{"id":129459,"date":"2023-05-15T14:45:43","date_gmt":"2023-05-15T12:45:43","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=129459"},"modified":"2023-05-15T14:45:51","modified_gmt":"2023-05-15T12:45:51","slug":"selenskyj-dankt-deutschland-scholz-zurueckhaltend-bei-kampfjets","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/selenskyj-dankt-deutschland-scholz-zurueckhaltend-bei-kampfjets\/","title":{"rendered":"Selenskyj dankt Deutschland – Scholz zur\u00fcckhaltend bei Kampfjets"},"content":{"rendered":"\n

Berlin\/Aachen – Der ukrainische Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj<\/strong> hat Deutschland f\u00fcr die Hilfe im Abwehrkampf gegen den russischen Angriff gedankt. Bei seinem ersten Besuch in Berlin seit Beginn der Invasion bat er zugleich um Unterst\u00fctzung bei der Lieferung moderner Kampfjets. Die Ukraine arbeite in europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten daran, \u00abeine Kampfjet-Koalition zu schaffen\u00bb, sagte Selenskyj am Sonntag bei einem Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz<\/strong> (SPD) im Kanzleramt in Berlin. Er werde sich auch an die deutsche Seite wenden mit der Bitte, die Ukraine in dieser Koalition zu unterst\u00fctzen. Russland habe ein \u00dcbergewicht im Luftraum. Dies wolle man \u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n

Scholz \u00e4u\u00dferte sich dazu zur\u00fcckhaltend. Deutschland habe der Ukraine sehr viel geliefert. \u00abGerade was die Luftverteidigung betrifft, sind das sehr moderne Waffen mit dem Patriot-System, mit Iris-T, was wir zur Verf\u00fcgung stellen, was auch sehr wirksam ist.\u00bb Deutschland konzentriere sich auf die Unterst\u00fctzung beim Verteidigungskampf. Nach den USA sei die Bundesrepublik zweitgr\u00f6\u00dfter Unterst\u00fctzer der Ukraine. \u00abWir werden das auch weiter bleiben.\u00bb Erneut sicherte er zu: \u00abWir unterst\u00fctzen Euch so lange, wie es n\u00f6tig sein wird.\u00bb <\/p>\n\n\n\n

Karlspreis f\u00fcr Selenskyj in Aachen<\/p>\n\n\n\n

In Aachen wurden Selenskyj und das ukrainische Volk sp\u00e4ter f\u00fcr ihre Verdienste um die Einheit Europas mit dem Karlspreis ausgezeichnet. Scholz sagte in seiner Laudatio, die Preisverleihung sei Auftakt f\u00fcr das weitere Zusammenwachsen in Europa. Neben der Ukraine nannte er auch die Staaten des Westlichen Balkans, Moldau und perspektivisch auch Georgien. Scholz versicherte Selenskyj: \u00abAuf dem Weg in die Europ\u00e4ische Union hat die Ukraine unsere volle Unterst\u00fctzung.\u00bb Die Ukraine sei \u00abTeil unserer europ\u00e4ischen\u00a0Familie\u00bb. (14. Mai)<\/p>\n\n\n\n

Frontex-Chef: Schlepper setzen auf Blechboote f\u00fcr billige \u00dcberfahrt<\/h2>\n\n\n\n
\"Migranten,
Fl\u00fcchtlinge in einem Blechboot. Foto: AP\/dpa<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Warschau – Schlepper aus Tunesien setzen nach Beobachtung der EU-Grenzschutzagentur Frontex<\/strong> zunehmend billige Blechboote ein, um mehr Migranten \u00fcber das Mittelmeer zu bringen \u00abDiese Blechboote k\u00f6nnen in 24 Stunden zusammengeschwei\u00dft werden. Sie sind nicht wirklich seetauglich. Etwas Seegang – und sie gehen unter\u00bb, sagte Frontex-Chef Hans Leijtens<\/strong> der Deutschen Presse-Agentur. F\u00fcr die Schlepperbanden sei die neue Strategie sehr profitabel. \u00abWeil die Boote so billig sind, k\u00f6nnen sie niedrigere Preise anbieten.\u00bb Statt 1500 bis 2000 Euro f\u00fcr die Passage auf einem gr\u00f6\u00dferen Schiff zahlten die Migranten f\u00fcr die riskantere \u00dcberfahrt auf einem Blechboot 500 Euro.<\/p>\n\n\n\n

Nach Einsch\u00e4tzung des Frontex-Chefs k\u00f6nnte unter anderem diese neue Strategie der Schlepperbanden f\u00fcr die enorm gestiegene Zahl irregul\u00e4rer Grenz\u00fcberschreitungen \u00fcber das zentrale Mittelmeer verantwortlich sein. Im Zeitraum von Januar bis April registrierte Frontex auf dieser Route – von Libyen und Tunesien nach Italien und Malta – 42 165 solcher F\u00e4lle. Das waren fast dreimal soviele wie im Vorjahreszeitraum.<\/p>\n\n\n\n

Gerade die Ausreisen aus Tunesien seien in die H\u00f6he geschnellt, sagte Leitjens. Hier gebe es eine Steigerung um das Zehnfache im Vergleich zu den ersten vier Monaten 2022. Leijtens rechnet damit, dass die Migrationsbewegung \u00fcber Tunesien in den kommenden Monaten noch zunehmen wird. \u00abDies wird ein richtig hei\u00dfer Sommer.\u00bb (12. Mai)<\/p>\n\n\n\n

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Orban vergleicht Europa-Projekt mit Hitlers Weltherrschaftspl\u00e4nen<\/h2>\n\n\n\n

Budapest – Der ungarische Ministerpr\u00e4sident Viktor Orban<\/strong> hat das europ\u00e4ische Einigungsprojekt der EU mit den Weltherrschaftspl\u00e4nen von Adolf Hitler verglichen. Seit dem Ende des R\u00f6mischen Imperiums habe es das Bestreben gegeben, auf dessem Gebiet das Reich wiederherzustellen, sagte der Rechtspopulist am Freitag in der westungarischen Stadt Veszprem. \u00abByzanz, Karl der Gro\u00dfe, (der deutsche Kaiser) Otto, Napoleon und Hitler – sie alle tr\u00e4umten, auf jeweils anderen Grundlagen, von der europ\u00e4ischen Einheit.\u00bb<\/p>\n\n\n\n

Auch heute sei das nicht anders, f\u00fcgte Orban hinzu. \u00abDie selbst\u00e4ndige nationale Existenz und der Reichsgedanke sind gleichzeitig pr\u00e4sent. Die nationale Kultur und die europ\u00e4ischen Werte. Die Souver\u00e4nit\u00e4t und – wie sie es in Br\u00fcssel ausdr\u00fccken – die \u00abever closer union\u00bb.\u00bb Letzterer Begriff – zu deutsch: die zu schaffende \u00abimmer engere Union\u00bb – steht in der Pr\u00e4ambel des EU-Grundlagenvertrags von Lissabon, der f\u00fcr alle Mitgliedsstaaten gilt.<\/p>\n\n\n\n

Ungarn trat der EU 2004 bei. Orban, der sein Land seit 2010 mehr oder weniger autorit\u00e4r regiert, k\u00e4mpft immer wieder gegen Verpflichtungen an, die sich aus der EU-Mitgliedschaft ergeben, so etwa in der Asylpolitik oder in Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit. Zugleich ist das mitteleurop\u00e4ische Land Empf\u00e4nger erheblicher EU-Hilfen. Ein Teil dieser Gelder ist derzeit eingefroren, weil die EU ihre rechtm\u00e4\u00dfige und korruptionsfreie Verwendung angesichts einer teilweise nicht mehr unabh\u00e4ngigen Justiz gef\u00e4hrdet sieht.<\/p>\n\n\n\n

Als Populist schimpft Orban immer wieder auf die \u00abBr\u00fcsseler B\u00fcrokraten\u00bb, vergleicht er die EU mit der ehemaligen kommunistischen Sowjetunion. Zur neuerlichen Entgleisung des Regierungschefs meinte der ungarische Oppositonsf\u00fchrer Ferenc Gyurcsany<\/strong>: \u00abDieser Mensch ist krank.\u00bb Hitler zusammen mit der europ\u00e4ischen Idee zu erw\u00e4hnen, sei \u00abein kranker, widerlicher Gedanke\u00bb, schrieb Gyurcsany auf seiner Facebook-Seite. (12. Mai)<\/p>\n\n\n\n

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Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl auf der Grundlage der Europa-Berichterstattung der dpa. Die redaktionelle Verantwortung liegt bei der dpa. Der EU Digest erscheint jeweils montags und donnerstags.<\/strong><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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