{"id":1787920,"date":"2025-11-14T13:54:40","date_gmt":"2025-11-14T12:54:40","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.com\/?p=1787920"},"modified":"2025-11-14T13:54:45","modified_gmt":"2025-11-14T12:54:45","slug":"eu-erweiterungskommissarin-will-schutz-vor-veto-missbrauch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/eu-erweiterungskommissarin-will-schutz-vor-veto-missbrauch\/","title":{"rendered":"EU-Erweiterungskommissarin will Schutz vor Veto-Missbrauch"},"content":{"rendered":"\n

Wien (APA) – EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos<\/strong> will sicherstellen, dass k\u00fcnftige EU-Beitrittsl\u00e4nder nicht ihr Veto im Interesse einer ausl\u00e4ndischen Macht missbrauchen k\u00f6nnen, um Europa zu spalten oder zu schw\u00e4chen. „Wir m\u00fcssen eine ehrliche Diskussion dar\u00fcber f\u00fchren, welche Schutzma\u00dfnahmen wir in k\u00fcnftige Beitrittsvertr\u00e4ge aufnehmen werden, um unseren B\u00fcrgern zu versichern, dass die Integrit\u00e4t unserer Union gesch\u00fctzt ist“, sagte Kos am Donnerstagabend im Parlament in Wien.<\/p>\n\n\n\n

In ihrer „Rede an die Freiheit“ betonte die aus Slowenien stammende EU-Kommissarin, liberale Politikerin und Ex-Diplomatin zugleich, dass sie keine EU-Mitgliedschaft mit weniger Rechten oder ohne Stimmrecht vorschlage. „Wir diskutieren hier \u00fcber Schutzma\u00dfnahmen gegen R\u00fcckschritte.“ Die „Rede an die Freiheit“ wird von der liberalen „Renew Europe“ und einem Thinktank der \u00f6sterreichischen liberalen Partei NEOS veranstaltet.<\/p>\n\n\n\n

Kos bedauert Vers\u00e4umnisse der EU<\/h2>\n\n\n\n

Kos bedauerte, dass die EU-Erweiterung bisher nicht schneller vorangeschritten ist. „Ich halte es f\u00fcr einen der traurigsten Momente unserer Europ\u00e4ischen Union, dass wir – mit Ausnahme von Slowenien und Kroatien – nicht dem Modell folgen konnten, das in den 1980er und fr\u00fchen 2000er-Jahren so erfolgreich war“, sagte sie in Hinblick auf den Westbalkan. „Wir haben es vers\u00e4umt, die glaubw\u00fcrdige Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft als Instrument zu nutzen, um Vers\u00f6hnung zu erreichen, diese Grenzen wieder aufzuheben und bilaterale Konflikte zu beseitigen.“<\/p>\n\n\n\n

Auch die Ukrainer zahlten den Preis daf\u00fcr, „dass wir Grauzonen auf unserem Kontinent zugelassen haben“, sagte sie in Hinblick auf Russlands Angriffskrieg. „Heute sehen wir, wie die Welle der Freiheit zur\u00fcckgeht, und Europa l\u00e4uft erneut Gefahr, zu einer von Autokratien umgebenen Insel zu werden“, warnte Kos. Dabei sei die Situation gef\u00e4hrlicher als in den 1990er-Jahren. „Kr\u00e4fte aus dem Inneren schw\u00e4chen uns. Heute stehen wir Europ\u00e4er vor denselben grundlegenden Fragen wie die Begr\u00fcnder des europ\u00e4ischen Integrationsprozesses: Wollen wir unser Schicksal selbst in die Hand nehmen und souver\u00e4n \u00fcber unsere eigene Zukunft entscheiden?“<\/p>\n\n\n\n

„Europ\u00e4ische Integration heute verwirklichen, nicht morgen“<\/h2>\n\n\n\n

Die Kandidatenl\u00e4nder blickten auf die EU, um sich vor Angriffen Russlands zu sch\u00fctzen, sagte Kos. „Das k\u00f6nnen wir erreichen, indem wir die europ\u00e4ische Integration heute verwirklichen, nicht morgen.“ Der Krieg in der Ukraine habe begonnen, als sich Kiew Europa zuwandte, um seine Freiheit und Demokratie zu festigen. „Putin akzeptierte die Existenz der Ukraine, solange er ihre F\u00fchrung kontrollieren konnte. Aber er konnte eine freie und demokratische Ukraine, die ihre unabh\u00e4ngige Zukunft aufbaute, nicht akzeptieren.“<\/p>\n\n\n\n

Europa sollte von diesen Entwicklungen lernen, sagte Kos. „Die Strategien f\u00fcr hybride Kriegsf\u00fchrung, die zuerst gegen die Demokratien der Ukraine und Moldau eingesetzt wurden, waren sp\u00e4ter auch in anderen Teilen Europas zu beobachten. Dieselben Social-Media-Konten, die in Moldau Desinformation verbreiteten, waren sp\u00e4ter w\u00e4hrend der Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Rum\u00e4nien und Polen aktiv.“ Bis 2027 w\u00fcrden die Ukraine und Moldau vollst\u00e4ndig in den EU-Energiemarkt integriert sein, um sie vor russischer Energieerpressung zu sch\u00fctzen, sagte Kos.<\/p>\n\n\n\n

Mit einer verst\u00e4rkten europ\u00e4ischen Zusammenarbeit k\u00f6nne man gemeinsam „den Feinden der Freiheit begegnen“. Sie sehe, wie Reformen in Montenegro, Albanien, der Ukraine und Moldau den Wandel vorantreiben, sagte Kos. „Und selbst in Serbien beschreitet eine junge Generation neue Wege, indem sie Rechenschaftspflicht, freie Meinungs\u00e4u\u00dferung und eine inklusive Demokratie fordert.“ (13.11.2025)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Es brauche eine ehrliche Diskussion dar\u00fcber, wie verhindert werden k\u00f6nne, dass k\u00fcnftige EU-Beitrittsl\u00e4nder ihr Veto nicht „im Interesse einer ausl\u00e4ndischen Macht“ nutzen. Das sagte EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos am Donnerstag bei einer Rede im \u00f6sterreichischen Parlament. Sie betonte aber, dass es ihr nicht um eine EU-Mitgliedschaft mit weniger Rechten gehe. <\/p>\n","protected":false},"author":91,"featured_media":1760589,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-1787920","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1787920","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/91"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1787920"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1787920\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1760589"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1787920"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1787920"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1787920"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}