Wien\/Stra\u00dfburg – Die EU-Wahl hat nicht nur einen Rechtsruck gebracht, sondern auch massive Verschiebungen innerhalb des europaskeptischen Lagers. Davon besonders betroffen ist die Fraktion Identit\u00e4t und Demokratie (ID) rund um \u00d6sterreichs Wahlsieger FP\u00d6. Diese konnte vorl\u00e4ufig auf 58 Mandate (+9) zulegen, doch ist dies erdrutschartigen Erfolgen in Frankreich und den Niederlanden zu verdanken. In mehreren L\u00e4ndern mussten Rechtsparteien Federn lassen oder flogen sogar aus dem EU-Parlament.<\/p>\n\n\n\n
So wird die Partei der franz\u00f6sischen Rechtspopulistin Marine Le Pen wird k\u00fcnftig 30 statt 18 Europaabgeordnete haben, also mehr als die H\u00e4lfte aller ID-Mandatare. Ein spektakul\u00e4res Comeback legte bei der Europawahl auch die neue niederl\u00e4ndische Regierungspartei PVV (Freiheitspartei) von Geert Wilders hin, die mit sechs Mandaten neu ins Europaparlament einzieht.<\/p>\n\n\n\n
Die in der ID-Fraktion bisher dominierende italienische Lega st\u00fcrzte auf acht Mandate (bisher 22) ab, und die tschechische Partei der direkten Demokratie (SPD, bisher zwei Mandate, verfehlte \u00fcberhaupt den Wiedereinzug. Daf\u00fcr bekommt die Fraktion mit der portugiesischen Chega (zwei Mandate) eine neue nationale Delegation. W\u00e4hrend sich die FP\u00d6 auf sechs Mandate verdoppeln konnte, blieben die ID-Parteien aus Belgien (Vlaams Belang, drei Mandate), D\u00e4nemark (D\u00e4nische Volkspartei DF, ein Mandat) und Estland (Volkspartei EKRE, ein Mandat) stabil.<\/p>\n\n\n\n
Eine deutliche Verschiebung innerhalb der ID-Fraktion hatte es schon im Wahlkampffinale gegeben, als die rechtspopulistische Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) nach umstrittenen Aussagen ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah ausgeschlossen wurde. Die AfD konnte sich bei der Wahl am Sonntag auf 15 Abgeordnete fast verdoppeln.<\/p>\n\n\n\n
FP\u00d6-Wahlsieger Harald Vilimsky hatte am Sonntagabend im APA-Gespr\u00e4ch die T\u00fcr gegen\u00fcber der AfD explizit offen gelassen und eine lose Zusammenarbeit mit der zweiten europaskeptischen Fraktion EKR (Europ\u00e4ische Reformer und Konservative) ins Spiel gebracht. Ziel sei eine dreistellige Abgeordnetenzahl, wobei man sich auf „Kernpunkte“ wie die R\u00fcckholung von EU-Kompetenzen, Migration oder Wirtschaftspolitik konzentrieren wolle. Das neuralgische Thema Ukraine soll also ausgeklammert werden. Er wolle „ein gro\u00dfes freiheitliches Reformb\u00fcndnis“ schmieden und daf\u00fcr bereits am Mittwoch mit der RN-Galionsfigur Le Pen zusammentreffen, so Vilimsky. (10.06.2024)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die rechtsau\u00dfen Fraktion ID konnte bei der EU-Wahl nicht nur zulegen, sondern steht auch vor gro\u00dfen Verschiebungen innerhalb der Gruppe. \u00d6sterreichs FP\u00d6-Spitzenkandidat will am Mittwoch mit Marine Le Pen \u00fcber das weitere Vorgehen beraten.<\/p>\n","protected":false},"author":91,"featured_media":269346,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-269345","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/269345","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/91"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=269345"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/269345\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/269346"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=269345"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=269345"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=269345"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}