{"id":220553,"date":"2024-03-21T13:51:57","date_gmt":"2024-03-21T12:51:57","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=220553"},"modified":"2024-03-21T13:52:02","modified_gmt":"2024-03-21T12:52:02","slug":"linken-eu-spitzenkandidat-baier-es-ist-zeit-das-ende-des-krieges-in-der-ukraine-auszuhandeln-und-die-rechten-mit-sozialer-politik-zu-bekaempfen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/linken-eu-spitzenkandidat-baier-es-ist-zeit-das-ende-des-krieges-in-der-ukraine-auszuhandeln-und-die-rechten-mit-sozialer-politik-zu-bekaempfen\/","title":{"rendered":"Linken-EU-Spitzenkandidat Baier: Es ist Zeit, das Ende des Krieges in der Ukraine \u201eauszuhandeln\u201c und die Rechten mit sozialer Politik zu bek\u00e4mpfen"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eZuallererst m\u00f6chte ich sagen, dass der Kampf gegen die Rechtsextremen eine moralische und kulturelle Verpflichtung ist. Und es kann keine Kompromisse mit der Agenda des Hasses, des Antisemitismus, der S\u00fcndenbocksuche bei Migranten geben. In dieser Hinsicht f\u00fchlen wir uns im Einklang mit vielen Kr\u00e4ften im europ\u00e4ischen politischen Spektrum,\u201c sagte <strong>Walter Baier<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der 70-j\u00e4hrige \u00d6sterreicher wurde letzten Monat von der Partei der Europ\u00e4ischen Linken (PEL) als ihr Kandidat f\u00fcr den Vorsitz der n\u00e4chsten Europ\u00e4ischen Kommission nominiert. Baier ist seit Dezember 2022 Vorsitzender der PEL und hat das Netzwerk \u201etransform!europe\u201c f\u00fcr alternatives Denken und politischen Dialog mitbegr\u00fcndet.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Partei der Europ\u00e4ischen Linken ist die gr\u00f6\u00dfere der beiden linken Gruppierungen im Europ\u00e4ischen Parlament \u2013 zusammen mit Now the People. Beide sind Teil der 37-k\u00f6pfigen Gruppe von Gesetzgebern, die sich Die Linke im EU-Parlament nennt. Umfragen deuten auf eine Zunahme der rechtsextremen Bewegungen bei den bevorstehenden Wahlen im Juni in dem 27-L\u00e4nder-Block hin.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nach Ansicht des \u00f6sterreichischen Politikers erfordert die Bek\u00e4mpfung der europ\u00e4ischen Rechtsextremisten eine starke Sozialpolitik, die Achtung der sozialen Interessen der Arbeitnehmer, die Befreiung junger Menschen von der Gefahr der Unsicherheit und die Gew\u00e4hrleistung des Zugangs zu angemessenem Wohnraum.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eWir haben ein Wahlprogramm verfasst, dessen Besonderheit darin besteht, dass es aus der Perspektive der Arbeiterklasse und der jungen Menschen geschrieben ist,\u201c sagte der ehemalige Chef der Kommunistischen Partei \u00d6sterreichs.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eEs kann nicht sein, dass weite Teile unserer Gesellschaft sich darum sorgen, ihre H\u00e4user im Winter zu heizen, oder dass sie Angst vor der notwendigen \u00f6kologischen Transformation haben,\u201c so Baier weiter.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Hauptthemen, die die extreme Linke im Vorfeld der Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament im Juni ansprechen will, sind daher \u201edie sozialen, wirtschaftlichen und \u00f6kologischen Interessen der europ\u00e4ischen Bev\u00f6lkerung\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Um die extreme Rechte in Europa zu bek\u00e4mpfen, ist es laut Baier unerl\u00e4sslich, die \u201esozialen Interessen der Arbeiterklasse\u201c zu ber\u00fccksichtigen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Auch der Klimawandel darf im Kampf um soziale Gerechtigkeit nicht vergessen werden. \u201eDer \u00f6kologische Umbau muss mit dem Abbau sozialer Ungleichheiten einhergehen,\u201c so Baier.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Mit diesen Priorit\u00e4ten f\u00fcr seinen Wahlkampf schlie\u00dft Baier vorerst aus, dass die derzeitige Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, <strong>Ursula von der Leyen<\/strong>, die Unterst\u00fctzung der Linksfraktion im Europ\u00e4ischen Parlament erh\u00e4lt, denn \u201esie ist nicht die richtige Person\u201c, um sie umzusetzen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Von der Leyen strebt nach der Wahl im Sommer eine zweite Amtszeit als Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission an, wof\u00fcr sie auch eine Mehrheit im Europ\u00e4ischen Parlament ben\u00f6tigt.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Verankerung des Rechts auf angemessenen und erschwinglichen Wohnraum, Bek\u00e4mpfung von Plattformen wie Airbnb<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eIn unserem Manifest haben wir mehrere Forderungen in Bezug auf die Wohnungskrise, angefangen mit der Verankerung des Rechts auf angemessenen und erschwinglichen Wohnraum\u201c, so dass \u201eangemessener Wohnraum zu einem Grundrecht im Prim\u00e4rrecht der Europ\u00e4ischen Union wird\u201c, argumentiert Baier und verr\u00e4t, dass er in rund zehn EU-Mitgliedstaaten reisen wird, um dort Wahlkampf zu betreiben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dem Kandidaten zufolge umfassen die Ma\u00dfnahmen auch die Einf\u00fchrung von Mietobergrenzen und die Schaffung eines europ\u00e4ischen Fonds zur Unterst\u00fctzung von Gemeinden und Genossenschaften bei der Schaffung von Wohnraum.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eWir m\u00f6chten, dass die Europ\u00e4ische Union in den Wohnungssektor investiert, und wir sind f\u00fcr eine strenge und strikte Regulierung [der Aktivit\u00e4ten von] Plattformen wie Airbnb,\u201c sagt er.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In Bezug auf Mietpreise schl\u00e4gt die Partei die Schaffung einer EU-Richtlinie vor, \u201edie die Mitgliedstaaten verpflichtet, gesetzliche Mietobergrenzen einzuf\u00fchren und befristete Mietverh\u00e4ltnisse sowie Zwangsr\u00e4umungen von Hauptwohnungen zu verbieten\u201c, sowie die Freistellung der \u201e\u00f6ffentlichen Wohnungsbaufinanzierung von den Regeln des Binnenmarktes und des Wettbewerbs\u201c, damit die L\u00e4nder dem Sektor mehr Unterst\u00fctzung gew\u00e4hren k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Zeit f\u00fcr \u201eVerhandlungen\u201c im Russland-Ukraine-Krieg, Unterst\u00fctzung der Forderung von Papst Franziskus<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Vorsitzende der gr\u00f6\u00dften linken politischen Gruppierung der EU hat gesagt, es sei Zeit, \u00fcber ein Ende des russischen Krieges in der Ukraine \u201ezu verhandeln\u201c, und sich hinter die umstrittene Forderung von Papst Franziskus gestellt, Kiew solle die \u201ewei\u00dfe Fahne\u201c hissen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eIch glaube, dem ukrainischen Volk zu helfen bedeutet, dass wir jetzt versuchen m\u00fcssen, den Krieg zu beenden,\u201c sagte Walter Baier.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Baier betonte, dass seine Partei \u2013 zu deren 26 Vollmitgliedern auch die deutsche Partei Die Linke, die franz\u00f6sischen Kommunisten und die griechische Syriza geh\u00f6ren \u2013 in ihrem Manifest f\u00fcr die Europawahlen im Juni \u201edie russische Aggression absolut verurteilt\u201c habe. In einem gemeinsamen Interview mit dem European Newsroom am Montag sagte er jedoch, die \u201eeingefrorenen\u201c Fronten des Konflikts erforderten einen neuen Ansatz.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eIch w\u00fcrde mir von der Europ\u00e4ischen Union w\u00fcnschen, dass sie diplomatische Anstrengungen unternimmt, um Verhandlungen \u00fcber einen Waffenstillstand und den Abzug der russischen Truppen aufzunehmen,\u201c sagte Baier.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eIn dieser Hinsicht unterst\u00fctze ich voll und ganz, was Papst Franziskus gesagt hat. Jetzt ist es an der Zeit, den Krieg zu beenden, und jetzt ist es an der Zeit, zu verhandeln und das T\u00f6ten zu beenden,\u201c sagte der \u00f6sterreichische Politiker.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In einem Anfang des Monats ausgestrahlten Interview hatte der argentinische Pontifex Kiew, das seit mehr als zwei Jahren gegen eindringende russische Truppen k\u00e4mpft, aufgefordert, \u201edie wei\u00dfe Flagge zu hissen und zu verhandeln\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die ukrainische Regierung reagierte w\u00fctend. Der Vatikan bestand jedoch darauf, dass die Worte \u201ewei\u00dfe Flagge\u201c eine Einstellung der Feindseligkeiten und keine Kapitulation bedeuten sollten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Analysten sehen keine unmittelbare Aussicht auf Verhandlungen, um einen Durchbruch im Ukraine-Krieg zu erzielen. Russlands <strong>Wladimir Putin<\/strong> werde durch die Erosion der westlichen Unterst\u00fctzung f\u00fcr Kiew best\u00e4rkt, w\u00e4hrend die Ukraine entschlossen sei, weiter um die R\u00fcckeroberung von Gebieten zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-video is-provider-youtube wp-block-embed-youtube wp-embed-aspect-16-9 wp-has-aspect-ratio\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<iframe loading=\"lazy\" title=\"Baier: Ljevica mo\u017ee odigrati ulogu u ispunjavanju kriterija zemalja zapadnog Balkana\" width=\"1080\" height=\"608\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/kbFAJeYkIEg?feature=oembed\"  allow=\"accelerometer; autoplay; clipboard-write; encrypted-media; gyroscope; picture-in-picture; web-share\" referrerpolicy=\"strict-origin-when-cross-origin\" allowfullscreen><\/iframe>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Der westliche Balkan und die EU-Erweiterung\u00a0<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Auf die Frage nach dem Widerstand der \u00f6sterreichischen Regierung gegen die Erweiterung des Schengen-Raums um Rum\u00e4nien und Bulgarien fand Walter Baier klare Worte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eErlauben Sie mir nun, als \u00d6sterreicher zu antworten. Ich finde die Position der \u00f6sterreichischen Regierung besch\u00e4mend. Sie ist ungerecht, sie ist unfair und sie ist ineffektiv&#8220;, sagte Walter Baier \u00fcber den Widerstand seines Heimatlandes gegen die Erweiterung des Schengen-Raums um Rum\u00e4nien und Bulgarien.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der \u00f6sterreichische Bundeskanzler <strong>Karl Nehammer<\/strong> (\u00d6VP, Mitte-Rechts) hat immer wieder, auch auf dem Kongress der Europ\u00e4ischen Volkspartei am 6. und 7. M\u00e4rz in Bukarest, betont, dass Wien mit der Erweiterung des Schengen-Raums nicht einverstanden ist, solange sie nach Ansicht seiner Regierung nicht funktional ist.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Gem\u00e4\u00df einem Ende 2023 gefassten Beschluss werden Rum\u00e4nien und Bulgarien ab 31. M\u00e4rz mit Luft- und Seegrenzen dem Schengen-Raum beitreten. Die Bukarester Beh\u00f6rden haben erkl\u00e4rt, dass sie 2024 die Schritte zur vollst\u00e4ndigen Integration Rum\u00e4niens \u2013 auch mit Landgrenzen \u2013 in den europ\u00e4ischen Raum der Freiz\u00fcgigkeit fortsetzen werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Anfang dieses Monats k\u00fcndigte die belgische EU-Ratspr\u00e4sidentschaft an, dass sie sich weiterhin f\u00fcr einen vollst\u00e4ndigen Beitritt Rum\u00e4niens und Bulgariens zum Schengen-Raum einsetzen werde, in \u00dcbereinstimmung mit den Empfehlungen der Europ\u00e4ischen Kommission.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In dem Interview mit dem European Newsroom wies Baier darauf hin, dass die Europ\u00e4ische Linke eine konstruktive Rolle bei der Erf\u00fcllung der Kriterien der L\u00e4nder des westlichen Balkans f\u00fcr den Beitritt zur Europ\u00e4ischen Union spielen k\u00f6nne.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Baier erinnerte an die Kopenhagener Kriterien, die 1993 als Grundvoraussetzungen f\u00fcr den EU-Beitritt festgelegt wurden und die Bedeutung der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit betonen.<br><br>\u201eIch w\u00fcrde auch die Achtung der Gewerkschaftsrechte und der Arbeitnehmerrechte hinzuf\u00fcgen. Ich denke, dass die Europ\u00e4ische Linkspartei, die in Kontakt mit linken Kr\u00e4ften in verschiedenen L\u00e4ndern des westlichen Balkans steht, eine konstruktive Rolle bei der Schaffung dieser Bedingungen spielen kann, die in den Kopenhagener Kriterien festgelegt sind\u201c, so Baier.<br><br><em>Dieser Artikel wird w\u00f6chentlich&nbsp;ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Europ\u00e4ische Linke will im Europawahlkampf mit Forderungen nach bezahlbarem Wohnraum, freiem Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und \u00f6ffentlichem Verkehr punkten. Spitzenkandidat Walter Baier sagte in einem Exklusivinterview mit dem European Newsroom (enr), es sei an der Zeit, ein Ende des russischen Krieges in der Ukraine \u201eauszuhandeln\u201c und erl\u00e4uterte die Strategie der Linken im Kampf gegen Rechtsextremismus.\u00a0<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":220413,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[12794,39],"tags":[],"class_list":["post-220553","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-european-elections-2024","category-key-story"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/220553","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=220553"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/220553\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/220413"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=220553"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=220553"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=220553"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}