{"id":178915,"date":"2023-11-17T16:13:56","date_gmt":"2023-11-17T15:13:56","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=178915"},"modified":"2023-11-17T16:13:58","modified_gmt":"2023-11-17T15:13:58","slug":"eu-mueht-sich-wegen-versprochener-militaerhilfe-fuer-die-ukraine-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/eu-mueht-sich-wegen-versprochener-militaerhilfe-fuer-die-ukraine-ab\/","title":{"rendered":"EU m\u00fcht sich wegen versprochener Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die Ukraine ab"},"content":{"rendered":"\n
Die Europ\u00e4ische Union wird ihr Ziel, innerhalb eines Jahres, also bis M\u00e4rz 2024, eine Million Artilleriegranaten und Raketen an die Ukraine zu liefern, m\u00f6glicherweise nicht erreichen. Das gilt trotz Bem\u00fchungen um eine Erh\u00f6hung der Produktionskapazit\u00e4ten und der Vertr\u00e4ge mit der R\u00fcstungsindustrie. Bei einem Treffen der Verteidigungsminister der EU am Dienstag zogen die europ\u00e4ischen Beamten eine Bilanz der milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung, die sie der Ukraine zur Verteidigung gegen die russische Invasion zugesagt haben.<\/p>\n\n\n\n
\u201eDas Eine-Million-Ziel wird nicht erreicht werden, davon m\u00fcssen wir ausgehen,\u201c sagte der deutsche Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius<\/strong>. Die Stimmen, die von Anfang an davor gewarnt h\u00e4tten, dass das Ziel unrealistisch sei, bek\u00e4men nun leider recht.<\/p>\n\n\n\n
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\u201eDas Eine-Million-Ziel wird nicht erreicht werden, davon m\u00fcssen wir ausgehen. Leider haben die warnenden Stimmen jetzt Recht.“<\/p>\nBoris Pistorius, deutscher Bundesverteidigungsminister<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n
Die Schwierigkeiten der Europ\u00e4ischen Union, zugesagte Lieferungen einzuhalten, kommen in einem Moment, an dem die Opposition im US-Kongress Zweifel an der F\u00e4higkeit Washingtons aufkommen l\u00e4sst, die Lieferungen aufrechtzuerhalten. Diese pessimistische Einsch\u00e4tzung f\u00e4llt auch in eine d\u00fcstere Zeit f\u00fcr die Ukraine, nachdem ihre Gegenoffensive bei der R\u00fcckgewinnung von Territorium gescheitert ist und Israels Krieg mit der Hamas die Aufmerksamkeit seiner wichtigsten Verb\u00fcndeten auf sich zu ziehen scheint.<\/p>\n\n\n\n
Die EU-Staaten hatten zuvor beschlossen, der Ukraine eine Million Artilleriegeschosse zur Verf\u00fcgung zu stellen, die das Land dringend f\u00fcr seine Verteidigung gegen Russland ben\u00f6tigt. Bislang konnten die EU-Staaten nur 300.000 Schuss aus ihren Best\u00e4nden bereitstellen.<\/p>\n\n\n\n
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 haben westliche L\u00e4nder je nach den Entwicklungen auf dem Schlachtfeld eine breite Palette von Waffen an Kiew geliefert. Br\u00fcssel sagt, dass es zusammen mit den EU-Mitgliedstaaten seit Beginn des Krieges milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung im Wert von 27 Milliarden Euro f\u00fcr die Ukraine organisiert habe \u00ad\u2013 aber der Plan, Kiew langfristig zu unterst\u00fctzen, ist ins Stocken geraten sei.<\/p>\n\n\n\nDer slowakische Regierungschef Robert Fico: Omar Havanna\/AP\/dpa<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
Neue Beihilfe auf EU-Ebene scheint umstritten<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
W\u00e4hrend die meisten Mitgliedstaaten der EU bereit sind, die Ukraine langfristig zu unterst\u00fctzen, z\u00f6gern einige L\u00e4nder wie Ungarn und die Slowakei, neue Finanzierungszusagen f\u00fcr Kiew zu treffen. Dadurch sind die Diskussionen \u00fcber die EU-Initiative ins Stocken geraten.<\/p>\n\n\n\n
Im Juli schlug der EU-Vertreter f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, einen neuen Verteidigungsfonds in H\u00f6he von 20 Milliarden Euro f\u00fcr die n\u00e4chsten vier Jahre vor, um Waffenlieferungen an die Ukraine zu decken. Der Plan war Teil eines umfassenderen Versprechens der G7, Kiew mit langfristigen Sicherheitsverpflichtungen dabei zu helfen, russische Aggressionen abzuwehren.<\/p>\n\n\n\n
Die 27 EU-Mitgliedstaaten dazu zu bringen, neuen Hilfen f\u00fcr Kiew zuzustimmen, wurde dadurch erschwert, dass die weitere finanzielle Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine an einen Legislativ-Vorschlag f\u00fcr eine umfassende \u00dcberarbeitung des langfristigen EU-Haushalts gekn\u00fcpft war. Die Kommission hat k\u00fcrzlich dazu aufgerufen, zus\u00e4tzlich 66 Milliarden Euro zum gemeinsamen Haushalt beizusteuern. Das f\u00fchrte zu Unmut einiger nationaler Regierungen, die mit stagnierenden Volkswirtschaften und knappen Haushalten zu k\u00e4mpfen haben.<\/p>\n\n\n\n
Deutschland, das vergangene Woche angek\u00fcndigt hat, seine eigenen Mittel f\u00fcr die Ukraine im n\u00e4chsten Jahr auf acht Milliarden Euro zu verdoppeln, z\u00f6gert, mehr Geld in den EU-Topf zu geben. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz<\/strong> sagte, dass das vorhandene Geld besser genutzt werden sollte, bevor weitere Beitr\u00e4ge von den EU-Mitgliedern gefordert w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n
Ungarn, der engste Verb\u00fcndete Russlands in der EU, hat sich skeptisch zu dem Plan ge\u00e4u\u00dfert. Der ungarische Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n<\/strong> erkl\u00e4rte, er sei nicht bereit, neuen Geldern f\u00fcr die Ukraine zuzustimmen.<\/p>\n\n\n\n
Die neue slowakische Regierung unter Robert Fico<\/strong> werde der Ukraine keine staatliche Milit\u00e4rhilfe mehr gew\u00e4hren. Sie werde jedoch R\u00fcstungsauftr\u00e4ge f\u00fcr die Ukraine durch private Unternehmen in der Slowakei respektieren, sagte Juraj Blan\u00e1r, der slowakische Minister f\u00fcr ausw\u00e4rtige und europ\u00e4ische Angelegenheiten, am Montag in Br\u00fcssel. Letzte Woche hatte die Regierung ein von der Vorg\u00e4ngerregierung geplantes Milit\u00e4rhilfepaket f\u00fcr die Ukraine im Wert von 40,3 Millionen Euro blockiert.<\/p>\n\n\n\n
Europ\u00e4ische Bereitschaft zur Unterst\u00fctzung der Ukraine ist weiterhin offensichtlich<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Die Pl\u00e4ne, mehr Geld f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland auszugeben, sind zunehmend unter Druck geraten. Dennoch ist die Bereitschaft in Europa, die Ukraine und ihre Bev\u00f6lkerung zu unterst\u00fctzen \u2013 sei es durch finanzielle, milit\u00e4rische oder andere Formen der Hilfe \u2013 nicht v\u00f6llig ins Wanken geraten.<\/p>\n\n\n\n
Unabh\u00e4ngig von seiner Haltung zur staatlichen Milit\u00e4rhilfe betonte der slowakische Au\u00dfenminister auch, dass die Slowakei den Ukrainern im kommenden Winter mit humanit\u00e4rer Hilfe und Minenr\u00e4umung helfen will. Die Slowakei unterst\u00fctze auch die Bestrebungen der Ukraine, Mitglied der EU zu werden.<\/p>\n\n\n\n
Diese Woche wurde in Rum\u00e4nien ein neues europ\u00e4isches F-16-Ausbildungszentrum eingeweiht, das in erster Linie rum\u00e4nische Piloten ausbilden wird, aber auch Verb\u00fcndeten und Partnerl\u00e4ndern, darunter der Ukraine, offen steht. Gem\u00e4\u00df den vereinbarten Bedingungen, die die Er\u00f6ffnung des Zentrums erm\u00f6glichten, wird Rum\u00e4nien einen Milit\u00e4rst\u00fctzpunkt f\u00fcr die Ausbildung zur Verf\u00fcgung stellen, w\u00e4hrend die Niederlande die Flugzeuge liefern und das US-R\u00fcstungsunternehmen Lockheed Martin Ausbilder und Wartung bereitstellen wird. Die Ukraine wird voraussichtlich ab 2024 F-16-Flugzeuge von einigen der westlichen Verb\u00fcndeten erhalten.<\/p>\n\n\n\n
Der bulgarische Verteidigungsminister Todor Tagarev<\/strong> erkl\u00e4rte am Dienstag in Br\u00fcssel vor bulgarischen Journalisten, dass der Krieg in der Ukraine wahrscheinlich weitergehen werde und die EU-Mitgliedstaaten ihre milit\u00e4rischen Best\u00e4nde aufstocken m\u00fcssten, was bedeute, dass die bulgarische Industrie Auftr\u00e4ge erhalte. Seiner Meinung nach garantiert Bulgarien seine eigene Sicherheit, indem es der Ukraine hilft. Es lohne sich, der Ukraine auch nur minimal zu helfen, betonte der Minister, nachdem das bulgarische Parlament am 27. September eine Resolution \u00fcber die Bereitstellung zus\u00e4tzlicher Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die Ukraine verabschiedet hatte.<\/p>\n\n\n\n
Die nordmazedonische Verteidigungsministerin Slavjanka Petrovska<\/strong> sagte in einem Fernsehauftritt am 6. November, dass eine neue Anfrage um zus\u00e4tzliche Milit\u00e4rhilfe aus der Ukraine eingegangen sei, die derzeit vom Generalstab der Armee gepr\u00fcft werde. \u201eWenn wir eine positive Stellungnahme erhalten, werde ich die Anfrage sofort an die Regierung weiterleiten und sie wird angenommen,\u201c sagte Petrovska und f\u00fcgte hinzu, dass die Anfrage aus der Ukraine geheim sei. <\/p>\n\n\n\n
Albanien hat sich im Rahmen der Reaktion auf den Krieg in der Ukraine dem Sanktionspaket der EU gegen Russland angeschlossen. Albanien ist auch Mitglied der Ukraine Defense Contact Group (UDCG), vertreten durch seinen Verteidigungsminister Niko Peleshi<\/strong>. Die UDCG ist eine von den USA geleitete Initiative, die Verb\u00fcndete und Partner aus der ganzen Welt zusammenbringt, um die Zusammenarbeit und die Sicherheitsherausforderungen zu er\u00f6rtern, die sich aus der russischen Aggression in der Ukraine ergeben.<\/p>\n\n\n\nEU-Au\u00dfenbeauftragter Josep Borrell l\u00e4utet eine Glocke, um den Beginn einer Sitzung der EU-Au\u00dfenminister im Geb\u00e4ude des Europ\u00e4ischen Rates zu signalisieren. Foto: Virginia Mayo\/AP\/dpa<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
Borrell und Breton: Die Kapazit\u00e4ten der Industrie sind vorhanden<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
In Bezug auf die versprochene Munition versicherte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton<\/strong> den Verteidigungsministern der EU am Dienstag, dass die Br\u00fcsseler Pl\u00e4ne zur F\u00f6rderung von R\u00fcstungsunternehmen diese auf die Produktion der vereinbarten Menge vorbereitet habe. Er machte auch deutlich, dass er glaube, dass die EU in der Lage sein werde, das Ziel zu erreichen, bis zum n\u00e4chsten Fr\u00fchjahr \u201emehr als eine Million\u201c Granaten zu produzieren.<\/p>\n\n\n\n
\u201eDie Industrie hat die Kapazit\u00e4t, eine Million Geschosse pro Jahr zu produzieren, aber das bedeutet nicht, dass wir bis M\u00e4rz eine Million fertig haben werden,\u201c sagte Josep Borrell und f\u00fcgte hinzu, dass es an den \u201eMitgliedsstaaten liege, die Auftr\u00e4ge f\u00fcr diese Produktion weiterzugeben\u201c. Auf jeden Fall sei es das \u201epolitische Ziel“, eine Million Munitionsladung zu erreichen \u2013 \u201eehrgeizig\u201c, aber \u201ewir streben es weiter an“.<\/p>\n\n\n\n
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\u201eDie Industrie hat die Kapazit\u00e4t, eine Million Geschosse pro Jahr zu produzieren, aber das bedeutet nicht, dass wir bis M\u00e4rz eine Million fertig haben werden. Es liegt an den Mitgliedstaaten, die Auftr\u00e4ge f\u00fcr diese Produktion weiterzugeben.“<\/p>\nEU-Au\u00dfenbeauftragter Josep Borrell<\/strong><\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n
Ein gro\u00dfes Problem sei, dass europ\u00e4ische R\u00fcstungsunternehmen etwa 40 Prozent ihrer Produktion in andere L\u00e4nder exportierten, so Borrell. Er forderte die Mitgliedstaaten auf, den Munitionsexporten in die Ukraine Priorit\u00e4t einzur\u00e4umen, um schneller mehr Munition bereitstellen zu k\u00f6nnen. Die Frage sei, so Borrell, ob die L\u00e4nder, die das Material letztlich nach Kiew schicken m\u00fcssten, sich selbst organisieren w\u00fcrden, um die Produktion rechtzeitig zu bestellen.<\/p>\n\n\n\n
Der EU-Au\u00dfenpolitikchef erkl\u00e4rte, dass die L\u00e4nder gemeinsam 180.000 weitere 155-Millimeter-Geschosse bestellt haben, diese Zahl aber erst Ende n\u00e4chsten Jahres erreicht werden soll.<\/p>\n\n\n\n
Borrell sagte, er werde die europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs \u00fcber seine Arbeit mit den ukrainischen Beh\u00f6rden informieren, um auf langfristige Sicherheitsgarantien zu dr\u00e4ngen. Er werde au\u00dferdem im Dezember einen neuen Vorschlag f\u00fcr Sicherheitsverpflichtungen und Milit\u00e4rhilfe f\u00fcr die Ukraine vorlegen.<\/p>\n\n\n\n
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Dieser Artikel wird w\u00f6chentlich ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die Pl\u00e4ne, die EU-Ausgaben zur Unterst\u00fctzung der Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland zu erh\u00f6hen, sind ins Stocken geraten. Auf EU-Ebene wird gez\u00f6gert, mehr Mittel bereitzustellen. Der Chef der EU-Au\u00dfenpolitik, Josep Borrell, bleibt optimistisch. Er sagte, dass es an den Mitgliedstaaten liege, ihre Industrie zu mobilisieren, wenn die EU ihr Versprechen einhalten wolle, bis zum n\u00e4chsten Fr\u00fchjahr eine Million Munitionsladungen an die Ukraine zu liefern.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":106477,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[12081,7531,115],"class_list":["post-178915","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-artilleriegeschosse","tag-militaerhilfe","tag-ukraine"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/178915","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=178915"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/178915\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/106477"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=178915"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=178915"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=178915"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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