{"id":167605,"date":"2023-10-10T15:15:53","date_gmt":"2023-10-10T13:15:53","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=167605"},"modified":"2023-10-10T15:15:59","modified_gmt":"2023-10-10T13:15:59","slug":"deutschland-und-frankreich-gemeinsam-an-der-seite-israels","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/deutschland-und-frankreich-gemeinsam-an-der-seite-israels\/","title":{"rendered":"Deutschland und Frankreich gemeinsam an der Seite Israels"},"content":{"rendered":"\n

Hamburg – Deutschland und Frankreich haben Israel nach dem Gro\u00dfangriff der islamistischen Pal\u00e4stinenserorganisation Hamas gemeinsam ihre volle Solidarit\u00e4t versichert. \u00abDieser \u00dcberfall der Hamas auf Israel ist furchtbar, und er ist barbarisch\u00bb, sagte der deutsche Kanzler Olaf Scholz<\/strong> am Montag zum Auftakt der ersten deutsch-franz\u00f6sischen Kabinettsklausur in Hamburg. Er betonte Deutschland und Frankreich st\u00fcnden fest an der Seite Israels.<\/p>\n\n\n\n

\u00abIch dr\u00fccke erneut meine volle und ganze Solidarit\u00e4t mit Israel aus\u00bb, sagte auch Macron. \u00abDer Kampf gegen den Terrorismus ist eine gemeinsame Aufgabe, die wir mit Israel und unseren Alliierten und internationalen Partnern fortsetzen werden. Nichts rechtfertigt ihn, nichts erkl\u00e4rt ihn.\u00bb<\/p>\n\n\n\n

Das erste solche Treffen war verabredet worden, um nach deutlichen Verstimmungen im vergangenen Jahr neuen Schwung in die deutsch-franz\u00f6sische Zusammenarbeit zu bringen. Macrons Staatsbesuch in Deutschland sollte im Sommer ein weiteres Symbol f\u00fcr den Kurs zur\u00fcck zu mehr Harmonie sein, musste aber wegen Unruhen in Frankreich verschoben werden. Nun wird die Klausur vom Krieg in Israel \u00fcberschattet. Der deutsch-franz\u00f6sische Schulterschluss wird damit ein St\u00fcck weit dann doch wieder zur Krisensitzung. Auf dem Programm der beiden Klausurtage stehen des weiteren Themen wie der industrielle Wandel, K\u00fcnstliche Intelligenz, die technologische Souver\u00e4nit\u00e4t Europas, die EU-Erweiterung und die Afrika-Politik.<\/p>\n\n\n\n

Bisher gab es zwar bereits ein bis zwei Mal im Jahr gemeinsame Kabinettssitzungen. Eine zweit\u00e4gige Klausur wie diese gab es aber noch nicht. Solche Treffen sollen nun jedes Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich stattfinden. (9. Oktober)<\/p>\n\n\n\n

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Deutsche Au\u00dfenministerin Baerbock in Migrationsdebatte: Unterst\u00fctzung f\u00fcr Kommunen hochfahren<\/h2>\n\n\n\n

Berlin – Die deutsche Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock<\/strong> hat sich in der Migrationsdebatte f\u00fcr eine st\u00e4rkere Unterst\u00fctzung der Kommunen ausgesprochen – auch durch die L\u00e4nder. Zur Unterbringung der Gefl\u00fcchteten m\u00fcsse man \u00abin Deutschland die Unterst\u00fctzung der Kommunen massiv nach oben fahren\u00bb, sagte die Gr\u00fcnen-Politikerin am Montagabend zum TV-Sender n-tv. Zugleich erg\u00e4nzte sie: \u00abHier sind auch die L\u00e4nder gefragt, zu pr\u00fcfen, wie sie die Kommunen noch besser unterst\u00fctzen k\u00f6nnen mit dem Geld, das sie vom Bund bekommen.\u00bb<\/p>\n\n\n\n

Mit Blick auf den Fachkr\u00e4ftemangel sagte Baerbock, es gehe \u00abauch darum, die Menschen, die hier bleiben k\u00f6nnen, schneller in Arbeit zu bringen\u00bb. Zugleich sprach sie sich f\u00fcr geordnete Verfahren aus. \u00abWo die Chancen auf Asyl gleich null sind, m\u00fcssen wir auch klar und deutlich sagen, dass die Menschen dann zur\u00fcckgef\u00fchrt werden.\u00bb Das werde dazu beitragen, \u00abdass sie sich gar nicht erst auf den Weg machen\u00bb. Baerbock sagte in der Sendung: \u00abEs geht darum, diejenigen, die bleiben d\u00fcrfen, schnell in Europa, und eben nicht wie zuletzt nur zwischen Deutschland und Frankreich zu verteilen.\u00bb<\/p>\n\n\n\n

Die geplante europ\u00e4ische Asylreform nannte Baerbock \u00ababsolut \u00fcberf\u00e4llig\u00bb. Sie f\u00fcgte hinzu: \u00abDeswegen ist es richtig, dass sie kommt.\u00bb Das Recht auf Asyl k\u00f6nne nur bewahrt werden, wenn es ein geordnetes europ\u00e4isches Asylsystem gebe. Wichtige Entscheidungen f\u00fcr die geplante Reform des europ\u00e4ischen Asylsystems waren k\u00fcrzlich gegen den Widerstand von Ungarn und Polen mit Mehrheitsentscheidung getroffen worden. Nach den Pl\u00e4nen soll stark belasteten Staaten wie Italien und Griechenland k\u00fcnftig ein Teil der Asylsuchenden abgenommen werden. L\u00e4nder, die keine Fl\u00fcchtlinge aufnehmen wollen, w\u00fcrden zu Ausgleichszahlungen gezwungen werden. (9. Oktober)<\/p>\n\n\n\n

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Umfrage: Krisen belasten Psyche von fast zwei Dritteln der EU-B\u00fcrger<\/h2>\n\n\n\n

Br\u00fcssel – Fast zwei von drei Menschen in der EU f\u00fchlen sich durch die Ereignisse der Welt einer Umfrage zufolge psychisch belastet. Ereignisse wie die Corona-Pandemie, Russlands Krieg gegen die Ukraine oder die Klimakrise h\u00e4tten die ohnehin schon instabile psychische Verfassung in Europa weiter ersch\u00fcttert, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Sie hatte eine repr\u00e4sentative Umfrage in Auftrag gegeben, wonach 62 Prozent der Befragten antworteten, solche Ereignisse beeinflussten \u00abetwas\u00bb bis \u00absehr\u00bb ihre psychische Gesundheit.<\/p>\n\n\n\n

Innerhalb eines Jahres hatte den Angaben zufolge fast die H\u00e4lfte aller Teilnehmer mit emotionalen und psychosozialen Problemen zu k\u00e4mpfen. Mehr als die H\u00e4lfte dieser Betroffenen h\u00e4tte jedoch keine professionelle Hilfe erhalten. Zudem glaubt nur etwa ein\u00a0Drittel der vom Institut Ipsos Befragten, dass psychisch Erkrankte genau so viel F\u00fcrsorge bekommen wie Menschen mit k\u00f6rperlichen Symptomen. Neun von zehn Befragten sind aber der Auffassung, dass psychische und k\u00f6rperliche Gesundheit gleich wichtig seien und im gleichen Ma\u00dfe gef\u00f6rdert werden sollten. F\u00fcr die Umfrage wurden im Juni 2023 rund 26\u00a0500 Menschen ab 15 Jahren aus 27 EU-Mitgliedstaaten gefragt. (9. Oktober)<\/p>\n\n\n\n

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EU-Qualit\u00e4tssiegel f\u00fcr regionales Handwerk nimmt letzte H\u00fcrde<\/h2>\n\n\n\n

Br\u00fcssel – Traditionelle regionale Produkte wie Kuckucksuhren aus dem Schwarzwald oder Solinger Messer bekommen ein EU-Qualit\u00e4tssiegel. Mit einer neuen Verordnung werde ein Schutz f\u00fcr handwerkliche und industrielle Waren wie Schmuck, Textilien, Glas oder Porzellan auf EU-Ebene eingef\u00fchrt, teilten die EU-Staaten am Montag in Br\u00fcssel mit. Konkret geht es um\u00a0Waren, deren Qualit\u00e4t oder andere Merkmale im\u00a0Zusammenhang mit ihrem geografischen Ursprung stehen. Bislang gibt es Herkunftslabel nur f\u00fcr regionale Lebensmittel wie Parmesan, Champagner, Hessischen Apfelwein, Schwarzw\u00e4lder Schinken oder Spreew\u00e4lder Gurken.<\/p>\n\n\n\n

Fachwissen, Tradition und Talent der Kunsthandwerker geh\u00f6rten zu den Sch\u00e4tzen, die Europa sch\u00fctzen m\u00fcsse, sagte Spaniens Industrieminister H\u00e9ctor G\u00f3mez Hern\u00e1ndez<\/strong>. Spanien hat derzeit den halbj\u00e4hrlich wechselnden Vorsitz unter den EU-Staaten inne. Die Kontrolle und Durchsetzung der neuen Regeln liegen in den H\u00e4nden der nationalen Beh\u00f6rden. Sie sollen k\u00fcnftig auch online verkaufte Waren kontrollieren.<\/p>\n\n\n\n

Die neuen Regeln gehen auf einen Vorschlag der EU-Kommission zur\u00fcck. Europaparlament und die EU-Staaten hatten sich daraufhin auf die genaue Ausgestaltung des Vorhabens geeinigt. Nach der nun erfolgten Billigung durch die EU-Staaten muss das neue Gesetz nur noch unterschrieben werden. Dann kann es im Amtsblatt der EU erscheinen und 20 Tage sp\u00e4ter in Kraft treten. (9. Oktober)<\/p>\n\n\n\n

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Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der dpa-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der dpa. Sie wird montags und donnerstags ver\u00f6ffentlicht.<\/em>\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die deutsch-franz\u00f6sische Freundschaft steht derzeit unter keinem guten Stern. Im Sommer musste Pr\u00e4sident Macron wegen Unruhen zu Hause seinen Staatsbesuch absagen. Und jetzt wird die erste gemeinsame Kabinettsklausur in Hamburg vom Angriff auf Israel \u00fcberschattet. Au\u00dferdem: Deutsche Au\u00dfenministerin Baerbock will Kommunen bei der Unterbringung Gefl\u00fcchteter st\u00e4rker unterst\u00fctzen. Und: Laut EU-Umfrage belasten Krisen zwei Drittel der EU-B\u00fcrger.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":167527,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[117,147,1791],"class_list":["post-167605","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief","tag-deutschland","tag-eu","tag-israel"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/167605","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=167605"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/167605\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/167527"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=167605"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=167605"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=167605"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}