IBZ<\/em><\/a>.<\/p>\n\n\n\nIn Italien<\/strong>, wo etwas weniger als die H\u00e4lfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben, gewannen die rechtsextremen Partei Br\u00fcder Italiens (FdI) von Giorgia Meloni mit 28,8 Prozent der Stimmen. Die Partei der Ministerpr\u00e4sidentin \u00fcbertraf damit ihr nationales Wahlergebnis von 2022. Da hatte die FdI 26 Prozent der Stimmen bekommen, und Melonis Position sowohl im Inland als auch auf EU-Ebene gest\u00e4rkt.\u00a0<\/p>\n\n\n\nIn Frankreich<\/strong> haben die Rechtsextremen das von Pr\u00e4sident Macrons Renaissance-Partei angef\u00fchrte B\u00fcndnis massiv \u00fcberholt. Mit 31,4 Prozent erzielte Marine Le Pens Rassemblement National (RN) ihr bisher bestes Ergebnis, im Vergleich zu 14.6 Prozent f\u00fcr Macrons zentristisches B\u00fcndnis unter F\u00fchrung seiner Renaissance-Partei. Die Ergebnisse sind ein Schlag f\u00fcr Macron, der sich lange als Bollwerk gegen Rechtsextremismus in Europa dargestellt hat.<\/p>\n\n\n\nDer franz\u00f6sische Pr\u00e4sident rief eine riskante nationale Parlamentswahl aus. Frankreich werde am 30. Juni eine neue Nationalversammlung w\u00e4hlen, mit einer zweiten Runde am 7. Juli, so Macron in einer Ansprache an die Nation.<\/p>\n\n\n\n
Im Gegensatz zu Frankreich hat die deutsche <\/strong>Regierung die wegen der Verluste der Koalitionsparteien bei den Wahlen laut gewordenen Forderungen nach vorgezogenen Neuwahlen zur\u00fcckgewiesen.\u00a0<\/p>\n\n\n\nDie Partei des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz \u2013 bestehend aus seiner Partei, den Sozialdemokraten, sowie den Gr\u00fcnen und den Liberalen \u2013 erhielt zusammen weniger als ein Drittel der Stimmen (31 Prozent). Die Sozialdemokratische Partei hat ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erzielt. Die rechtsextreme Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) erhielt fast 16 Prozent der Stimmen und landete damit auf Platz zwei. Das Oppositionsb\u00fcndnis CDU\/CSU (Konservative) kam mit 30 Prozent auf den ersten Platz.\u00a0<\/p>\n\n\n\n
Auch in der Tschechischen Republik<\/strong> hat die Opposition gewonnen. Die ANO-Bewegung erhielt mehr als 26 Prozent der Stimmen. Der Sieg machte die Unzufriedenheit der W\u00e4hler mit ihrer derzeitigen Regierung bei einer Europawahl mit Rekordbeteiligung deutlich.<\/p>\n\n\n\nVerluste f\u00fcr rechtsextremen Parteien in Portugal und Schweden<\/h2>\n\n\n\n W\u00e4hrend rechtsextreme Parteien bei den Wahlen in einigen L\u00e4ndern zulegen konnten \u2013 vor allem in L\u00e4ndern wie den EU-Schl\u00fcsselakteuren Frankreich und Deutschland \u2013, haben die Wahlergebnisse in Schweden und Portugal ihnen wiederum einen D\u00e4mpfer verpasst.<\/p>\n\n\n\n
In Portugal<\/strong> bekam die rechtsextreme Chega-Partei 9,8 Prozent der Stimmen. Nachdem sie bei den Parlamentswahlen vor drei Monaten mit 18 Prozent f\u00fcr Furore gesorgt hatte, konnte sie das Ziel eines Wahlsiegs, das ihr Anf\u00fchrer im Wahlkampf umrissen hatte, nicht erreichen.\u00a0<\/p>\n\n\n\nDie Schwedendemokraten (ECR) verloren zum ersten Mal seit ihrem nationalen Durchbruch vor 15 Jahren an Unterst\u00fctzung und verzeichneten mit 13,2 Prozent einen Verlust von zwei Prozentpunkten. Die rechtsextreme Partei ist die zweitst\u00e4rkste Kraft im schwedischen<\/strong> Parlament, erreichte aber in der EU-Abstimmung nur den vierten Platz. Einer der Gr\u00fcnde f\u00fcr ihr Abschneiden k\u00f6nnte darin liegen, dass sich die traditionellen W\u00e4hler der Schwedendemokraten nicht sonderlich f\u00fcr die Europawahlen interessieren. <\/p>\n\n\n\nKeine Einigkeit in den rechtsextremen Bewegungen: Gewichtung eingeschr\u00e4nkt<\/h2>\n\n\n\n Obwohl alle einwanderungsfeindliche Einstellungen teilen, gibt es tiefe Gr\u00e4ben zwischen denjenigen, die Europas Rolle bei der Unterst\u00fctzung der Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion aufrechterhalten wollen \u2013 wie Melonis Partei \u2013 und denjenigen, die das ablehnen, zu denen Le Pens RN geh\u00f6rt.<\/p>\n\n\n\n
\u201eDie Stimmen der extremen Rechten und der Rechtspopulisten k\u00f6nnen nicht addiert werden, da dies ihre direkte Gewichtung in der Legislative einschr\u00e4nken w\u00fcrde,\u201c sagte S\u00e9bastien Maillard vom Jacques-Delors-Institut der franz\u00f6sischen Nachrichtenagentur AFP.<\/p>\n\n\n\n
\u201eAber die braune (rechtsextreme) Welle, die vor allem in Frankreich zu beobachten ist, wird unweigerlich das politische Klima durchdringen, in dem die Kommission handeln wird, und die Mehrheit wird dies ber\u00fccksichtigen m\u00fcssen,\u201c f\u00fcgte er hinzu.<\/p>\n\n\n\n
<\/p>\n\n\n\nDie Wahlbeteiligung in der EU liegt bei mehr als 50 Prozent. In einigen L\u00e4ndern ist die Wahlbeteiligung jedoch niedrig, was auf Wahlm\u00fcdigkeit oder die Tatsache zur\u00fcckzuf\u00fchren ist, dass die Europawahlen f\u00fcr die B\u00fcrger nicht so wichtig sind wie die nationalen Wahlen. Foto:Jan Woitas\/dpa<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\nBeteiligung: Wahlm\u00fcdigkeit als m\u00f6gliche Ursache f\u00fcr geringe Beteiligung<\/h2>\n\n\n\n Nach vorl\u00e4ufigen Zahlen des Europ\u00e4ischen Parlaments liegt die Wahlbeteiligung bei 51,01 Prozent und ist damit eine minimale Steigerung im Vergleich zu der Wahlbeteilung von 50.66 Prozent von 2019. <\/p>\n\n\n\n
In einigen Mitgliedstaaten fanden zeitgleich mit den Europawahlen mehrere Wahlen oder Referenden statt \u2013 so etwa in Belgien oder Slowenien.<\/p>\n\n\n\n
Die niedrigste Wahlbeteiligung wurde in Kroatien<\/strong> mit 21,34 Prozent verzeichnet, noch niedriger als die bereits niedrige Wahlbeteiligung von 29,85 Prozent im Jahr 2019. Litauen<\/strong> (28,35 Prozent) ist das einzige andere EU-Land mit einer Wahlbeteiligung von weniger als 30 Prozent.\u00a0<\/p>\n\n\n\nDie niedrige Wahlbeteiligung in Kroatien wird auf die j\u00fcngsten Parlamentswahlen zur\u00fcckgef\u00fchrt, die wahrscheinlich dazu gef\u00fchrt haben, dass die \u00d6ffentlichkeit sowohl von den Wahlen als auch von den jeweiligen Kampagnen genervt ist. Dar\u00fcber hinaus h\u00e4lt man dort die Europawahlen f\u00fcr weniger wichtig als die Wahlen auf nationaler Ebene.<\/p>\n\n\n\n
In Bulgarien<\/strong>, wo die Wahlbeteiligung ebenfalls niedrig war (33,79 Prozent), wurden gleichzeitig die Mitglieder des Europ\u00e4ischen sowie des nationalen Parlaments gew\u00e4hlt \u2013 zum sechsten Mal innerhalb von drei Jahren. <\/p>\n\n\n\nIngrid Shikova, Professorin f\u00fcr EU-Politik an der St.-Kliment-Ohridski-Universit\u00e4t in Sofia, erkl\u00e4rte gegen\u00fcber der bulgarischen Nachrichtenagentur BTA, dass es bei den Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament in Bulgarien keine gro\u00dfen \u00dcberraschungen gegeben habe. \u201eDie Tatsache, dass die nationalen und europ\u00e4ischen Wahlen gleichzeitig stattfanden, hat dazu gef\u00fchrt, dass unsere nationalen Probleme irgendwie die europ\u00e4ischen \u00fcberschattet haben,\u201c sagte sie.<\/p>\n\n\n\n
In Slowenien<\/strong> hingegen lag die Wahlbeteiligung bei \u00fcber 41 Prozent, was zw\u00f6lf Prozentpunkte h\u00f6her ist als 2019 und die h\u00f6chste Wahlbeteiligung seit 2004 bedeutet. Die gleichzeitige Abstimmung in drei konsultativen Referenden \u2013 zur Sterbehilfe, zur Vorzugsstimme bei den Parlamentswahlen und zum Cannabiskonsum \u2013 hat wahrscheinlich zur Wahlbeteiligung beigetragen.<\/p>\n\n\n\nIn Belgien<\/strong>, wo gleichzeitig auf f\u00f6deraler, regionaler und europ\u00e4ischer Ebene gew\u00e4hlt wurde und eine Wahlpflicht besteht, war die Wahlbeteiligung mit 89,82 Prozent die h\u00f6chste in den 27 EU-Staaten.<\/em><\/p>\n\n\n\nDie EU stellt ein: Was jetzt ansteht<\/h2>\n\n\n\n Staats- und Regierungschefs der Europ\u00e4ischen Union werden am 17. Juni zu einem informellen Abendessen in Br\u00fcssel zusammenkommen. Dann und dort werden sie zum ersten Mal \u00fcber die Verteilung der Spitzen\u00e4mter der EU \u2013 die Pr\u00e4sidentschaft der Europ\u00e4ischen Kommission, des Europ\u00e4ischen Rates, des Europ\u00e4ischen Parlaments sowie des Hohen Vertreters der EU f\u00fcr Au\u00dfenpolitik \u2013 diskutieren.
<\/p>\n\n\n\n
Dieser Artikel wird w\u00f6chentlich\u00a0ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nach der EU-Wahl: Die Ergebnisse und ihre FolgenDie Europawahlen sind vorbei \u2013 sie waren ein Ritt durch alle Varianten der Emotionen, quer durch das politische Spektrum. Die Pro-Europ\u00e4er bleiben die st\u00e4rkste Fraktion im Europ\u00e4ischen Parlament, und die rechtsextremen Parteien gewannen an Boden \u2013 so sehr, dass Frankreichs Pr\u00e4sident Macron dort Neuwahlen der Nationalversammlung vorziehen lassen will.\u00a0<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":269631,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[11436,15091],"class_list":["post-272859","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-eu-wahl","tag-europaparlament"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/272859","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=272859"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/272859\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/269631"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=272859"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=272859"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=272859"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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