{"id":215698,"date":"2024-03-08T09:22:06","date_gmt":"2024-03-08T08:22:06","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=215698"},"modified":"2024-03-08T09:22:20","modified_gmt":"2024-03-08T08:22:20","slug":"evp-waehlt-von-der-leyen-zur-spitzenkandidatin","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/evp-waehlt-von-der-leyen-zur-spitzenkandidatin\/","title":{"rendered":"EVP w\u00e4hlt von der Leyen zur Spitzenkandidatin"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bukarest &#8211; <strong>Ursula von der Leyen<\/strong> ist offiziell Kandidatin der europ\u00e4ischen Parteienfamilie EVP f\u00fcr eine zweite Amtszeit als Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission. Die deutsche CDU-Politikerin wurde am Donnerstag in der rum\u00e4nischen Hauptstadt Bukarest bei einem Kongress formell aufgestellt. F\u00fcr die Spitzenkandidatur von der Leyens votierten 400 EVP-Delegierte, 89 sprachen sich dagegen aus. Die Deutsche bekam damit knapp 82 Prozent der g\u00fcltigen Stimmen. Gegenkandidaten gab es nicht.\u00a0<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Posten des EU-Kommissionspr\u00e4sidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat oder eine Kandidatin der europ\u00e4ischen Parteienfamilie, die bei der Europawahl am besten abschneidet. In Umfragen liegt die christlich-konservative EVP bislang klar vorn. Die Chancen sind deswegen gro\u00df, dass von der Leyen im Amt bleiben kann.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Von der Leyen beginnt Wahlkampf<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In einer Rede auf dem Kongress nannte von der Leyen den Kampf f\u00fcr Frieden, Sicherheit, Freiheit und Wohlstand als einen Schwerpunkt f\u00fcr ihre Wahlkampagne. \u00abDas Signal von Bukarest heute ist, dass die EVP f\u00fcr Europa steht, f\u00fcr ein starkes, sicheres, friedliches, wohlhabendes, demokratisches und geeintes Europa\u00bb, sagte die 65-J\u00e4hrige. Zudem k\u00fcndigte sie einen entschlossenen Einsatz f\u00fcr die Interessen von Landwirten und kleinen und mittleren Unternehmen an.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine betonte von der Leyen, Ziel sei es, Kiew weiterzuhelfen &#8211; und zwar \u00abso lange wie notwendig\u00bb. Moskau habe \u00abversucht, die Ukraine aus der Welt hinwegzufegen\u00bb. Sie bekr\u00e4ftigte, dass die EVP den Plan unterst\u00fctze, in der k\u00fcnftigen Kommission einen neuen Posten eines Kommissars f\u00fcr Verteidigung zu schaffen.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Weiter am Tisch der M\u00e4chtigen?<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Als Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission ist von der Leyen seit dem 1. Dezember 2019 Chefin von rund 32 000 Mitarbeitern, die unter anderem Vorschl\u00e4ge f\u00fcr neue EU-Gesetze machen und die Wahrung der Europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge \u00fcberwachen. Zudem sitzt die 65-J\u00e4hrige bei fast allen gro\u00dfen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20 als EU-Repr\u00e4sentantin mit am Tisch. Das US-Magazin \u00abForbes\u00bb k\u00fcrte von der Leyen erst j\u00fcngst wieder zur \u00abm\u00e4chtigsten Frau der Welt\u00bb.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Vor ihrem Wechsel nach Br\u00fcssel war von der Leyen unter anderem Verteidigungsministerin unter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel. Die Mutter von sieben Kindern ist zudem promovierte Medizinerin und war auch schon Bundesfamilienministerin, Arbeitsministerin und Sozialministerin in Niedersachsen.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Von der Leyen steht nicht auf dem Wahlzettel<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zu der europ\u00e4ischen Parteienfamilie EVP geh\u00f6ren neben der deutschen CDU und CSU unter anderem die \u00f6sterreichische \u00d6VP, die italienische Forza Italia oder Spaniens konservative Volkspartei PP.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Skeptisch gegen\u00fcber von der Leyen sind bis heute vor allem Europaabgeordnete. Ein Grund daf\u00fcr ist, dass die Deutsche 2019 von den Staats- und Regierungschefs f\u00fcr das Amt nominiert worden war, obwohl sie zuvor nicht Spitzenkandidatin einer Parteienfamilie f\u00fcr den Posten war. Der Europ\u00e4ische Rat verletzte damit aus Sicht von Parlamentariern das sogenannte Spitzenkandidaten-System, das vorsieht, dass nur Spitzenkandidaten der Parteien bei der Europawahl als Pr\u00e4sidenten der EU-Kommission infrage kommen sollen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">F\u00fcr die Christdemokraten war das damals der CSU-Politiker Manfred Weber. Ihm gelang es letztlich aber nicht, bei den Staatschefs im Europ\u00e4ischen Rat eine Mehrheit f\u00fcr seine Wahl hinter sich zu vereinen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Kritik gab es auch daran, dass von der Leyen zwar eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspr\u00e4sidentin will, aber nicht bei den Europawahlen antritt. Es irritiere, dass sie nirgends auf dem Wahlzettel zu finden sein werde, sagte etwa k\u00fcrzlich der Delegationssprecher der deutschen Gr\u00fcnen im Europ\u00e4ischen Parlament, <strong>Rasmus Andresen<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dass der Spitzenkandidat einer Parteienfamilie f\u00fcr den Kommissionsvorsitz auch bei den Europawahlen kandidieren muss, ist unterdessen nirgendwo festgeschrieben. Auch von der Leyens Vorg\u00e4nger Juncker war 2014 nur Spitzenkandidat f\u00fcr den Kommissionsposten und nicht Kandidat bei den Europawahlen. (7. M\u00e4rz)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die amtierende Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, wurde mit knapp 82 Prozent der Stimmen von ihrer EVP-Parteienfamilie gew\u00e4hlt.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":205391,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[147,9959,13394],"class_list":["post-215698","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief","tag-eu","tag-europawahl","tag-vdl"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/215698","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=215698"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/215698\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/205391"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=215698"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=215698"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=215698"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}