{"id":225528,"date":"2024-04-03T10:26:49","date_gmt":"2024-04-03T08:26:49","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=225528"},"modified":"2024-04-03T10:26:56","modified_gmt":"2024-04-03T08:26:56","slug":"europa-ruestet-sich-fuer-mehr-verteidigung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/europa-ruestet-sich-fuer-mehr-verteidigung\/","title":{"rendered":"Europa r\u00fcstet sich f\u00fcr mehr Verteidigung"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eKrieg ist kein Konzept aus der Vergangenheit mehr, er ist real,\u201c warnte der polnische Ministerpr\u00e4sident <strong>Donald Tusk<\/strong> letzte Woche in einem Interview mit europ\u00e4ischen Medien. Erst k\u00fcrzlich, am 24. M\u00e4rz, hatte das polnische Milit\u00e4r eine Verletzung seines Luftraums durch eine russische Rakete mit einer Gesamtdauer von 39 Sekunden festgestellt. Schon Ende Dezember war der polnische Luftraum verletzt worden.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eDas Beunruhigendste ist, dass jedes Szenario m\u00f6glich ist. Ich wei\u00df, es klingt verheerend, vor allem f\u00fcr die j\u00fcngere Generation, aber wir m\u00fcssen uns an die Tatsache gew\u00f6hnen, dass eine neue \u00c4ra begonnen hat: die Vorkriegszeit,\u201c sagte Tusk.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Kiew hat davor gewarnt, dass seine Munitionsvorr\u00e4te zur Neige gehen, w\u00e4hrend es unaufh\u00f6rlich nach Patrioten, Munition, Raketen und Flugzeugen fragt, um den russischen Vormarsch aufhalten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In einem Interview mit der Financial Times forderten die Pr\u00e4sidenten Lettlands und Estlands, <strong>Edgars Rink\u0113vi\u010ds<\/strong> und <strong>Alar Karis<\/strong>, die anderen europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten auf, sich besser auf eine m\u00f6gliche bewaffnete Konfrontation mit Russland vorzubereiten. Dabei solle alles \u2013 von der Wehrpflicht \u00fcber eine spezielle Verteidigungssteuer bis hin zu einer deutlichen Erh\u00f6hung der Milit\u00e4rausgaben \u2013 in Erw\u00e4gung gezogen werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nach Ansicht des lettischen Staatschefs sollten die europ\u00e4ischen L\u00e4nder insbesondere \u00fcber eine Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht diskutieren, um die Zahl der Verteidigungskr\u00e4fte zu erh\u00f6hen. \u201eEs ist notwendig, ernsthaft dar\u00fcber zu sprechen,\u201c sagte Rink\u0113vi\u010ds und betonte, dass die Streitkr\u00e4fte in ganz Europa Schwierigkeiten bei der Rekrutierung h\u00e4tten.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ein weiteres Element ist die R\u00fcckkehr zum Ausgaben-Niveau \u201eaus der Zeit des Kalten Krieges\u201c. \u201eHier, in diesem Teil Europas und der Welt, verstehen wir, dass wir auf drei Prozent kommen m\u00fcssen,\u201c erkl\u00e4rte Rink\u0113vi\u010ds gegen\u00fcber der britischen Zeitung. Karis verwies darauf, dass die USA 68 Prozent aller Verteidigungsausgaben innerhalb der NATO auf sich vereinten: 860 Milliarden Dollar im vergangenen Jahr, gegen\u00fcber 404 Milliarden Dollar bei den europ\u00e4ischen Mitgliedern und Kanada. \u201eWir m\u00fcssen etwas tun,\u201c mahnte er, \u201ezumindest m\u00fcssen wir auf 50:50 kommen.\u201c&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine: Spannungen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eWir stehen zusammen,\u201c sagte Bundeskanzler <strong>Olaf Scholz<\/strong> am 20. M\u00e4rz bei einem Treffen mit dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten <strong>Emmanuel Macron<\/strong> und dem polnischen Premierminister <strong>Donald Tusk<\/strong>. \u201eWir werden die Ukraine so lange wie n\u00f6tig unterst\u00fctzen,\u201c sagte der deutsche Kanzler und f\u00fcgte hinzu, er werde auch daf\u00fcr sorgen, dass das NATO-B\u00fcndnis nicht direkt in die K\u00e4mpfe verwickelt werde. Der deutsche Regierungschef teilt Macrons Ansicht nicht, dass die NATO-Verb\u00fcndeten sich die M\u00f6glichkeit offen halten sollten, irgendwann in der Zukunft Kampftruppen in die Ukraine zu entsenden. Die italienische Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni ist ebenfalls nicht f\u00fcr die Entsendung von NATO-Truppen in den Kampf, sagte sie vor dem italienischen Senat, da dies \u201eeine gef\u00e4hrliche Eskalation w\u00e4re, die um jeden Preis vermieden werden muss\u201c.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das Treffen von Scholz mit Tusk und Macron fand inmitten \u00f6ffentlicher Meinungsverschiedenheiten und Spannungen zwischen Deutschland und seinen Verb\u00fcndeten dar\u00fcber statt, wie die Ukraine am besten unterst\u00fctzt werden kann. Scholz ist international in die Kritik geraten, weil er die Entsendung von Taurus-Marschflugk\u00f6rpern mit gro\u00dfer Reichweite in die Ukraine abgelehnt hatte, die seiner Meinung nach den Konflikt eskalieren lassen w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In Richtung Macron sagte Scholz: \u201eUm es ganz klar auszudr\u00fccken: Als Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine schicken.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der polnische Verteidigungsminister unterst\u00fctzte Macrons Haltung und kritisierte Scholz am 20. M\u00e4rz erneut f\u00fcr die Weigerung des Kanzlers, Taurus-Raketen in die Ukraine zu schicken.<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-full\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1920\" height=\"1280\" src=\"https:\/\/europeannewsroom.com\/wp-content\/uploads\/2024\/04\/urnnewsmldpa.com20090101240322-935-49596-v1-s2048.jpeg\" alt=\"\" class=\"wp-image-225414\"\/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Donald Tusk, Ministerpr\u00e4sident von Polen, \u00e4u\u00dfert sich bei einem Pressestatement nach einem gemeinsamen Gespr\u00e4ch im Bundeskanzleramt. Foto: Christoph Soeder\/dpa<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Deutschland will Verteidigungshaushalt erh\u00f6hen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bundesfinanzminister <strong>Christian Lindner <\/strong>sieht im Bundeshaushalt ab 2028 einen Spielraum von bis zu neun Milliarden Euro, um den Verteidigungshaushalt zu erh\u00f6hen. Bei disziplinierter Haushaltsf\u00fchrung w\u00fcrde die Schuldenquote dann wieder unter der von der EU vorgeschriebenen Grenze von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen, sagte der Liberalen-Chef der Deutschen Presse-Agentur dpa. \u201eWenn wir unter diese Grenze fallen, dann k\u00f6nnte man wieder \u00fcber die ab 2028 geplante R\u00fcckzahlung der Corona-Versorgungsschulden diskutieren.\u201c Das Geld k\u00f6nnte stattdessen in den Verteidigungshaushalt flie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Bundesregierung hatte wegen der Corona-Krise und des Krieges in der Ukraine in den Jahren 2020, 2021 und 2022 Notkredite in H\u00f6he von insgesamt rund 300 Milliarden Euro aufgenommen. Die R\u00fcckzahlung solle eigentlich im Jahr 2028 beginnen und \u00fcber 30 Jahre laufen. Derzeit sei eine Schuldentilgung von neun Milliarden Euro pro Jahr geplant, so Lindner. \u201eWenn die Belastung des Schuldenstandes durch die Pandemie bis dahin aber bereits \u00fcberwunden ist, k\u00f6nnte die R\u00fcckzahlung deutlich reduziert werden,\u201c k\u00fcndigte er an. \u201eDamit w\u00fcrden Milliardenbetr\u00e4ge frei, die uns helfen, den Sprung zum NATO-Ziel im Bundeshaushalt nach dem Auslaufen des Sonderprogramms f\u00fcr die Bundeswehr zu schaffen.\u201c Deutschland erreichte nach den j\u00fcngsten Rechnungen der Nato 2023 eine Quote von 1,66 Prozent.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Frankreich dr\u00e4ngt auf Produktionssteigerung<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Unterdessen dr\u00e4ngt die franz\u00f6sische Regierung die R\u00fcstungsunternehmen, die Produktion zu erh\u00f6hen, um den Bedarf der eigenen Armee zu decken und die weitere Unterst\u00fctzung der Ukraine nach mehr als zwei Jahren Krieg mit Russland sicherzustellen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Frankreichs Verteidigungsminister <strong>Sebastien Lecornu<\/strong> erkl\u00e4rte, Paris werde \u201eHunderte\u201c gepanzerte Mannschaftstransporter und Flugabwehrraketen als Teil eines neuen Hilfspakets f\u00fcr die Ukraine im Kampf gegen russische Invasoren liefern.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eUm eine so ausgedehnte Frontlinie zu halten, braucht die ukrainische Armee zum Beispiel unsere VAB-Fahrzeuge: Sie sind f\u00fcr die Mobilit\u00e4t der Truppen absolut notwendig,\u201c sagte Lecornu in einem am Samstag ver\u00f6ffentlichten Interview mit der Zeitung La Tribune. Frankreich ersetzt derzeit seine VAB-Panzerflotte, die teilweise \u00fcber 40 Jahre alt ist, durch neue Griffon-Panzer, aber die \u00e4lteren Modelle seien \u201enoch einsatzf\u00e4hig\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eAu\u00dferdem entwickeln wir in k\u00fcrzester Zeit ferngesteuerte Munition, die wir ab diesem Sommer an die Ukraine liefern werden,\u201c f\u00fcgte Lecornu hinzu.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>EU bekr\u00e4ftigt Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">\u201eWir bekr\u00e4ftigen die Einheit Europas erneut,\u201c fasste der Pr\u00e4sident des Europ\u00e4ischen Rates, <strong>Charles Michel<\/strong>, den ersten Tag des Gipfels in Br\u00fcssel am 21. M\u00e4rz zusammen. Michel versprach, dass die 27 Mitgliedsstaaten in Bezug auf die Zinsgewinne eingefrorener russischer Konten \u201eschnell vorankommen\u201c wollen, dass sie \u201eden Ernst der Lage verstehen und entschlossen sind, mehr f\u00fcr Kiew zu tun\u201c. Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, <strong>Ursula von der Leyen<\/strong>, k\u00fcndigte an, dass mit der Einigung \u00fcber die Verm\u00f6genswerte in diesem Jahr drei Milliarden Euro f\u00fcr den Kauf von milit\u00e4rischer Ausr\u00fcstung zur Verf\u00fcgung stehen k\u00f6nnten, die nach Kiew geschickt werden solle. Die erste Milliarde Euro k\u00f6nnte bereits im Juli ausgegeben werden, wenn \u201ewir schnell die notwendigen Entscheidungen treffen\u201c.\u00a0\u00a0\u00a0<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In Bezug auf die Verteidigung versicherte Michel \u201eeinen Paradigmenwechsel im europ\u00e4ischen Projekt\u201c, das auf Zusammenarbeit und Wohlstand basierte, w\u00e4hrend die Verteidigung \u201eden nationalen Zust\u00e4ndigkeiten \u00fcberlassen wurde\u201c. \u201eHeute\u201c, so betonte er, \u201ehaben wir beschlossen, den europ\u00e4ischen Pfeiler zu st\u00e4rken\u201c.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Wie r\u00fcsten die Mitgliedstaaten auf?&nbsp;&nbsp;<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die rum\u00e4nische Armee beteiligt sich mit 400 Soldaten und 50 Fahrzeugen an den Milit\u00e4roperationen der Europ\u00e4ischen Union, erkl\u00e4rte der Chef des Verteidigungsstabs, General <strong>Gheorghi\u021b\u0103 Vlad<\/strong>, am Donnerstag bei einem Treffen mit der Staatssekret\u00e4rin f\u00fcr Verteidigungspolitik, Planung und internationale Beziehungen, <strong>Simona Cojocaru<\/strong>, und dem Vorsitzenden des EU-Milit\u00e4rausschusses, General <strong>Robert Brieger<\/strong>. Brieger hob den Beitrag Rum\u00e4niens zur europ\u00e4ischen kollektiven Sicherheit sowie die Bem\u00fchungen im Rahmen der verschiedenen Initiativen des Strategiekompasses hervor.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der slowenische Verteidigungsminister <strong>Marjan \u0160arec <\/strong>hat den Wunsch ge\u00e4u\u00dfert, dass Slowenien nicht mehr nur K\u00e4ufer, sondern auch Verk\u00e4ufer und Hersteller von milit\u00e4rischer Ausr\u00fcstung werde. Im Juni 2023 unterzeichnete das Verteidigungsministerium Vertr\u00e4ge mit f\u00fchrenden R\u00fcstungsunternehmen f\u00fcr eine neue Drohne und die Entwicklung einer Kampfstation.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Jahr 2023 schloss das Verteidigungsministerium Vertr\u00e4ge \u00fcber milit\u00e4rische Ausr\u00fcstung im Wert von 80,9 Millionen Euro mit slowenischen Unternehmen, fast 60 Millionen Euro mehr als 2022, einschlie\u00dflich der Unternehmen, die milit\u00e4rische Ausr\u00fcstung importieren. Das Ministerium erh\u00f6ht auch intensiv die Mittel f\u00fcr Forschung und Entwicklung (F&amp;E), die sich 2023 auf 11,7 Millionen Euro beliefen und dieses Jahr voraussichtlich 23 Millionen Euro erreichen werden. Die gesch\u00e4tzten Verteidigungsausgaben Sloweniens f\u00fcr 2023 belaufen sich auf 845 Millionen Euro, was 1,34 Prozent des BIP entspricht, und werden voraussichtlich bis 2030 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreichen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der scheidende bulgarische Verteidigungsminister <strong>Todor Tagarev<\/strong> betonte am 29. M\u00e4rz, dass der Verteidigungshaushalt des Landes f\u00fcr 2024 im Vergleich zu 2022 um mehr als 60 Prozent erh\u00f6ht wurde.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zum Ende dieses Jahres k\u00f6nnten die Streitkr\u00e4fte der Slowakischen Republik 20.982 Soldaten und 4.500 Angestellte haben. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums der Slowakischen Republik bedeutet dies einen Anstieg um 279 Soldaten im Vergleich zur derzeit genehmigten Zahl.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In Portugal ist der Mangel an neuen Rekruten und an Soldaten, die die drei Teilstreitkr\u00e4fte verlassen, ein weit verbreitetes Problem. Gleichzeitig sind die portugiesischen Verteidigungsausgaben im Vergleich zu den von der NATO geforderten Werten immer noch sehr niedrig.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Laut dem Bericht des NATO-Generalsekret\u00e4rs vom letzten Jahr, der am 14. M\u00e4rz ver\u00f6ffentlicht wurde, lagen die portugiesischen Verteidigungsausgaben in Prozent des BIP bei 1,48 Prozent und damit immer noch unter den zwei Prozent, die f\u00fcr alle 31 L\u00e4nder gelten. Letztes Jahr gab die ehemalige Verteidigungsministerin<strong> Helena Carreiras<\/strong> zu, dass das Land dieses Ziel erst im Jahr 2030 erreichen k\u00f6nne. Portugal ist kein wichtiger Akteur in der Herstellung von Verteidigungsg\u00fctern und beteiligt sich lediglich an den Bem\u00fchungen, zusammen mit anderen EU-L\u00e4ndern mehr Munition zu beschaffen, als K\u00e4ufer.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Am vergangenen Freitag hat sich der portugiesische Generalstabschef der Marine, <strong>Henrique Gouveia e Melo<\/strong>, f\u00fcr die 2004 offiziell abgeschaffte Wehrpflicht ausgesprochen. Seine Ansichten wurden sp\u00e4ter vom Generalstabschef des Heeres, <strong>Eduardo Ferr\u00e3o<\/strong>, unterst\u00fctzt. Mehrere Milit\u00e4rverb\u00e4nde verwarfen jedoch die Idee und zogen es vor, sich auf die Aufwertung der Karriere mit h\u00f6herer Bezahlung und attraktiveren Bedingungen zu konzentrieren.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\"><strong>Nordmazedonien f\u00e4hrt die Produktion hoch<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Verteidigungsministerin Nordmazedoniens, <strong>Slavjanka Petrovska<\/strong>, erkl\u00e4rte, dass die heimische Milit\u00e4rindustrie ihre Produktionskapazit\u00e4ten ausbaue, um auf dem NATO-Markt konkurrenzf\u00e4hig zu sein. Nordmazedonien ist der NATO-Initiative zur Unterst\u00fctzung der Munitionsproduktion und der Verteidigungsindustrie beigetreten, wodurch das Land in die Lage versetzt wird, die ben\u00f6tigten R\u00fcstungsg\u00fcter viel schneller und zu viel g\u00fcnstigeren Preisen zu erhalten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das Verteidigungsministerium unterzeichnete ein Abkommen \u00fcber die Zusammenarbeit mit dem einzigen Unternehmen f\u00fcr die Herstellung von Kleinkalibermunition in Nordmazedonien, \u201eATS AMMO\u201c aus Samokov, f\u00fcr die Entwicklung und Produktion von Drohnen. Dar\u00fcber hinaus beschaffte das Verteidigungsministerium acht Mehrzweck-Transporthubschrauber des italienischen Unternehmens \u201eLeonardo\u201c f\u00fcr 249,9 Millionen Euro. Der erste Hubschrauber soll in der zweiten H\u00e4lfte des Jahres 2026 ausgeliefert werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Dieser Artikel wird w\u00f6chentlich\u00a0ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mehr als zwei Jahre nach dem Beginn des Russland-Kriegs gegen das Nachbarland Ukraine haben die Truppen in Kiew M\u00fche, die russische Armee aufzuhalten, weil die westlichen Waffenlieferungen ins Stocken geraten sind.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":225248,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[147,647,651],"class_list":["post-225528","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-eu","tag-nato","tag-verteidigung"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/225528","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=225528"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/225528\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/225248"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=225528"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=225528"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=225528"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}