{"id":195511,"date":"2024-01-26T11:33:17","date_gmt":"2024-01-26T10:33:17","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=195511"},"modified":"2024-01-26T11:33:26","modified_gmt":"2024-01-26T10:33:26","slug":"scholz-soll-massgebliche-rolle-im-europa-wahlkampf-der-spd-spielen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/scholz-soll-massgebliche-rolle-im-europa-wahlkampf-der-spd-spielen\/","title":{"rendered":"Scholz soll ma\u00dfgebliche Rolle im Europa-Wahlkampf der SPD spielen"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Berlin &#8211; Trotz schlechter Umfragewerte soll der deutsche Bundeskanzler <strong>Olaf Scholz <\/strong>im Europa-Wahlkampf der SPD eine ma\u00dfgebliche Rolle neben der designierten<strong> Spitzenkandidatin Katharina Barley <\/strong>spielen. Der Generalsekret\u00e4r der deutschen Sozialdemokraten<strong> Kevin K\u00fchnert <\/strong>gab am Donnerstag bekannt, dass die beiden \u00abgemeinsam die Gesichter der Wahlkampagne\u00bb vor der Wahl des Europaparlaments am 9. Juni sein werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Scholz und seine Ampel-Regierung mit Gr\u00fcnen und FDP in Berlin befinden sich seit Monaten im Umfragetief. K\u00fchnert sieht darin keinen Grund, auf Unterst\u00fctzung des deutschen Kanzlers im Wahlkampf zu verzichten. \u00abDass wir uns von unserem Bundeskanzler distanzieren, das h\u00e4tten einige gerne, aber das werden wir nicht tun und dazu gibt es auch \u00fcberhaupt keinen Anlass.\u00bb<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die SPD will am Sonntag auf einer Delegiertenkonferenz in Berlin die fr\u00fchere Bundesministerin und heutige Vizepr\u00e4sidentin des Europaparlaments, Barley, zu ihrer Spitzenkandidatin w\u00e4hlen. Scholz ist bei der Veranstaltung der zweite Hauptredner. (25. Januar)<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">EU-Kommission startet Dialog zu Problemen der Landwirtschaft<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Br\u00fcssel &#8211; Bauern, Umweltorganisationen und die Industrie sollen in einem neuen Gespr\u00e4chsformat L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr die Probleme der Landwirtschaft in Europa entwickeln. EU-Kommissionspr\u00e4sidentin<strong> Ursula von der Leyen<\/strong> er\u00f6ffnete am Donnerstag offiziell einen entsprechenden Strategiedialog, wie die Br\u00fcsseler Beh\u00f6rde mitteilte. Alle seien sich einig, dass die Herausforderungen zunehmen w\u00fcrden, so die deutsche Spitzenpolitikerin. Als Beispiele nannte sie unter anderem Konkurrenz aus dem Ausland, \u00dcberregulierung im\u00a0Inland, den Klimawandel und den Verlust der Artenvielfalt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">B\u00e4uerinnen und&nbsp;Bauern aus verschiedenen&nbsp;EU-L\u00e4ndern &#8211; darunter aus Deutschland &#8211; haben in der Vergangenheit immer wieder Protestaktionen auf die Beine gestellt. In Deutschland richtet sich der Zorn zwar vor allem gegen K\u00fcrzungen der Bundesregierung, Umweltauflagen aus Br\u00fcssel stehen aber auch immer wieder in der Kritik von Landwirten. Im&nbsp;Rahmen des sogenannten Green Deal hatte die&nbsp;EU-Kommission unter F\u00fchrung von der Leyens mehrere Vorhaben auf den&nbsp;Weg gebracht. Gro\u00dfen Unmut gab es etwa im&nbsp;Sommer \u00fcber ein Naturschutzgesetz, das auch die&nbsp;Nutzung landwirtschaftlicher&nbsp;Fl\u00e4chen betrifft.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Geleitet werden soll der neue Strategiedialog vom\u00a0Deutschen\u00a0<strong>Peter Strohschneider<\/strong>. Der Professor war bereits Vorsitzender der von der fr\u00fcheren Bundesregierung eingesetzten Kommission zur Zukunft der Landwirtschaft.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Dialog auf EU-Ebene zielt darauf ab, neue L\u00f6sungen zu entwickeln und bis zum Sommer 2024 eine gemeinsame Vision zu erreichen und diese der\u00a0EU-Kommission zu pr\u00e4sentieren. Aus Sicht der Umweltschutzorganisation\u00a0WWF kommt bei der Zusammensetzung des Dialogs die\u00a0Wissenschaft zu kurz. (25. Januar)<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<h1 class=\"wp-block-heading\">Schweden: \u00abEin entscheidender Meilenstein\u00bb auf dem Weg in die Nato<\/h1>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Stockholm\u00a0&#8211; Die t\u00fcrkische Zustimmung zur Aufnahme von Schweden in die Nato ist in Stockholm mit Wohlwollen aufgenommen worden. \u00abWir hei\u00dfen die Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt durch die T\u00fcrkei willkommen\u00bb, erkl\u00e4rte der schwedische Ministerpr\u00e4sident <strong>Ulf Kristersson <\/strong>am Donnerstagabend auf der Online-Plattform X. \u00abWir haben nun einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg zu einer vollwertigen Mitgliedschaft in der Nato erreicht.\u00bb<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Unmittelbar zuvor war die langersehnte Zustimmung der T\u00fcrkei zu Schwedens Beitritt zu dem Verteidigungsb\u00fcndnis amtlich geworden, indem die sogenannten Beitrittsprotokolle im t\u00fcrkischen Amtsanzeiger ver\u00f6ffentlicht wurden. Erst damit war die Entscheidung des Nato-Partners final, nachdem das t\u00fcrkische Parlament am Dienstag seine Zustimmung erteilt hatte. Im n\u00e4chsten Schritt muss die T\u00fcrkei den Aufnahmeregeln zufolge das US-Au\u00dfenministerium \u00fcber die Annahme informieren. Um der Nato beitreten zu k\u00f6nnen, fehlt Schweden letztlich aber weiterhin die Ratifizierung Ungarns. (25. Januar)<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der dpa-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der dpa.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz soll im Europa-Wahlkampf der SPD eine ma\u00dfgebliche Rolle spielen. Au\u00dferdem: Nach zahlreichen Bauernprotesten in EU-L\u00e4ndern, darunter auch in Deutschland, startet die EU-Kommission einen Dialog zu Problemen der Landwirtschaft. 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Und: Die T\u00fcrkei hat Schwedens Nato-Beitritt ratifiziert. <\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":187490,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[12864,11436,9143,647,6547,6545,1789],"class_list":["post-195511","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief","tag-bauernproteste","tag-eu-wahl","tag-landwirtschaft-2","tag-nato","tag-schweden","tag-tuerkei","tag-ungarn"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/195511","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=195511"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/195511\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/187490"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=195511"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=195511"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=195511"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}