{"id":192527,"date":"2024-01-18T11:35:00","date_gmt":"2024-01-18T10:35:00","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=192527"},"modified":"2024-01-18T11:35:07","modified_gmt":"2024-01-18T10:35:07","slug":"frist-fuer-von-der-leyen-cdu-politikerin-muss-zukunftsplan-offenlegen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/frist-fuer-von-der-leyen-cdu-politikerin-muss-zukunftsplan-offenlegen\/","title":{"rendered":"Frist f\u00fcr von der Leyen: CDU-Politikerin muss Zukunftsplan offenlegen"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Br\u00fcssel &#8211; EU-Kommissionspr\u00e4sidentin <strong>Ursula von der Leyen<\/strong> muss ihre europ\u00e4ische Parteienfamilie EVP (Europ\u00e4ische Volkspartei) innerhalb der kommenden f\u00fcnf Wochen \u00fcber ihre Zukunftspl\u00e4ne informieren. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur l\u00e4uft am 21. Februar die Frist ab, bis zu der EVP-Kandidaten f\u00fcr den Posten des Pr\u00e4sidenten der EU-Kommission nominiert werden k\u00f6nnen. Bei einem Parteikongress in Bukarest soll dann am 7. M\u00e4rz die Kandidatenwahl stattfinden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In der Europ\u00e4ischen Volkspartei wird fest damit gerechnet, dass die\u00a0deutsche Politikerin der Christlich Demokratischen Union (CDU) von der Leyen eine zweite Amtszeit als Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission anstrebt. \u00d6ffentlich best\u00e4tigt hat sie das bislang aber nicht. Als ein Grund gilt, dass von der Leyen das politische Tagesgesch\u00e4ft der Beh\u00f6rde so lange wie m\u00f6glich unbeeinflusst vom Europawahlkampf fortf\u00fchren will.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Wahl zum Europ\u00e4ischen Parlament findet vom 6. bis 9. Juni statt. Sie wird auch Grundlage f\u00fcr die danach anstehende Entscheidung \u00fcber die Zusammensetzung der kommenden EU-Kommission sein. Der n\u00e4chste Kommissionspr\u00e4sident oder die n\u00e4chste Kommissionspr\u00e4sidentin wird von den Staats- und Regierungschefs im Europ\u00e4ischen Rat vorgeschlagen. Die Person muss dann aber noch vom Parlament gew\u00e4hlt werden. Nach Umfragen gilt es derzeit als wahrscheinlich, dass die christdemokratische EVP bei den Wahlen erneut st\u00e4rkste politische Kraft wird.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">EVP-Planungen f\u00fcr die n\u00e4chsten Wochen sehen nach Informationen der dpa vor, dass am Rande des EU-Sondergipfels am 1. Februar Spitzenvertreter der EVP-Mitgliedsparteien \u00fcber die Kandidatenfrage beraten. Zu diesen geh\u00f6ren neben der deutschen CDU und CSU beispielsweise die \u00f6sterreichische \u00d6VP sowie die derzeitigen Regierungsparteien aus L\u00e4ndern wie Griechenland, Polen, Schweden und Luxemburg. Danach ist angedacht, dass die CDU von der Leyen bei einer Parteiveranstaltung Mitte Februar in Deutschland offiziell als EVP-Kandidatin vorschl\u00e4gt. Die offizielle Nominierung kann nur von Parteivorsitzenden oder Generalsekret\u00e4ren vorgenommen werden. Zudem braucht die vorgeschlagene Person die Unterst\u00fctzung von einer weiteren EVP-Mitgliedspartei aus der EU. (17. Januar)<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<h1 class=\"wp-block-heading\">Musikstreaming: EU-Parlament will bessere Bezahlung f\u00fcr K\u00fcnstler<\/h1>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Stra\u00dfburg &#8211; Das Europaparlament macht sich f\u00fcr eine bessere Bezahlung von Musikerinnen und Musikern stark. In einer am Mittwoch mit gro\u00dfer Mehrheit angenommenen Resolution forderten die Abgeordneten, \u00abdas Ungleichgewicht bei der Verteilung der Einnahmen aus dem Musik-Streaming-Markt zu beseitigen\u00bb, teilte das Parlament in Stra\u00dfburg mit. Die Mehrheit der Urheber und K\u00fcnstler werde mit Blick auf den Streaming-Markt derzeit nur sehr schlecht bezahlt. Das Parlament will, dass die Verg\u00fctung strenger geregelt wird. Die Resolution ist rechtlich nicht verbindlich. Einen konkreten Gesetzestext m\u00fcsste die EU-Kommission auf den Weg bringen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ein EU-Gesetzentwurf solle Plattformen dazu verpflichten, ihre Algorithmen und Empfehlungstools transparent zu machen. Zudem schlagen die Abgeordneten vor, dass gekennzeichnet werden muss, wenn Lieder von k\u00fcnstlicher Intelligenz erschaffen wurden. Sie verweisen auch auf Studien, die zeigten, dass Einnahmen aus dem Streaming-Gesch\u00e4ft in erster Linie gro\u00dfen Labels und einzelnen popul\u00e4ren K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstlern zugutek\u00e4men.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Als Nummer eins im Musikstreaming mit nach eigenen Angaben mehr als 570 Millionen monatlich aktiven Nutzerinnen und Nutzern gilt Spotify. Wie viel der Erl\u00f6se bei den K\u00fcnstlern landet, h\u00e4ngt von deren Vertr\u00e4gen mit den Musikkonzernen ab. Spotify hatte im November angek\u00fcndigt, dass ab 2024 nur noch Lieder mit mehr als 1000 Abrufen im vergangenen Jahr bei Auszahlungen ber\u00fccksichtigt w\u00fcrden. Weitere gro\u00dfe Player im Musikstreaming-Gesch\u00e4ft sind Apple und Amazon. Die beiden Gro\u00dfunternehmen ver\u00f6ffentlichen jedoch keine Nutzerzahlen. (17. Januar)<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<h1 class=\"wp-block-heading\">Selenskyj:\u00a0Ausbleibende Ukraine-Hilfen bedeuten Krise f\u00fcr Europa<\/h1>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Davos &#8211; Der ukrainische Pr\u00e4sident <strong>Wolodymyr Selenskyj <\/strong>hat vor einer weiteren Verz\u00f6gerung westlicher Hilfen f\u00fcr sein von Russland angegriffenes Land gewarnt. \u00abEs wird eine gro\u00dfe Krise f\u00fcr ganz Europa geben\u00bb, sagte der Staatschef am Mittwoch vor Journalisten beim Weltwirtschaftsforum in Davos (Schweiz). Die Ukraine werde zwar weiterk\u00e4mpfen &#8211; doch ohne Hilfsgelder k\u00f6nne Russland in der Lage sein, die Ukraine zu erobern. \u00abUnd sobald sie uns erobert haben, glauben Sie mir, wird das ein Krieg zwischen Nato und Russland\u00bb, f\u00fchrte Selenskyj aus. Der russische Pr\u00e4sident<strong> Wladimir Putin<\/strong> habe einen solchen Angriff auf das Milit\u00e4rb\u00fcndnis im Blick.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Eine direkte Folge ausbleibender westlicher Unterst\u00fctzung werde eine Schw\u00e4chung auf dem Schlachtfeld sein, sagte Selenskyj:&nbsp;\u00abWir werden einen riesigen Artilleriemangel haben.\u00bb Ebenso werde die Luftverteidigung mangels Raketen schw\u00e4cher. Im Falle einer ukrainischen Niederlage drohten Europa zudem nicht nur neue Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me. Auch w\u00fcrden Getreide- und Stromlieferungen ausfallen, warnte Selenskyj.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Ukraine wehrt seit knapp zwei Jahren mit westlicher Unterst\u00fctzung eine russische Invasion ab. Berechnungen des Kieler Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft zufolge belaufen sich die Gesamthilfen f\u00fcr die Ukraine bereits auf \u00fcber 240 Milliarden Euro. Die Gew\u00e4hrung neuer Milliardenhilfen vom wichtigsten Unterst\u00fctzer USA\u00a0jedoch steckt momentan wegen eines innenpolitischen Streits fest. Auch die EU konnte ein eigentlich geplantes Ukraine-Hilfsprogramm in H\u00f6he von 50\u00a0Milliarden Euro f\u00fcr die kommenden vier Jahre wegen eines ungarischen Vetos bislang nicht freigeben. (17. Januar)<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der dpa-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der dpa.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die deutsche EU-Kommissionspr\u00e4sidentin h\u00e4lt ihre Pl\u00e4ne bisher verdeckt, innerhalb der n\u00e4chsten f\u00fcnf Wochen soll damit Schluss sein. Das Europaparlament setzt sich f\u00fcr eine bessere Bezahlung f\u00fcr K\u00fcnstler auf dem Streaming-Markt ein. 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