{"id":168961,"date":"2023-10-16T13:18:25","date_gmt":"2023-10-16T11:18:25","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=168961"},"modified":"2023-10-16T13:18:27","modified_gmt":"2023-10-16T11:18:27","slug":"hamas-angriff-veranlasst-eu-zur-ueberpruefung-der-hilfszahlungen-an-die-palaestinensische-bevoelkerung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/hamas-angriff-veranlasst-eu-zur-ueberpruefung-der-hilfszahlungen-an-die-palaestinensische-bevoelkerung\/","title":{"rendered":"Hamas-Angriff veranlasst EU zur \u00dcberpr\u00fcfung der Hilfszahlungen an die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung"},"content":{"rendered":"\n
Die EU hat versucht, sich in der Frage der Hilfe f\u00fcr das pal\u00e4stinensische Volk neu zu formieren. In folgenden Punkten besteht Konsens: Die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Pal\u00e4stinensische Autonomiebeh\u00f6rde soll fortgesetzt werden, Israel muss sich verteidigen, aber auch das V\u00f6lkerrecht achten.<\/p>\n\n\n\n
Am Samstag st\u00fcrmten radikalislamische Hamas-K\u00e4mpfer die israelische Grenze um die Enklave Gaza und griffen zivile und milit\u00e4rische Ziele an, was bis Mittwoch mehr als 1.200 Tote zur Folge hatte. Israel antwortete mit Artillerie- und Luftangriffen. Die Beh\u00f6rden im Gazastreifen gehen von mehr als 900 pal\u00e4stinensischen Opfern nach f\u00fcnf Tagen heftiger K\u00e4mpfe aus.<\/p>\n\n\n\n
Am Montagabend musste die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen<\/strong>, Ank\u00fcndigungen \u00fcber das Einfrieren von Entwicklungshilfezahlungen relativieren. Entgegen der anf\u00e4nglichen Ank\u00fcndigung von Kommissar Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi <\/strong>am Montag, alle Zahlungen w\u00fcrden sofort ausgesetzt, korrigierte sich die Kommission und k\u00fcndigte an, die Hilfszahlungen an die Pal\u00e4stinenser zu \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n\n\n\n
Allein aus dem EU-Haushalt waren f\u00fcr den Zeitraum 2021 bis 2024 Finanzhilfen von 1,18 Milliarden Euro vorgesehen.<\/p>\n\n\n\n
Vertreter der Kommission erkl\u00e4rten, es sei vereinbart worden, bis zum Abschluss einer \u00dcberpr\u00fcfung der Hilfe keine Mittel auszuzahlen. „Unsere humanit\u00e4re Unterst\u00fctzung f\u00fcr das pal\u00e4stinensische Volk steht nicht in Frage. Dennoch ist es wichtig, dass wir unsere finanzielle Unterst\u00fctzung f\u00fcr Pal\u00e4stina sorgf\u00e4ltig \u00fcberpr\u00fcfen“, sagte von der Leyen. „EU-Gelder sind nie und werden nie an die Hamas oder andere terroristische Organisationen gehen.“<\/p>\n\n\n\n
Die USA, die EU und Israel stufen die Hamas als terroristische Vereinigung ein. Zum jetzigen Zeitpunkt seien keine Zahlungen vorgesehen und die \u00dcberpr\u00fcfung betreffe nicht die humanit\u00e4re Hilfe f\u00fcr die Pal\u00e4stinenser, hie\u00df es in einer Pressemitteilung der Kommission.<\/p>\n\n\n\n
Am Mittwoch erkl\u00e4rte von der Leyen, die T\u00f6tung israelischer Zivilisten durch die Hamas sei eine kaltbl\u00fctige Kriegshandlung und spiegele ein „uraltes \u00dcbel“ wider. Sie sagte: „Wir m\u00fcssen diese Art von Horror klar definieren. Und es kann nur eine Antwort darauf geben. Europa steht an der Seite Israels. Und wir unterst\u00fctzen voll und ganz das Recht Israels, sich zu verteidigen“.<\/p>\n\n\n\n
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„Unsere humanit\u00e4re Unterst\u00fctzung f\u00fcr das pal\u00e4stinensische Volk steht nicht in Frage. Dennoch ist es wichtig, dass wir unsere finanzielle Unterst\u00fctzung f\u00fcr Pal\u00e4stina sorgf\u00e4ltig \u00fcberpr\u00fcfen. EU-Gelder sind nie an die Hamas oder andere terroristische Organisationen geflossen und werden es auch nie tun“. <\/p>\nUrsula von der Leyen, Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n
Mehrheit der EU-L\u00e4nder gegen Einfrieren der Hilfe f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Die Vertreter der 27 EU-L\u00e4nder haben am Dienstag nach dem \u00dcberraschungsangriff der Hamas und der israelischen Vergeltungsbombardierung des Gazastreifens Notfallgespr\u00e4che gef\u00fchrt. W\u00e4hrend der informellen Konsultationen der EU-Au\u00dfenminister lehnte eine \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der EU-L\u00e4nder ein vorgeschlagenes Einfrieren der Zahlungen an die Pal\u00e4stinensische Autonomiebeh\u00f6rde ab, sagte der EU-Au\u00dfenbeauftragte Josep Borrell<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n
„Nicht alle Pal\u00e4stinenser sind Terroristen“, sagte Borrell nach Gespr\u00e4chen mit den EU-Au\u00dfenministern in Oman und per Videokonferenz. „Eine Kollektivstrafe gegen alle Pal\u00e4stinenser w\u00e4re ungerecht und unproduktiv. Sie w\u00e4re gegen unsere Interessen und gegen das Interesse des Friedens.“<\/p>\n\n\n\n
Frankreich sei „nicht f\u00fcr die Aussetzung der Hilfe, die direkt dem pal\u00e4stinensischen Volk zugute kommt“, so das franz\u00f6sische Au\u00dfenministerium. Frankreich hat den Pal\u00e4stinensern im vergangenen Jahr 95 Millionen Euro an Hilfe zukommen lassen.<\/p>\n\n\n\n
Der amtierende spanische Au\u00dfenminister Jos\u00e9 Manuel Albares<\/strong> kritisierte die erste Reaktion von Kommissar Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi. Er bedauerte auch die \u00dcberpr\u00fcfung der EU-Hilfe, da sie zu implizieren schien, dass die EU „seit Jahren“ eine terroristische Organisation finanziere. Er betonte, dass „es keine Beweise daf\u00fcr gibt, dass diese Mittel nicht f\u00fcr die Zwecke verwendet wurden, f\u00fcr die sie bestimmt sind“.<\/p>\n\n\n\n
Am Dienstag rief die deutsche Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock<\/strong> zu anhaltender humanit\u00e4rer Hilfe f\u00fcr die pal\u00e4stinensischen Gebiete auf, einen Tag nachdem Berlin erkl\u00e4rt hatte, die Entwicklungshilfe auszusetzen. Sie forderte die Pal\u00e4stinensische Autonomiebeh\u00f6rde auf, sich nach dem Hamas-Angriff auf Israel „von diesem Terror“ zu distanzieren und f\u00fcgte hinzu, dass „er nicht zu rechtfertigen ist. Als Pal\u00e4stinensische Autonomiebeh\u00f6rde haben Sie eine Verpflichtung, auch gegen\u00fcber Ihrem eigenen Volk“. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am Donnerstag, dass die gesamte Entwicklungshilfe f\u00fcr die Pal\u00e4stinensischen Gebiete auf den Pr\u00fcfstand gestellt werde.<\/p>\n\n\n\n
Der italienische Au\u00dfenminister Antonio Tajani<\/strong> sagte, die \u00dcberpr\u00fcfung sei eine Folge der neuen Umst\u00e4nde und dass es „keinen Missbrauch dieser Mittel geben d\u00fcrfe“.<\/p>\n\n\n\n
Die Vereinigten Staaten haben am Dienstag erkl\u00e4rt, dass sie die Unterst\u00fctzung der EU f\u00fcr die Fortsetzung der Entwicklungshilfe f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung begr\u00fc\u00dfen. „Sie haben dies r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht, ein Schritt, den wir begr\u00fc\u00dfen. Wir haben sehr deutlich gemacht, dass wir keinen Groll gegen das pal\u00e4stinensische Volk hegen“, sagte der Sprecher des US-Au\u00dfenministeriums, Matthew Miller<\/strong>, gegen\u00fcber Reportern.<\/p>\n\n\n\n
„Nicht alle Pal\u00e4stinenser sind Terroristen. Eine Kollektivstrafe gegen alle Pal\u00e4stinenser w\u00e4re ungerecht und unproduktiv. Sie w\u00e4re gegen unser Interesse und gegen das Interesse des Friedens“, so Josep Borrell<\/strong>, Hoher Vertreter der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik.<\/p>\n\n\n\n
EU lehnt totale Belagerung des Gazastreifens ab, sagt Borrell<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Die EU-Au\u00dfenminister forderten Israel auf, die Versorgung des Gazastreifens mit Wasser, Lebensmitteln und Strom nicht zu unterbrechen, und riefen zu humanit\u00e4ren Korridoren f\u00fcr diejenigen auf, die versuchen, aus dem Gebiet zu fliehen, so der Leiter der EU-Au\u00dfenpolitik. Die europ\u00e4ischen Minister betonten die Notwendigkeit, das humanit\u00e4re V\u00f6lkerrecht zu respektieren“, so Josep Borrell<\/strong>.\u00a0<\/p>\n\n\n\n
„Israel hat das Recht, sich zu verteidigen, aber das muss im Einklang mit dem internationalen Recht, dem humanit\u00e4ren Recht, geschehen, und einige Entscheidungen stehen im Widerspruch zu diesem internationalen Recht“, sagte Borrell vor Journalisten in Omans Hauptstadt Muscat. Er sagte, das EU-Treffen habe „humanit\u00e4re Korridore“ gefordert, um Menschen, die vor der Bombardierung des Gazastreifens fliehen m\u00fcssen, den Weg \u00fcber die Grenze nach \u00c4gypten zu erleichtern.<\/p>\n\n\n\n
Borrell hatte auch den israelischen Au\u00dfenminister Eli Cohen<\/strong> und seinen pal\u00e4stinensischen Amtskollegen Riyad al-Maliki zu einem Dringlichkeitstreffen der Spitzendiplomaten am Dienstag eingeladen. Sp\u00e4ter erkl\u00e4rte Borrell, dass weder der israelische Au\u00dfenminister noch sein pal\u00e4stinensischer Amtskollege einer Einladung zu dem EU-Treffen gefolgt seien.<\/p>\n\n\n\nJosep Borrell, Hoher Vertreter der EU f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik, spricht zu Journalisten Kongresspalast von Granada vor dem Europa-Gipfel. Foto: Francisco J. Olmo\/EUROPA PRESS\/dpa <\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
EU und arabische Golfstaaten er\u00f6rtern regionale Auswirkungen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Am Dienstag riefen die Europ\u00e4ische Union und der Golf-Kooperationsrat dazu auf, die Hilfe f\u00fcr die pal\u00e4stinensischen Gebiete aufrechtzuerhalten, nachdem sie bef\u00fcrchtet hatten, dass diese nach dem Hamas-Angriff auf Israel gestrichen werden k\u00f6nnte. Der Golfkooperationsrat ist eine regionale, zwischenstaatliche, politische und wirtschaftliche Union, der Bahrain, Kuwait, Oman, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate angeh\u00f6ren. Die Au\u00dfenminister der beiden Bl\u00f6cke trafen sich in Muscat.<\/p>\n\n\n\n
Die Angst vor einem regionalen Fl\u00e4chenbrand ist angesichts der Erwartung eines bevorstehenden israelischen Bodenangriffs auf den Gazastreifen, die \u00fcberf\u00fcllte Enklave, von der aus die Hamas am Samstag ihren Land-, Luft- und Seeangriff startete, gestiegen.<\/p>\n\n\n\n
„Sie betonten die Bedeutung einer nachhaltigen finanziellen Unterst\u00fctzung f\u00fcr das UNRWA (Hilfswerk der Vereinten Nationen f\u00fcr Pal\u00e4stinafl\u00fcchtlinge im Nahen Osten)“, hei\u00dft es in einer von Borrell verlesenen gemeinsamen Erkl\u00e4rung.<\/p>\n\n\n\n
Am Dienstag beschloss die slowenische Regierung, dem UNRWA in diesem Jahr 150.000 Euro zur Verf\u00fcgung zu stellen. Die humanit\u00e4re Notlage rechtfertige die zus\u00e4tzlichen Mittel umso mehr, hie\u00df es in der Pressemitteilung, und f\u00fcgte hinzu, dass die slowenischen Beitr\u00e4ge zum UNRWA normalerweise zwischen 50.000 und 150.000 Euro pro Jahr liegen.<\/p>\n\n\n\n
K\u00fcnftige Bem\u00fchungen um Deeskalation<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Irlands Regierungschef Leo Varadkar<\/strong> warnte unterdessen, dass die internationale Unterst\u00fctzung f\u00fcr Israel schwinden k\u00f6nnte, wenn das Land in seiner Reaktion auf die Hamas zu weit ginge. „Aus irischer Sicht sagen wir zu Israel: ‚Ja, ihr habt das Recht, euch zu verteidigen (…), aber jede Reaktion muss verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sein'“, sagte Varadkar und f\u00fcgte hinzu, es bestehe „das Risiko, dass im Westjordanland, im Libanon und an anderen Orten Gewalt ausbricht.“<\/p>\n\n\n\n
Der bulgarische Premierminister Nikolai Denkov<\/strong> sagte, dies sei nun ein Weg, den Fokus der Welt von Russlands Angriff auf die Ukraine abzulenken und ein Versuch, diese Spannungen auf gr\u00f6\u00dfere Teile der Welt auszuweiten. Er f\u00fcgte hinzu, dass der Ausgang dieser Krise bestimmen werde, was „in der Welt f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahrzehnte geschehen wird“.<\/p>\n\n\n\n
Der italienische Au\u00dfenminister Antonio Tajani<\/strong> betonte, dass Italien bereit sei, einen Beitrag zur „Deeskalation zwischen den Parteien zu leisten und eine Ausweitung des Konflikts zu verhindern“. Tajani wird nach \u00c4gypten reisen, das h\u00e4ufig als Vermittler zwischen Israel und den Pal\u00e4stinensern auftritt.<\/p>\n\n\n\n
Am Mittwoch forderten 22 Au\u00dfenminister der Arabischen Liga in Kairo einen sofortigen Stopp der israelischen Angriffe auf Gaza. In der Abschlusserkl\u00e4rung hie\u00df es, es sei notwendig, den Friedensprozess wiederzubeleben und „ernsthafte Verhandlungen zwischen der Pal\u00e4stinensischen Befreiungsorganisation (PLO) als einziger und legitimer Vertreterin der Pal\u00e4stinenser und Israel aufzunehmen, um einen fairen und umfassenden Frieden zu erreichen.“ <\/p>\n\n\n\n
US-Au\u00dfenminister Antony Blinken<\/strong> will am Donnerstag nach Israel reisen. Zwischen den USA und Israel besteht traditionell eine enge Freundschaft. Die USA unterst\u00fctzen Israel mit Milliarden von Dollar – ein erheblicher Teil davon flie\u00dft in die Raketenabwehr. <\/p>\n\n\n\n
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Dieser Artikel wird w\u00f6chentlich<\/em>\u00a0ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n\n\n\n
Der Angriff der Hamas auf Israel hat in Br\u00fcssel zu Diskussionen \u00fcber Hilfszahlungen f\u00fcr die pal\u00e4stinensische Bev\u00f6lkerung gef\u00fchrt. Die EU hat den Anschlag scharf verurteilt, aber widerspr\u00fcchliche Botschaften \u00fcber die Zukunft ihrer Entwicklungshilfe f\u00fcr die Pal\u00e4stinenser ausgesandt.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":168225,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[11700,11662,1791],"class_list":["post-168961","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-gaza-3","tag-hamas","tag-israel"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/168961","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=168961"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/168961\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/168225"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=168961"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=168961"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=168961"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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