Wien – Unbeeindruckt von Prognosen \u00fcber einen m\u00f6glichen Stimmengewinn rechter Parteien bei der Europawahl zeigt sich Martin Selmayr, der EU-Kommissionsvertreter in \u00d6sterreich. Wenn die Umfragen stimmen, werde es wieder eine breite pro-europ\u00e4ische, demokratische Mehrheit im Europaparlament geben, sagte Selmayr am Donnerstag bei einem Pressegespr\u00e4ch in Wien. „Man muss sich immer sorgen, wenn Extremisten st\u00e4rker werden“, doch gebe es auch gegenteilige Entwicklungen wie etwa in Polen.<\/p>\n\n\n\n
Die Entscheidungen in der EU seien seit 2019 von einer Koalition von Europ\u00e4ischer Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberalen getragen gewesen, so der EU-Kommissionsvertreter. Dabei sei das Programm mit den drei Schwerpunkten Digitalisierung, Green Deal sowie Asyl- und Migrationspakt zu 90 Prozent abgearbeitet worden trotz zweier Krisen, der Covid-Pandemie und dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Eine Priorit\u00e4t f\u00fcr die Zukunft sei eine noch st\u00e4rkere EU-Unterst\u00fctzung Kiews, sagte Selmayr. „Es geht um die Existenz der europ\u00e4ischen Friedens- und Sicherheitsordnung.“<\/p>\n\n\n\n
\u00d6sterreich k\u00f6nne im laufenden Jahr mit zus\u00e4tzlichen Zusch\u00fcssen in H\u00f6he von rund einer Milliarde Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds „Next Generation EU“ rechnen, sagte Selmayr. Zu bedenken sei im Vorfeld der Europawahl auch, dass die n\u00e4chste EU-Kommission bereits das n\u00e4chste EU-Mehrjahresbudget von 2028 bis 2034 vorbereiten m\u00fcsse.<\/p>\n\n\n\n
Die Wahlen bezeichnete Selmayr als „H\u00f6hepunkt der Demokratie“, „wir sollten vor Wahlen keine Angst haben“. Die EU-Kommission sei nicht Wahlk\u00e4mpfer f\u00fcr eine Partei, werde aber im Zuge des Urnengangs die Informations- und Faktenvermittlung verst\u00e4rken, auch mittels Faktenchecks, k\u00fcndigte der EU-Spitzenbeamte an. Das Problem Desinformation nehme die EU-Kommission „extrem ernst“, so Selmayr. „Die Gefahr ist deutlich gr\u00f6\u00dfer geworden.“ Ein Grund daf\u00fcr sei, dass es heute mehr geopolitische Auseinandersetzungen gebe als bei der vergangenen Europawahl 2019.<\/p>\n\n\n\n
Zur\u00fcckhaltend zeigte sich Selmayr in Hinblick auf Prognosen, die der FP\u00d6 in \u00d6sterreich Zugewinne in Aussicht stellen. Die Kommission werde sich tunlichst zur\u00fcckhalten, \u00fcber einen Bundeskanzler Herbert Kickl (FP\u00d6) zu spekulieren, wenn die \u00f6sterreichische Bev\u00f6lkerung noch gar nicht gew\u00e4hlt habe, antwortete der EU-Kommissionsvertreter auf eine entsprechende Frage. Es brauche eine „wehrhafte Demokratie gegen die Feinde der Demokratie“, daf\u00fcr w\u00e4ren m\u00fcndige B\u00fcrger das wichtigste. Bez\u00fcglich eines Wahltermins f\u00fcr die Nationalratswahlen und einer m\u00f6glichen Zusammenlegung mit den Europawahlen sei die EU-Kommission „agnostisch“, dies sei nicht ihre Aufgabe.<\/p>\n\n\n\n
In Hinblick auf die Diskussion \u00fcber „Remigration“ bei einem Treffen Rechtsradikaler in Potsdam betonte Selmayr, er sei froh, dass dies nur in Hinterzimmern diskutiert werde und nicht von den ma\u00dfgeblichen politischen Kr\u00e4ften. Die EU-Kommission werde das Asylrecht in Europa weiterhin sichern und andererseits auch ben\u00f6tigte legale Zuwanderung organisieren. Man sollte „nicht immer nur auf die Extremisten schielen“.<\/p>\n\n\n\n
Selmayr erwartet, dass die gro\u00dfen europ\u00e4ischen Parteien Spitzenkandidaten f\u00fcr die Europawahl aufstellen. Bei den Sozialdemokraten etwa laufe sich EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit warm. Er sei sich auch sicher, dass die EVP „eine sehr gute Kandidatin finden wird“, so Selmayr offenbar in Anspielung auf die amtierende EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.<\/p>\n\n\n\n
Der EU-Kommissionsvertreter widersprach au\u00dferdem dem Bild, wonach \u00d6sterreich besonders EU-skeptisch geworden sei. Die Zustimmung zur Europ\u00e4ischen Union habe sich seit dem EU-Beitritt nicht wesentlich verschoben und liege weiter um 66 Prozent. In \u00d6sterreich werde „ein bisschen mehr gegrantelt und geraunzt“. Die \u00d6ffentlichkeit k\u00f6nne aber nicht die EU-Kommission alleine gewinnen, dazu bed\u00fcrfe es auch der Unterst\u00fctzung der Regierung, der Abgeordneten sowie der Landes-und Gemeindevertreter.(18.01.2024)<\/p>\n\n\n\n
Wien – Der frisch gek\u00fcrte Spitzenkandidat der \u00f6sterreichischen \u00d6VP (EVP) f\u00fcr die EU-Wahl, Reinhold Lopatka, hat am Dienstag in einer Pressekonferenz sein Programm skizziert. In der Asylpolitik will er Verfahren ausschlie\u00dflich an den Au\u00dfengrenzen oder in Drittstaaten, in der Wirtschafts- und Industriepolitik will er sich dem „Diktat der Stra\u00dfe“ durch „Klimakleber“ nicht beugen und von der EU selbst verlangt er mehr Subsidiarit\u00e4t. Deutlich wandte er sich auch gegen eine „Schuldenunion“.<\/p>\n\n\n\n
Auch wenn das Programm in manchem an die Vorstellungen der Freiheitlichen erinnert, grenzte sich Lopatka von der FP\u00d6 scharf ab. Deren Spitzenkandidat Harald Vilimsky sehe Europa als ein Feindbild: „Ich haben ein Freundbild.“ Die Freiheitlichen wollten die EU zerst\u00f6ren und fungierten auch als verl\u00e4ngerter Arm des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin. Im Gegensatz zu anderen in seiner Partei unterscheidet Lopatka auch „nicht gro\u00df“ zwischen FP-Chef Herbert Kickl und den Freiheitlichen insgesamt. Denn die FP\u00d6 sei „zunehmend eine F\u00fchrer-Partei“.<\/p>\n\n\n\n
Deutlich auf Distanz ging Lopatka auch zum ungarischen Premier Viktor Orban. Es sei sehr schade, wie dieser und seine Partei sich entwickelt h\u00e4tten. Von Seiten Orbans habe es Grenz\u00fcberschreitungen gegeben, denen er nicht folgen k\u00f6nne. Doch als „grenzenloser Optimist“ blicke er nach Polen, wo auch eine politische Wende stattgefunden habe: „Es gibt auch eine Nach-Orban-\u00c4ra.“ Denn die Zusammenarbeit mit Ungarn sei gerade f\u00fcr \u00d6sterreich wichtig.<\/p>\n\n\n\n
Der Spitzenkandidat referierte in der Pressekonferenz auch prominente europ\u00e4ische Spitzenpolitiker, mit denen er schon zusammengearbeitet habe, wohl um seine Eignung f\u00fcr seine neue Position zu unterstreichen. Angef\u00fchrt wurden etwa der fr\u00fchere Kommissionspr\u00e4sident Jean-Claude Juncker, der aktuelle luxemburgische Premier Luc Frieden oder der fr\u00fchere deutsche Finanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble.<\/p>\n\n\n\n
Als seine Vision f\u00fcr die EU schilderte Lopatka, dass diese weniger machen m\u00fcsse, das aber effizienter. Konzentrieren solle man sich auf die gro\u00dfen Dinge, die nationalstaatlich gar nicht l\u00f6sbar seien, sprach er etwa die k\u00fcnstliche Intelligenz oder den Klimawandel an. Zu letzterem Thema meinte er: „Mein Zugang ist ein rationaler und kein moralisch aufgeladener.“ Es brauche technische L\u00f6sungen und kein „Diktat der Stra\u00dfe“.<\/p>\n\n\n\n
Mehr Mittel vonn\u00f6ten sind aus seiner Sicht f\u00fcr eine St\u00e4rkung der Sicherheits- und Verteidigungsbereitschaft. Einsetzen will er sich ferner f\u00fcr ein Ende der „massenhaften illegalen Einwanderung“. In diesem Bereich gebe es aktuell massive Defizite. Verfahren sollten ausnahmslos an der Au\u00dfengrenze, wenn m\u00f6glich in Drittstaaten durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n\n\n\n
Wann die weiteren Kandidaten der \u00d6VP f\u00fcr die EU-Wahl pr\u00e4sentiert werden, sagte Lopatka nicht, er scheint aber informiert. Die Volkspartei werde j\u00fcngere Kandidaten an w\u00e4hlbarer Stelle haben als die anderen Parteien. (16.01.2024)<\/p>\n\n\n\n
Wien – Der \u00f6sterreichische FP\u00d6-Spitzenkandidat f\u00fcr die EU-Wahl, Harald Vilimsky, hofft auf baldige Einigkeit der Rechtsparteien im Europaparlament. So k\u00f6nnte die eigene Fraktion Identit\u00e4t und Demokratie (ID) mit den Europ\u00e4ischen Konservativen und Reformern (EKR) unter einem gemeinsamen Dach kooperieren, ohne in allen Punkten einig zu sein, sagte er im APA-Interview. Als Nachfolger von Charles Michel als St\u00e4ndiger Ratspr\u00e4sident kann sich Vilimsky den ungarischen Premier Viktor Orban vorstellen.<\/p>\n\n\n\n
Vilimsky war am vergangenen Wochenende im Vorfeld des FP\u00d6-Neujahrstreffens vom Parteivorstand als Spitzenkandidat fixiert worden. Der erfahrene Europaparlamentarier k\u00fcndigte dabei an, „noch h\u00e4rter die Fehlentwicklung der EU zu thematisieren, unser internationales B\u00fcndnis abermals zu vergr\u00f6\u00dfern und die Weichen der EU-Politik wieder in Richtung Normalit\u00e4t zu stellen“. Laut Umfragen d\u00fcrften die Blauen bei der EU-Wahl im Juni noch weitere Mandate ergattern.<\/p>\n\n\n\n
Vilimskys Wahlziel ist es nun, „so stark und gro\u00df wie m\u00f6glich“ zu werden. Er will „mit \u00fcber 30 Prozent als st\u00e4rkste Partei ein kr\u00e4ftiges rot-wei\u00df-rotes Signal setzen.“ Er beruft sich auf Umfragen, wonach die FP\u00d6 bei der Wahl haushoch siegen k\u00f6nnte. „Das ist schon fast mir zu viel“, kommentiert er nicht ganz ernst gemeint aktuellen Prognosen. Und auch der Auftrag sei nach wie vor klar. N\u00e4mlich „ein Tritt in den Allerwertesten des Establishments“, wie es der Freiheitliche ausdr\u00fcckt.<\/p>\n\n\n\n
Vilimskys Wunsch f\u00fcr die Zeit nach der Wahl ist, „dass die Parteien rechts der Mitte ein B\u00fcndnis formen, das das gr\u00f6\u00dfte in Europa ist und damit eine Kehrtwende einleiten.“ Laut Umfragen w\u00fcrden ID und EKR zusammen die zweitgr\u00f6\u00dfte Fraktion bilden. Allerdings will Italiens Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni nicht mit der deutschen AfD zusammenarbeiten. Eine m\u00f6gliche L\u00f6sung ist laut Vilimsky ein Dach f\u00fcr beide Fraktionen. „Man einigt sich auf wenige Punkte, wo Totalkonsens herrscht, und beh\u00e4lt dennoch ausreichend Distanz.“<\/p>\n\n\n\n
Ungarn mit dessen Premier Orban sieht Vilimsky nicht nur ungerecht durch die EU behandelt, der Rechtspolitiker sollte sogar mehr Macht in der Europ\u00e4ischen Union in die Hand bekommen. Michel hatte ja angek\u00fcndigt, sein Amt als St\u00e4ndiger Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates vorzeitig zur\u00fcckzulegen. Sollte man sich nicht auf eine Nachfolge einigen, w\u00e4re Orban nicht nur wegen der Ratspr\u00e4sidentschaft seines Landes eine gute Interimsl\u00f6sung, sondern f\u00fcr den Freiheitlichen gleich ein m\u00f6glicher fixer Nachfolger.<\/p>\n\n\n\n
Die blauen Schwerpunkte f\u00fcr die EU-Wahl sind l\u00e4ngst abgesteckt: Es geht unter anderem um die R\u00fcckholung von Kompetenzen, direkte Demokratie sowie den Kampf gegen Asylmissbrauch und illegale Migration. Kritik besteht weiterhin an den Sanktionen gegen Russland und den Milliardenhilfen f\u00fcr die Ukraine, die kein geeigneter Beitrittskandidat sei, so Vilimsky. Realistisch sei nur die Erweiterung durch Serbien. Auch die Partei des dortigen Pr\u00e4sidenten Aleksandar Vucic „w\u00e4re nat\u00fcrlich ein wundervoller Reformpartner.“ (17.01.2024)<\/p>\n\n\n\n
Luxemburg\/Wien – Die Inflation in \u00d6sterreich ist im Dezember fast doppelt so hoch gewesen wie in der Eurozone. In der W\u00e4hrungsunion lagen die Verbraucherpreise im Dezember um 2,9 Prozent h\u00f6her als ein Jahr zuvor, in \u00d6sterreich betrug der harmonisierte Wert (HVPI) hingegen 5,7 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch in Luxemburg mitteilte. \u00d6sterreichs Teuerungsrate lag Ende 2023 auch um 1,9 Prozentpunkte \u00fcber jener Deutschlands.<\/p>\n\n\n\n
Mit Ausnahme des Dezembers hatte sich die Teuerung in ganz Europa im Jahresverlauf 2023 tendenziell abgeschw\u00e4cht, seit sie im Herbst 2022 ein Rekordhoch von 10,7 Prozent in der Eurozone erreicht hatte. Hintergrund waren seinerzeit stark gestiegene Preise f\u00fcr Rohstoffe und Energie, die mittlerweile aber wieder gesunken sind.<\/p>\n\n\n\n
Die Preisentwicklung entfernte sich damit wieder von dem Inflationsziel der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB). Die W\u00e4hrungsh\u00fcter streben mittelfristig eine Inflationsrate von 2,0 Prozent f\u00fcr den Euroraum an. Seit etwa eineinhalb Jahren stemmt sich die EZB mit kr\u00e4ftigen Zinsanhebungen gegen den Teuerungsdruck. F\u00fcr das laufende Jahr werden wegen der r\u00fcckl\u00e4ufigen Inflation Zinssenkungen erwartet. (17.01.2024)<\/p>\n\n\n\n
Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der APA-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der APA. Sie wird montags und donnerstags ver\u00f6ffentlicht.<\/em>\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Unbeeindruckt von Prognosen \u00fcber einen m\u00f6glichen Stimmengewinn rechter Parteien bei der Europawahl zeigt sich Martin Selmayr, der EU-Kommissionsvertreter in \u00d6sterreich. Der frisch gek\u00fcrte Spitzenkandidat der \u00f6sterreichischen \u00d6VP (EVP) f\u00fcr die EU-Wahl, Reinhold Lopatka, hat am Dienstag in einer Pressekonferenz sein Programm skizziert. Der FP\u00d6-Spitzenkandidat f\u00fcr die EU-Wahl, Harald Vilimsky, kann sich den ungarischen Premier Viktor Orban als EU-Ratspr\u00e4sident vorstellen. Die Inflation in \u00d6sterreich ist dann im Dezember fast doppelt so hoch gewesen wie in der Eurozone. <\/p>\n","protected":false},"author":91,"featured_media":159288,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-192742","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/192742","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/91"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=192742"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/192742\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/159288"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=192742"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=192742"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=192742"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}