{"id":209460,"date":"2024-02-28T12:11:52","date_gmt":"2024-02-28T11:11:52","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=209460"},"modified":"2024-02-28T12:12:09","modified_gmt":"2024-02-28T11:12:09","slug":"protest-gegen-eu-agrarpolitik-wuetende-landwirte-legen-bruessel-lahm","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/protest-gegen-eu-agrarpolitik-wuetende-landwirte-legen-bruessel-lahm\/","title":{"rendered":"Protest gegen EU-Agrarpolitik: W\u00fctende Landwirte legen Br\u00fcssel lahm"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Hunderte von Traktoren blockieren am Montag die Stra\u00dfen rund um den EU-Hauptsitz in Br\u00fcssel. Die EU-Minister waren zusammengekommen, um nach Wegen zu suchen,&nbsp; Vorschriften f\u00fcr die Landwirtschaft und b\u00fcrokratischen Aufwand zu verringern. Diese hatten Proteste in der ganzen EU ausgel\u00f6st.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Sch\u00e4tzungsweise 900 Traktoren brachten das Europaviertel der Stadt zum zweiten Mal innerhalb eines Monats zum Stillstand. Die Landwirte z\u00fcndeten Feuerwerksk\u00f6rper an, verbrannten Reifen, bewarfen die Polizei mit Eiern und bespr\u00fchten sie mit Dung. Die Polizei reagierte, indem sie Wasserwerfer und Tr\u00e4nengas einsetzte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Landwirte sind w\u00fctend \u00fcber belastende Vorschriften und Billigimporte, insbesondere aus der Ukraine. Sinkende Einkommen aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen sind ebenfalls ein Ausl\u00f6ser des \u00c4rgers. Ein weiteres Thema f\u00fcr die Bauern sind&nbsp; Freihandelsabkommen wie etwa mit dem s\u00fcdamerikanischen Handelsblock Mercosur. Durch solche Abkommen k\u00f6nnten laut den europ\u00e4ischen Landwirten minderwertige Lebensmittel zu Dumpingpreisen nach Europa gelangen, so dass sie einen unlauteren Wettbewerb bef\u00fcrchten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Trotz der j\u00fcngsten Proteste gegen die EU-Agrarvorschriften hat das Europ\u00e4ische Parlament am Dienstag f\u00fcr das<a href=\"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/ist-die-debatte-um-das-renaturierungsgesetz-nur-ein-vorgeschmack-auf-die-europawahl-2024\/\"> umstrittene<\/a> Gesetz zur Wiederherstellung der Natur gestimmt. Dieses Gesetz soll die biologische Vielfalt und gesch\u00e4digte \u00d6kosysteme wiederherstellen \u2013 aber es k\u00f6nnte auch den Druck auf den Agrarsektor erh\u00f6hen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zwar sind Bauernproteste in Br\u00fcssel keine Seltenheit, doch die Demonstrationen am Montag sind die extremsten, die die Stadt seit den Anti-Establishment-M\u00e4rschen der \u201eGelbwesten\u201c im Jahr 2018 erlebt hat.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Auch anderswo in Europa sind die Landwirte auf die Stra\u00dfe gegangen. In Spanien zum Beispiel versammelten sich Tausende von Bauern vor dem Landwirtschaftsministerium in Madrid und hielten Plakate hoch, auf denen unter anderem zu lesen war: \u201eDas Land steht vor dem Abgrund und die Regierung k\u00fcmmert das nicht.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dar\u00fcber hinaus blockierten polnische Landwirte am Montag eine wichtige Autobahn nach Deutschland \u2013 sie setzen ihren Protest von Sonntag gegen EU-Verordnungen und \u201eunkontrollierte\u201c ukrainische Getreideimporte einen zweiten Tag fort. Polnische Landwirte blockierten au\u00dferdem einen Grenz\u00fcbergang zur Slowakei, indem sie in dem Dorf Barwinek Barrieren errichteten und die erste Stunde lang keine Fahrzeuge passieren lie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Tausende von polnischen Bauern versammelten sich am Dienstag in Warschau, um gegen den europ\u00e4ischen Green Deal und f\u00fcr strengere Kontrollen bei der Einfuhr von Agrarprodukten aus der Ukraine zu protestieren.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>EU-Minister treffen sich, um die Wut der Landwirte zu bes\u00e4nftigen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die ausufernden Proteste, bei denen der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident <strong>Emmanuel Macron<\/strong> am Wochenende w\u00fctend beschimpft wurde, haben die Staats- und Regierungschefs der EU verunsichert. Sie bef\u00fcrchten, dass sie den Rechtsextremen bei den Europawahlen im Juni Auftrieb geben k\u00f6nnten. Am Samstag besuchte Macron die j\u00e4hrliche Internationale Landwirtschaftsausstellung in Paris \u2013 eine der gr\u00f6\u00dften und wichtigsten der Welt. W\u00e4hrenddessen kam es zu Zusammenst\u00f6\u00dfen zwischen Demonstranten und der Polizei.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Landwirtschaftsminister der 27 Mitgliedstaaten haben sich am Montag in Br\u00fcssel mit den Vorschl\u00e4gen der Europ\u00e4ischen Kommission zur Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) befasst, mit dem Hoffnung, damit die Landwirte zu beruhigen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die GAP ist das Flaggschiff der EU-Agrarsubventionspolitik. Um Unterst\u00fctzung durch die GAP zu erhalten, m\u00fcssen Landwirte und Viehz\u00fcchter eine Reihe von umweltfreundlichen Bedingungen erf\u00fcllen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Europ\u00e4ische Kommission hat einige Optionen zur Verringerung des b\u00fcrokratischen Aufwands bei der Inanspruchnahme von Subventionen vorgelegt. Unter anderem sieht sie mehr Flexibilit\u00e4t bei der Fl\u00e4chennutzung und bei Agrar-Inspektionen vor. Die Vorschl\u00e4ge erm\u00f6glichen auch eine Lockerung einiger Umweltauflagen, darunter f\u00fcr ehemalige Viehz\u00fcchter, die ihr Land in Gr\u00fcnland umzuwandeln.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Kommission plant eine Vereinfachung der Verwaltung und eine \u00c4nderung der Arbeitsweise bei Vor-Ort-Kontrollen, um die Zahl der Besuche um 50 Prozent zu reduzieren. Zus\u00e4tzlicher Spielraum k\u00f6nnte auch Landwirten einger\u00e4umt werden, die die GAP-Anforderungen aufgrund extremer Wetterbedingungen nicht erf\u00fcllen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">EU-Agrarkommissar <strong>Janusz Wojciechowski<\/strong> hat die M\u00f6glichkeit er\u00f6ffnet, die aktuellen GAP-Verordnungen, die zwischen 2023 und 2027 in Kraft sind, zu \u00fcberarbeiten. Er will die umweltfreundlichen Bedingungen \u00fcberpr\u00fcfen, die in der Landwirtschaft umgesetzt werden m\u00fcssen, um die Unterst\u00fctzung der GAP zu erhalten. Am 6. Februar zog die Kommission auch einen umstrittenen Vorschlag f\u00fcr ein Gesetz zur Reduzierung des Pestizideinsatzes zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die EU-Agrarminister forderten die Europ\u00e4ische Kommission jedoch auf, \u201erasch\u201c ehrgeizigere Ma\u00dfnahmen vorzulegen, um auf die Proteste der Landwirte zu reagieren, da die Mitgliedstaaten die vorgeschlagenen Ma\u00dfnahmen f\u00fcr \u201enicht ausreichend\u201c halten.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Ein Schritt nach vorn, aber nicht genug<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der World Wide Fund for Nature (WWF) warnte, dass die Bedenken der Landwirte durch diese Ma\u00dfnahmen nicht ber\u00fccksichtigt werden. <\/p>\n\n\n\n<blockquote class=\"wp-block-quote is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow\">\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eDie Europ\u00e4ische Kommission rennt herum wie ein kopfloses Huhn, das Umweltma\u00dfnahmen unter den Traktor wirft.\u201c<\/p>\n<cite>Anu Suono, Expertin f\u00fcr Agrarpolitik beim WWF<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eDiese Ma\u00dfnahmen sind ein erster Schritt, um auf die Sorgen der Menschen einzugehen, aber sie reichen nicht aus,\u201c erkl\u00e4rte der belgische Landwirtschaftsminister <strong>David Clarinval<\/strong>, dessen Land die wechselnde EU-Ratspr\u00e4sidentschaft innehat, nach dem Treffen in Br\u00fcssel gegen\u00fcber Reportern.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eDie neue GAP ist schlecht geschrieben, die derzeitigen Ausnahmeregelungen sind unzureichend, wir brauchen grundlegende \u00c4nderungen,\u201c sagte <strong>Francesco Lollobrigida<\/strong>, Landwirtschaftsminister in Italien.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Sein spanisches Pendant, Luis Planas, sagte, dass ein neuer europ\u00e4ischer Pakt f\u00fcr Landwirte und l\u00e4ndliche Gebiete notwendig sei. Er forderte die Kommission auf, dringend Legislativvorschl\u00e4ge vorzulegen, um einige der Bedingungen zu \u00e4ndern, die Landwirte erf\u00fcllen m\u00fcssen, um Unterst\u00fctzung von der GAP zu erhalten. Diese \u00c4nderungen sollten noch vor den Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament im Juni verabschiedet werden, so Planas.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Slowenien begr\u00fc\u00dfte die Vorschl\u00e4ge der Kommission f\u00fcr weniger B\u00fcrokratie f\u00fcr Landwirte, w\u00fcrde aber gerne mehr Flexibilit\u00e4t bei den Bedingungen f\u00fcr Zahlungen sehen, sagte die Staatssekret\u00e4rin im Landwirtschaftsministerium, <strong>Eva Knez<\/strong>, vor dem Ministertreffen am Montag. Sie hob einen Vorschlag hervor, bei dem kleinere Betriebe von den Kontrollen der guten landwirtschaftlichen und \u00f6kologischen Bedingungen (GL\u00d6Z) ausgenommen w\u00fcrden, die die Landwirte erf\u00fcllen m\u00fcssen, um Direktzahlungen zu erhalten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Am 20. Februar teilte das bulgarische Landwirtschafts- und Ern\u00e4hrungsministerium der Europ\u00e4ischen Kommission mit, dass es f\u00fcr das Jahr 2024 eine Ausnahmeregelung f\u00fcr den Mindestanteil der landwirtschaftlichen Nutzfl\u00e4che f\u00fcr nichtproduktive Fl\u00e4chen beantragen wird. Den Landwirten werde mehr Flexibilit\u00e4t bei der Nutzung der Fl\u00e4chen einger\u00e4umt und sie w\u00fcrden weniger eingeschr\u00e4nkt, so dass die Einkommensverluste verringert und gleichzeitig die entsprechenden Umweltvorteile gew\u00e4hrleistet werden.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die kroatische Regierung versucht, zus\u00e4tzliche Budgethilfen f\u00fcr die Landwirte und durch ihre Vorschl\u00e4ge im Rat der EU bestimmte Ma\u00dfnahmen und Flexibilit\u00e4t innerhalb der verf\u00fcgbaren europ\u00e4ischen Agrarfonds zu sichern, so Landwirtschaftsministerin <strong>Marija Vu\u010dkovi\u0107<\/strong>. Sie wies darauf hin, dass ihr Ministerium Vorschl\u00e4ge zur Verringerung des von den Landwirten zu leistenden Papierkrams ausarbeite.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Schweden: Vertrauensbildung ist der Schl\u00fcssel<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Schweden ist eines der wenigen L\u00e4nder, in denen es keine gro\u00dfen Proteste von Seiten der Landwirte gab. Einer der Gr\u00fcnde daf\u00fcr ist laut <strong>Palle Borgstr\u00f6m<\/strong>, dem Vorsitzenden des gr\u00f6\u00dften schwedischen Bauernverbandes Lantbrukarnas Riksf\u00f6rbund (LRF), eine \u201ekonstruktivere Diskussion und Beziehung\u201c zwischen den Landwirten und der Regierung.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eIn Schweden haben wir uns daf\u00fcr entschieden, Vertrauen zwischen Landwirten und dem Rest der Gesellschaft aufzubauen. Proteste w\u00e4ren verheerend und w\u00fcrden dieses Vertrauen zerst\u00f6ren,\u201c sagte Borgstr\u00f6m k\u00fcrzlich in einem Interview mit dem schwedischen Fernsehsender SVT.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ihm zufolge seien die schwedischen Landwirte auch erfolgreicher, wenn es darum gehe, eine Entsch\u00e4digung vom Markt zu erhalten, als weiter s\u00fcdlich in Europa, wo ihre Kollegen mit einer schwierigeren Situation mit den Discount-Ketten konfrontiert sind, \u201edie immer die Preise dr\u00fccken\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die meisten gro\u00dfen politischen Parteien in Schweden seien ebenfalls sehr handelsfreundlich und unterst\u00fctzten nachdr\u00fccklich Abkommen mit den Mercosur-L\u00e4ndern, Neuseeland und Australien.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Dieser Artikel wird w\u00f6chentlich&nbsp;ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Landwirte, die gegen Agrarvorschriften und Lebensmittelimporte protestierten, besetzten am Montag mit Konvois das EU-Viertel in Br\u00fcssel. Sie blockierten Stra\u00dfen und legten Feuer. Nach Vorschl\u00e4gen der Europ\u00e4ischen Kommission versprachen die EU-Agrarminister, B\u00fcrokratie abzubauen \u2013 forderten aber ehrgeizigere Ideen, um den Forderungen der Landwirte besser gerecht zu werden.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":208819,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[2155,1669,147],"class_list":["post-209460","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-agrarpolitik","tag-bruessel","tag-eu"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/209460","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=209460"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/209460\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/208819"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=209460"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=209460"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=209460"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}