Berlin – Der deutsche Wirtschaftsminister Habeck wies aber darauf hin, dass die Funktion allein noch keine europ\u00e4ische Politik schaffe: Es gebe schlie\u00dflich auch einen EU-Industriekommissar, dennoch sei die Politik in diesem Bereich weiterhin national gepr\u00e4gt.\u00a0<\/p>\n\n\n\n
\u00abWir sehen es nur vorankommen, wenn wir konkrete Dinge ins Rollen bringen\u00bb, sagte Habeck zur stark national gepr\u00e4gten Verteidigungspolitik in Europa. \u00abAlso konkrete Kooperationen bei der Beschaffung verabreden, bei der Produktion verabreden, die gleichen Normen, die gleichen Standards f\u00fcr bestimmte Typen von Fregatten bis Panzer voranbringen und dann einen m\u00f6glichst gro\u00dfen Zusammenschluss hinbekommen.\u00bb<\/p>\n\n\n\n
EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen<\/strong> hatte im Februar bei der M\u00fcnchener Sicherheitskonferenz die Idee zur Benennung eines Verteidigungskommissars unterst\u00fctzt. Neben CDU-Politikern hatten sich auch schon Vertreter anderer Parteien daf\u00fcr ausgesprochen. Hintergrund ist die sicherheitspolitische Lage in Europa seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.<\/p>\n\n\n\n Habeck \u00e4u\u00dferte sich nach einem Treffen mit Vertretern der deutschen R\u00fcstungsindustrie, an dem auch das Kanzleramt sowie die Ministerien f\u00fcr Verteidigung und Finanzen sowie das Ausw\u00e4rtige Amt beteiligt waren. Der Hintergrund sei bedrohlich. \u00abWenn wir nach Russland schauen, m\u00fcssen wir sehen, dass wir die Produktion von G\u00fctern, die die Sicherheitsf\u00e4higkeit des Landes erh\u00f6hen, auch in Deutschland und in Europa steigern.\u00bb Es sei darum gegangen, welche Sicherheiten die Industrie brauche, um die Produktion zu erh\u00f6hen. Schlie\u00dflich handele es sich bei R\u00fcstungsg\u00fctern nicht um normale Konsumg\u00fcter, die Abnahme m\u00fcsse vorab gesichert sein.<\/p>\n\n\n\n Das Volumen, das Europa f\u00fcr Verteidigung ausgebe, sei nicht gering, sagte Habeck. \u00abAber wir geben die Gelder nicht immer effektiv aus.\u00bb Es m\u00fcsse ein gemeinsamer Beschaffungsmarkt etabliert werden. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland lobte der Minister ausdr\u00fccklich. \u00abSie ist stark in der industriellen Aufstellung, sie ist stark in der Infrastruktur, sie ist stark bei der Forschung. Die kann richtig was.\u00bb <\/p>\n\n\n\n Habeck sagte, weitere Besprechungen sollten folgen, wollte aber unter Verweis auf die Sensibilit\u00e4t des Themas nicht ins Detail gehen. Zu kl\u00e4ren seien unter anderem Fragen der Finanzierung und Vorgaben f\u00fcr Dual-Use-G\u00fctern, die sich sowohl milit\u00e4risch als auch zivil nutzen lassen.<\/p>\n\n\n\n Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der dpa.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Gr\u00fcne) unterst\u00fctzt die Idee eines EU-Verteidigungskommissars. So eine Funktion zur Koordinierung von Prozessen halte er f\u00fcr richtig, sagte der Vizekanzler am Mittwoch in Berlin.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":223892,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[],"tags":[],"class_list":["post-223881","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/223881","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=223881"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/223881\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/223892"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=223881"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=223881"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=223881"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}