Alpbach\/EU-weit\/Br\u00fcssel – Bundespr\u00e4sident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch bei der Er\u00f6ffnung der „Austria in Europe Days“ des Europ\u00e4ischen Forum Alpbach mit einer Ode an Europa und einer Warnung vor „Populisten“ aufgewartet. Er bezeichnete Europa als „konstruktive und wohlwollende Weltmacht“, die „alles verteidigen“ m\u00fcsse, „was unsere Position schw\u00e4chen k\u00f6nnte.“ Dezidiert sprach sich Van der Bellen f\u00fcr einen Beitritt \u00d6sterreichs zum europ\u00e4ischen Luftverteidigungssystem Sky Shield aus.<\/p>\n\n\n\n
Man m\u00fcsse in Europa „in gemeinsame Projekte investieren, die uns widerstandsf\u00e4higer machen“: „Deshalb halte ich Sky Shield f\u00fcr eine gute Idee.“ Die EU m\u00fcsse nun auch \u00fcberlegen, wie sie sich „Angriffen eines m\u00e4chtigen ausl\u00e4ndischen Aggressors entgegenstellen“ k\u00f6nne, meinte er offenbar in Anspielung auf Russlands Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin. Auch in diesem Zusammenhang begr\u00fcndete er sein Wohlwollen gegen\u00fcber \u00d6sterreichs Beitritt zu Sky Shield. Europa m\u00fcsse „in der Welt ernst genommen“ werden.<\/p>\n\n\n\n
Der Bundespr\u00e4sident machte Europa eine regelrechte Liebeserkl\u00e4rung und meinte, dass dieses ein „Vorbild“ sein k\u00f6nne, das beweise: „Es gibt einen Weg in die Zukunft.“ Und dies „in einer Zeit des grassierenden Nihilismus und Fatalismus“. Van der Bellen sah Europas Zukunft nicht im „Weg der Extreme. Es ist nicht der Weg des r\u00fccksichtslosen ausbeuterischen Kapitalismus“ und auch nicht jener „des blinden Nationalismus, der nur nach hinten schaut.“ Stattdessen w\u00fcnschte sich das Staatsoberhaupt die Zukunft des Kontinents etwa als „gebildet, zuversichtlich, mitf\u00fchlend, inklusiv und feministisch“ und warnte vor dem „starken Mann.“<\/p>\n\n\n\n
Einmal mehr verurteilte er den Austritt Gro\u00dfbritanniens aus der Europ\u00e4ischen Union, auch ein „Dexit oder \u00d6xit“ seien „nicht nur schlechte Ideen, sondern auch sch\u00e4dlich und gef\u00e4hrlich.“ Dies sei nur die „Agenda der Populisten“, welche die „europ\u00e4ische Gemeinschaft schw\u00e4chen“ wollen. Daher gelte es, zusammenzuarbeiten.<\/p>\n\n\n\n
Van der Bellen hatte die „Austria in Europe Days“ im Beisein der slowenischen Pr\u00e4sidentin Pirc Musar er\u00f6ffnet. Er verwies auf das Hochwasser in Slowenien, wobei der „Klima-Notstand“ sichtbar geworden war. Die Katastrophe habe durch „europ\u00e4ische Solidarit\u00e4t bew\u00e4ltigt werden“ k\u00f6nnen, meinte er. Europ\u00e4erinnen und Europ\u00e4er h\u00e4tten geholfen „mit ihren H\u00e4nden, und hoffentlich eher fr\u00fcher als sp\u00e4ter, mit Geld.“<\/p>\n\n\n\n
Pirc Musar appellierte ebenfalls an den europ\u00e4ischen Zusammenhalt hinsichtlich des Klimawandels. „Wir brauchen die Europ\u00e4ische Union, um den Weg zu zeigen. Wir m\u00fcssen unsere Antwort auf den Klimawandel intensivieren – das ist weder einfach noch billig.“ Extrem rechte Parteien w\u00fcrden einfache Antworten auf komplexe Probleme liefern – „wir brauchen ein st\u00e4rkeres Europa und mehr Vertrauen“, stie\u00df Van der Bellens Amtskollegin ins selbe Horn.<\/p>\n\n\n\n
Hinsichtlich einer m\u00f6glichen EU-Erweiterung auf den Westbalkan sprachen sich sowohl Van der Bellen als auch Pirc Musar f\u00fcr eine Aufnahme der Staaten aus. Allerdings m\u00fcssten sich diese Staaten zuerst selbst fragen, ob sie einen EU-Betritt wirklich wollten, hielt die slowenische Pr\u00e4sidentin fest. Sie w\u00fcnschte sich mehr Anstrengung der Westbalkanstaaten f\u00fcr einen EU-Beitritt. „Manchmal habe ich den Eindruck, dass sie nicht wollen, sie strengen sich zu wenig an“, meinte sie. Van der Bellen r\u00e4umte ein, dass die Aufnahmebedingungen heute strenger w\u00e4ren als zur Zeit des \u00f6sterreichischen EU-Betritts. Doch sei eine EU-Erweiterung der Westbalkanstaaten wichtig, um ein „Machtvakuum“ zu vermeiden.<\/p>\n\n\n\n
Das Forum Alpbach war bereits am 19. August er\u00f6ffnet worden, am 20. August folgte der traditionelle „Tirol Tag“ mit Vertretern von Bundes- und Landesregierung sowie der Europaregion Tirol-S\u00fcdtirol-Trentino. Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (\u00d6VP) war auch am Mittwoch im „Dorf der Denker“ anwesend. Zudem waren auch Vertreter der Bundesregierung – wie Justizministerin Alma Zadic (Gr\u00fcne), Europaministerin Karoline Edtstadler, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig oder Staatssekret\u00e4r Florian Tursky (alle \u00d6VP) – in Alpbach zugegen. Das Europ\u00e4ische Forum Alpbach dauert noch bis zum 2. September. Als Motto wurde „Bold Europe“ ausgerufen. (30.08.3023)<\/p>\n\n\n\n
Alpbach – Die EU muss nach Ansicht von Europaministerin Karoline Edtstadler (\u00d6VP) ihren Einfluss in den Nachbarregionen geltend machen und den betreffenden L\u00e4ndern auf dem Westbalkan und dar\u00fcber hinaus helfen, Reformen durchzuf\u00fchren, „um den europ\u00e4ischen Werten voll entsprechen zu k\u00f6nnen“. Der Prozess einer „graduellen Integration“ k\u00f6nnte dabei laut Edtstadler eine fr\u00fchere Beteiligung an Gespr\u00e4chen in der EU erm\u00f6glichen und Anreize bieten, wie sie am Mittwoch zur APA sagte.<\/p>\n\n\n\n
Innerhalb der Europ\u00e4ischen Union seien „Mut und Weitblick“ gefragt, um den EU-Integrationsprozess „nicht mehr nur so streng formalistisch“ zu sehen, „dass man einen Cluster nach dem anderen abarbeitet und erst ganz am Schluss die Vollmitgliedschaft steht und das Mitreden“. Vielmehr k\u00f6nnte man den beitrittswilligen L\u00e4ndern „sozusagen eine Belohnung der Reformen“ zuteil werden lassen, indem sie nach Abschluss eines Clusters in einem bestimmten Bereich auch mitreden k\u00f6nnten – „nicht mitstimmen, denn solange sie nicht Vollmitglied sind, wird das nicht gehen“.<\/p>\n\n\n\n
Die Staats- und Regierungschefs k\u00f6nnten beispielsweise von Zeit zu Zeit die Erweiterungskollegen „an den Tisch einladen“, damit diese auch „die Diskussion, den Inhalt, das Vorangehen Europas in verschiedenen Bereichen“ in ihren Regionen weitergeben k\u00f6nnten. Denkbar sei aus ihrer Sicht auch, bestimmte F\u00f6rderprogramme etwa in Bildung und Wissenschaft schon fr\u00fcher zug\u00e4nglich zu machen oder Erasmus auch f\u00fcr L\u00e4nder zu \u00f6ffnen, die noch nicht Vollmitglied sind.<\/p>\n\n\n\n
Edtstadler sprach am Rande des Europ\u00e4ischen Forums Alpbach von einer aktuell „extrem herausfordernden Zeit“, in der viele krisenhafte Entwicklungen zusammenk\u00e4men – Krieg auf europ\u00e4ischem Boden, aber auch Teuerung, Inflation und Arbeitskr\u00e4ftemangel. „Und da ist es glaube ich wichtig, dass Europa endlich zu seiner eigenen St\u00e4rke kommt, dass Europa ein globaler Player in der Welt wird, und eine der ersten Voraussetzungen ist, dass wir unseren Einfluss in den Nachbarregionen geltend machen.“ Auf dem Westbalkan sei etwa seit Jahren feststellbar, dass sich die Bev\u00f6lkerung teilweise abwende, weil sie nicht mehr glaube, dass es zu einer Vollmitgliedschaft in der EU kommen werde.<\/p>\n\n\n\n
„Es gibt keine Abk\u00fcrzungen in die EU, die Reformen m\u00fcssen die Staaten machen, das Tempo bestimmen sie. Aber wir k\u00f6nnen es beeinflussen, indem wir Unterst\u00fctzung geben und auch das Vertrauen geben, dass wir unsere Versprechen halten“, betonte Edtstadler.<\/p>\n\n\n\n
Die Europ\u00e4ische Union m\u00fcsse freilich auch selbst ihre Hausaufgaben machen, wenn sie den Erweiterungsprozess bew\u00e4ltigen wolle, „sprich, wir m\u00fcssen uns \u00fcberlegen, wie stellt man die Institutionen zuk\u00fcnftig auf, wenn wir 30 oder 35 Mitgliedstaaten haben, wie finanziert man ein Budget. Man muss sich \u00fcberlegen, wie man das System ab\u00e4ndert.“ Daf\u00fcr brauche es auch den Mut, sich von „eingefahrenen Denkmustern“ und vom „Was bekomme ich“-Denken zu verabschieden und „gr\u00f6\u00dfer zu denken“.<\/p>\n\n\n\n
Dies sei herausfordernd, doch die EU m\u00fcsse sich auch ausmalen, was passieren w\u00fcrde, wenn das nicht geschehe. „Gibt es Regionen in der Welt, die ein Interesse daran haben, ein schwaches Europa zu sehen? Ich glaube ja.“ (30.08.2023)<\/p>\n\n\n\n
Toledo – Die europ\u00e4ischen Verteidigungsminister haben sich am Mittwoch auf einem Treffen im spanischen Toledo besorgt \u00fcber die Welle von Milit\u00e4rputschen in Zentral- und Westafrika ge\u00e4u\u00dfert. Der EU-Au\u00dfenbeauftragte Josep Borrell nannte den am Mittwochmorgen bekanntgeworden Milit\u00e4rputsch in Gabun einen „weiteren Milit\u00e4rputsch, der die Instabilit\u00e4t in der gesamten Region erh\u00f6hen wird“. „Das ist ein gro\u00dfes Problem f\u00fcr Europa“, f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n\n\n\n
Auch \u00d6sterreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (\u00d6VP) warnte in Toledo im Gespr\u00e4ch mit der APA davor, ein Sicherheitsvakuum in diesen unsicheren und instabilen Regionen entstehen zu lassen. „Was auf dem afrikanischen Kontinent passiert, hat am Ende des Tages auch Auswirkungen auf Europa und \u00d6sterreich. Denn wo werden die Menschen aus diesen Regionen hingehen, wenn es dort einen Putsch nach dem anderen gibt und sich die Lebensbedingungen verschlechtern?“, stellte Tanner klar.<\/p>\n\n\n\n
Die politische Instabilit\u00e4t in den Staaten West- und Zentralafrikas k\u00f6nnte die Migrationsstr\u00f6me Richtung Europa vergr\u00f6\u00dfern, aber auch die Gefahr terroristischer Anschl\u00e4ge erh\u00f6hen. Aus diesem Grunde forderte Tanner von der EU nicht nur eine mehr Glaubw\u00fcrdigkeit generierende Einigkeit, sondern auch mittel- und l\u00e4ngerfristige Strategien, die den gesamten afrikanischen Kontinent im Auge haben.<\/p>\n\n\n\n
„Nat\u00fcrlich sind alle Augen derzeit verst\u00e4ndlicherweise auf die Ukraine gerichtet. Wir d\u00fcrfen aber nicht die Augen davor verschlie\u00dfen, was sich im Rest der Welt tut“, erkl\u00e4rte Tanner am Rande des EU-Treffens. Es gebe so viele Krisenherde, f\u00fcr die Europa auch die entsprechenden Mittel zur Verf\u00fcgung stellen m\u00fcsse. So sprach sich die Verteidigungsministerin auch f\u00fcr eine Ausgliederung der ukrainischen Milit\u00e4rhilfe aus dem Fonds der EU-Friedensfazilit\u00e4t aus, um vor allem f\u00fcr die afrikanischen EU-Missionen ausreichende Mittel zu haben, sowie f\u00fcr die Weiterentwicklung der schnellen europ\u00e4ischen Eingreiftruppe.<\/p>\n\n\n\n
Unterdessen war der russische Angriffskrieg auf die Ukraine das eigentliche Schwerpunktthema auf dem EU-Verteidigungsministertreffen in Toledo, wohin die spanische EU-Ratspr\u00e4sidentschaft eingeladen hatte. Der Chef der europ\u00e4ischen Diplomatie, Josep Borrell, schlug den EU-Verteidigungsministern eine Aufstockung der Milit\u00e4rhilfen vor, was der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow begr\u00fc\u00dfte, der per Video dem Treffen in Toledo zugeschaltet war.<\/p>\n\n\n\n
Borrell schlug den EU-Verteidigungsministern zudem vor, die Zahl in der EU auszubildender ukrainischer Soldaten beziehungsweise Offiziere bis Jahresende auf 40.000 zu erh\u00f6hen. Dabei will er auch die M\u00f6glichkeit ausloten, ukrainische Piloten f\u00fcr die F16-Kampfflugzeuge im Krieg gegen Russland auszubilden, die D\u00e4nemark und die Niederlande Kiew versprochen haben.<\/p>\n\n\n\n
Am Donnerstag werden die Lage in der Ukraine und die j\u00fcngsten Milit\u00e4rputsche in Niger und Gabun auch Thema des Treffens der EU-Au\u00dfenminister in Toledo sein, an dem auch \u00d6sterreichs Au\u00dfenminister Alexander Schallenberg (\u00d6VP) teilnehmen wird. (30.08.2023)<\/p>\n\n\n\n
Ein Attraktivit\u00e4tsproblem sieht die Ministerin aufseiten der EU jedenfalls nicht: „Die Europ\u00e4ische Union muss sich nicht mehr aufschm\u00fccken, die Braut ist sch\u00f6n. Denn die Werte, der Frieden, die Sicherheit, das ist gegeben, und wir haben eine kontr\u00e4re Situation wie zum Beispiel im Jahr 2016 mit dem Brexit, dem Referendum in Gro\u00dfbritannien und dem Ausstieg“, unterstrich sie. „Was wir aber tun m\u00fcssen, ist unsere Versprechen halten und auch klar strukturiert nach dem Durchf\u00fchren von Reformen in den Regionen Incentives geben, um die Bev\u00f6lkerung, die Menschen, an Bord zu halten.“ (30.08.2023)<\/p>\n\n\n\n
Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der APA-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der APA. Sie wird montags und donnerstags ver\u00f6ffentlicht.<\/em>\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u00d6sterreichs Bundespr\u00e4sident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch bei der Er\u00f6ffnung der „Austria in Europe Days“ des Europ\u00e4ischen Forum Alpbach mit einer Ode an Europa und einer Warnung vor „Populisten“ aufgewartet. Die EU muss nach Ansicht von Europaministerin Karoline Edtstadler ihren Einfluss in den Nachbarregionen geltend machen und den L\u00e4ndern helfen, Reformen durchzuf\u00fchren. Die europ\u00e4ischen Verteidigungsminister haben sich am Mittwoch auf einem Treffen im spanischen Toledo besorgt \u00fcber die Welle von Milit\u00e4rputschen in Zentral- und Westafrika ge\u00e4u\u00dfert. <\/p>\n","protected":false},"author":91,"featured_media":26847,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-156254","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/156254","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/91"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=156254"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/156254\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/26847"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=156254"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=156254"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=156254"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}