{"id":206224,"date":"2024-02-21T13:23:58","date_gmt":"2024-02-21T12:23:58","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=206224"},"modified":"2024-02-21T13:24:03","modified_gmt":"2024-02-21T12:24:03","slug":"fragile-eu-einigkeit-inmitten-zahlreicher-krisen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/fragile-eu-einigkeit-inmitten-zahlreicher-krisen\/","title":{"rendered":"Fragile EU-Einigkeit inmitten zahlreicher Krisen?\u00a0"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz betonte der Hohe Vertreter der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Angelegenheiten, <strong>Josep Borrell<\/strong>, dass die geopolitische Agenda der EU von \u201edrei geografischen Herausforderungen gepr\u00e4gt\u201c sei, \u201en\u00e4mlich der Ukraine, dem Gazastreifen und dem globalen S\u00fcden\u201c. Dar\u00fcber hinaus habe die europ\u00e4ische Verteidigung unter \u201eeiner langen Zeit der stillen Abr\u00fcstung\u201c gelitten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Er warnte, dass \u201eRussland versucht sein\u201c werde, \u201eseine politischen und milit\u00e4rischen Provokationen gegen NATO-L\u00e4nder zu verst\u00e4rken\u201c. Er f\u00fcgte hinzu: \u201eDie Botschaft ist also klar: Uns erwartet ein russisches Problem.\u201c&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der portugiesische Au\u00dfenminister <strong>Jo\u00e3o Gomes Cravinho<\/strong> betonte am Dienstag, dass der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin \u201enicht nur ein St\u00fcck ukrainisches Territorium will, er will das europ\u00e4ische Projekt zerst\u00f6ren und deshalb ist es entscheidend, dass wir ihm nicht erlauben, in der Ukraine zu gewinnen\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der EU-Chefdiplomat Borrell betonte, dass \u201eder Krieg in der Ukraine und in Gaza den politischen Raum des globalen S\u00fcdens uns gegen\u00fcber enorm vergr\u00f6\u00dfert\u201c habe. Eine Konfrontation zwischen \u201edem Rest gegen den Westen\u201c m\u00fcsse vermieden werden, denn seit Israels Reaktion nach dem 7. Oktober sei die Position Russlands durch \u201edieses neue geopolitische Szenario (\u2026) dramatisch gest\u00e4rkt\u201c, warnte er.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Angesichts des Krieges zwischen Israel und Hamas rief Borrell nach einem Treffen der Au\u00dfenminister der EU am Montag zu mehr Einigkeit in der EU auf, wenn der Block eine geopolitische Rolle im Nahen Osten spielen wolle. Er sagte, er sehe eine \u201eZerstreuung der Ans\u00e4tze und dass viele Mitgliedstaaten ihr eigenes Spiel spielen wollen\u201c.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Ungarn legt Veto gegen humanit\u00e4re Pause im Gaza-Streifen ein<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Auf der Tagung des Rates f\u00fcr \u201eAusw\u00e4rtige Angelegenheiten\u201c am Montag forderten alle EU-L\u00e4nder mit Ausnahme Ungarns eine \u201esofortige humanit\u00e4re Pause, die zu einem dauerhaften Waffenstillstand, zur bedingungslosen Freilassung der Geiseln und zur Bereitstellung humanit\u00e4rer Hilfe f\u00fchren w\u00fcrde\u201c. Obwohl die Abstimmung Einstimmigkeit erforderte, erreichte zum ersten Mal seit dem 7. Oktober 2023 die gro\u00dfe Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten einen Konsens f\u00fcr einen Waffenstillstand in Gaza.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eIch wei\u00df sehr wohl, dass es keine Position der Europ\u00e4ischen Union gibt, wenn keine einstimmige Entscheidung vorliegt. Aber es kann eine ausreichende Mehrheitsposition geben, die, ohne formell eine Position der Europ\u00e4ischen Union zu sein, die Mehrheitsposition darstellt. Und bei 26 von 27 bedeutet das das auf jeden Fall,\u201c sagte Borrell.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Sanktionen gegen israelische Siedler im Westjordanland<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nachdem Ungarn am Montag Sanktionen gegen israelische Siedler, die Pal\u00e4stinenser im Westjordanland angegriffen haben, abgelehnt hat, beschlossen Spanien, Frankreich, Irland und Belgien nun, im Alleingang diese Sanktionen zu verh\u00e4ngen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eIch habe w\u00e4hrend des Treffens darauf [auf Einstimmigkeit] gedr\u00e4ngt, aber ein Staat wollte nicht mitmachen. Wir waren 26, die zugestimmt haben\u201c, sagte der spanische Au\u00dfenminister <strong>Jos\u00e9 Manuel Albares<\/strong>.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die spanische Regierung bereite eine erste Liste mit Dutzenden von Personen vor, die Gewalttaten gegen Pal\u00e4stinenser im Westjordanland ver\u00fcbt haben, so Albares. Zu den Sanktionen geh\u00f6re ein Einreiseverbot nach Spanien.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Andere europ\u00e4ische L\u00e4nder wie Irland und Belgien haben ebenfalls ihre Bereitschaft signalisiert, Sanktionen gegen einzelne Siedler zu verh\u00e4ngen, wie bereits die Vereinigten Staaten vor ihnen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Gleichzeitig versicherte Albares, dass Spanien weiterhin mit dem UNO-Hilfswerk f\u00fcr pal\u00e4stinensische Fl\u00fcchtlinge (UNRWA) zusammenarbeiten werde, und best\u00e4tigte, dass ein neues Finanzpaket zus\u00e4tzlich zu den bereits angek\u00fcndigten 3,5 Millionen Euro und den im Dezember bereitgestellten zehn Millionen Euro vorbereitet werde.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eDie Arbeit dieser Organisation ist unerl\u00e4sslich, um den Bed\u00fcrfnissen von fast sechs Millionen vertriebenen Pal\u00e4stinensern nachzukommen\u201c, nicht nur im Gazastreifen, sondern auch im Westjordanland und in anderen L\u00e4ndern der Region, sagte er. Albares betonte, dass diese Rolle durch \u201enichts zu ersetzen\u201c sei.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Albares wies darauf hin, dass er darum gebeten habe, zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob eine m\u00f6gliche Verletzung des humanit\u00e4ren V\u00f6lkerrechts durch Israel auf der Grundlage des Assoziierungsabkommens des Blocks mit diesem Land vorliege.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>EU-Mission im Roten Meer, nach zwei Angriffen auf US-Schiff<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Als Reaktion auf die Angriffe der vom Iran unterst\u00fctzten Houthi-Rebellen im Jemen auf die Route durch das Rote Meer hat die EU am Montag beschlossen, eine offizielle Marinemission zum Schutz der Schifffahrt in diesem Gebiet zu starten. Dutzende von Houthi-Angriffen haben den Schiffsverkehr im Roten Meer in Aufruhr versetzt und einige Unternehmen dazu gezwungen, alternative Routen zu w\u00e4hlen, zum Beispiel einen zweiw\u00f6chigen Umweg um die s\u00fcdliche Spitze Afrikas.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Houthis schikanieren die Schiffe auf dieser lebenswichtigen Wasserstra\u00dfe seit November mit ihrer Offensive, um \u201eSolidarit\u00e4t mit den Pal\u00e4stinensern in Gaza w\u00e4hrend des Krieges zwischen Israel und der Hamas\u201c zu zeigen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Europ\u00e4ische Union plant, ihre Mission mit dem Titel Aspides (altgriechisch f\u00fcr \u201eSchild\u201c) in \u201ewenigen Wochen\u201c mit mindestens vier Schiffen zu beginnen, so ein Beamter am 16. Februar 2024.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eEuropa wird die Freiheit der Schifffahrt im Roten Meer sicherstellen und dabei mit unseren internationalen Partnern zusammenarbeiten,\u201c sagte die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, <strong>Ursula von der Leyen<\/strong>, in einem Beitrag auf X.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-rich is-provider-twitter wp-block-embed-twitter\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-width=\"550\" data-dnt=\"true\"><p lang=\"en\" dir=\"ltr\">I welcome today\u2019s decision to launch the EU Naval Force Operation Aspides. <br><br>Europe will ensure freedom of navigation in the Red Sea, working alongside our international partners.<br><br>Beyond crisis response, it&#39;s a step towards a stronger European presence at sea to protect our\u2026<\/p>&mdash; Ursula von der Leyen (@vonderleyen) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/vonderleyen\/status\/1759531273024913800?ref_src=twsrc%5Etfw\">February 19, 2024<\/a><\/blockquote><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eDie st\u00e4ndigen Angriffe der Houthi-Rebellen bedrohen den Welthandel und gef\u00e4hrden nat\u00fcrlich auch unsere Schiffe. Und ich sage \u201aunsere Schiffe\u2018, weil Griechenland die gr\u00f6\u00dfte Flotte aller anderen L\u00e4nder in Sachen Handelsschifffahrt hat. Deshalb hat sich Griechenland sofort f\u00fcr ein koordiniertes Vorgehen eingesetzt, indem es das regul\u00e4re Kommando der europ\u00e4ischen Verteidigungsoperation \u201aAspides\u2018 vom Hauptquartier in Larissa \u00fcbernommen hat\u201c, sagte der griechische Premierminister <strong>Kyriakos Mitsotakis<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Vereinigten Staaten f\u00fchren bereits ihre eigene Marine-Koalition in dem Gebiet an und haben Vergeltungsschl\u00e4ge auf Ziele der Houthi im Jemen durchgef\u00fchrt, ebenso wie Gro\u00dfbritannien.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u00c4gyptens Pr\u00e4sident <strong>Abdel Fattah al-Sisi<\/strong> erkl\u00e4rte, dass die Einnahmen aus dem Suezkanal, der das Rote Meer mit dem Mittelmeer verbindet, in diesem Jahr schon um \u201e40 bis 50 Prozent\u201c zur\u00fcckgegangen seien. Der Kanal, der im Finanzjahr 2022-23 8,6 Milliarden Dollar (7,95 Millionen Euro) einbrachte, ist eine wichtige Devisenquelle f\u00fcr Kairo, das unter einer schweren Finanzkrise leidet.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bisher haben Frankreich, Deutschland, Italien und Belgien angek\u00fcndigt, dass sie Schiffe zur Verf\u00fcgung stellen wollen. Der Gesamtkommandant der EU-Mission wird ein Grieche sein, w\u00e4hrend der leitende Offizier f\u00fcr die operative Kontrolle auf See ein Italiener sein wird.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die EU erkl\u00e4rte, dass das Mandat der Mission, das zun\u00e4chst auf ein Jahr befristet ist, auf den Schutz der zivilen Schifffahrt im Roten Meer beschr\u00e4nkt ist und dass keine Angriffe \u201eauf jemenitischem Boden\u201c durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bundesverteidigungsminister <strong>Boris Pistorius<\/strong> sieht den gef\u00e4hrlichen Einsatz der Fregatte \u201eHessen\u201c im Roten Meer als Zeichen, dass Deutschland bereit und in der Lage ist, internationale Verantwortung zu \u00fcbernehmen. Er bezeichnete den Einsatz aber auch als \u201eden gef\u00e4hrlichsten Einsatz der Marine seit Jahrzehnten\u201c.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-full\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1920\" height=\"1080\" src=\"https:\/\/europeannewsroom.com\/wp-content\/uploads\/2024\/02\/urnnewsmldpa.com20090101240219-935-55265-v1-s2048.jpeg\" alt=\"\" class=\"wp-image-206025\"\/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Die Fregatte \u00abHessen\u00bb l\u00e4uft aus dem Hafen in Wilhelmshaven aus, 8. Februar 2024. Foto: Sina Schuldt\/dpa<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Die Ostflanke der NATO: Bulgarien und die Tschechische Republik<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Anschluss an die M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz erkl\u00e4rte der bulgarische Ministerpr\u00e4sident <strong>Nikolay Denkov <\/strong>nach einem Gespr\u00e4ch mit US-Au\u00dfenminister <strong>Anthony Blinken<\/strong>, Bulgarien sei ein Schl\u00fcsselland bei den Bem\u00fchungen um den Schutz der Schwarzmeerregion und der Ostflanke der NATO.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der bulgarische Premierminister wies darauf hin, dass die aktuellen Probleme als Chance f\u00fcr die Entwicklung der Region und f\u00fcr eine stabilit\u00e4tssichernde Positionierung Bulgariens und der NATO genutzt werden k\u00f6nnten. \u201eWir sind sehr engagiert und deshalb sind wir mit <strong>Mariya Gabriel<\/strong> [Bulgariens stellvertretende Ministerpr\u00e4sidentin] hier, um dort zusammenzuarbeiten, wo Bulgarien hingeh\u00f6rt \u2013 in die Strukturen Europas und der NATO, als zuverl\u00e4ssiger Partner\u201c, betonte Denkov.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der tschechische Pr\u00e4sident <strong>Petr Pavel <\/strong>sagte am Samstag auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz, die Tschechische Republik habe im Ausland Quellen f\u00fcr Hunderttausende von Artilleriegeschossen gefunden. Diese k\u00f6nnten innerhalb von Wochen an die Ukraine geliefert werden, wenn sein Land und dessen Partner in den Vereinigten Staaten, Deutschland, Schweden oder anderen L\u00e4ndern die Finanzierung sicherstellen k\u00f6nnen. Die tschechische Verteidigungsministerin <strong>Jana \u010cernochov\u00e1<\/strong> f\u00fcgte hinzu, dass die L\u00e4nder, die bei den Munitionslieferungen kooperieren k\u00f6nnten, ihre Teilnahme an der Konferenz davon abh\u00e4ngig machen, dass keine spezifischen Details \u00fcber diese Lieferungen bekannt w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Dieser Artikel wird w\u00f6chentlich&nbsp;ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Nahe Osten, die Ukraine, die Sahelzone \u2013 die EU sieht sich mit zahlreichen Krisen zugleich konfrontiert. Der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, ruft daher zu mehr Einigkeit auf. Die EU m\u00fcsse auch ihre Verteidigungsf\u00e4higkeit st\u00e4rken, wenn sie eine geopolitische Rolle spielen wolle. <\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":200156,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[13167,115,651],"class_list":["post-206224","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-huthis","tag-ukraine","tag-verteidigung"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/206224","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=206224"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/206224\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/200156"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=206224"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=206224"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=206224"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}