Wien – Helmut Brandst\u00e4tter, Spitzenkandidat der liberalen NEOS bei der EU-Wahl, will den \u00d6sterreichern und \u00d6sterreicherinnen im Wahlkampf vor allem die Vorteile der Europ\u00e4ischen Union ins Bewusstsein rufen. „Die einzige Art, f\u00fcr \u00d6sterreich zu sein, ist f\u00fcr Europa zu sein“, betonte der ehemalige Journalist im APA-Interview. Dabei brauche die EU Reformen, etwa eine gemeinsame Sicherheits- und Au\u00dfenpolitik. Als Ziel haben sich NEOS zwei Mandate (2019: 1) gesetzt, das sei auch „sehr realistisch“.<\/p>\n\n\n\n
„Journalismus ist schwierig, spannend, wichtig, verantwortungsvoll – Politik ist noch schwieriger. Das hab ich gelernt“, so der nunmehrige Nationalratsabgeordnete. Seine Mitarbeit im Ibiza-U-Ausschuss, Besuche in der Ukraine sowie in Br\u00fcssel h\u00e4tten ihn motiviert, in der Politik weiterzumachen. „Das wird in \u00d6sterreich nicht so deutlich gesagt: Was in Europa entschieden wird, ist wichtig f\u00fcr \u00d6sterreich. Und wir haben die Chance, mitzureden“, begr\u00fcndete er seine Kandidatur. Schon als Journalist sei er von der Idee Europas begeistert gewesen, zudem sei das europ\u00e4ische Projekt jetzt gef\u00e4hrdet.<\/p>\n\n\n\n
„Wenn man den Rechten bis Rechtsextremen zuh\u00f6rt: Die wollen all das, was aufgebaut wurde nach dem Zweiten Weltkrieg, wieder zerst\u00f6ren. Und da sp\u00fcre ich die Verantwortung“, sagte der 68-J\u00e4hrige mit Blick auf die Zukunft seiner Kinder. Im Wahlkampf w\u00fcrden die vern\u00fcnftigen Kr\u00e4fte auch in anderen L\u00e4ndern dagegen angehen. „Wir werden sehr deutlich machen, was am Spiel steht“, betonte Brandst\u00e4tter. Mit einer Stimme f\u00fcr Rechtsextreme gef\u00e4hrde man das Zusammenleben hier in \u00d6sterreich.<\/p>\n\n\n\n
So f\u00fchre etwa eine Festung \u00d6sterreich in die Armut. In die Energie-Abh\u00e4ngigkeit von Russland sei man von \u00d6VP und FP\u00d6 gedr\u00e4ngt worden. In Sachen Inflationsbek\u00e4mpfung sowie in der Sicherheit gebe es nur einen europ\u00e4ischen Weg. Neutralit\u00e4t sch\u00fctze nicht. Brandst\u00e4tter gab sich \u00fcberzeugt, dass bei entsprechender Erkl\u00e4rung die Menschen zum Schluss kommen werden, „dass es doch gescheiter w\u00e4re, dieses Europa zu erhalten, das wir allerdings besser machen m\u00fcssen“.<\/p>\n\n\n\n
„Wenn etwas schief geht, ist immer Br\u00fcssel schuld“, sei laut Brandst\u00e4tter die Herangehensweise der Regierung. Daraus resultiere dann die gro\u00dfe EU-Skepsis vieler in \u00d6sterreich. Die Leute h\u00e4tten Vertrauen in die Politik verloren, „weil sie zu oft angelogen wurden – und damit h\u00f6ren wir bitte endlich auf!“ Die \u00d6sterreicher und \u00d6sterreicherinnen verdienten die Wahrheit: „Wir brauchen Europa“, wirtschaftlich, milit\u00e4risch und in der Bildung. Jeder und jede sollte die M\u00f6glichkeit haben, ein Semester, ein Jahr in einem anderen Land zu lernen, unabh\u00e4ngig von der Geldtasche der Eltern. „Bildung als die f\u00fcnfte Freiheit der EU“, so Brandst\u00e4tter.<\/p>\n\n\n\n
Unter den von den NEOS angestrebten „Vereinigten Staaten von Europa“ verstehe man keinen Zentralstaat, versicherte Brandst\u00e4tter, das sei auch in den USA nicht so. „Wir brauchen dringend eine gemeinsame Au\u00dfenpolitik“, sagte er. W\u00e4hrend man bei der Ukraine noch zusammengehalten habe, sehe man die Notwendigkeit nun angesichts des Nahostkonflikts.<\/p>\n\n\n\n
Zudem m\u00fcsse man eine gemeinsame Verteidigung aufbauen. Dabei gehe es vor allem um einen gemeinsamen Einkauf, um Informationsaustausch sowie um gemeinsame Einheiten. \u00d6sterreich beteilige sich bereits jetzt an internationalen Verb\u00fcnden, das brauche man k\u00fcnftig st\u00e4rker auch zur Abwehr. Er sei etwa froh, dass \u00d6sterreich an Sky Shield teilnehme. „All das verst\u00f6\u00dft nicht gegen die Neutralit\u00e4t“, betonte Brandst\u00e4tter.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr den Wahlkampf plant Brandst\u00e4tter „sehr viel herumzufahren“ in ganz \u00d6sterreich, er freue sich auf viele Begegnungen. Mit der Listenzweiten Anna St\u00fcrgkh – „eine junge Frau, die jede Fernsehdiskussion bestehen wird“ – sei man ein starkes Team.<\/p>\n\n\n\n
Einer m\u00f6glichen Zusammenlegung des EU-Wahltermins mit der Nationalratswahl konnte Brandst\u00e4tter durchaus Positives abgewinnen: Man k\u00f6nne dann noch besser beweisen und erkl\u00e4ren, dass politische Arbeit f\u00fcr Europa Arbeit f\u00fcr \u00d6sterreich sei und umgekehrt. „Wir werden die anderen zwingen zu sagen, wie wichtig Europa ist und da wird auch kein Kickl, kein Nehammer daran vorbeikommen“, betonte Brandst\u00e4tter. Wer Europa zerst\u00f6re, zerst\u00f6re \u00d6sterreich, etwa den Wirtschaftsstandort. Dazu sollten auch Wirtschaftstreibende endlich aufstehen. (28.01.2024)<\/p>\n\n\n\n
Wien – Nach der offiziellen K\u00fcr von Helmut Brandst\u00e4tter zum NEOS-Kandidaten am Samstag sind nun alle \u00f6sterreichischen Spitzenkandidaten der f\u00fcnf im EU-Parlament vertretenen Fraktionen fixiert. Neben Bandst\u00e4tter f\u00fchren Reinhold Lopatka (\u00d6VP), Andreas Schieder (SP\u00d6), Harald Vilimsky (FP\u00d6) und Lena Schilling (Gr\u00fcne) die jeweiligen Parteien ins Rennen um die Sitze im EU-Parlament.<\/p>\n\n\n\n
Der gr\u00fcnen Quereinsteigerin Lena Schilling stehen beim Urnengang am 9. Juni damit vier „erfahrene“ M\u00e4nner gegen\u00fcber, wie Polit-Experte Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek im APA-Interview er\u00f6rterten. Damit h\u00e4tten die Gr\u00fcnen ein „Alleinstellungsmerkmal“, sagte Hofer. Der Wahlkampf werde wohl innenpolitisch dominiert sein, aber auch internationale Themen d\u00fcrften mitspielen.<\/p>\n\n\n\n
Schilling komme zugute, dass auf der anderen Seite vier sich „\u00e4hnelnde“ Kandidaten antreten – „nicht von der politischen Ausrichtung her, sondern vom Profil: \u00e4lter und m\u00e4nnlich“, so Hofer. Damit h\u00e4tten die Gr\u00fcnen „wirklich ein Alleinstellungsmerkmal“: „Eine junge Frau, die f\u00fcr die Gr\u00fcnen als Quereinsteigerin antritt.“ „Das kann man nutzen“ – und Schilling stelle sich auch selbst als „das Bollwerk gegen Rechts“ dar.<\/p>\n\n\n\n
Die bisherige Klimaaktivistin decke die wesentlichen Themen der Gr\u00fcnen ab, sie k\u00f6nne aber nat\u00fcrlich „nicht die thematische Breite haben, die ein Werner Kogler hat“. Zuspruch bringen k\u00f6nne sie den Gr\u00fcnen u.a. auf der Ebene des NGO-Lagers – ein durchaus kritisches Pflaster f\u00fcr die Gr\u00fcnen. Auch strahle sie v.a. „in die eigene Zielgruppe“. Das jugendliche Alter der Spitzenkandidatin (23) sieht Hofer nicht als Problem. So sei etwa ihr erster ZiB2-Auftritt „ganz gut gelungen“ – eine Meinung, der sich auch Hajek anschloss.<\/p>\n\n\n\n
„Die Situation erinnert mich frappant an 2019 – damals gab es mit Claudia Gamon (NEOS) ebenfalls eine junge Herausforderin“, sagte Hajek. Schilling sei freilich in der Vergangenheit damit aufgefallen, „dass sie hart am Recht vorbeigeschrammt ist mit manchen Besatzungen und Blockaden“, erinnerte Hajek an deren Aktionen als Klimaaktivistin. „An dieser Flanke ist sie offen. Aber f\u00fcr ihre W\u00e4hlerschaft wird das egal sein.“ Dies gebe aber den Mitbewerbern die M\u00f6glichkeit, sich zu profilieren. „Es geht weniger darum, dass man Schilling W\u00e4hler abspenstig macht, sondern darum, an die eigenen W\u00e4hler zu signalisieren, ‚das lassen wir nicht durchgehen‘.“<\/p>\n\n\n\n
Freilich w\u00fcrden wohl FP\u00d6 und auch \u00d6VP versuchen, „sie n\u00e4her an die Klimakleber zu r\u00fccken. Da wird sicher eine Polarisierung sein, das muss den Gr\u00fcnen aber nicht schaden“, so Hofer.<\/p>\n\n\n\n
Die vier Kandidaten von \u00d6VP, SP\u00d6, FP\u00d6 und NEOS beschreiben Hofer und Hajek als „sehr erfahren“. Hofer merkte an, dass die Kandidaten von SP\u00d6 und \u00d6VP, Schieder und Lopatka, „nat\u00fcrlich auch gewisse Schw\u00e4chen mitbringen – im Sinne dessen, dass der Mobilisierungsfaktor \u00fcber die Kernklientel hinaus schwierig wird“.<\/p>\n\n\n\n
Bei der \u00d6VP sei es nicht gelungen, ein gro\u00dfes Zugpferd – etwa einen Minister – als Spitzenkandidaten aufzustellen, verwies Hofer auf Absagen, etwa von Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. „Reinhold Lopatka ist ein loyaler Mitstreiter seit Jahrzehnten“ und habe daher die Spitzenkandidatur angenommen. Dass kein Minister ins Rennen gehen wollte, sei klar: „Weil es nichts zu gewinnen gibt.“<\/p>\n\n\n\n
Bez\u00fcglich des FP\u00d6-Kandidaten Vilimsky sagte Hofer, dieser sei zwar auch ein Kandidat mit „\u00fcberschaubarer Strahlkraft“. Bei der FP\u00d6 gehe es dieses Mal auch um eine gesamteurop\u00e4ische Erz\u00e4hlung, verwies Hofer etwa auf gemeinsame Auftritte von FP\u00d6-Chef Herbert Kickl und AfD-Chefin Alice Weidel. Dieser Auftritt passe in das neue Narrativ, man k\u00f6nne – gemeinsam – den Kurs auf EU-Ebene mitbeeinflussen.<\/p>\n\n\n\n
Bei der FP\u00d6 komme es vor allem darauf an, ob sie ihre W\u00e4hler mobilisieren k\u00f6nne, sagte Hajek. Die Umfragedaten w\u00fcrden darauf hindeuten, dass es ihr bei dieser EU-Wahl gelingen k\u00f6nnte – „nicht in jenem Ausma\u00df wie f\u00fcr die Nationalratswahl, aber doch“. Dass die FP\u00d6-W\u00e4hler laut Umfragen besser mobilisiert sind als bei den EU-Wahlen zuvor, erkl\u00e4rte Hajek damit, dass diese gelernt h\u00e4tten, dass man die pr\u00e4ferierte Partei st\u00e4rken m\u00fcsse, wenn man auf EU-Ebene etwas ver\u00e4ndern will. Au\u00dferdem gehe es auch in Richtung „Denkzettelwahl“. Das Hauptthema sieht Hajek auf rechter Seite bei der Migration. Alle anderen Themen – wie etwa die Gegnerschaft zur „Wokeness“ oder der Kritik am Gendern – seien Nebenschaupl\u00e4tze.<\/p>\n\n\n\n
NEOS-Kandidat Helmut Brandst\u00e4tter bediene ebenfalls die eigene Zielgruppe, so Hofer. Dieser k\u00f6nne als „versierte Politiker und Ex-Journalist“ kommunizieren, sagte Hajek. Mit der Botschaft, man brauche ein gefestigtes, vertieftes Europa werde er sich v.a. von \u00d6VP und FP\u00d6 abgrenzen. (28.01.2024)<\/p>\n\n\n\n
EU-weit\/Br\u00fcssel – \u00d6sterreichs Justizministerin Alma Zadi\u0107 (Gr\u00fcne) bekr\u00e4ftigt ihre Zustimmung f\u00fcr das EU-Lieferkettengesetz. Zuletzt war unklar, ob Deutschland dem bereits ausverhandelten Text zustimmen wird. „Ich halte es f\u00fcr wichtig, dass man sich an die Spielregeln h\u00e4lt“, sagte Zadi\u0107 mit Blick auf die bereits erfolgte Einigung zwischen dem EU-Parlament und den EU-Staaten. Zadi\u0107 traf am Freitag in Br\u00fcssel am Rande eines informellen EU-Justizministerrates auch ihren neuen polnischen Kollegen Adam Bodnar.<\/p>\n\n\n\n
Durch das EU-Lieferkettengesetz sollen gro\u00dfe Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie etwa von Kinder- oder Zwangsarbeit au\u00dferhalb der EU profitieren. In vielen L\u00e4ndern wie Deutschland – aber auch in \u00d6sterreich – lief die Wirtschaft gegen die geplante EU-Richtlinie Sturm. Innerhalb der regierenden Koalitionen in Berlin gab es zuletzt Uneinigkeit dar\u00fcber, ob man dem gefunden Kompromiss zustimmen wird.<\/p>\n\n\n\n
Zadi\u0107 findet den Kompromissvorschlag gut und ist daf\u00fcr, dass \u00d6sterreich zustimmt. „Das wichtigste an diesem Gesetz ist, dass es europaweit gleich angewendet wird“, so die Ministerin. Als im Dezember 2022 die EU-Staaten ihre Position f\u00fcr die Verhandlungen mit dem Parlament festlegten, enthielt sich Wirtschaftsminister Martin Kocher (\u00d6VP) bei der Abstimmung.<\/p>\n\n\n\n
Mit dem neuen polnischen Justizminister Adam Bodnar habe Zadi\u0107 heute in Br\u00fcssel \u00fcber die Bem\u00fchungen, „den Abbau des Rechtsstaates und des Justizsystems“ r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen, gesprochen. Polen hat seit Dezember eine neue Regierung. Der vorangegangenen Regierung der rechts-konservativen PiS-Partei wurde immer wieder vorgeworfen, gegen rechtsstaatliche Prinzipien zu versto\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n
„Es ist unsere Verantwortung, Korruption wirksam zu bek\u00e4mpfen und die Unabh\u00e4ngigkeit der Justiz sowohl im eigenen Land als auch auf EU-Ebene zu st\u00e4rken“, hie\u00df es dazu von Zadi\u0107 in einer Presseaussendung. Mit ihrem polnischen Kollegen sei sie sich einig gewesen, dass man gegen „demokratiefeindliche und r\u00fcckw\u00e4rtsgewandte Kr\u00e4fte“ vorgehen wolle. (26.01.2024)<\/p>\n\n\n\n
Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der APA-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der APA. Sie wird montags und donnerstags ver\u00f6ffentlicht.<\/em> <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Helmut Brandst\u00e4tter, Spitzenkandidat der liberalen NEOS bei der EU-Wahl, will den \u00d6sterreichern und \u00d6sterreicherinnen im Wahlkampf vor allem die Vorteile der Europ\u00e4ischen Union ins Bewusstsein rufen. Neben Bandst\u00e4tter f\u00fchren Reinhold Lopatka (\u00d6VP), Andreas Schieder (SP\u00d6), Harald Vilimsky (FP\u00d6) und Lena Schilling (Gr\u00fcne) die jeweiligen Parteien ins Rennen um die Sitze im EU-Parlament. \u00d6sterreichs Justizministerin Alma Zadi\u0107 (Gr\u00fcne) bekr\u00e4ftigt zudem ihre Zustimmung f\u00fcr das EU-Lieferkettengesetz. <\/p>\n","protected":false},"author":91,"featured_media":190880,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-196535","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/196535","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/91"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=196535"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/196535\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/190880"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=196535"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=196535"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=196535"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}