Wien – \u00d6sterreichs Finanzminister Magnus Brunner (\u00d6VP) soll wie zuletzt erwartet n\u00e4chster EU-Kommissar seines Landes werden. Nach wochenlangen Verhandlungen gab die Koalition aus Konservativen und Gr\u00fcnen in Wien am Mittwoch per Aussendung die Einigung bekannt. „Magnus Brunner kennt die Herausforderungen auf europ\u00e4ischer Ebene und wird sicherstellen, dass sowohl \u00f6sterreichische Interessen als auch europ\u00e4ische Werte in der Kommission gleicherma\u00dfen vertreten sind“, erkl\u00e4rte Bundeskanzler Karl Nehammer (\u00d6VP).<\/p>\n\n\n\n
„Ich f\u00fchle mich sehr geehrt, dass mich die Bundesregierung f\u00fcr das Amt des Kommissars vorschl\u00e4gt“, lie\u00df Brunner in einer schriftlichen Stellungnahme wissen. Den Beschluss im Hauptausschuss und ein erfolgreiches Hearing vorausgesetzt, freue er sich, im Team von Ursula von der Leyen f\u00fcr Europa zu arbeiten. „Oberstes Ziel der neuen Kommission muss sein, die Wettbewerbsf\u00e4higkeit Europas zu st\u00e4rken und Arbeitspl\u00e4tze und Wohlstand zu erhalten“, befand Brunner. „Davon profitiert gerade eine exportorientierte Volkswirtschaft wie \u00d6sterreich besonders. Viele Herausforderungen liegen vor uns, damit uns andere Regionen der Welt nicht abh\u00e4ngen.“<\/p>\n\n\n\n
Um die Nominierung hatte es innerhalb der Koalition ein wochenlanges Gezerre gegeben. Anfang Juni hatte Vizekanzler Werner Kogler (Gr\u00fcne) kundgetan, sich nicht mehr an eine einstige Neben\u00fcbereinkunft zum Koalitionsabkommen gebunden zu f\u00fchlen, wonach die \u00d6VP das Vorschlagsrecht f\u00fcr den n\u00e4chsten Kommissar hat. Nehammer bestand wiederum auf der Vereinbarung. <\/p>\n\n\n\n
Der 52-j\u00e4hrige Vorarlberger Brunner hatte aber stets die besten Karten im Postenpoker. Dass er die notwendigen Kompetenzen f\u00fcr den Posten des EU-Kommissars mitbringt, gilt als unbestritten. Der eloquente wirtschaftsnahe Politiker, der unter anderem auch am King’s College London studiert hat, f\u00fchrt seit Dezember 2021 das Finanzministerium.<\/p>\n\n\n\n
Dem Wunsch von Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen, dass die Mitgliedsstaaten jeweils einen Mann und eine Frau nominieren, ist die Bundesregierung mit der nunmehrigen Entscheidung nicht nachgekommen. Nehammer betonte vor der Verk\u00fcndung der Einigung gegen\u00fcber der APA, der entsprechende Brief sei eine „M\u00f6glichkeit“ der Kommissionspr\u00e4sidentin, sich an die Regierungschefs zu wenden, „aber es ist keine Muss-Bestimmung“. (31.07.2024)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Wie erwartet, nominiert \u00d6sterreich seinen Finanzminister Magnus Brunner, um n\u00e4chster EU-Kommissar des Landes zu werden. Das gab die Regierung in Wien am Mittwoch bekannt. Dem Wunsch von Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen, eine Frau und einen Mann zu nominieren, kommt man demnach nicht nach. <\/p>\n","protected":false},"author":91,"featured_media":64297,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-339458","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/339458","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/91"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=339458"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/339458\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/64297"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=339458"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=339458"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=339458"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}