Br\u00fcssel (dpa) – Durch engere Zusammenarbeit zwischen EU-Institutionen und den Mitgliedstaaten \u00fcber ein neues Zentrum will die EU-Kommission gegen Wahlmanipulation und Desinformation vorgehen. Das \u00abEurop\u00e4ische Zentrum f\u00fcr demokratische Resilienz\u00bb ist ein Kernpunkt eines neuen Ma\u00dfnahmenpakets der Kommission, um demokratische Institutionen, freie Wahlen, unabh\u00e4ngige Medien und zivilgesellschaftliches Engagement in der EU zu st\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n
Nach Angaben des EU-Kommissars f\u00fcr Demokratie, Michael McGrath<\/strong>, soll sich das Zentrum mit Pr\u00e4vention, Erkennung, Analyse und der Reaktion auf Bedrohungen wie Informationsmanipulation aus dem Ausland befassen. Daf\u00fcr sollen dort Informationen, Fachwissen und Kapazit\u00e4ten geb\u00fcndelt werden. <\/p>\n\n\n\n Die Teilnahme der Mitgliedstaaten ist der Kommission zufolge jedoch freiwillig. Es sei insgesamt ein strategischer, nicht-gesetzgebender Ansatz, sagte McGrath. Weitere Details, wie etwa wo das Zentrum genau angesiedelt werden soll, wurden zun\u00e4chst nicht bekannt gegeben. EU-Abgeordnete der Gr\u00fcnen- und Liberalenfraktion bem\u00e4ngelten, das Vorhaben reiche nicht aus.<\/p>\n\n\n\n Die EU sieht sich seit Jahren Desinformationskampagnen, vor allem aus Russland, ausgesetzt. Auch b\u00f6swillige ausl\u00e4ndische Einflussnahme auf Wahlen wird registriert. Dem will die Kommission mit dem \u00abDemokratieschild\u00bb-Vorhaben begegnen. <\/p>\n\n\n\n In dem Rahmen plant Br\u00fcssel au\u00dferdem die Ausarbeitung eines Krisenprotokolls unter dem Gesetz f\u00fcr digitale Dienste (Digital Services Act). In so einem Protokoll k\u00f6nnen Reaktionsma\u00dfnahmen auf gro\u00df angelegte Desinformationskampagnen auf Online-Plattformen festgelegt werden. Dar\u00fcber hinaus sind neue Leitlinien f\u00fcr den Einsatz von K\u00fcnstlicher Intelligenz bei Wahlen geplant. <\/p>\n\n\n\n Zur Unterst\u00fctzung unabh\u00e4ngiger und lokaler Medien soll ein neues Medienresilienzprogramm mit finanzieller F\u00f6rderung aufgelegt werden. Au\u00dferdem will die Kommission ein freiwilliges Netzwerk von Influencern aufbauen, um das Bewusstsein f\u00fcr relevante EU-Vorschriften wie die Regeln zu politischer Werbung zu sch\u00e4rfen und auf ihre Verantwortung bei Beteiligung an politischen Kampagnen hinzuweisen. Die unterschiedlichen Initiativen sollen schrittweise bis 2027 umgesetzt werden. (12. November)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Um demokratische Prozesse besser vor Manipulation zu sch\u00fctzen, stellt die EU-Kommission ein \u00abDemokratie-Schutzschild\u00bb vor. Auch Influencer spielen dabei eine Rolle.<\/p>\n","protected":false},"author":127,"featured_media":1541786,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[7885,835,22261],"class_list":["post-1783030","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief","tag-desinformation","tag-russland-de","tag-wahlmanipulation"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1783030","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/127"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1783030"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1783030\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1541786"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1783030"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1783030"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1783030"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Desinformationskampagnen bedrohen Demokratie<\/strong><\/h3>\n\n\n\n