Br\u00fcssel – Wegen einer nicht umgesetzten EU-Richtlinie zum Arbeitsschutz leitet die EU-Kommission ein Verfahren gegen Deutschland ein. Konkret geht es bei der Richtlinie darum, st\u00e4rker gegen Gefahren durch Krebs erzeugende Stoffe vorzugehen, wie aus Angaben der Br\u00fcsseler Beh\u00f6rde von Freitag hervorgeht. Deutschland sowie elf weitere EU-Staaten haben nun zwei Monate Zeit, auf die Vorw\u00fcrfe zu reagieren.<\/p>\n\n\n\n
Zum Schutz vor Krebserkrankungen am Arbeitsplatz hatte sich die EU Ende 2021 darauf geeinigt, neue Grenzwerte f\u00fcr drei krebsverd\u00e4chtige Stoffe anzupassen beziehungsweise einzuf\u00fchren. Betroffen sind Acrylnitril, das etwa in Klebstoffen und L\u00f6sungsmitteln vorkommt, Nickelverbindungen – unter anderem in vielen Industrie- und Konsumg\u00fctern vorhanden – sowie Benzol, das auch bei der Herstellung von Arzneimitteln und Kunststoffen verwendet wird und in Benzin enthalten ist.<\/p>\n\n\n\n
Die neuen Regeln sollen das Risiko von Millionen Arbeitnehmern reduzieren, krebserregenden Chemikalien ausgesetzt zu sein. Grundlage war ein Vorschlag der EU-Kommission von September 2020, die EU-Richtlinie \u00fcber Karzinogene und Mutagene – also Stoffe, die die Entstehung von Krebs beg\u00fcnstigen k\u00f6nnen – zu \u00fcberarbeiten. Das Vorhaben war Teil des europ\u00e4ischen Plans zur Bek\u00e4mpfung von Krebs.<\/p>\n\n\n\n
Wenn Deutschland und die anderen L\u00e4nder es nicht schaffen, die Vorbehalte der Kommission aus der Welt zu schaffen, kann die Beh\u00f6rde das Verfahren vorantreiben. Am Ende dieser sogenannten Vertragsverletzungsverfahren kann eine Klage vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof und eine Geldbu\u00dfe stehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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