Streit ums Geld kommt in der Europ\u00e4ischen Union (EU) h\u00e4ufiger vor. Das Wort von den Nettozahlern ist in Br\u00fcssel zwar verp\u00f6nt. Aber jeder sucht seinen Vorteil, und manche beklagen eine Benachteiligung. Ist also etwas dran an der Behauptung in den sozialen Netzwerken, dass 9 der 27 EU-Mitgliedsstaaten alles bezahlen und die anderen 18 nur Geld empfangen? <\/p>\n\n\n\n
Diese Aussage ist stark vereinfacht und gibt das komplexe Verteilungssystem der Europ\u00e4ischen Union nicht wieder.<\/p>\n\n\n\n
Jeder EU-Mitgliedsstaat muss jedes Jahr einen Anteil seines Bruttonationaleinkommens (BNE) in den EU-Haushalt einzahlen<\/a>. Aber jedes Land erh\u00e4lt aber auch Mittel zur\u00fcck, die f\u00fcr verschiedene Arten von Projekten ausgegeben werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Prinzip: Nettozahler und -empf\u00e4nger<\/strong><\/p>\n\n\n\n Betrachtet man ausschlie\u00dflich Einnahmen und Ausgaben, gibt es L\u00e4nder, die mehr Leistungen erhalten, als sie einzahlen, und umgekehrt – also Nettoempf\u00e4nger und Nettozahler<\/a>. Dabei w\u00fcrde man jedoch vernachl\u00e4ssigen, dass einige L\u00e4nder aufgrund ihrer EU-Mitgliedschaft von weiteren Einnahme-Quellen profitieren<\/a>: L\u00e4nder mit internationalen H\u00e4fen wie beispielsweise die Niederlande erhalten Zolleinnahmen f\u00fcr Importe. Ein weiteres Beispiel ist Belgien, das zum Beispiel Kostenerstattungen erh\u00e4lt, weil es gro\u00dfe Organe der EU beherbergt wie etwa das Europ\u00e4ische Parlament. So ergeben sich indirekte Rabatte.<\/p>\n\n\n\n Direkte Rabatte f\u00fcr Nettozahler<\/strong><\/p>\n\n\n\n Dar\u00fcber hinaus gibt es direkte Erstattungen<\/a> f\u00fcr L\u00e4nder, die einen hohen Beitrag zahlen. F\u00fcr f\u00fcnf Staaten gelten Pauschalkorrekturen<\/a> auf ihre j\u00e4hrlichen BNE-Beitr\u00e4ge auch f\u00fcr den laufenden Haushalt von 2021 bis 2027: D\u00e4nemark erh\u00e4lt einen Rabatt von 377 Millionen Euro, Deutschland 3,671 Milliarden Euro, die Niederlande 1,921 Milliarden Euro, \u00d6sterreich 565 Millionen Euro und Schweden 1,069 Milliarden Euro.<\/p>\n\n\n\n Diese Regelung geht auf einen Beschluss im Jahr 1984 zur\u00fcck. Damals hatten die Mitgliedsstaaten zugestimmt, dem Vereinigten K\u00f6nigreich \u00abeinen Rabatt zur Verringerung seines Beitrags zum EU-Haushalt zu gew\u00e4hren\u00bb, wie die EU schreibt<\/a>. Daraufhin forderten auch weitere Staaten diese Behandlung.<\/p>\n\n\n\n EU: Mehr als nur Geldstr\u00f6me<\/strong><\/p>\n\n\n\n Obwohl die Beitr\u00e4ge einiger L\u00e4nder h\u00f6her sind als die anderer, haben alle Mitgliedstaate Vorteile von einem gemeinsamen EU-Haushalt. Denn dieser bedeutet nach dem Selbstverst\u00e4ndnis der EU <\/a>Frieden, Stabilit\u00e4t, bessere Infrastruktur, Freiheit f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger \u00fcberall in der EU leben, arbeiten und reisen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Au\u00dferdem ber\u00fccksichtigt eine rein auf Einnahmen und Ausgaben basierte Betrachtung nicht die Vorteile, die EU-Mitgliedsstaaten etwa dank des Binnenmarkts haben. \u00abSie tr\u00e4gt auch nicht den Gesch\u00e4ftschancen Rechnung, die die Koh\u00e4sionspolitik, die wichtigste Investitionspolitik der EU, f\u00fcr Unternehmen aus der gesamten Union schafft\u00bb, hei\u00dft es auf der Internetseite der Europ\u00e4ischen Kommission<\/a>. Vereinfacht gesagt: Die EU schafft f\u00fcr ein Industrieland wie Deutschland einen riesigen gemeinsamen Markt mit einheitlichen Regeln und ohne Zollschranken. Und EU-Projekte er\u00f6ffnen Unternehmen weitere Chancen jenseits nationaler Grenzen. <\/p>\n\n\n\n Von der Verteilung von Geld an andere EU-Staaten k\u00f6nnen L\u00e4nder auch indirekt profitieren. Als\u00a0Beispiel<\/a>\u00a0nennt die EU Zahlungen f\u00fcr den Schutz der EU-Au\u00dfengrenzen an etwa Ungarn, Polen, Kroatien und Griechenland.<\/p>\n\n\n\n Sharepic auf Twitter<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n Sharepic auf Facebook<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n EU zu Einzahlungen in Budget<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n bpb zu Bruttonationaleinkommen <\/a>(archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n bpb zu Gelder-Verteilung in der EU<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n EU zu Erstattungen<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n IW-Kurzbericht zu Rabatten im EU-Haushalt<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n Pauschalkorrekturen laut EU-Homepage<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n Internetseite der Europ\u00e4ischen Kommission<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n Selbstverst\u00e4ndnis der EU<\/a>\u00a0(archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n Mehr Faktenchecks von dpa finden Sie auf der Seite dpa-factchecking.com<\/a>. \u00dcber die Grunds\u00e4tze unserer Arbeit informieren wir hier<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Wenn Sie inhaltliche Einw\u00e4nde oder Anmerkungen haben, schicken Sie diese bitte an faktencheck@dpa.com<\/a>. <\/p>\n\n\n\n Schon gewusst?<\/strong><\/p>\n\n\n\nLinks<\/h2>\n\n\n\n
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