{"id":268146,"date":"2024-06-07T16:44:07","date_gmt":"2024-06-07T14:44:07","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.dpa.com\/?p=268146"},"modified":"2024-06-07T16:44:12","modified_gmt":"2024-06-07T14:44:12","slug":"umfragen-zeigen-rechtsextreme-bei-den-europawahlen-2024-auf-dem-vormarsch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/umfragen-zeigen-rechtsextreme-bei-den-europawahlen-2024-auf-dem-vormarsch\/","title":{"rendered":"Umfragen zeigen: Rechtsextreme bei den Europawahlen 2024 auf dem Vormarsch"},"content":{"rendered":"\n

Zwischen dem 6. und 9. Juni sind rund 370 Millionen Europ\u00e4erinnen und Europ\u00e4er zur Teilnahme an den voraussichtlich wichtigsten Wahlen in der Geschichte der EU aufgerufen. Europa k\u00e4mpft intern jedoch mit der Einmischung Moskaus sowie dem Aufkommen souver\u00e4nistischer, nationalistischer und extremistischer Bewegungen, die die EU als Institution in Frage stellen. <\/p>\n\n\n\n

Meinungsumfragen zeigen, dass rechtsextreme Bewegungen in vielen EU-Mitgliedstaaten seit Monaten an Einfluss gewinnen. Sie werden oft, jedoch nicht ausschlie\u00dflich, als die EU-kritischste Bewegung wahrgenommen. <\/p>\n\n\n\n

Die j\u00fcngsten Hochrechnungen zur Zusammensetzung des Europ\u00e4ischen Parlaments deuten darauf hin, dass die Mehrheit, die die derzeitige Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen im Jahr 2019 unterst\u00fctzt hat – bestehend aus der EVP, den Sozialdemokraten (S&D) sowie Renew Europe – ihre Position halten wird, wenn auch mit einer deutlich geringeren Mehrheit.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

Parteien aus ganz Europa, die Teil der Fraktion „Identit\u00e4t und Demokratie“ (ID) sind – die einige rechtsextreme Parteien Europas umfasst – werden voraussichtlich mehr Sitze erhalten. Zu dieser Gruppe geh\u00f6ren der franz\u00f6sische Rassemblement National (RN), der belgische Vlaams Belang (VB), die italienische Lega (LSP), die \u00f6sterreichische Freiheitliche Partei (FP\u00d6) und die niederl\u00e4ndische Partei f\u00fcr die Freiheit (PVV). All diese Parteien haben in ihren L\u00e4ndern gute Umfragewerte. <\/p>\n\n\n\n

Die deutsche Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) war bis vor kurzem ebenfalls Mitglied der ID. Am 23. Mai wurde die AfD-Delegation jedoch mit sofortiger Wirkung aus der ID-Fraktion ausgeschlossen. Durch den Ausschluss wird die Fraktion voraussichtlich weniger stark zulegen als bisher prognostiziert. Abgeordnete der AfD w\u00fcrden als fraktionslose Mitglieder im Parlament sitzen. <\/p>\n\n\n\n

Die Europ\u00e4ischen Konservativen und Reformisten (EKR) werden voraussichtlich ebenso Sitze hinzugewinnen, da erwartet wird, dass die Partei der Br\u00fcder Italiens (FdI) unter der F\u00fchrung der italienischen Ministerpr\u00e4sidentin Giorgia Meloni<\/strong> an Unterst\u00fctzung gewinnt. <\/p>\n\n\n\n

Im Gegensatz dazu k\u00f6nnten die Gr\u00fcnen, die Liberalen in der Renew Europe Fraktion sowie die Sozialdemokraten laut Umfragen geschw\u00e4cht werden.<\/p>\n\n\n\n

Laut den Prognosen von \u201cEurope Elects\u201d im Mai <\/a>stehen die Gr\u00fcnen bei 56 Sitzen, im Vergleich zu 74 Sitzen im Jahr 2019. Die S&D-Fraktion ist bei 138 Sitzen, im Vergleich zu 154 Sitzen im Jahr 2019. Renew Europe hat laut dieser Prognose 86 Sitze, im Vergleich zu 108 Sitzen im Jahr 2019.<\/p>\n\n\n\n

Die ID-Fraktion kommt auf 68 Sitze gegen\u00fcber 73 im Jahr 2019\u00a0und die ECR auf 75 gegen\u00fcber 62 im Jahr 2019. Den Prognosen zufolge bleibt die EVP mit 180 Sitzen gegen\u00fcber 182 Sitzen im Jahr 2019 stabil. Die Zahl der fraktionslosen Europaabgeordneten – darunter auch die AfD-MEPs, die sonst Teil der ID-Gruppe gewesen w\u00e4ren – soll von 57 im Jahr 2019 auf 76 ansteigen.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

EU-kritische Parteien stellen sich eine andere Europ\u00e4ische Union vor\u00a0<\/h2>\n\n\n\n

Seit dem Jahr 2000 lautet das Motto der Union „In Vielfalt geeint“. Mehrere L\u00e4nder, oder besser gesagt rechtsgerichtete Parteien, spielen mit dem Gedanken, die EU zu verlassen und nationalistische Ideale zu unterst\u00fctzen. Dies f\u00fchrt zu Kampagnen f\u00fcr etwa den Frexit, Dexit, Nexit oder Polexit.<\/p>\n\n\n\n

In Deutschland hatte die AfD aufgrund der Unzufriedenheit mit der Drei-Parteien-Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz<\/strong> in den Umfragen gut abgeschnitten. Allerdings ist die Unterst\u00fctzung nach einer Reihe von Skandalen, darunter die Behauptung, die Partei plane die R\u00fcckf\u00fchrung von Migranten, deutlich gesunken.<\/p>\n\n\n\n

Die AfD will die europ\u00e4ische Integration teilweise r\u00fcckg\u00e4ngig machen. Sie ist der Meinung, dass die EU nur noch eine lose verbundene Wirtschafts- und Interessengemeinschaft von Einzelstaaten sein sollte.<\/p>\n\n\n\n

Deutschland w\u00fcrde bei einem Austritt aus der Europ\u00e4ischen Union einen schweren wirtschaftlichen Schaden erleiden, warnten Forscher des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Mai in einem Gutachten. Ein Austritt aus der EU, so die \u00d6konomen in ihrer Analyse, \u201ew\u00fcrde bewusst eine schwere Wirtschaftskrise und einen dauerhaften Wohlstandsverlust f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung in Deutschland ausl\u00f6sen.\u201c\u00a0<\/p>\n\n\n\n

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Die Vorsitzende der franz\u00f6sischen rechtsextremen Nationalen Sammlungsbewegung, Marine Le Pen, links, und der Spitzenkandidat der Partei f\u00fcr die bevorstehenden Europawahlen, Jordan Bardella, nehmen den Applaus w\u00e4hrend eines Treffens in Henin-Beaumont, Nordfrankreich, entgegen. Foto: Michel Euler\/AP\/dpa<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

In Frankreich ist der 28-j\u00e4hrige Europaabgeordnete Jordan Bardella<\/strong>, EU- Spitzenkandidat der Rassemblement National (RN), vor allem bei jungen W\u00e4hlern sehr beliebt.\u00a0Bardella steht der Migration sehr kritisch gegen\u00fcber und hat sich gegen den Beitritt neuer L\u00e4nder zur EU, wie zum Beispiel der Ukraine, ausgesprochen. Die RN unterst\u00fctzt zudem Einschr\u00e4nkungen im Schengen-Raum der EU.<\/p>\n\n\n\n

In Spanien ist Vox die einzige Partei im Europ\u00e4ischen Parlament, die zur europaskeptischen politischen Familie ECR geh\u00f6rt. Obwohl Vox sich nie ausdr\u00fccklich als euroskeptische Partei bezeichnet hat und stattdessen betont, eine Union zu verteidigen, die die nationale Souver\u00e4nit\u00e4t respektiert, stellen einige ihrer Positionen grundlegende Prinzipien der EU infrage.<\/p>\n\n\n\n

Vox hat auch eine sehr kritische Haltung gegen\u00fcber der von der EU gef\u00f6rderten Klima- und Umweltpolitik eingenommen, der sie vorwirft, den Landwirten und Viehz\u00fcchtern zu schaden. <\/p>\n\n\n\n

Interne Risse spalten europ\u00e4ische Gruppen\u00a0<\/h2>\n\n\n\n

Mit dem Vormarsch der Rechtsextremen in der nationalen Politik der EU-Mitgliedstaaten erh\u00f6ht sich auch der Druck auf die Beziehungen innerhalb der europ\u00e4ischen Parteien und Gruppen.<\/p>\n\n\n\n

W\u00e4hrend die ID-Fraktion auch die deutsche Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) einschloss, wurde die Partei im Mai nach Vorf\u00e4llen um Spitzenkandidaten f\u00fcr die Europawahl, Maximilian Krah<\/strong>, aus der Gruppe ausgeschlossen. Krah hatte gesagt, nicht alle SS-Mitglieder seien Verbrecher gewesen. Die SS war eine bedeutende paramilit\u00e4rische Organisation unter der F\u00fchrung von Adolf Hitler und der NSDAP.<\/p>\n\n\n\n

Nach dem Vorfall k\u00fcndigte Frankreichs Rassemblement National (RN) als erste an, die Zusammenarbeit mit der AfD im Europ\u00e4ischen Parlament zu beenden.<\/p>\n\n\n\n

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Renew Spitzenkandidatin Valerie Hayer beim Pressebriefing der Fraktion Renew Europe im Europ\u00e4ischen Parlament. Stra\u00dfburg, 12.03.2024 Foto: Picture alliance \/ Panama Pictures <\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Zudem sagte die Spitzenkandidatin von Renew Europe, Val\u00e9rie Hayer<\/strong>, in einem Interview mit dem European Newsroom im April, dass sie eine Koalition mit der ECR ausschlie\u00dfe.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

Nach der j\u00fcngsten Koalitionsvereinbarung in den Niederlanden k\u00fcndigte Hayer zudem an, dass Renew Europa \u00fcber die weitere Mitgliedschaft der liberalen Volkspartei f\u00fcr Freiheit und Demokratie (VVD)\u00a0in der Fraktion abstimmen werde.\u00a0<\/p>\n\n\n\n

Die VVD hat eine Viererkoalition gebildet mit der Mitte-Rechts-Partei Neuer Gesellschaftsvertrag (NSC), der rechtsgerichteten Bauern-B\u00fcrger-Bewegung (BBB) sowie der rechtspopulistischen Partei f\u00fcr die Freiheit (PVV) von Geert Wilders<\/strong>, welche der ID-Fraktion im Europ\u00e4ischen Parlament angeh\u00f6rt. Laut Hayer hat sich die VVD von Renew distanziert, indem sie eine Koalition mit der PVV einging.<\/p>\n\n\n\n

Die PVV ist zwar Teil der ID-Fraktion, hat aber derzeit keine Sitze im Europ\u00e4ischen Parlament.<\/p>\n\n\n\n

Dieser Artikel ist Teil von enr’s EU Elections Spotlight: Anti-EU-Str\u00f6mungen. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der am enr beteiligten Agenturen.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

J\u00fcngste Umfragen zeigen, dass bei den bevorstehenden Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament rechtsextreme Parteien in den Mitgliedstaaten W\u00e4hlerstimmen gewinnen und damit die Zahl ihrer Abgeordneten steigern werden. Wie stehen diese Kr\u00e4fte zur\u00a0 EU und wie k\u00f6nnte sich dies nach den Wahlen auf die Zusammenarbeit innerhalb der EU auswirken?<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":262139,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[14951],"tags":[147,9959,15046],"class_list":["post-268146","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-anti-eu-currents","tag-eu","tag-europawahl","tag-rechtsruck"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/268146","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=268146"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/268146\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/262139"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=268146"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=268146"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=268146"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}