{"id":23049,"date":"2022-08-01T10:25:09","date_gmt":"2022-08-01T09:25:09","guid":{"rendered":"https:\/\/enr.today\/?p=23049"},"modified":"2022-08-01T10:25:42","modified_gmt":"2022-08-01T09:25:42","slug":"gas-notfallplan-nehammer-kritisiert-eu-kommission","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/gas-notfallplan-nehammer-kritisiert-eu-kommission\/","title":{"rendered":"Gas-Notfallplan – Nehammer kritisiert EU-Kommission"},"content":{"rendered":"\n

Wien (APA) – Bundeskanzler Karl Nehammer (\u00d6VP) hat die Langsamkeit der EU-Kommission bez\u00fcglich eines gemeinsamen Gaseinkaufs der EU-L\u00e4nder kritisiert. „Eine gemeinsame Energieplattform w\u00e4re wichtiger denn je“, so Nehammer beim Besuch des ungarischen Premiers Viktor Orb\u00e1n am Donnerstag in Wien, damit sich die EU-L\u00e4nder gegenseitig keine Konkurrenz machten.<\/p>\n\n\n\n

Der Bundeskanzler forderte von Br\u00fcssel mehr Tempo: „Es gibt viele Ank\u00fcndigungen von der EU-Kommission, aber nur wenige Umsetzungen“, kritisierte Nehammer.<\/p><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n

Orb\u00e1n kritisierte seinerseits grunds\u00e4tzlich die Sanktionsstrategie der EU gegen Russland als Mittel zur Beendigung des Ukraine-Krieges und warnte dabei auch vor k\u00fcnftiger Kriegswirtschaft und Rezession. Wenn der Krieg nicht bald endet, w\u00fcrde das zu einer Rezession und in weiterer Folge zu Massenarbeitslosigkeit in Europa f\u00fchren, warnte er. Nehammer stimmte einer Evaluierung der Sanktionsma\u00dfnahmen zwar grunds\u00e4tzlich zu, meinte aber, dass „der Zeitpunkt noch zu fr\u00fch“ sei.<\/p>\n\n\n\n

Der ungarische Regierungschef betonte seinerseits mit Blick auf den Gas-Notfallplan der EU, dass sein Land sich „nicht freut, wenn uns Rechte weggenommen werden“, da bisher die Energiewirtschaft in der Zust\u00e4ndigkeit der EU-Mitgliedsl\u00e4nder stand. „Die europ\u00e4ische Einheit ist aber ebenfalls wichtig, daher nehmen wir das zur Kenntnis und versuchen, es mit m\u00f6glichst geringem Schaden umzusetzen“, so Orb\u00e1n.<\/p>\n\n\n\n

Der ungarische Regierungschef sch\u00e4rfte auch sein migrationskritisches Profil: „Ich bin der einzige offen einwanderungsfeindliche Politiker in der EU. Ich definiere mich als migrationsfeindlicher Politiker.“ Gleichzeitig wies er Vorw\u00fcrfe des Rassismus nach seinen j\u00fcngsten Aussagen gegen „Rassenvermischung“ zur\u00fcck: Das sei „keine Frage der Rasse, sondern der Kultur“. „Wir haben fantastische Ergebnisse im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus erreicht“, lobte Orb\u00e1n die Politik seiner Regierung. Mit einem Seitenhieb auf den Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund an der \u00f6sterreichischen Bev\u00f6lkerung sagte er: „In Ihrem Land haben die diesbez\u00fcglichen Probleme eine ganz andere Gr\u00f6\u00dfenordnung“ als in Ungarn.<\/p>\n\n\n\n

Zu seinen international heftig kritisierten Aussagen im rum\u00e4nischen Kurort Baile Tusnad vom Samstag, wo er einer „Rassenvermischung“ eine Absage erteilt hatte, r\u00e4umte Orb\u00e1n ein: „Es kommt vor, dass ich manchmal missverst\u00e4ndlich formuliere.“ Die Position Ungarns sei diesbez\u00fcglich aber „keine biologische, sondern eine zivilisatorische“. Nehammer stellte seinerseits gleich zu Beginn klar, „dass wir in \u00d6sterreich jede Form von Verharmlosung und Relativierung von Rassismus und Antisemitismus auf das Sch\u00e4rfste zur\u00fcckweisen“.<\/p>\n\n\n\n

SP\u00d6-Europasprecher J\u00f6rg Leichtfried zeigte sich indes entt\u00e4uscht \u00fcber die „fehlende Haltung“ des Kanzlers: „Orb\u00e1n hat sich kein St\u00fcck weit von seinen antisemitischen Aussagen entfernt. Stattdessen betreibt er Wortklaubereien \u00fcber ‚kulturellen‘ oder ‚biologischen‘ Rassismus, und Nehammer nickt das auch noch ab. Das ist eine gro\u00dfe Entt\u00e4uschung.“<\/p>\n\n\n\n

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Nehammer empfing seinen ungarischen Amtskollegen Orban. Foto: Georg Hochmuth\/APA<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Sowohl Orb\u00e1n als auch Nehammer betonten den gemeinsamen Kampf gegen illegale Migration. Deshalb wolle man gemeinsam mit Serbien eine Konferenz zum Grenzschutz veranstalten, k\u00fcndigten beide Regierungschefs an, ohne Details zu nennen. Orb\u00e1n wies auch auf die Bedeutung des ungarischen Grenzschutzes f\u00fcr \u00d6sterreich hin: „Wir sind auf der S\u00fcdgrenze Ihre Burghauptm\u00e4nner. Wenn wir die Grenzen nicht sch\u00fctzten, w\u00fcrden illegale Migranten zu Hunderttausenden bei Ihnen eintreffen.“<\/p>\n\n\n\n

Mit Buh-Rufen, Pfiffen und einer Theaterperformance protestierten unterdessen Aktivistinnen und Aktivisten der NGO „SOS Balkanroute“ gemeinsam mit den „Omas gegen Rechts“, gegen den offiziellen Besuch Orb\u00e1ns. Mit der Performance wollten sie laut einer Aussendung „auf die Polizeibrutalit\u00e4t und Menschenrechtsverletzungen gegen\u00fcber Gefl\u00fcchteten entlang der ungarisch-serbischen Grenze aufmerksam“ machen.<\/p>\n\n\n\n

Bez\u00fcglich des Energiemix \u00fcbte Nehammer erneut Kritik an dem ungarischen Vertrauen auf die Atomkraft, die im Nachbarland knapp die H\u00e4lfte der Stromversorgung sicherstellt. „Die Atomkraft stellt f\u00fcr \u00d6sterreich immer eine Sorge dar.“ Orb\u00e1n sagte daraufhin, dass sich in dieser Frage kein gemeinsamer Standpunkt abzeichne. „Wir k\u00f6nnten aber einige ungarische Wasserkraftwerke in \u00d6sterreich bauen, das w\u00fcrde sehr viel helfen“, meinte er mit Augenzwinkern. „Wir haben leider nicht die entsprechenden Fl\u00fcsse.“<\/p>\n\n\n\n

Es war der erste offizielle Besuch des ungarischen Regierungschefs in \u00d6sterreich seit viereinhalb Jahren. Zuletzt hatte er Wien im J\u00e4nner 2018 einen offiziellen Besuch abgestattet und damals unter anderem Bundeskanzler Sebastian Kurz (\u00d6VP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FP\u00d6) getroffen. Kurz war seinerseits im Juni 2018 beim Treffen der Visegr\u00e1d-L\u00e4nder (V4) in Budapest gewesen. Bilateral hatte zuletzt Bundeskanzler Christian Kern (SP\u00d6) im Juli 2016 Ungarn einen Besuch abgestattet. (28.7.2022)<\/p>\n\n\n\n

Orb\u00e1n: Bin einziger offen migrationsfeindlicher EU-Politiker<\/h2>\n\n\n\n

Wien – „Ich bin der einzige offen einwanderungsfeindliche Politiker in der EU.“ Das hat Ungarns Regierungschef Viktor Orb\u00e1n bei seinem Treffen mit Bundeskanzler Karl Nehammer (\u00d6VP) am Donnerstag in Wien betont. Das sei aber „keine Frage der Rasse, sondern der Kultur“, betonte er mit Verweis auf die heftige Kritik an seinen j\u00fcngsten Aussagen zur „Rassenvermischung“.<\/p>\n\n\n\n

„Wir haben fantastische Ergebnisse im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus erreicht“, so Orb\u00e1n weiter. Seine Kritik an der Migration sei „keine rassische, sondern eine kulturelle Frage“: <\/p>\n\n\n\n

„Ich will nicht, dass die Migration sich verst\u00e4rkt.“ <\/p>Ungarns Regierungschef Orban<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n

Mit einem Seitenhieb auf den Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund an der \u00f6sterreichischen Bev\u00f6lkerung sagte er: „In Ihrem Land haben die diesbez\u00fcglichen Probleme eine ganz andere Gr\u00f6\u00dfenordnung“ als in Ungarn.<\/p>\n\n\n\n

Zu seinen international heftig kritisierten Aussagen im rum\u00e4nischen Kurort Baile Tusnad vom Samstag, wo er einer „Rassenvermischung“ eine Absage erteilt hatte, r\u00e4umte Orb\u00e1n ein: „Es kommt vor, dass ich manchmal missverst\u00e4ndlich formuliere.“ Die Position Ungarns sei diesbez\u00fcglich aber „keine biologische, sondern eine zivilisatorische“. <\/p>\n\n\n\n

Nehammer stellte seinerseits gleich zu Beginn mit Verweis auf Orb\u00e1ns Aussagen klar, „dass wir in \u00d6sterreich jede Form von Verharmlosung und Relativierung von Rassismus und Antisemitismus auf das Sch\u00e4rfste zur\u00fcckweisen“. Sowohl Orb\u00e1n als auch Nehammer betonten den gemeinsamen Kampf gegen illegale Migration. Deshalb wolle man gemeinsam mit Serbien eine Konferenz zum Grenzschutz veranstalten, k\u00fcndigten beide Regierungschefs an, ohne Details zu nennen.<\/p>\n\n\n\n

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Orban sorgte zuletzt mit rassistischen Aussagen f\u00fcr Kritik. Foto: Alex Halada\/AFP<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

„Es ist wichtig, dass Serbien seine Grenzen verteidigen kann – je weiter s\u00fcdlich, desto besser“, sagte Orb\u00e1n. Er wies auch auf die Bedeutung des ungarischen Grenzschutzes f\u00fcr \u00d6sterreich hin: „Wir sind auf der S\u00fcdgrenze Ihre Burghauptm\u00e4nner. Wenn wir die Grenzen nicht sch\u00fctzten, w\u00fcrden illegale Migranten zu Hunderttausenden bei Ihnen eintreffen.“ (28.7.2022)<\/p>\n\n\n\n

Europ\u00e4ische Konferenz – Raab: Integration als „Herkulesaufgabe“<\/h2>\n\n\n\n

Wien – Die Integration von Vertriebenen stellt f\u00fcr Integrationsministerin Susanne Raab (\u00d6VP) vor dem Hintergrund aktueller Krisen eine besondere Herausforderung dar. Angesichts der Teuerung und Coronavirus-Pandemie befinde sich die Gesellschaft insgesamt schon in einer schwierigen Situation, sagte Raab am Donnerstag am Rande der Europ\u00e4ischen Integrationskonferenz in Wien. Deshalb sei auch im Hinblick auf die steigenden Asylzahlen die Integration eine „unglaubliche Herkulesaufgabe“.<\/p>\n\n\n\n

„Wir sehen noch eine sehr, sehr hohe Solidarit\u00e4t, Akzeptanz und Unterst\u00fctzung“ in der \u00f6sterreichischen Bev\u00f6lkerung, erkl\u00e4rte Raab weiter mit Blick auf die Vertriebenen aus der Ukraine. <\/p><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n

Gleichzeitig r\u00e4umte die \u00d6VP-Politikerin ein, dass das Bereitstellen von privaten Unterk\u00fcnften „wom\u00f6glich ein Ablaufdatum hat“. Deshalb setze man vielmehr auf \u00f6ffentliche Quartiere.<\/p>\n\n\n\n

Derzeit sind nach Angaben Raabs rund 80.000 Vertriebene aus der Ukraine in \u00d6sterreich registriert. Demnach \u00e4u\u00dferten etwa 30 Prozent konkret den Wunsch, in den n\u00e4chsten Wochen in ihr Heimatland zur\u00fcckkehren zu wollen. „Optimistisch“ stimme Raab das hohe Qualifikationsniveau und der „gro\u00dfe Wunsch“ der Vertriebenen sich zu integrieren. Angesichts dessen und dem Fakt, dass haupts\u00e4chlich Kinder und Frauen k\u00e4men, brauche es aber „spezielle Ma\u00dfnahmen“.<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcnf Monate nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine kamen in Wien auf Einladung von Raab 25 f\u00fcr Integration zust\u00e4ndige Minister, Staatssekret\u00e4re und hochrangige Beamte aus europ\u00e4ischen L\u00e4ndern zusammen, um \u00fcber Integration zu sprechen. Darunter waren etwa die deutsche Staatsministerin Reem Alabali-Radovan sowie die griechische Ministerin Sofia Voultepsi.<\/p>\n\n\n\n

Bei der Konferenz wollte die Integrationsministerin als Best-Practice-Beispiel \u00d6sterreichs unter anderem die Servicepoints, die Vereinbarung Familie-Beruf und die Integration der Kinder in den Schulen hervorheben. <\/p>\n\n\n\n

„Es ist ein Krieg in Europa, es braucht neue Zug\u00e4nge, neue Ma\u00dfnahmen“, sagte Raab.<\/p><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n

Nach Abschluss der Konferenz zeigte sich Raab erfreut, dass sie mit ihren Amtskolleginnen und -kollegen „eine noch engere Zusammenarbeit und einen regelm\u00e4\u00dfigen Austausch zu Integrationsthemen vereinbart“ habe. N\u00e4here Details dazu gab es nicht. In ihrer Bilanz der Konferenz warnte die Integrationsministerin einmal mehr, dass alles getan werden m\u00fcsse, „damit der Migrationsdruck nach \u00d6sterreich gestoppt“ werde. Die Ukraine habe die volle Solidarit\u00e4t Europas, gleichzeitig d\u00fcrfe man nicht naiv sein, so Raab in einer Stellungnahme. „Millionen Menschen sind aus der Ukraine nach Europa geflohen und je l\u00e4nger der Krieg dauert, um so eher werden sie bleiben“.<\/p>\n\n\n\n

Zu Gast bei der von Raab organisierten Europ\u00e4ischen Integrationskonferenz war auch die zust\u00e4ndige slowakische Staatssekret\u00e4rin So\u0148a Gabor\u010d\u00e1kov\u00e1. Auf die Frage, was \u00d6sterreich sich in Sachen Integrationspolitik von der Slowakei abschauen k\u00f6nnte, sagte sie: „Es ist wichtig, dass auch die \u00d6sterreicher menschlich bleiben und ihnen bewusst ist, dass diese Menschen aus bombardierten Orten kommen.“ (28.7.2022)<\/p>\n\n\n\n

Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl der APA-Europaberichterstattung. Die redaktionelle Verantwortung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung liegt bei der APA. Sie wird montags und donnerstags ver\u00f6ffentlicht.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Nach der Einigung auf einen EU-Gasnotfallplan pocht \u00d6sterreichs Kanzler Nehammer auf mehr Tempo in Sachen gemeinsamer EU-Gaseinkauf. Im Rahmen der Migrationsdebatte empfing Nehammer seinen ungarischen Amtskollegen Orban in Wien, kurz nachdem dieser mit rassistischen \u00c4u\u00dferungen f\u00fcr Kritik sorgte. W\u00e4hrenddessen hielt \u00d6sterreichs Integrationsministerin Raab eine Europ\u00e4ische Integrationskonferenz ab. <\/p>\n","protected":false},"author":57,"featured_media":19249,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-23049","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23049","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/57"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23049"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23049\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/19249"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23049"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23049"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23049"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}