Wien – Nachdem sich die EU-Staaten am Freitag nicht auf das EU-Lieferkettengesetz einigen konnten und die Abstimmung dar\u00fcber vertagt wurde, appellierten viele Umweltorganisationen, NGOs und politische Akteure erneut an den \u00f6sterreichischen Wirtschaftsminister Martin Kocher (\u00d6VP), dem Vorschlag zuzustimmen. \u00d6sterreich und Deutschland etwa hatten im Vorfeld erkl\u00e4rt, sich zu enthalten, was einem Nein gleichkam. Wirtschaftsvertreter warnten erneut vor einer aus ihrer Sicht drohenden \u00dcberregulierung.<\/p>\n\n\n\n
Die SP\u00d6-EU-Abgeordnete und EP-Vizepr\u00e4sidentin Evelyn Regner pl\u00e4dierte in einer Aussendung daf\u00fcr, dem EU-Lieferkettengesetz zuzustimmen – auch um Unternehmen Rechtssicherheit durch einheitliche EU-Standards zu geben. „Wir haben die M\u00f6glichkeit, uns f\u00fcr saubere Lieferketten, Umwelt- und Menschenrechte einzusetzen und einen globalen Standard zu setzen. Diese Chance d\u00fcrfen wir in dieser Legislaturperiode nicht verstreichen lassen.“<\/p>\n\n\n\n
Die Arbeiterkammer (AK) betonte in einer Stellungnahme gegen\u00fcber der APA erneut, dass das EU-Lieferkettengesetz die Chance biete, Verbesserungen f\u00fcr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weltweit und f\u00fcr die Umwelt zu bringen. Gleichzeitig seien positive Auswirkungen auf die Wirtschaft zu erwarten, verband die AK ihren neuerlichen Appell an Kocher, dem Vorschlag zuzustimmen.<\/p>\n\n\n\n
Greenpeace sieht in der Verschiebung der Abstimmung einen „katastrophalen R\u00fcckschlag f\u00fcr Mensch und Umwelt weltweit“. „Es ist besch\u00e4mend, dass \u00d6VP-Minister Kocher sich enthalten und so die demokratischen Spielregeln der EU verletzen will“, kritisierte Greenpeace-Sprecherin Lisa Panhuber. Die Umweltorganisation Global 2000 appellierte an Kocher, die Chance zu nutzen, „sich doch noch auf die richtige Seite der Geschichte zu stellen und f\u00fcr Menschenrechte und Umweltschutz einzustehen.“ Auch die Menschenrechtsorganisation S\u00fcdwind und das Netzwerk Soziale Verantwortung forderten von Kocher, das EU-Lieferkettengesetz nicht l\u00e4nger zu „blockieren“.<\/p>\n\n\n\n
Die liberalen NEOS betonten in einem Statement, dass das Ziel der EU, Handelsbeziehungen als Hebel f\u00fcr nachhaltiges und verantwortungsvolles Wirtschaften zu nutzen zwar sinnvoll, der Weg dorthin aktuell aber mit zu vielen b\u00fcrokratischen H\u00fcrden und Regulierungen verstellt sei. NEOS-Generalsekret\u00e4r Douglas Hoyos: „Ein Lieferkettengesetz darf insbesondere mittelst\u00e4ndische Betriebe nicht in B\u00fcrokratieketten legen. Das gef\u00e4hrdet Wohlstand und Arbeitspl\u00e4tze und heizt nicht zuletzt die Teuerung f\u00fcr Konsumentinnen und Konsumenten weiter an.“<\/p>\n\n\n\n
Die Industriellenvereinigung (IV) warnte wie bereits im Vorfeld der Abstimmung vor einer m\u00f6glichen \u00dcberregulierung und einem „\u00fcberbordenden B\u00fcrokratieaufwand“ f\u00fcr europ\u00e4ische Unternehmen. Aus Sicht der IV sei die Richtlinie in der vorliegenden Form f\u00fcr Unternehmen nicht umsetzbar. Die damit verbundenen Kontrollpflichten, \u00fcber die gesamte Wertsch\u00f6pfungskette hinweg, w\u00fcrden sich „jeglicher unternehmerischen Realit\u00e4t“ entziehen. Auch die Wirtschaftskammer (WK\u00d6) pl\u00e4diert daf\u00fcr, beim EU-Lieferkettengesetz nachzubessern, um die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der EU nicht zu gef\u00e4hrden. „Wenn das EU-Lieferkettengesetz Investitionen und internationale Lieferbeziehungen heimischer Unternehmen verhindern oder gar zu Abwanderungen f\u00fchren w\u00fcrde, verfehlte es seinen Zweck und k\u00f6nnte den Status quo in Drittstaaten verschlechtern“, warnte WK\u00d6-Generalsekret\u00e4r Karlheinz Kopf in einer Aussendung.<\/p>\n\n\n\n
Der zust\u00e4ndige Wirtschaftsminister Kocher will jedenfalls weiterverhandeln. „Dass die Abstimmung \u00fcber die Lieferketten-Richtlinie nun vertagt wurde, zeigt, dass neben \u00d6sterreich auch zahlreiche andere L\u00e4nder Bedenken zu dem aktuell vorliegenden Entwurf haben“, teilte Wirtschaftsminister Kocher in einer schriftlichen Stellungnahme gegen\u00fcber der APA mit. „Wir haben weitere Verhandlungen gefordert und begr\u00fc\u00dfen die nunmehrige R\u00fcckkehr an den Verhandlungstisch.“ (09.02.2024)<\/p>\n\n\n\n
Br\u00fcssel – F\u00fcr den FP\u00d6-Delegationsleiter im EU-Parlament Harald Vilimsky ist der Vorsto\u00df des ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten Viktor Orb\u00e1n, die Direktwahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament abzuschaffen, „durchaus \u00fcberlegenswert“. Die Mehrheit der \u00f6sterreichischen Delegationsleitenden im EU-Parlament erteilt diesem am Montag in Br\u00fcssel hingegen Absagen. Andreas Schieder (SP\u00d6) spricht von „abstrusen Vorschl\u00e4gen“, die gr\u00fcne Monika Vana von einer „absurden Forderung“.<\/p>\n\n\n\n
„Wir sollten erw\u00e4gen, zum fr\u00fcheren System zur\u00fcckzukehren, bei dem die nationalen Parlamente ihre Vertreter in das Europ\u00e4ische Parlament entsenden, anstatt Direktwahlen durchzuf\u00fchren“, hatte Orb\u00e1n in einem Gespr\u00e4ch mit Ex-Kanzler Wolfgang Sch\u00fcssel (\u00d6VP) erkl\u00e4rt, das die „Presse am Sonntag“ ver\u00f6ffentlichte. „Einer der Gr\u00fcnde f\u00fcr unsere Schw\u00e4che ist, dass das Europ\u00e4ische Parlament heute nicht funktioniert. Es ist ein Tollhaus“, begr\u00fcndete Orb\u00e1n seinen Vorschlag.<\/p>\n\n\n\n
„Ich halte nichts von dem Vorschlag, die Direktwahl des Europaparlaments abzuschaffen. Sie ist eine wichtige S\u00e4ule unseres demokratischen Europas. Das Europaparlament repr\u00e4sentiert die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Europas, daher sollten sie ihre Abgeordneten auch direkt w\u00e4hlen d\u00fcrfen. Alles andere w\u00e4re ein R\u00fcckschritt f\u00fcr den europ\u00e4ischen Gedanken“, kritisierte \u00d6VP-Delegationsleiterin Angelika Winzig den Vorsto\u00df Orb\u00e1ns.<\/p>\n\n\n\n
SP\u00d6-Delegationsleiter Andreas Schieder zeigte sich gegen\u00fcber der APA wenig \u00fcberrascht, „dass ein autorit\u00e4rer Antidemokrat wie Viktor Orb\u00e1n autorit\u00e4re und antidemokratische Ideen verfolgt.“ Es handle sich um eine gezielte Provokation ohne jede reale Konsequenz, „man sollte diesen abstrusen Vorschl\u00e4gen also auch gar nicht zu viel Aufmerksamkeit schenken“, betonte Schieder. Das EU-Parlament sei ihm nat\u00fcrlich ein besonderer Dorn im Auge, denn es sei die einzige EU-Institution, das sich seit Jahren konsequent Orb\u00e1ns Vision einer illiberalen Demokratie in den Weg stelle.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr FP\u00d6-Delegationsleiter Harald Vilimsky hingegen sind die Forderungen Orb\u00e1ns „durchaus \u00fcberlegenswert“: „Das ist nicht weniger demokratisch als eine Direktwahl, weil die nationalen Parlamente ja ohnehin demokratisch gew\u00e4hlt sind.“ Vilimsky h\u00e4lt das Europaparlament f\u00fcr „v\u00f6llig \u00fcberdimensioniert“. Auch der „monatliche Wanderzirkus“ von Br\u00fcssel nach Stra\u00dfburg koste den Steuerzahler hunderte Millionen Euro im Jahr. Die FP\u00d6 wolle eine deutliche Verschlankung auf die H\u00e4lfte der Abgeordneten, nur noch einen Parlamentssitz in Stra\u00dfburg und eine deutliche Kompetenzverlagerung von Br\u00fcssel in die Mitgliedstaaten.<\/p>\n\n\n\n
„Die absurde Forderung von Orb\u00e1n ist ein weiterer Beweis daf\u00fcr, dass Orb\u00e1n den Wert der Demokratie als einen fundamentalen Wert der EU nicht teilt“, meint hingegen die Gr\u00fcne Monika Vana. „Anstatt sich der Wahl des Volkes zu stellen, will er lieber seine eigenen Marionetten ins Europaparlament schicken.“ Vana sieht „diese Forderung auch als weitere Best\u00e4tigung daf\u00fcr, dass Orb\u00e1n die unmittelbar nach der Europawahl stattfindende Ratspr\u00e4sidentschaft entzogen werden sollte, und alle zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel ausgesch\u00f6pft werden m\u00fcssen, um in Ungarn Rechtsstaatlichkeit sicherzustellen.“<\/p>\n\n\n\n
„Auch wir NEOS wollen eine Reform in der EU, aber in die ganz andere Richtung. Hin zu mehr Demokratie, mit einem selbstbewussten Parlament“, sagt EU-Abgeordnete Claudia Gamon zur APA. „Wir m\u00f6chten dorthin, wo ein Teil der Abgeordneten \u00fcber l\u00e4nder\u00fcbergreifende Listen gew\u00e4hlt werden kann, wo der bzw. die Kommissionspr\u00e4sident:in direkt gew\u00e4hlt wird und das Europ\u00e4ische Parlament die Kommissar:innen w\u00e4hlt. Wir wollen die Wahlbeteiligung bei den EU-Wahlen maximieren, denn jede Stimme z\u00e4hlt und gestaltet die Zukunft Europas mit.“<\/p>\n\n\n\n
Das Europaparlament wird seit 1979 in direkter Wahl vom Volk bestimmt und ist damit die einzige EU-Institution mit einer unmittelbaren demokratischen Legitimation. Die 720 EU-Abgeordneten, die Anfang Juni neu gew\u00e4hlt werden, bestimmen gemeinsam mit Vertretern der 27 EU-Regierungen \u00fcber europ\u00e4ische Gesetze. W\u00e4hrend Orb\u00e1n im Kreise der EU-Regierungen regelm\u00e4\u00dfig die Vetokarte zu spielen versucht, sind die 13 EU-Abgeordneten seiner rechtskonservativen Fidesz-Partei im Europaparlament marginalisiert. (12.02.2024)<\/p>\n\n\n\n
Wien – \u00d6sterreichs Bundespr\u00e4sident Alexander Van der Bellen h\u00e4lt eine „realistische Beitrittsperspektive“ f\u00fcr die Westbalkan-L\u00e4nder angesichts der russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als „wichtiger denn je“. Montenegro sieht er dabei als „Frontrunner“, wie Van der Bellen anl\u00e4sslich des Besuchs des montenegrinischen Pr\u00e4sidenten Jakov Milatovi\u0107 am Donnerstag in Wien sagte. Es sei „realistisch“, dass der kleine Adriastaat bis 2028 EU-Mitglied ist.<\/p>\n\n\n\n
Er sehe im Moment „keine un\u00fcberwindlichen Schwierigkeiten“, die einen Beitritt bis 2028 verhindern sollten, betonte Van der Bellen im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Milatovi\u0107. Bereits jetzt sind alle 35 Verhandlungskapitel ge\u00f6ffnet. Und im Gegensatz zu anderen Beitrittskandidaten habe Montenegro auch keine Konflikte und Streitigkeiten mit Nachbarn, die den Beitrittsprozess behindern k\u00f6nnten.<\/p>\n\n\n\n
Der Beitritt des Westbalkans zur Europ\u00e4ischen Union sei der „einzige Garant der Stabilit\u00e4t und des Wohlstandes in dieser Region Europas“, zeigte sich Milatovi\u0107 \u00fcberzeugt. In der Vergangenheit habe „mangelnde Pr\u00e4senz“ der EU auf dem Westbalkan dazu gef\u00fchrt, dass bestimmte L\u00e4nder ihren Einfluss in der Region vergr\u00f6\u00dferten, sagte Milatovi\u0107 und nannte konkret China und Russland.<\/p>\n\n\n\n
Engagiere sich die EU nicht st\u00e4rker am Westbalkan, entstehe dort „politisches Vakuum“, das andere Staaten nutzen w\u00fcrden, warnte auch Van der Bellen. Das k\u00f6nne nicht im europ\u00e4ischen Interesse sein. Mit dem Angriff auf die Ukraine habe der Westbalkan eine „neue Aufmerksamkeit“ erfahren und die „Erweiterungsfaulheit und -m\u00fcdigkeit“ der Union sei beseitigt worden. „Wir k\u00f6nnen es uns nicht leisten, diese L\u00e4nder au\u00dfen vor zu lassen.“<\/p>\n\n\n\n
Es war der erste Besuch eines montenegrinischen Pr\u00e4sidenten in \u00d6sterreich seit der Unabh\u00e4ngigkeit. 2006 spaltete sich Montenegro von Serbien ab. Van der Bellen sprach von einem „Zeichen der Freundschaft zwischen \u00d6sterreich und Montenegro sowie als Symbol des \u00f6sterreichischen Engagements am Westbalkan.“ Er unterstrich die Wichtigkeit der bilateralen Beziehungen zwischen \u00d6sterreich und Montenegro, insbesondere in den Bereichen Wirtschaft und Energie. Pr\u00e4sident Milatovi\u0107 hoffte auf mehr direkte Investitionen von \u00f6sterreichischen Unternehmen in Montenegro. Derzeit liegt \u00d6sterreich unter den Top-10 bei den Direktinvestitionen, k\u00fcnftig soll es nach W\u00fcnschen Milatovi\u0107s in die Top-5 aufsteigen. Van der Bellen hob zudem die Kooperation im Bereich Berufsbildung mit Blick auf den Fachkr\u00e4ftemangel hervor. (08.02.2024)<\/p>\n\n\n\n
Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der APA-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der APA. Sie wird montags und donnerstags ver\u00f6ffentlicht.<\/em> <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Nachdem sich die EU-Staaten am Freitag nicht auf das EU-Lieferkettengesetz einigen konnten und die Abstimmung dar\u00fcber vertagt wurde, appellierten viele Umweltorganisationen, NGOs und politische Akteure erneut an den \u00f6sterreichischen Wirtschaftsminister Martin Kocher (\u00d6VP), dem Vorschlag zuzustimmen. F\u00fcr den FP\u00d6-Delegationsleiter im EU-Parlament Harald Vilimsky ist der Vorsto\u00df des ungarischen Ministerpr\u00e4sidenten Viktor Orb\u00e1n, die Direktwahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament abzuschaffen, „durchaus \u00fcberlegenswert“. \u00d6sterreichs Bundespr\u00e4sident Alexander Van der Bellen h\u00e4lt eine „realistische Beitrittsperspektive“ f\u00fcr die Westbalkan-L\u00e4nder dann angesichts der russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als „wichtiger denn je“. <\/p>\n","protected":false},"author":91,"featured_media":50175,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-203418","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/203418","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/91"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=203418"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/203418\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/50175"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=203418"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=203418"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=203418"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}