von Desinformation zu mindern\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Jourov\u00e1 wiederholte ihre Entt\u00e4uschung \u00fcber die Bem\u00fchungen des sozialen Netzwerks, der Verbreitung von Fake News entgegenzuwirken, und sagte, sie f\u00fchle sich pers\u00f6nlich \u201eimmer unbehaglicher auf Twitter, inmitten der unregulierten aggressiven russischen Propaganda\u201c.<\/p>\n\n\n\n

\u201eIch kann nicht vorhersagen, was mit Twitter passieren wird\u201c, sobald das Gesetz \u00fcber digitale Dienste in Kraft getreten ist, fuhr Jourov\u00e1 fort, aber \u201eich w\u00fcrde die Situation mit einer Fahrt auf der Autobahn vergleichen: Wenn Sie die Geschwindigkeit \u00fcberschreiten, bekommen Sie Strafen, und eines Tages k\u00f6nnte Ihnen der F\u00fchrerschein entzogen werden. Dies ist ein allgemeiner Ausblick darauf, wie das Gesetz \u00fcber digitale Dienste in Zukunft bei Verst\u00f6\u00dfen angewendet werden wird\u201c.<\/p>\n\n\n\n

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Dieser Artikel wird freitags ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Im Vorfeld des Internationalen Tags der Pressefreiheit hat der European Newsroom mit EU-Kommissions-Vizepr\u00e4sidentin V\u011bra Jourov\u00e1 \u00fcber das Medienfreiheitsgesetz, die Anti-SLAPP-Initiative und den allgemeinen Zustand der Medien in Europa gesprochen.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":125880,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[1191,835,9855,4953],"class_list":["post-125997","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-medien","tag-russland-de","tag-slapp-2","tag-twitter-3"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/125997","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=125997"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/125997\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/125880"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=125997"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=125997"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=125997"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}