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Der Krieg zwischen Kroaten, Muslimen (Bosniaken) und Serben in Bosnien und Herzegowina forderte zwischen 1992 und 1995 rund 100.000 Menschenleben. Fast drei Jahrzehnte nach dem Ende des Krieges ist das Balkanland nach wie vor entlang der ethnischen Linien tief gespalten.<\/p>\n\n\n\n
Die UNO hatte Srebrenica 1993 unter ihren Schutz gestellt. Eine niederl\u00e4ndische Einheit der UN-Friedenstruppe wurde mit dem Schutz der Fl\u00fcchtlinge in der Enklave beauftragt. Aber am 11. Juli 1995 wurde Srebrenica von serbischen Einheiten aus Bosnien und Herzegowina \u00fcberrannt. Die Friedenstruppen versagten und konnten die Opfer nicht sch\u00fctzen. Im Jahr 2022 baten die Niederlande bei den Familien der Opfer f\u00fcr ihren Anteil an der Unterlassung ihres Schutzes um Entschuldigung.<\/p>\n\n\n\n
Bestrafung der T\u00e4ter<\/h2>\n\n\n\n
Der ICTY und der Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) haben rechtskr\u00e4ftig festgestellt, dass ein V\u00f6lkermord ver\u00fcbt wurde.<\/p>\n\n\n\n
Der damalige politische F\u00fchrer der Serben aus Bosnien und Herzegowina, Radovan Karad\u017ei\u0107<\/strong>, und Ratko Mladi\u0107<\/strong>, der Befehlshaber der bosnisch-serbischen Armee, wurden vom ICTY zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Neben den Anf\u00fchrern wurden mindestens 47 weitere Beteiligte wegen Verbrechen in Srebrenica zu insgesamt mehr als 700 Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt.<\/p>\n\n\n\n Die Leugnung des V\u00f6lkermords von Srebrenica ist in Serbien und im serbischen Teil von Bosnien und Herzegowina (der Entit\u00e4t in Bosnien und Herzegowina, in der die Serben die Mehrheit bilden), der Republika Srpska, praktisch Staatspolitik. Die T\u00e4ter werden dort von vielen als Helden angesehen.<\/p>\n\n\n\n An den V\u00f6lkermord von Srebrenica im Jahr 1995 wird k\u00fcnftig weltweit am 11. Juli erinnert, nachdem die Generalversammlung der Vereinten Nationen Ende Mai 2024 in New York eine entsprechende Resolution verabschiedet hat.<\/p>\n\n\n\n Der Tag soll ab dem n\u00e4chsten Jahr, 30 Jahre nach den Ereignissen, offiziell begangen werden.<\/p>\n\n\n\n Die von Deutschland und Ruanda \u2013 L\u00e4ndern, die im 20. Jahrhundert synonym f\u00fcr V\u00f6lkermord stehen \u2013 verfasste Resolution erhielt 84 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen und 68 Enthaltungen. Sie erkl\u00e4rt den 11. Juli zum \u201eInternationalen Tag des Gedenkens an den V\u00f6lkermord von Srebrenica\u201c.<\/p>\n\n\n\n Zu den Bef\u00fcrwortern geh\u00f6rten unter anderem die USA, das Vereinigte K\u00f6nigreich, der gr\u00f6\u00dfte Teil der EU, zahlreiche muslimische L\u00e4nder und das gesamte ehemalige Jugoslawien mit Ausnahme von Serbien. China und Russland stimmten gegen die UN-Resolution, ebenso wie das EU-Mitglied Ungarn. Drei weitere EU-Mitgliedstaaten \u2013 Zypern, die Slowakei und Griechenland \u2013 enthielten sich der Stimme. <\/p>\n\n\n\n Die Abstimmung sorgte f\u00fcr internationales Aufsehen und Kontroversen in den Balkanl\u00e4ndern. Einige Staaten vertraten intern unterschiedliche Positionen.<\/p>\n\n\n\n Eines davon ist Bulgarien, wo Medienberichten zufolge das Kabinett des gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Ministerpr\u00e4sidenten Dimitar Glavchev<\/strong> versucht hatte, sich von der UN-Resolution zur\u00fcckzuziehen.<\/p>\n\n\n\n Quellen zufolge gab es eine Depesche von Glavchev an die St\u00e4ndige Vertreterin Bulgariens bei den Vereinten Nationen, Lachezara Stoeva<\/strong>, in der eine \u00c4nderung der bulgarischen Position in letzter Minute vor der UN-Abstimmung \u00fcber die Srebrenica-Resolution gefordert wurde. Stoeva ignorierte diesen Quellen zufolge Glavchevs Anweisungen und Bulgarien unterst\u00fctzte schlussendlich die Resolution, die es mit verfasst hatte.<\/p>\n\n\n\n Bulgariens Pr\u00e4sident Rumen Radev<\/strong> kommentierte die Position seines Landes mit den Worten, es sei unangemessen, wenn die Regierung z\u00f6gere. Es sei inkonsequent, weil das Land zu den Mitverfassern geh\u00f6re.<\/p>\n\n\n\n Die Verabschiedung der Resolution stie\u00df auf heftigen Widerstand der serbischen Regierung und der F\u00fchrer der Serben aus Bosnien und Herzegowina. Sie spielen die Gr\u00e4ueltaten weiterhin herunter und weigern sich, sie als V\u00f6lkermord anzuerkennen.<\/p>\n\n\n\n Der serbische Pr\u00e4sident Aleksandar Vu\u010di\u0107<\/strong>, der eigens f\u00fcr die Abstimmung nach New York gereist war, griff den Text scharf an. Er argumentierte, dass er weit davon entfernt sei, eine Vers\u00f6hnung zwischen Bosniaken und Serben in Bosnien und Herzegowina herbeizuf\u00fchren, sondern vielmehr \u201edie B\u00fcchse der Pandora\u201c \u00f6ffnen und \u201eeine Spaltung und eine regionale Krise auf dem Balkan\u201c herbeif\u00fchren werde.<\/p>\n\n\n\n Im vergangenen April hat das Parlament der Republika Srpska, einer der beiden Teilstaaten von Bosnien und Herzegowina, ein Dokument verabschiedet, in dem der V\u00f6lkermord in Srebrenica von 1995 geleugnet wird \u2013 obwohl der vom ICTY als dokumentiert und bewiesen angesehen wird. Das Gedenken an den V\u00f6lkermord von Srebrenica am 11. Juli wird in Bosnien und Herzegowina aufgrund der tiefen politischen Spaltung des Landes nicht offiziell auf staatlicher Ebene begangen.<\/p>\n\n\n\n Im f\u00fcnften Jahr in Folge hat der Ministerrat von Bosnien und Herzegowina wieder nicht beschlossen, den 11. Juli zu einem Trauertag zu erkl\u00e4ren. Dieser Vorschlag war aufgrund des Vetorechts des stellvertretenden Vorsitzenden der Entit\u00e4t Republika Srpska abgelehnt worden.<\/p>\n\n\n\n Die Nationalversammlung der Republika Srpska verabschiedete eine Erkl\u00e4rung, in der sie gegen die UN-Resolution protestierte. Der Pr\u00e4sident der Republika Srpska, Milorad Dodik<\/strong>, erkl\u00e4rte, die Annahme der Resolution w\u00fcrde irreparablen Schaden anrichten und \u201edas Ende von Bosnien und Herzegowina bedeuten\u201c. Er drohte damit, dass sich die Republika Srpska, in der sich Srebrenica befindet, von Bosnien und Herzegowina abspalten werde.<\/p>\n\n\n\n Andererseits betonen zahlreiche lokale und internationale offizielle Vertreter die Bedeutung des Gedenkens an den V\u00f6lkermord von Srebrenica, da es als Erinnerung an das fortw\u00e4hrende Engagement f\u00fcr den Aufbau einer sichereren und gerechteren Zukunft f\u00fcr alle diene. <\/p>\n\n\n\n Der Hohe Vertreter der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Angelegenheiten, Josep Borrell<\/strong>, und der Kommissar f\u00fcr Nachbarschaft und Erweiterung, Oliv\u00e9r V\u00e1rhelyi<\/strong>, gaben eine gemeinsame Erkl\u00e4rung zum Jahrestag des V\u00f6lkermords ab.<\/p>\n\n\n\n \u201eDer V\u00f6lkermord von Srebrenica ist einer der dunkelsten Momente der modernen europ\u00e4ischen Geschichte. Wir rufen die Staats- und Regierungschefs dazu auf, spaltende Rhetorik abzulehnen und auf Wahrheit, Gerechtigkeit, Vertrauen und Dialog hinzuarbeiten,\u201c schrieben sie in der gemeinsamen Erkl\u00e4rung am Dienstag. Beide erkl\u00e4rten, dass in der EU kein Platz f\u00fcr diejenigen sei, die den V\u00f6lkermord von Srebrenica leugnen, und versuchen, \u201edie Geschichte umzuschreiben\u201c und \u201eKriegsverbrecher zu verherrlichen\u201c.<\/p>\n\n\n\n Ebenso erinnerten sie daran, dass die Zustimmung der EU-Staats und Regierungschefs, EU-Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina im M\u00e4rz 2024 zu beginnen, , eine \u201cwichtige Gelegenheit\u201d f\u00fcr dieses Land sei, \u201cReformen voranzutreiben\u201d, die die Demokratie st\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n \u201eWir bekr\u00e4ftigen unser unmissverst\u00e4ndliches Engagement f\u00fcr die Zukunft von Bosnien und Herzegowina in der EU als ein einziges, geeintes und souver\u00e4nes Land,\u201c f\u00fcgten sie hinzu.<\/p>\n\n\n\n Die Europ\u00e4ische Kommission, die am Dienstag in einer Pressekonferenz nach der \u201eM\u00f6glichkeit der Aussetzung\u201c der Verhandlungen mit Serbien gefragt wurde, falls sich die Beh\u00f6rden des Landes der Verurteilung des V\u00f6lkermordes widersetzen, best\u00e4tigte au\u00dferdem m\u00f6gliche Auswirkungen auf die jeweiligen Beitrittsbewertungen.<\/p>\n\n\n\n \u201eWenn jemand gegen die Grunds\u00e4tze und grundlegenden Kriterien der EU verst\u00f6\u00dft, wird sich dies in den Empfehlungen der Kommission oder in den Entscheidungen der Mitgliedstaaten widerspiegeln, wenn es darum geht, welche Schritte f\u00fcr das betreffende Land get\u00e4tigt werden\u201c <\/p>\nSprecher der Europ\u00e4ischen Kommission<\/cite><\/blockquote>\n\n\n\n Die europ\u00e4ischen Staats- und Regierungschefs betonten ferner, dass die \u201eHeilung der Wunden der Vergangenheit\u201c die \u201eAnerkennung und Vermittlung historischer Fakten, die Ehrung der Opfer und das Gedenken an sie, die Identifizierung der noch Vermissten und die Verfolgung aller T\u00e4ter\u201c erfordere.<\/p>\n\n\n\n Auf der Konferenz \u00fcber den V\u00f6lkermord in Sarajevo im Vorfeld des 29. Jahrestages des Massakers von Srebrenica betonte die slowenische Pr\u00e4sidentin Nata\u0161a Pirc Musar<\/strong>, dass die internationale Gemeinschaft die Pflicht habe, V\u00f6lkermord zu verhindern. Dies sei nicht nur wegen der Gr\u00e4ueltaten in Srebrenica wichtig, sondern auch wegen der Grausamkeiten, die durch das gebrochene \u201eNie wieder\u201c-Versprechen in der ganzen Welt verursacht werden, so der Pr\u00e4sident. 29 Jahre nach dem Massaker von Srebrenica verabschiedet die UN-Generalversammlung eine Resolution zum V\u00f6lkermord von Srebrenica und schafft einen internationalen Tag der Besinnung und des Gedenkens. Diese Entscheidungen sind unter den Balkanl\u00e4ndern umstritten, aber die EU hat ihre Position in einer offiziellen Erkl\u00e4rung deutlich gemacht: In der EU sei kein Platz f\u00fcr die, die den V\u00f6lkermord von Srebrenica leugneten und versuchten, \u201edie Geschichte umzuschreiben\u201c.<\/p>\n","protected":false},"author":161,"featured_media":308824,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":true,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[2163,2321,15577,5103,15599],"class_list":["post-309537","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-bosnien-und-herzegowina","tag-serbien","tag-srebrenica-5","tag-un-2","tag-voelkermord"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/309537","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/161"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=309537"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/309537\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/308824"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=309537"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=309537"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=309537"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Verabschiedung der UN-Resolution<\/h2>\n\n\n\n
Spannungen zwischen Serbien und Bosnien-Herzegowina<\/h2>\n\n\n\n
In dem Dokument steht auch, dass die Opfer des Massakers keine Zivilisten waren, wie es das Den Haager Gericht als erwiesen ansah, sondern \u201eKriegsgefangene\u201c, und sch\u00e4tzt ihre Zahl auf \u201ezwischen 1.500 und 2.000, h\u00f6chstens 3.000\u201c (im Vergleich zu den von den Richtern in Den Haag ermittelten 8.000).<\/p>\n\n\n\nGegens\u00e4tzliche Ansichten innerhalb Bosnien und Herzegowinas<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
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EU warnt: \u201eKein Platz\u201c in der Union f\u00fcr diejenigen, die das Massaker von Srebrenica leugnen<\/h2>\n\n\n\n
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Pirc Musar rief mit Blick auf die Situation in Gaza zu kontinuierlichen Bem\u00fchungen auf, um V\u00f6lkermorde zu erkennen und zu verhindern und die Menschenw\u00fcrde f\u00fcr alle zu wahren. \u201eWas sich in Gaza abspielt, ist eine Niederlage der Menschlichkeit. Die Politiker d\u00fcrfen nicht l\u00e4nger wegschauen und m\u00fcssen gegen v\u00f6lkerm\u00f6rderisches Verhalten vorgehen.\u201c
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"