{"id":1803456,"date":"2025-11-19T13:56:05","date_gmt":"2025-11-19T12:56:05","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.com\/?p=1803456"},"modified":"2025-11-19T13:56:10","modified_gmt":"2025-11-19T12:56:10","slug":"co2-steuer-oder-doch-nur-heisse-luft-eu-ueberzeugungsarbeit-auf-der-cop30-klimakonferenz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/co2-steuer-oder-doch-nur-heisse-luft-eu-ueberzeugungsarbeit-auf-der-cop30-klimakonferenz\/","title":{"rendered":"CO2-Steuer oder doch nur hei\u00dfe Luft: EU-\u00dcberzeugungsarbeit auf der COP30-Klimakonferenz"},"content":{"rendered":"\n
Bei der COP30-Klimakonferenz wird die Zeit f\u00fcr Entscheidungen knapp. Die teilnehmenden L\u00e4nder sind in zentralen Fragen gespalten, und ein Ergebnis mit schwachen Verpflichtungen zum Klimaschutz oder unzureichenden finanziellen Zusagen ist nicht ausgeschlossen. Insbesondere eine Kohlenstoffsteuer \u2013 ein Leuchtturmprojekt der Europ\u00e4ischen Union \u2013 steht im Mittelpunkt der Kritik.<\/p>\n\n\n\n
Die 30. Konferenz der Vertragsparteien (COP30) des Rahmen\u00fcbereinkommens der Vereinten Nationen \u00fcber Klima\u00e4nderungen (UNFCCC), die in der brasilianischen Stadt Bel\u00e9m stattfindet, soll am Freitag zu Ende gehen. Doch die j\u00e4hrlichen Klimagespr\u00e4che der UN gehen in der Regel in die Verl\u00e4ngerung, weil die Verhandlungsf\u00fchrenden um Kompromisse in der Frage ringen, wie der Klimawandel bew\u00e4ltigt werden kann.<\/p>\n\n\n\n
Der Gastgeber, Brasiliens Pr\u00e4sident Luiz In\u00e1cio Lula da Silva<\/strong>, warnte vor einer \u201eKlima-Apokalypse\u201c, da einige Staaten ihre Aufmerksamkeit von der globalen Erw\u00e4rmung auf Sicherheitsfragen verlagert haben oder nun die Existenz des Klimawandels leugnen. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben beispielsweise gar keine Delegation entsandt.<\/p>\n\n\n\n
\u201eEs wird keine Energiesicherheit in einer brennenden Welt geben,\u201c warnte Lula und sagte, der Konflikt in der Ukraine habe \u201ejahrelange Bem\u00fchungen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen zunichte gemacht\u201c.<\/p>\n\n\n\n
Was will Br\u00fcssel?<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
Die Europ\u00e4ische Union strebt an, die entstandene politische L\u00fccke zu f\u00fcllen und eine F\u00fchrungsrolle in der Klimadiplomatie zu \u00fcbernehmen. Dem war eine m\u00fchsam errungene Einigung \u00fcber ihre Klimaziele vorangegangen. Aus Br\u00fcssel hie\u00df es vor der Konferenz, die EU wolle eine zentrale Rolle bei der F\u00f6rderung der Klimaschutzbem\u00fchungen im In- und Ausland spielen.<\/p>\n\n\n\nPlenarsitzung bei der UN-KLimakonferenz COP30 in Bel\u00e9m, Brasilen am 7. November 2025. Foto: COP30 Press Office \/ handout \/ Anadolu<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
Zu den wichtigsten Priorit\u00e4ten geh\u00f6ren die St\u00e4rkung globaler Ma\u00dfnahmen zur Minderung von und Anpassung bei den Auswirkungen des Klimawandels, die Mobilisierung von Klimafinanzierung und die Beschleunigung des \u00dcbergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft, wobei ein gerechter \u00dcbergang weg von fossilen Brennstoffen sichergestellt werden soll.<\/p>\n\n\n\n
Die EU setzt sich bei der COP30 f\u00fcr st\u00e4rkere globale Klimaschutzma\u00dfnahmen ein, indem sie einen ehrgeizigen neuen national festgelegten Beitrag (NDC) vorlegt \u2013 also was jedes Landes zur Reduzierung seiner Emissionen und zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels tun sollte. Ziel ist es, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2035 um 66,25 bis 72,5 Prozent zu senken.<\/p>\n\n\n\n
Das Problem der CO2-Steuer<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
Die EU setzt auch auf die CO2-Preisplanung als zentrales Instrument zur Erreichung der Klimaziele. Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen<\/strong> forderte die L\u00e4nder auf, eigene nationale Kohlenstoffm\u00e4rkte einzuf\u00fchren. <\/p>\n\n\n\n
\u201eDie CO2-Bepreisung ist zu einem zentralen Instrument zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen geworden \u2013 mit einem starken wirtschaftlichen Nutzen f\u00fcr die Wirtschaft und die Menschen.\u201c <\/p>EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n
Kohlenstoffzertifikate sind handelbare Berechtigungen, die eine nachgewiesene Reduktion von einer Tonne Kohlendioxid-\u00c4quivalent aus der Atmosph\u00e4re darstellen. Die EU hat ein Emissionshandelssystem (EU ETS) eingerichtet und legt eine Obergrenze f\u00fcr die j\u00e4hrlich zul\u00e4ssigen CO2-Emissionen fest.<\/p>\n\n\n\n
Unternehmen m\u00fcssen Zertifikate kaufen oder sich verdienen, die ihren CO2-Emissionen entsprechen. Dies w\u00fcrde beispielsweise die Energieerzeugung aus sauberen Energiequellen g\u00fcnstiger machen.<\/p>\n\n\n\n
Ein besonders umstrittener Punkt ist jedoch die CO2-Steuer auf Importe der EU. \u201eDie CO2-Bepreisung ist etwas, das wir mit so vielen [L\u00e4ndern] wie m\u00f6glich und so schnell wie m\u00f6glich verfolgen m\u00fcssen,\u201c sagte EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra<\/strong> auf der Konferenz.<\/p>\n\n\n\n
China, Indien und andere verb\u00fcndete L\u00e4nder wollen jedoch, dass die COP30 eine Entscheidung gegen einseitige Handelsbarrieren trifft. Dies w\u00fcrde dem CO2-Grenzausgleichssystem (CBAM) der EU entgegenwirken. <\/p>\n\n\n\n
Europ\u00e4ische Industrien m\u00fcssen ihre Produktion dekarbonisieren, was jedoch ihre Wettbewerbsf\u00e4higkeit gef\u00e4hrden k\u00f6nnte. CBAM erweitert das \u201eVerursacherprinzip\u201c der EU auf L\u00e4nder au\u00dferhalb der EU.<\/p>\n\n\n\n
Das seit 2023 getestete und ab 2026 vollst\u00e4ndig einsatzbereite CBAM-System zielt auf Importe von CO2-intensiven G\u00fctern wie Stahl, Aluminium, Zement, D\u00fcngemittel, Strom und Wasserstoff ab.<\/p>\n\n\n\n
Aufgeheizte Stimmung in der EU<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
Vor der COP30 stiegen die Spannungen in der EU \u00fcber die neuen Klimaziele des Blocks. Die EU-Mitgliedstaaten und das Parlament einigten sich auf Emissionsreduzierungen \u2013 jedoch mit deutlich mehr Flexibilit\u00e4t und R\u00fcckfalloptionen als von der Kommission vorgeschlagen.<\/p>\n\n\n\n
Das Parlament stimmte f\u00fcr eine \u00c4nderung des EU-Klimagesetzes, die ein Klimaziel von 90 Prozent Reduktion bis 2040 (einschlie\u00dflich bis zu 5 Prozent internationaler Kohlenstoffzertifikate) der Netto-Treibhausgasemissionen im Vergleich zu den Werten von 1990 festlegt.<\/p>\n\n\n\n
Die Reaktionen auf das neue EU-Klimaziel sind gemischt. Mehrere EU-L\u00e4nder, darunter Polen und Frankreich, lehnten das 90-Prozent-Ziel ab und verwiesen auf wirtschaftliche Belastungen, Probleme f\u00fcr die Industrie und ein angespanntes geopolitisches Umfeld.<\/p>\n\n\n\n
W\u00e4hrend die Einigung allgemein als starkes Signal angesehen wurde, sind Umweltaktivistinnen und -aktivisten \u00fcber mehrere Kompromisse besorgt. Der urspr\u00fcngliche Vorschlag der Kommission sah beispielsweise nur bis zu 3 Prozent internationale Kohlenstoffzertifikate vor. Auch die Pl\u00e4ne, Sektoren wie Geb\u00e4ude und Stra\u00dfenverkehr in das Emissionshandelssystem der EU einzubeziehen, sollen im Rahmen des Kompromisses um ein Jahr auf 2028 verschoben werden.<\/p>\n\n\n\n
Spanien setzt sich konsequent f\u00fcr mehr Ehrgeiz bei der Bek\u00e4mpfung des Klimawandels ein und glaubt daran, dass Emissionsreduktionsziele mit Wirtschaftswachstum und der Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen vereinbar sind. Spanien ist zwar der Ansicht, dass die EU gut vorbereitet nach Brasilien kam, h\u00e4tte aber ein ambitionierteres Ziel als das letztlich vereinbarte bevorzugt. <\/p>\n\n\n\n
\u201eEs ist kein perfekter Text, aber ein sehr guter,\u201c sagte Spaniens Dritte Vizepr\u00e4sidentin und Ministerin f\u00fcr den \u00f6kologischen \u00dcbergang und demografische Herausforderung, Sara Aagesen<\/strong>, zu den europ\u00e4ischen Reduktionszielen. Spanien hatte das 90-Prozent-Ziel als \u201erote Linie\u201c verteidigt und sich daf\u00fcr eingesetzt, die Nutzung internationaler Zertifikate auf 3 Prozent zu begrenzen.<\/p>\n\n\n\n
Die schwedische Regierung machte sich f\u00fcr ein 90-Prozent-Ziel bis 2040 und einen ambitionierten NDC Europas stark. Gleichzeitig wurde die Regierung von der Opposition heftig kritisiert, weil sie ihre Klimaministerin nicht zur COP30 geschickt hatte. Stattdessen nahm K\u00f6nig Carl Gustaf <\/strong>an hochrangigen Treffen teil, was aber ebenfalls f\u00fcr Unmut sorgte. In seiner Rede in Bel\u00e9m \u00e4u\u00dferte der K\u00f6nig Zweifel daran, ob alle Teilnehmer ein endg\u00fcltiges Dokument unterzeichnen w\u00fcrden, und erkl\u00e4rte, dass \u201eder Rest der Welt viel schlechter\u201c sei als Europa, wenn es um Emissionen gehe.<\/p>\n\n\n\n
W\u00e4hrend in Bel\u00e9m Einheit demonstriert wird, droht in Br\u00fcssel erneut eine Spaltung der EU \u00fcber ihre eigene gr\u00fcne Agenda. Abgeordnete des Europ\u00e4ischen Parlaments stimmten letzte Woche f\u00fcr drastische K\u00fcrzungen bei den Nachhaltigkeitsberichts- und Sorgfaltspflichten der EU. Dazu geh\u00f6rt auch die Abschaffung der Verpflichtung f\u00fcr Unternehmen, Klimatransitionspl\u00e4ne zu erstellen. Die konservative Europ\u00e4ische Volkspartei (EVP) von Ursula von der Leyen schloss sich bei dieser Abstimmung mit Parteien der \u00e4u\u00dfersten Rechten zusammen.<\/p>\n\n\n\n
Weitere Kontroversen<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
Ein weiteres umstrittenes Thema war der Vorsto\u00df von Inselstaaten \u2013 unterst\u00fctzt von lateinamerikanischen Nationen und der EU \u2013, dass die Konferenz auf die neuesten Prognosen reagieren solle, die zeigten, dass die Welt das Ziel, die Erw\u00e4rmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, verfehlen werde. Doch gro\u00dfe Schwellenl\u00e4nder wie China und Saudi-Arabien stehen jedem Text skeptisch gegen\u00fcber, der impliziert, dass sie nicht genug tun, um den Klimawandel einzud\u00e4mmen.<\/p>\n\n\n\n
Der letztj\u00e4hrige Gipfel in Baku (Aserbaidschan) endete mit einer Vereinbarung, die entwickelte L\u00e4nder verpflichtete, zuk\u00fcnftig j\u00e4hrlich 300 Milliarden Dollar an Klimafinanzierung f\u00fcr \u00e4rmere Nationen bereit zu stellen\u2013 eine Zahl, die als v\u00f6llig unzureichend kritisiert wurde. Entwicklungsl\u00e4nder, insbesondere aus Afrika, fordern, dass die COP30 die entwickelten Nationen daf\u00fcr verantwortlich machen solle, dass sie bei der Bereitstellung von Finanzmitteln zur Anpassung an den Klimawandel und zur Emissionsreduzierung hinterherhinkten.<\/p>\n\n\n\n
Deutschland tr\u00e4gt in diesem Jahr 60 Millionen Euro bei, wie Umweltminister Carsten Schneider <\/strong>sagte. Laut der Regierung in Berlin ist es somit seit der Gr\u00fcndung des Anpassungsfonds im Jahr 2007 der gr\u00f6\u00dfte Geber.<\/p>\n\n\n\n
Neben den gemeinsamen Ma\u00dfnahmen in der EU leisten einzelne Mitgliedstaaten gezielte Unterst\u00fctzung oder werden dazu aufgefordert:<\/p>\n\n\n\n
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz <\/strong>etwa versprach eine \u201ebetr\u00e4chtliche Summe\u201c f\u00fcr die von Brasilien eingerichtete Initiative \u201eTropical Forest Forever Facility\u201c. Im Rahmen des Regenwaldfonds werden L\u00e4nder, die W\u00e4lder erhalten, daf\u00fcr belohnt, w\u00e4hrend diejenigen, die Waldfl\u00e4chen zerst\u00f6ren, Strafen zahlen. Regenw\u00e4lder spielen eine entscheidende Rolle bei der Stabilisierung des Klimas, unter anderem als Kohlenstoffsenken. Nach Sch\u00e4tzungen Brasiliens k\u00f6nnte der Fonds, der ein Zielvolumen von 125 Milliarden Dollar hat, nach einer anf\u00e4nglichen Startphase j\u00e4hrlich etwa 4 Milliarden Dollar aussch\u00fctten.<\/p>\n\n\n\n
Die portugiesische Regierung k\u00fcndigte vergangene Woche 1,5 Millionen Euro zur Finanzierung eines Transparenzprogramms f\u00fcr Klimagesetzgebung portugiesischsprachiger L\u00e4nder an. Umweltministerin Maria da Gra\u00e7a Carvalho<\/strong> sagte, das Ziel dieses Programms bestehe darin, Klimaschutzma\u00dfnahmen und konkrete Gesetzgebung zu unterst\u00fctzen und sicherzustellen, dass die ausgegebenen Mittel f\u00fcr spezifische Vorschl\u00e4ge verwendet werden und reale Auswirkungen auf die Minderung des Klimawandels haben. Alle portugiesischsprachigen L\u00e4nder befinden sich in Regionen der Welt, die von Extremwettersituationen beeintr\u00e4chtigt werden, vor allem in S\u00fcdamerika und Afrika.<\/p>\n\n\n\n
Der slowenische Umweltminister Bojan Kumer<\/strong> satte, sein Land sei ein Beweis daf\u00fcr, dass auch kleine L\u00e4nder eine wichtige Rolle bei den Klimaschutzbem\u00fchungen spielen k\u00f6nnen. Er erw\u00e4hnte das Ziel Sloweniens, bis 2045 Klimaneutralit\u00e4t zu erreichen. Das sei im ersten Klimagesetz des Landes festgelegt worden, das im Juli verabschiedet wurde. Slowenien erh\u00f6ht schrittweise die Finanzierung f\u00fcr Klimaschutzma\u00dfnahmen, sowohl durch bilaterale Projekte als auch durch multilaterale Beitr\u00e4ge zu verschiedenen Fonds, einschlie\u00dflich des Fonds zur Bew\u00e4ltigung von Verlusten und Sch\u00e4den, der Initiativen finanziert, um gef\u00e4hrdeten Gemeinschaften bei der Bew\u00e4ltigung klimabedingter Verluste und Sch\u00e4den zu helfen.<\/p>\n\n\n\n
Dieser Artikel ist eine enr Key Story. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der am enr teilnehmenden Agenturen.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die EU reiste mit ehrgeizigen Zielen im Gep\u00e4ck zum COP30-Klimagipfel, doch ein Konsens ist schwer zu finden \u2013 zudem sto\u00dfen Br\u00fcssels Vorzeigepl\u00e4ne zur CO2-Preispolitik auf besonders gro\u00dfen Widerstand.<\/p>\n","protected":false},"author":71,"featured_media":1802885,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":true,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[22396,1085,5673],"class_list":["post-1803456","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-cop30-5","tag-klimawandel","tag-weltklimakonferenz"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1803456","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/71"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1803456"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1803456\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1802885"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1803456"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1803456"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1803456"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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