{"id":169851,"date":"2023-10-19T11:35:41","date_gmt":"2023-10-19T09:35:41","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=169851"},"modified":"2023-10-19T11:35:47","modified_gmt":"2023-10-19T09:35:47","slug":"von-der-leyen-will-besseren-schutz-von-juedischem-leben-in-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/von-der-leyen-will-besseren-schutz-von-juedischem-leben-in-europa\/","title":{"rendered":"Von der Leyen will besseren Schutz von j\u00fcdischem Leben in Europa"},"content":{"rendered":"\n

Stra\u00dfburg – Das j\u00fcdische Leben in Europa muss nach Ansicht von EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen<\/strong> besser gesch\u00fctzt werden. Die Zunahme antisemitischer Vorf\u00e4lle mit gesch\u00e4ndeten Synagogen oder Hetze und Falschmeldungen sei schlichtweg nicht zu akzeptieren, sagte sie am Mittwoch im Europaparlament in einer Debatte zu dem Terrorangriff der islamistischen Hamas gegen Israel. Es liege in der gemeinsamen Verantwortung, daf\u00fcr zu sorgen, dass die dunkle Vergangenheit nicht zur\u00fcckkehre.<\/p>\n\n\n\n

Konkret warb von der Leyen f\u00fcr den Vorschlag ihrer Beh\u00f6rde, Hassverbrechen und Hetze in die Liste der EU-Straftaten aufzunehmen, die in der gesamten Union sanktioniert werden m\u00fcssen. Es sei an der Zeit, dass die Mitgliedstaaten handelten, sagte sie mit Blick auf deren Gesetzgebungskompetenz. Die EU-Mittel f\u00fcr den Schutz von Kultst\u00e4tten wie Synagogen seien bereits aufgestockt worden. Zudem untersuche die Kommission derzeit, ob die fr\u00fcher Twitter genannte Plattform X ihrer Verpflichtung nachkomme, der Verbreitung terroristischer Propaganda und Hetze entgegenzuwirken.<\/p>\n\n\n\n

\u00abEuropas Geschichte ist eine Geschichte der Vielfalt\u00bb, erkl\u00e4rte von der Leyen. \u00abEurop\u00e4ische Juden m\u00fcssen auf unseren Stra\u00dfen eine Kippah oder einen Davidsstern tragen k\u00f6nnen und mit ihren Kerzen, die sie zu Hanukkah in die Fenster stellen, Licht in unsere St\u00e4dte bringen k\u00f6nnen.\u00bb Es gelte das Versprechen Europas einzul\u00f6sen. \u00abGeeint in Vielfalt\u00bb, laute dieses. (18. Oktober)<\/p>\n\n\n\n

Rom: Mutma\u00dflicher Todessch\u00fctze von Br\u00fcssel \u00fcber Lampedusa eingereist<\/h2>\n\n\n\n

Rom – Der mutma\u00dfliche Attent\u00e4ter von Br\u00fcssel ist nach Angaben der italienischen Rechtsregierung 2011 mit einem Fl\u00fcchtlingsboot aus Tunesien \u00fcber die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa nach Europa gekommen. Der 45-J\u00e4hrige, der am Dienstag nach dem Anschlag mit zwei Toten erschossen wurde, sei dann nach einem zwischenzeitlichen Aufenthalt in Schweden 2016 von den italienischen Beh\u00f6rden als radikaler Islamist eingestuft und auch beobachtet worden, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa unter Berufung auf die Regierung. Sp\u00e4ter sei er nach Belgien gegangen.<\/p>\n\n\n\n

Der Vize-Ministerpr\u00e4sident der amtierenden Rechtsregierung, Matteo Salvini<\/strong>, wertete dies am Mittwoch als Beweis daf\u00fcr, dass er mit Warnungen vor der Landung islamistischer Terroristen auf Lampedusa richtig gelegen habe. \u00abMan hat mich beschuldigt, Hass zu sch\u00fcren. Aber ich hatte Recht\u00bb, sagte der ehemalige Innen- und heutige Verkehrsminister von der Rechtspartei Lega.<\/p>\n\n\n\n

Bei dem Anschlag in Br\u00fcssel wurden am Montagabend am Rande eines Fu\u00dfballspiels zwischen Belgien und Schweden zwei schwedische Fans erschossen. Inzwischen reklamierte die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Tat f\u00fcr sich.<\/p>\n\n\n\n

Die kleine Insel Lampedusa geh\u00f6rt wegen ihrer N\u00e4he zu Tunesien seit vielen Jahren zu den Knotenpunkten der Immigration aus Afrika nach Europa. In diesem Sommer kamen dort nach einer gef\u00e4hrlichen \u00dcberfahrt mit kleinen Booten \u00fcbers Meer zeitweise t\u00e4glich mehrere Tausend Migranten an. Aktuell sind es meist einige Dutzend pro Tag. Die Zahl der Ank\u00fcnfte h\u00e4ngt stark von den Wetterbedingungen ab. Immer wieder kommt es bei den \u00dcberfahrten auch zu t\u00f6dlichen Ungl\u00fccken. (18. Oktober)<\/p>\n\n\n\n

EU-Gericht: EU-Z\u00f6lle auf Zippo-Feuerzeuge aus den USA rechtswidrig<\/h2>\n\n\n\n

Luxemburg – Die von der EU verh\u00e4ngten Vergeltungsz\u00f6lle auf amerikanische Feuerzeuge der Kultmarke Zippo<\/strong> sind nach Ansicht des Gerichts der Europ\u00e4ischen Union <\/strong>rechtswidrig gewesen. Die Richter gaben am Mittwoch in Luxemburg dem Hersteller recht.<\/p>\n\n\n\n

Hintergrund ist ein jahrelanger Handelsstreit zwischen der EU\u00a0und den Vereinigten Staaten. Der damalige US-Pr\u00e4sident Donald Trump <\/strong>hatte zwischen 2018 und 2020 auf bestimmte Stahl- und Aluminiumprodukte Z\u00f6lle einf\u00fchren lassen. Als Antwort erhob die EU-Kommission zus\u00e4tzliche Z\u00f6lle von bis zu 20 Prozent auf einige Waren aus den USA. Im Oktober 2021 einigten sich beide Seiten darauf, den Streit vorl\u00e4ufig beizulegen.<\/p>\n\n\n\n

Zippo vertreibt den Angaben zufolge den Gro\u00dfteil seiner mechanischen Sturmfeuerzeuge in der Europ\u00e4ischen Union. Die Richter entschieden nun, dass die EU-Kommission gegen das Recht auf rechtliches Geh\u00f6r versto\u00dfen habe, weil sie den Feuerzeughersteller nicht angeh\u00f6rt habe. Gegen das Urteil kann noch vor dem h\u00f6chsten Gericht der EU, dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof (EuGH)\u00a0vorgegangen werden. (18. Oktober)<\/p>\n\n\n\n

Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der dpa-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der dpa. Sie wird montags und donnerstags ver\u00f6ffentlicht.<\/em>\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen warb daf\u00fcr, Hassverbrechen und Hetze in die Liste der EU-Straftaten aufzunehmen. Der mutma\u00dfliche Attent\u00e4ter von Br\u00fcssel ist nach Angaben der italienischen Rechtsregierung \u00fcber Lampedusa nach Europa gekommen. Die Vergeltungsz\u00f6lle, die die EU auf amerikanische Zippo-Feuerzeuge verh\u00e4ngt hat, waren rechtswidrig. <\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":169749,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[147,1193,11744,837,5701],"class_list":["post-169851","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief","tag-eu","tag-handel","tag-juedisches-leben","tag-migration-de","tag-terrorismus"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/169851","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=169851"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/169851\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/169749"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=169851"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=169851"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=169851"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}