Die Europ\u00e4ische Kommission hat am Donnerstag erkl\u00e4rt, dass Europa im Zusammenhang mit dem Handel und Konsum illegaler Drogen vor massiven Herausforderungen steht – und zwar in Punkto Sicherheit ebenso wie bei Gesundheit, Umwelt und sozialen Themen. Um das Wohlergehen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu sch\u00fctzen und das Problem an der Wurzel zu bek\u00e4mpfen, wurden nun eine EU-Drogenstrategie und ein Aktionsplan gegen den Drogenhandel vorgestellt. <\/p>\n\n\n\n
\u201eWas illegale Drogen angeht, erreicht Europa einen kritischen Punkt,\u201c erkl\u00e4rte Magnus Brunner<\/strong>, EU-Kommissar f\u00fcr Inneres und Migration, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Br\u00fcssel. <\/p>\n\n\n\n \u201eHeute ergreifen wir dringende Ma\u00dfnahmen, um einen Wandel herbeizuf\u00fchren. Mit der heutigen EU-Drogenstrategie und dem Aktionsplan senden wir den Drogenbaronen und ihren Organisationen eine sehr deutliche Botschaft: Europa wehrt sich,\u201c f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n\n\n\n Die j\u00fcngeren Generationen seien am anf\u00e4lligsten, so Brunner, sowohl f\u00fcr den Drogenkonsum als auch daf\u00fcr, in Drogenhandel und kriminelle Netzwerke hineingezogen zu werden. Die Kommission schl\u00e4gt Pr\u00e4ventionsinitiativen und mehr Wiedereingliederung vor, um das Bewusstsein zu sch\u00e4rfen. Au\u00dferdem will sie den Mitgliedstaaten ein neues EU-Instrumentarium f\u00fcr Minderj\u00e4hrige und ein gemeinsames Handbuch zur Zerschlagung illegaler Produktionsst\u00e4tten f\u00fcr synthetische Drogen an die Hand geben. <\/p>\n\n\n\n Die neue EU-Drogenstrategie und der Aktionsplan sind wichtige Ergebnisse der Europ\u00e4ischen Strategie f\u00fcr innere Sicherheit mit dem Titel \u201eProtectEU\u201c, die von der Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen<\/strong>, vorgestellt wurde. Die 19-Punkte-Strategie und der Plan geben die Leitlinien f\u00fcr den Zeitraum 2026 bis 2030 vor.<\/p>\n\n\n\n Um Vorsorge und Reaktionszeiten zu verbessern, wurden neue Systeme zur Verbesserung der Alarm- und Fr\u00fchwarnsysteme entwickelt. Au\u00dferdem werden Bedrohungsanalysen zu hochwirksamen synthetischen Opioiden vorgenommen und 2026 ein neuer Sicherheits- und Innovationscampus er\u00f6ffnet.<\/p>\n\n\n\n Die Sicherheit bleibt ein Eckpfeiler der Kommissionsstrategie, die auf die Zusammenarbeit mit Beh\u00f6rden wie der EU-Grenzschutzagentur Frontex setzt, eine neue Herangehensweise in H\u00e4fen auf den Weg bringt und strengere Vorschriften gegen organisierte Kriminalit\u00e4t, Drogenproduktion, Drogenhandel und kriminelle Infiltration einf\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n In diesem Rahmen werden aktualisierte Vorschriften f\u00fcr die \u00dcberwachung und Kontrolle von Drogenausgangsstoffen vorgeschlagen. Die Europ\u00e4ische Drogenagentur (EUDA) wird au\u00dferdem eine neue EU-weite Substanzdatenbank einrichten, um die Mitgliedstaaten bei der Identifizierung neuer synthetischer Drogen und von Drogenausgangsstoffen zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n Drogenausgangsstoffe sind Chemikalien, die f\u00fcr die illegale Herstellung von Drogen ben\u00f6tigt werden und die wichtigsten Rohstoffe f\u00fcr Amphetamine und MDMA, allgemein bekannt als Ecstasy, sind. Sie werden aber auch oft f\u00fcr pharmazeutische oder textile Zwecke verwendet. Angesichts der raschen Zunahme von Designer-Ausgangsstoffen ohne bekannte legitime Verwendung waren jedoch neue, ma\u00dfgeschneiderte Rechtsvorschriften erforderlich. <\/p>\n\n\n\n