{"id":21095,"date":"2022-07-28T12:04:44","date_gmt":"2022-07-28T11:04:44","guid":{"rendered":"https:\/\/enr.today\/?p=21095"},"modified":"2022-07-28T14:14:50","modified_gmt":"2022-07-28T13:14:50","slug":"deutschland-liefert-erste-flugabwehrpanzer-in-die-ukraine","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/deutschland-liefert-erste-flugabwehrpanzer-in-die-ukraine\/","title":{"rendered":"Deutschland liefert erste Flugabwehrpanzer in die Ukraine"},"content":{"rendered":"\n

Kiew – Die Ukraine hat die ersten Flugabwehrpanzer des Typs Gepard aus Deutschland erhalten. \u00abHeute sind offiziell die ersten drei Geparde eingetroffen\u00bb, sagte Verteidigungsminister Olexij Resnikow <\/strong>am Montag im ukrainischen Fernsehen. Dazu seien auch mehrere Zehntausend Schuss Munition \u00fcbergeben worden. Ob demn\u00e4chst deutsche Kampf- und Sch\u00fctzenpanzer folgen werden, bleibt unklar. Immer mehr Politiker aus den Reihen von Gr\u00fcnen und FDP zeigen sich daf\u00fcr offen. Die SPD h\u00e4lt aber weiter dagegen.<\/p>\n\n\n\n

Die Gepard-Panzer sind gut f\u00fcnf Monate nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die zweite Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland ins Kriegsgebiet. Im Juni waren bereits sieben Panzerhaubitzen dort angekommen, schwere Artilleriegesch\u00fctze, die Ziele in 40 Kilometer Entfernung treffen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Der Gepard kann Flugzeuge, Hubschrauber, Drohnen oder auch ferngesteuerte Raketen in einer Entfernung bis zu sechs Kilometern abschie\u00dfen. Nach einer Vereinbarung aus dem Mai sollen noch im Juli 12 weitere dieser Panzer geliefert werden, insgesamt soll die Ukraine 30 Exemplare bekommen. Au\u00dferdem sollen die ukrainischen Streitkr\u00e4fte insgesamt 59 000 Schuss Flakpanzer-Munition erhalten. <\/p>\n\n\n\n

Ausgel\u00f6st durch die Waffenlieferung an die Ukraine, plant die EU-Kommission kurzfristig auch die eigene europ\u00e4ische Verteidigungsf\u00e4higkeit zu st\u00e4rken. Daf\u00fcr k\u00f6nnten bereits im Jahr 2022 500 Millionen Euro bereitgestellt werden.
\u00abMit der Weitergabe dringend ben\u00f6tigter Verteidigungsg\u00fcter an die Ukraine haben die Mitgliedstaaten mutige Schritte unternommen. Im selben Geiste der Solidarit\u00e4t wird die EU ihnen dabei helfen, diese Best\u00e4nde aufzuf\u00fcllen\u00bb, erkl\u00e4rte die zust\u00e4ndige Kommissionsvizepr\u00e4sidentin Margrethe Vestager. Der Vorschlag muss noch vom Europaparlament und vom Rat der Mitgliedstaaten angenommen werden. (26. Juli\/ 19. Juli)<\/p>\n\n\n\n

Bundesrechnungshof: EU-Corona-Fonds muss Einzelfall bleiben<\/h2>\n\n\n\n

Karlsruhe – Der Bundesrechnungshof sieht die Gefahr, dass der Hunderte Milliarden Euro schwere Corona-Wiederaufbaufonds der EU kein Einzelfall bleibt. Das enorme Garantievolumen wecke Begehrlichkeiten, sagte ein Vertreter, Ahmed Demir,<\/strong> am Mittwoch in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht. Der Fonds widerspreche dem Geist der europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge, denn die Mitgliedstaaten k\u00f6nnten sich au\u00dferhalb der Fiskalregeln verschulden. Das d\u00fcrfe keine Dauereinrichtung werden. Das wahre Risiko erwachse nicht aus dem Volumen, sondern daraus, dass hier eine T\u00fcr ge\u00f6ffnet werde.<\/p>\n\n\n\n

Auf Deutschland kommen laut Demir ab dem Jahr 2028 Mehrausgaben von rund drei Milliarden Euro j\u00e4hrlich zu. \u00abDas wirft den Bundeshaushalt nicht um.\u00bb Problematisch seien die immer zahlreicheren \u00fcbernommenen Garantien. <\/p>\n\n\n\n

\u00abJe h\u00f6her der Turm wird, desto instabiler wird er\u00bb,<\/p>sagt Ahmed Demir in Bezug auf Deutschlands steigende Mehrausgaben.<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n

Der Fonds soll den 27 EU-Staaten dabei helfen, nach der Pandemie wieder auf die Beine zu kommen. Daf\u00fcr macht die EU-Kommission erstmals im gro\u00dfen Stil Schulden. Insgesamt geht es um ein Volumen von 750 Milliarden Euro zu Preisen von 2018 – das sind inzwischen knapp 807 Milliarden Euro. Die Kl\u00e4ger bef\u00fcrchten, dass am Ende wom\u00f6glich Deutschland die Rechnung begleichen muss. Das Urteil wird fr\u00fchestens in einigen Monaten verk\u00fcndet. (28. Juli)<\/p>\n\n\n\n

Br\u00fcssel genehmigt Corona-Hilfen f\u00fcr Deutsche Bahn<\/h2>\n\n\n\n

Br\u00fcssel – Die Wettbewerbsh\u00fcter der EU-Kommission haben von der Bundesregierung beschlossene Corona-Hilfen f\u00fcr die Deutsche Bahn genehmigt. Wie die Br\u00fcsseler Beh\u00f6rde am Mittwoch mitteilte, geht es um eine Kapitalzuf\u00fchrung in H\u00f6he von 215 Millionen Euro. Sie soll die Deutsche Bahn f\u00fcr Sch\u00e4den entsch\u00e4digen, die den Tochtergesellschaften DB Netz, DB Energie und DB Station & Service von Mitte M\u00e4rz bis Ende Mai 2020 aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Beschr\u00e4nkungen entstanden sind.<\/p>\n\n\n\n

Nach Angaben der Kommission wurde die Unterst\u00fctzungsma\u00dfnahme auf Grundlage des Artikels 107 des Vertrags \u00fcber die Arbeitsweise der Europ\u00e4ischen Union gepr\u00fcft. Nach ihm k\u00f6nnen Beihilfen genehmigt werden, die von den Mitgliedstaaten zum Ausgleich von durch au\u00dfergew\u00f6hnliche Ereignisse entstandenen Sch\u00e4den gew\u00e4hrt werden. \u00abDie Covid-19-Pandemie stellt nach Auffassung der Kommission ein solches au\u00dfergew\u00f6hnliches Ereignis dar, da diese beispiellose Situation nicht vorhersehbar war und sich erheblich auf die Wirtschaft auswirkt\u00bb, hei\u00dft es in der Mitteilung vom Mittwoch. (27. Juli)<\/p>\n\n\n\n

EU-Kommission genehmigt Impfstoff gegen Affenpocken<\/h2>\n\n\n\n

Br\u00fcssel – Die EU-Kommission hat den Impfstoff Imvanex gegen Affenpocken zugelassen. Wie ein Sprecher der EU-Kommission best\u00e4tigte, folgte die Beh\u00f6rde am Montag einer Empfehlung der Europ\u00e4ischen Arzneimittelbeh\u00f6rde und genehmigte das Pr\u00e4parat des Unternehmens Bavarian Nordic zum Schutz von Erwachsenen gegen die Affenpocken. Zuvor hatte Bavarian Nordic die Entscheidung \u00f6ffentlich gemacht.<\/p>\n\n\n\n

Bislang war der Impfstoff auf EU-Ebene nur zum Schutz von Erwachsenen gegen Menschenpocken zugelassen. Deutschland und einige andere L\u00e4nder hatten jedoch bereits nationale Ausnahmeregelungen f\u00fcr den Einsatz gegen Affenpocken gew\u00e4hrt. Die aktuelle Entscheidung gilt nun f\u00fcr alle 27 EU-Staaten sowie f\u00fcr Island, Liechtenstein und Norwegen. Bereits am Freitag hatte sich die Europ\u00e4ische Arzneimittelbeh\u00f6rde (EMA) in Den Haag daf\u00fcr ausgesprochen, die Zulassung auf Affenpocken auszuweiten. In der Regel folgt die EU-Kommission diesen Entscheidungen.<\/p>\n\n\n\n

Die EU hatte zuletzt bereits zwei Vertr\u00e4ge \u00fcber insgesamt 163.620 Dosen des Impfstoffs von Bavarian Nordic abgeschlossen. In den USA ist das Pr\u00e4parat unter dem Namen Jynneos zugelassen. (26. Juli)<\/p>\n\n\n\n

Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl auf der Grundlage der Europa-Berichterstattung der dpa. Die redaktionelle Verantwortung liegt bei der dpa. Der EU Digest erscheint jeweils montags und donnerstags.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Krieg in der Ukraine ist weiter ein wichtiges Thema in Europa. Nach schweren Artilleriegesch\u00fctzen hat Deutschland Panzer in das ukrainische Kriegsgebiet geliefert \u2013 es ist seine zweite Ladung schwerer Waffen. Bei der EU-Kommission diese Woche auf der Agenda: Br\u00fcssel hat einen Impfstoff gegen Affenpocken ebenso genehmigt wie die von der Bundesregierung geplanten Corona-Hilfen f\u00fcr die Deutsche Bahn. <\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":21113,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[1659,117,1655,113,1653,115],"class_list":["post-21095","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief","tag-affenpocken","tag-deutschland","tag-eu-kommission-2","tag-krieg","tag-panzer","tag-ukraine"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21095","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21095"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21095\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/21113"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21095"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21095"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21095"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}