{"id":224318,"date":"2024-03-29T11:03:02","date_gmt":"2024-03-29T10:03:02","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=224318"},"modified":"2024-03-29T11:03:07","modified_gmt":"2024-03-29T10:03:07","slug":"eu-will-zollregeln-fuer-ukrainische-agrarimporte-verschaerfen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/eu-will-zollregeln-fuer-ukrainische-agrarimporte-verschaerfen\/","title":{"rendered":"EU will Zollregeln f\u00fcr ukrainische Agrarimporte versch\u00e4rfen"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wie die belgische EU-Ratspr\u00e4sidentschaft am Mittwoch mitteilte, haben sich die 27 EU-Mitgliedstaaten auf einen neuen Kompromiss \u00fcber die Zollanforderungen f\u00fcr bestimmte ukrainische Agrarprodukte geeinigt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Diplomatischen Kreisen zufolge sieht der Kompromiss vor, dass weniger Waren als urspr\u00fcnglich geplant zollfrei in die EU verkauft werden d\u00fcrfen. Zu den betroffenen Produkten geh\u00f6ren Eier, Gefl\u00fcgel, Zucker und Mais. Frankreich und Polen hatten sich au\u00dferdem erfolglos darum bem\u00fcht, Weizen in die Liste der ukrainischen Agrarprodukte aufnehmen zu lassen, f\u00fcr die neue Obergrenzen gelten sollen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die von den neuen Regelungen betroffenen Waren k\u00f6nnen nur noch bis zu einer bestimmten Menge zollfrei in die EU eingef\u00fchrt werden. Ist diese erreicht, werden auf dar\u00fcberhinausgehende Importe wieder Z\u00f6lle erhoben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Anstatt die zollfreien Obergrenzen f\u00fcr diese Waren auf Grundlage der durchschnittlichen Importmengen der Jahre 2022 und 2023 zu ermitteln, hatte Frankreich gefordert, das Jahr 2021 in die Berechnung einzubeziehen. Diplomatischen Quellen zufolge, wird der Berechnungszeitraum nun tats\u00e4chlich auch die zweite H\u00e4lfte des Jahres 2021 umfassen, in der weniger der betroffenen ukrainischen Waren in die EU verkauft wurden. Dies bedeutet, dass die Obergrenzen schneller erreicht und Z\u00f6lle auf ukrainische Waren fr\u00fcher in Kraft treten werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die \u00c4nderungen beziehen sich auf eine EU-Vereinbarung, die ab Juni um ein Jahr verl\u00e4ngert werden soll und die es erm\u00f6glicht, dass einige ukrainische Agrarerzeugnisse zollfrei in die EU exportiert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In einer Erkl\u00e4rung vom Donnerstag bezeichnete die Lobbygruppe <strong>Copa-Cogeca<\/strong> die vereinbarten \u00c4nderungen als \u201eunzureichende Antwort\u201c, die nicht weit genug gehe. Sie forderte automatische Z\u00f6lle auf Weizen und Gerste und eine noch st\u00e4rkere Beschr\u00e4nkung der zollfrei in die EU einf\u00fchrbaren Mengen von Waren wie Eiern, Gefl\u00fcgel und Zucker.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-rich is-provider-twitter wp-block-embed-twitter\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-width=\"550\" data-dnt=\"true\"><p lang=\"en\" dir=\"ltr\">\ud83d\udcdcJOINT STATEMENT<br><br>\ud83c\uddea\ud83c\uddfa Ambassadors&#39; compromise yesterday on Ukraine <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/ATMs?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#ATMs<\/a> falls short of expectations\u27a1\ufe0fWhile there is a slight extension of the reference period, the lack of common wheat &amp;barley inclusion and incomplete reference period remains concerning for farmers and\u2026 <a href=\"https:\/\/t.co\/ZEzJTLzC7h\">pic.twitter.com\/ZEzJTLzC7h<\/a><\/p>&mdash; COPA-COGECA (@COPACOGECA) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/COPACOGECA\/status\/1773312393759609222?ref_src=twsrc%5Etfw\">March 28, 2024<\/a><\/blockquote><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Unterh\u00e4ndler der Mitgliedstaaten und des Europ\u00e4ischen Parlaments hatten sich bereits in der vergangenen Woche auf neue Zollvorschriften f\u00fcr ukrainische Waren geeinigt, nachdem Landwirte in der EU wegen weiterhin drohender Einkommensverluste Druck ausge\u00fcbt hatten. Das Parlament soll nun bei einer Abstimmung im kommenden Monat dem j\u00fcngsten Kompromiss der Mitgliedstaaten endg\u00fcltig zustimmen.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Balance-Suche: Hilfe f\u00fcr die Ukraine oder Hilfe f\u00fcr europ\u00e4ische Landwirte?<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bereits seit Beginn des Jahres 2024 haben Landwirte in ganz Europa immer wieder gegen steigende Kosten, die EU-Umweltpolitik sowie billige Lebensmittelimporte, unter anderem aus der Ukraine, protestiert.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dienstag dieser Woche sind sie erneut mit ihren Traktoren nach Br\u00fcssel zur\u00fcckgekehrt, um gegen EU-Vorschriften und sinkende Gewinne zu protestieren. In diversen L\u00e4ndern der EU, unter anderem in Belgien, Frankreich, Spanien, Italien und Polen, richtet sich ihr Protest gegen Agrarauflagen, die ihrer Meinung nach die Einnahmen schm\u00e4lern.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Hintergrund der aktuellen Debatte ist, dass die EU kurz nach Beginn des russischen Krieges gegen das Nachbarland im Jahr 2022 ukrainische Waren von Importz\u00f6llen befreit hat. Damit sollte die ukrainische Wirtschaft gest\u00e4rkt werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nun will die EU auch Z\u00f6lle auf russische Getreideimporte in die Union erheben. Dazu sagte EU-Kommissionspr\u00e4sidentin <strong>Ursula von der Leyen<\/strong>, man wolle nicht, dass Russland an den Getreideimporten der EU verdiene oder den EU-Markt \u201ebeeinflusse\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Staats- und Regierungschefs der EU sind bem\u00fcht, ein Gleichgewicht zwischen der Unterst\u00fctzung der ukrainischen Wirtschaft und dem Schutz der EU-Agrarerzeuger herzustellen. Die EU-Agrarminister trafen sich am Dienstag in Br\u00fcssel, um den Zorn der Landwirte zu bes\u00e4nftigen. Dabei wurden Ma\u00dfnahmen zur Lockerung der Bedingungen f\u00fcr den Zugang zu Subventionen im Rahmen der <strong>Gemeinsamen Agrarpolitik<\/strong> (GAP) der EU unterzeichnet.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eAuch in der Tschechischen Republik sehen wir, wie das Vertrauen der tschechischen und europ\u00e4ischen Landwirte in die Europ\u00e4ische Union ersch\u00fcttert wurde, und mein Anliegen ist es, dieses Vertrauen wiederherzustellen\u201c, erkl\u00e4rte der tschechische Landwirtschaftsminister <strong>Marek V\u00fdborn\u00fd<\/strong> vor tschechischen Journalisten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-full\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1920\" height=\"1301\" src=\"https:\/\/europeannewsroom.com\/wp-content\/uploads\/2024\/03\/urnnewsmldpa.com20090101240317-911-009333-v1-s2048.jpeg\" alt=\"\" class=\"wp-image-220264\"\/><figcaption class=\"wp-element-caption\"><em>Landwirte aus Polen sind mit ihren Fahrzeugen in Richtung deutsch-polnische Grenze unterwegs. Foto: Patrick Pleul\/dpa<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Polnische Blockade belastet das Verh\u00e4ltnis zur Ukraine<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Polnische Landwirte haben die Einfuhr ukrainischer Agrarprodukte wiederholt blockiert, um gegen den in ihren Augen unlauteren Wettbewerb zu protestieren, w\u00e4hrend sich die franz\u00f6sische Regierung gen\u00f6tigt sah, den eigenen Landwirten gegen\u00fcber Kompromisse einzugehen, um eine Revolte zu verhindern.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Polen und die Ukraine seien der L\u00f6sung des Konflikts \u00fcber Agrarimporte n\u00e4hergekommen, erkl\u00e4rte Warschau Mittwoch am Vorabend bilateraler Gespr\u00e4che \u00fcber das Thema, das die polnischen Landwirte in Rage versetzt. \u201eWir k\u00f6nnen sagen, dass es eine gewisse Ann\u00e4herung zwischen den jeweiligen Positionen gegeben hat, aber nat\u00fcrlich k\u00e4mpft letztlich jeder f\u00fcr sich selbst\u201c, sagte Polens Landwirtschaftsminister <strong>Czes\u0142aw Siekierski<\/strong> gegen\u00fcber AFP.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Grenzblockaden und der Streit um die Getreideimporte haben die Beziehungen zwischen den Nachbarn belastet, auch wenn Polen die Ukraine seit der russischen Invasion stets mit Nachdruck unterst\u00fctzt hat. Warschau hat nun eine EU-weite Obergrenze f\u00fcr Importe aus der Ukraine gefordert, nachdem Polen eine solche bereits im vergangenen Jahr einseitig verh\u00e4ngt hatte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der d\u00e4nische Landwirtschaftsminister <strong>Jacob Jensen<\/strong> sagte: <\/p>\n\n\n\n<blockquote class=\"wp-block-quote is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow\">\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eEs gibt Dinge auf dieser Welt, die wichtiger sind, als alles andere. Im Bereich der Sicherheits- und Au\u00dfenpolitik m\u00fcssen wir die Ukraine so gut wie m\u00f6glich unterst\u00fctzen\u201c.<\/p>\n<cite>Jacob Jensen, d\u00e4nischer Minister f\u00fcr Landwirtschaft<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Er f\u00fcgte hinzu: \u201eWir tun dies milit\u00e4risch, aber wir m\u00fcssen auch daf\u00fcr sorgen, dass D\u00e4nemark und die EU der Ukraine keine Hindernisse in den Weg legen, wenn sie ihre Waren verkaufen und die Wirtschaft st\u00fctzen will.\u201c Jensen r\u00e4umte allerdings ein, dass es regionale M\u00e4rkte wie Polen geben k\u00f6nne, die diesbez\u00fcglich vor besonders gro\u00dfen Herausforderungen st\u00fcnden.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Zugest\u00e4ndnisse an Landwirte nehmen im Vorfeld der EU-Wahlen zu<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Italien betonte, man k\u00f6nne sowohl die Bed\u00fcrfnisse der Ukraine als auch die seitens anderer EU-Mitgliedstaaten und des Agrarsektor ge\u00e4u\u00dferten Bedenken nachvollziehen. Man unterst\u00fctze den Vorschlag der belgischen Ratspr\u00e4sidentschaft, den Berechnungszeitraum f\u00fcr zollfreie Obergrenzen auch auf die zweite H\u00e4lfte des Jahres 2021 auszudehnen. Zudem m\u00fcsse die Kommission die Auswirkungen der Weizen- und Getreideeinfuhren aus der Ukraine besser \u00fcberwachen und allgemeine Schutzma\u00dfnahmen aktivieren, auch wenn nur ein Mitgliedstaat von Problemen betroffen sei.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die slowenische Landwirtschaftsministerin <strong>Mateja \u010calu\u0161i\u0107<\/strong> betonte, dass die Vorschl\u00e4ge zur \u00c4nderung der GAP die nat\u00fcrlichen Gegebenheiten und Besonderheiten der einzelnen EU-Mitgliedstaaten ber\u00fccksichtigen sollten, um Anpassungen und eine schnellere L\u00f6sungsfindung zu erleichtern. \u201eWir halten das f\u00fcr begr\u00fc\u00dfenswert, um die Landwirtschaft in Slowenien zu erleichtern\u201c, sagte sie.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Slowenien unterst\u00fctzte die Vereinbarung \u00fcber strengere Zollvorschriften f\u00fcr ukrainische Waren. Als kleines Land sei man sehr anf\u00e4llig f\u00fcr Preisschwankungen und reagiere daher sehr empfindlich auf zus\u00e4tzliche Mengen an landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf dem gemeinsamen EU-Markt, so das slowenische Wirtschaftsministerium.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die j\u00fcngsten Zugest\u00e4ndnisse an die europ\u00e4ischen Landwirte kommen weniger als drei Monate vor den EU-weiten Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament. Umfragen sagen voraus, dass die Wahl zu einem Anstieg der Unterst\u00fctzung f\u00fcr rechte Parteien f\u00fchren wird, die sich unter anderem die Unzufriedenheit der Landwirte f\u00fcr ihre Wahlkampagnen zunutze machen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das Europ\u00e4ische Parlament muss sich nun mit der Vereinbarung der Mitgliedstaaten befassen, bevor es im n\u00e4chsten Monat dar\u00fcber abstimmt, damit die neuen Regeln vor Ablauf der aktuell g\u00fcltigen am 5. Juni in Kraft treten k\u00f6nnen. Wenn bis dahin keine neuen Vorschriften erlassen werden, fallen die Sonderregelungen f\u00fcr Z\u00f6lle auf ukrainische Agrarprodukte komplett weg.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Dieser Artikel wird w\u00f6chentlich\u00a0ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Als j\u00fcngstes Zugest\u00e4ndnis an die europ\u00e4ischen Landwirte haben die 27 EU-Mitgliedstaaten beschlossen, strengere Zollvorschriften f\u00fcr die Einfuhr von ukrainischen Agrarprodukten einzuf\u00fchren. Ver\u00e4rgert \u00fcber unfaire Wettbewerbsbedingungen infolge von Billigimporten hatten EU-Landwirte diese Woche erneut in Br\u00fcssel protestiert.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":224054,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[13790,147,115],"class_list":["post-224318","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-agrarimporte","tag-eu","tag-ukraine"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/224318","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=224318"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/224318\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/224054"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=224318"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=224318"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=224318"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}