{"id":246678,"date":"2024-05-15T16:11:01","date_gmt":"2024-05-15T14:11:01","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=246678"},"modified":"2024-05-15T16:11:04","modified_gmt":"2024-05-15T14:11:04","slug":"chinas-xi-jinping-stellt-europaeische-einheit-mit-reise-nach-frankreich-serbien-und-ungarn-auf-die-probe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/chinas-xi-jinping-stellt-europaeische-einheit-mit-reise-nach-frankreich-serbien-und-ungarn-auf-die-probe\/","title":{"rendered":"Chinas Xi Jinping stellt europ\u00e4ische Einheit mit Reise nach Frankreich, Serbien und Ungarn auf die Probe"},"content":{"rendered":"\n

Der chinesische Pr\u00e4sident Xi Jinping<\/strong> ist am Freitag aus Budapest abgereist. Er hat damit seine erste Europareise seit 2019 beendet, die ihn auch nach Frankreich und Serbien f\u00fchrte.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

Der chinesische Staatschef wollte die Kluft zu Frankreich und der Europ\u00e4ischen Union \u00fcberbr\u00fccken. Gleichzeitig hatte die Reise das Ziel, Chinas Handelsallianzen mit Serbien und Ungarn zu st\u00e4rken. Serbien gilt als eines der russlandfreundlichsten L\u00e4nder in Europa w\u00e4hrend es zwischen Ungarn und der EU immer wieder zu Differenzen kommt. <\/p>\n\n\n\n

Sowohl Serbien als auch Ungarn gelten als die Moskau-freundlichsten L\u00e4nder Europas. China konnte zwar keine gro\u00dfen Durchbr\u00fcche mit Frankreich oder der EU erzielen, aber baute seine Beziehungen zu Budapest und Belgrad deutlich aus.<\/p>\n\n\n\n

Xis Besuch kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der Kontinent in der Frage gespalten ist, wie er mit der wachsenden Macht Pekings und der Rivalit\u00e4t zwischen den USA und China umgehen soll. Es gibt jedoch Bem\u00fchungen, die Beziehungen nach der Covid-19-Pandemie wieder zu vertiefen.<\/p>\n\n\n\n

Die EU f\u00fchrt derzeit mehrere Untersuchungen wegen angeblicher illegaler chinesischer Subventionen f\u00fcr in der EU t\u00e4tige Unternehmen durch. Die j\u00fcngste dieser Untersuchungen  befasst sich mit mutma\u00dflich unlauterem Handel mit Biokraftstoffen aus China auf dem Binnenmarkt.  Br\u00fcssel ist in diesem Fall bereit, Vergeltungsma\u00dfnahmen wie Z\u00f6lle zu verh\u00e4ngen, falls Dumping festgestellt wird. <\/p>\n\n\n\n

Angebliche illegale Subventionen f\u00fcr chinesische Windturbinenhersteller in Spanien, Griechenland, Frankreich, Rum\u00e4nien und Bulgarien werden ebenfalls untersucht. Peking hat die Ma\u00dfnahmen als \u201eProtektionismus\u201c verurteilt.<\/p>\n\n\n\n

Kein Durchbruch in Handelsfragen und zum Ukraine-Krieg<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Der chinesische Staatschef begann seine Reise in Paris am 5. Mai, wo er mit gro\u00dfem Pomp empfangen wurde, sich aber auch unangenehmen Fragen zum Ukraine-Krieg und zu den globalen Handelsregeln stellen musste. <\/p>\n\n\n\n

Analysten meinten, Xi habe zwar einen Eindruck hinterlassen, aber ein wirklicher Durchbruch bei den Spannungen in den Handelsbeziehungen und rund um den Krieg in der Ukraine seien nicht erzielt worden. \u201eEs gab keinen Durchbruch,\u201c sagte der Analyst Ja Ian Chong<\/strong> von der Universit\u00e4t Singapur. Und das, obwohl der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron<\/strong> die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission Ursula von der Leyen<\/strong> nach Paris eingeladen hatte. Mit dem chinesischen Staatschef sollten Ungleichgewichte im Welthandel\u00a0 nochmals nachdr\u00fccklich angesprochen werden.<\/p>\n\n\n\n

In Bezug auf den Krieg in der Ukraine forderten Macron und von der Leyen Xi auf, keine Technologie zu exportieren, die von Russland bei seiner Invasion in der Ukraine verwendet werden k\u00f6nnte, und dr\u00e4ngten Peking, alles zu tun, um den Krieg zu beenden. <\/p>\n\n\n\n

Xi warnte seinerseits den Westen davor, China wegen des Konflikts zu \u201everleumden\u201c. W\u00e4hrend seines dreit\u00e4gigen Aufenthalts in Frankreich vermied es Xi, die Verantwortung f\u00fcr den Krieg in der Ukraine auf Russland zu schieben.<\/p>\n\n\n\n

In Bezug auf den Handel betonte von der Leyen das Problem der chinesischen \u00dcberkapazit\u00e4ten. Sie zeigte sich besorgt \u00fcber\u00a0 die Art und Weise, wie diese \u00dcberkapazit\u00e4ten dazu f\u00fchren, dass chinesische Waren zu Preisen in die Europ\u00e4ische Union gelangen, die f\u00fcr EU-Unternehmen zu niedrig sind, um mit ihnen zu konkurrieren. <\/p>\n\n\n\n

\n

\u201eEuropa kann solche marktverzerrenden Praktiken, die zu einer De-Industrialisierung in Europa f\u00fchren k\u00f6nnten, nicht akzeptieren,\u201c<\/p>\nUrsula von der Leyen, Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n

Bei den Gespr\u00e4chen in Paris wehrte sich Xi gegen den Vorwurf, chinesische \u00dcberkapazit\u00e4ten verursachten globale Handelsungleichgewichte. Er bestritt, dass es im Welthandel ein Problem mit chinesischen \u00dcberkapazit\u00e4ten gebe, und sagte, China und Europa sollten Differenzen im Handel durch \u201eDialog und Konsultation angehen und den legitimen Bedenken der jeweils anderen Seite Rechnung tragen\u201c, so das chinesische Au\u00dfenministerium.<\/p>\n\n\n\n

Serbien: Abschluss von Vertr\u00e4gen und Unterst\u00fctzung von Gebietsanspr\u00fcchen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Die zweite Station von Xi war die serbische Hauptstadt Belgrad, wo China und Serbien eine Reihe von wichtigen Abkommen zur Besiegelung der bilateralen Beziehungen unterzeichneten.<\/p>\n\n\n\n

Der Besuch fiel mit dem 25. Jahrestag des Angriffs auf die chinesische Botschaft in Belgrad im Jahr 1999 zusammen, bei dem drei Menschen get\u00f6tet wurden. Das Geb\u00e4ude wurde w\u00e4hrend einer monatelangen, von den USA gef\u00fchrten NATO-Kampagne getroffen, die sich gegen die serbischen Sicherheitskr\u00e4fte richtete, die im Kosovo gegen ethnisch-albanische Aufst\u00e4ndische k\u00e4mpften. Die USA entschuldigten sich sp\u00e4ter und erkl\u00e4rten, veraltete Karten h\u00e4tten den Piloten dazu verleitet, ein falsches Ziel zu treffen.<\/p>\n\n\n\n

Der serbische Pr\u00e4sident Aleksandar Vu\u010di\u0107<\/strong> erkl\u00e4rte, dass Serbien in allen in der UNO aufgeworfenen Fragen die feste Unterst\u00fctzung Chinas haben werde. Eine von ihm und dem chinesischen Pr\u00e4sidenten unterzeichnete gemeinsame Erkl\u00e4rung habe die bilateralen Beziehungen von strategischen Verbindungen zu einer gemeinsamen Zukunft in einer neuen \u00c4ra als h\u00f6chste Stufe der Partnerschaft zwischen Serbien und China bef\u00f6rdert, f\u00fcgte er hinzu.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

\u201eIch bin stolz, dass ich eine solche Erkl\u00e4rung mit Xi unterzeichnen konnte. Wir haben gro\u00dfen Respekt vor China,\u201c sagte Vu\u010di\u0107 auf einer gemeinsamen Pressekonferenz.<\/p>\n\n\n\n

China hat Milliarden in Serbien und die benachbarten Balkanl\u00e4nder investiert, insbesondere in den Bergbau und die verarbeitende Industrie. Im vergangenen Jahr haben Peking und Belgrad ein Freihandelsabkommen unterzeichnet.<\/p>\n\n\n\n

Serbien hat auch wiederholt Chinas Anspr\u00fcche auf Taiwan unterst\u00fctzt, und im Gegenzug hat Peking lange Zeit Serbiens Gebietsanspr\u00fcche auf den Kosovo unterst\u00fctzt. Die Provinz hatte sich 2008 f\u00fcr unabh\u00e4ngig erkl\u00e4rt. Zusammen mit Russland hat China die Anerkennung des Kosovo bei den Vereinten Nationen verhindert.<\/p>\n\n\n\n

Bei dem Treffen in Belgrad erkl\u00e4rte Vu\u010di\u0107, dass \u201eTaiwan China ist\u201c und bat um Pekings Unterst\u00fctzung angesichts des \u201eDrucks\u201c, dem Belgrad aufgrund seiner \u201eautonomen Politik\u201c ausgesetzt sei, ohne jedoch die Quelle dieses Drucks zu nennen.<\/p>\n\n\n\n

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Der ungarische Ministerpr\u00e4sident Viktor Orban (r) begr\u00fc\u00dft den chinesischen Pr\u00e4sidenten Xi Jinping auf dem Flughafen Budapest Liszt Ferenc. Foto: Vivien Cher Benko\/Hungarian Prime Minister’s Office\/AP\/dpa<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Orb\u00e1ns Ungarn: Chinas Tor zur EU<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Die letzte Station der Reise war Ungarn, wo der Pr\u00e4sident von Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n<\/strong> empfangen wurde. Ziel von Xis Besuch war es, die Zusammenarbeit an allen Fronten zu intensivieren und den Einfluss des asiatischen Riesen in der Region zu st\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n

China und Ungarn unterzeichneten am Rande des Besuchs eine Reihe von Regierungsabkommen, wobei das ungarische Staatsfernsehen, der einzige ungarische Sender, der an der Zeremonie teilnehmen durfte, keine Einzelheiten bekannt gab. Selbst die Umrisse der vereinbarten \u201eumfassenden strategischen Partnerschaft\u201c sind vage. Orb\u00e1n sagte, die beiden L\u00e4nder wollten auch in der Atomindustrie zusammenarbeiten. \u201eDas war bisher nicht der Fall\u201c, sagte er.<\/p>\n\n\n\n

Peking sieht Budapest als eine der Eingangst\u00fcren Chinas in die EU, um seine Produkte, einschlie\u00dflich Batterien f\u00fcr Elektrofahrzeuge, in der Union zu vertreiben. Aus diesem Grund hat China Milliarden in das Land investiert, das trotz st\u00e4ndiger Reibereien mit Br\u00fcssel zum gr\u00f6\u00dften Empf\u00e4nger chinesischer Investitionen in der Region geworden ist.<\/p>\n\n\n\n

Der chinesische Autobatteriehersteller CATL baut derzeit sein zweites europ\u00e4isches Werk in der N\u00e4he der ostungarischen Stadt Debrecen. Der chinesische Autobauer BYD will bereits im n\u00e4chsten Jahr im s\u00fcdlichen Szeged PKW herstellen.<\/p>\n\n\n\n

China hat im Rahmen seiner Infrastruktur- und Investitionsinitiative \u201eBelt and Road\u201c (BRI), auch eine neue Eisenbahnlinie zwischen Belgrad und Budapest mitfinanziert. Ungarn ist das einzige EU-Land, das sich an Chinas BRI beteiligt. Italien hat die sogenannte Neue Seidenstra\u00dfe im Dezember verlassen. <\/p>\n\n\n\n

Orb\u00e1n, der f\u00fcr seine autorit\u00e4re Haltung kritisiert wird, ist der russlandfreundlichste F\u00fchrer der EU und neigt dazu, sich st\u00e4rker an Peking und Moskau anzun\u00e4hern, selbst um den Preis, die Einheit der EU und der NATO zu untergraben. <\/p>\n\n\n\n

Der chinesische Staatschef Xi rief Ungarn, das in der zweiten Jahresh\u00e4lfte den rotierenden EU-Vorsitz \u00fcbernimmt, dazu auf, „eine gr\u00f6\u00dfere Rolle in der EU zu spielen und sich f\u00fcr eine neue und st\u00e4rkere Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU einzusetzen\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Russischer Pr\u00e4sident Putin zu Besuch in Peking<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Nach dem Ende der Europareise von Xi Jinping wird er bald einen hochkar\u00e4tigen Besucher in seiner Heimat empfangen. Nach dem Beginn seiner f\u00fcnften Amtszeit wird der russische Pr\u00e4sident Wladimir Putin<\/strong> diese Woche zu seinem ersten Auslandsbesuch nach China reisen.<\/p>\n\n\n\n

Der Kremlchef wird voraussichtlich am Donnerstag auf Einladung von Xi in Peking eintreffen und bis Freitag bleiben, berichtete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Putins letzter offizieller Staatsbesuch in Russlands \u00f6stlichen Nachbarland liegt fast sechs Jahre zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n

Die Wahl Chinas als erstes Ziel nach seiner Wiederwahl im M\u00e4rz unterstreicht die engen Beziehungen zwischen den beiden Atomm\u00e4chten und st\u00e4ndigen Mitgliedern des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.<\/p>\n\n\n\n

Seit Moskaus Invasion in der Ukraine im Jahr 2022 und der Verh\u00e4ngung westlicher Sanktionen ist Russland international weitgehend isoliert. China hatte den Angriff jedoch nicht verurteilt und eine neutrale Haltung gegen\u00fcber der Au\u00dfenwelt eingenommen, w\u00e4hrend es seinen langj\u00e4hrigen Partner weiterhin unterst\u00fctzt.<\/p>\n\n\n\n

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Dieser Artikel wird w\u00f6chentlich\u00a0ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Auf seiner ersten Europareise seit f\u00fcnf Jahren besuchte der chinesische Pr\u00e4sident Xi Jinping f\u00fchrende europ\u00e4ische Politiker in Frankreich, Serbien und Ungarn. W\u00e4hrend die Beziehungen zu Belgrad und Budapest aufbl\u00fchen, gelang es Paris \u2013 und der Chefin der Europ\u00e4ischen Kommission Ursula von der Leyen \u2013 nicht, den chinesischen Staatschef davon zu \u00fcberzeugen, die Sorgen der EU \u00fcber den Welthandel und Russlands Krieg in der Ukraine zu zerstreuen.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":246054,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[175,147,1193,14652,14653],"class_list":["post-246678","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-china","tag-eu","tag-handel","tag-ukraine-krieg","tag-xi-jinping-4"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/246678","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=246678"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/246678\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/246054"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=246678"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=246678"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=246678"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}