{"id":37923,"date":"2022-09-05T09:10:31","date_gmt":"2022-09-05T08:10:31","guid":{"rendered":"https:\/\/enr.today\/?p=37923"},"modified":"2022-09-05T09:15:28","modified_gmt":"2022-09-05T08:15:28","slug":"press-freedom-in-europe-a-worrying-alarm-signal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/press-freedom-in-europe-a-worrying-alarm-signal\/","title":{"rendered":"Pressefreiheit in Europa: „Ein beunruhigendes Alarmsignal\u201c"},"content":{"rendered":"\n

Der Media Pluralism Monitor, der die Risiken f\u00fcr die Medienfreiheit und den Medienpluralismus in der EU bewertet und Teil des j\u00e4hrlichen Rechtsstaatlichkeitsberichts der Europ\u00e4ischen Kommission ist, hat zum erste eine Gesamtwertung der Mitgliedsstaaten eingef\u00fchrt. Diese ist in f\u00fcnf Risikostufen eingeteilt, wobei Bulgarien, Griechenland, Ungarn, Malta, Polen, Rum\u00e4nien und Slowenien als L\u00e4nder mit \u201ehohem Risiko\u201c identifiziert wurden. Demnach m\u00fcsse die redaktionelle und verwaltungstechnische Unabh\u00e4ngigkeit in den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten dieser L\u00e4nder gest\u00e4rkt werden. Bei der Vorstellung des Rechtsstaatlichkeitsberichts der EU Kommission im Juli sagte die bei der EU-Kommission f\u00fcr Werte und Transparenz zust\u00e4ndige Vizepr\u00e4sidentin, V\u011bra Jourov\u00e1<\/strong>, . <\/em>Die Entwicklungen in Slowenien h\u00e4tten die Kommission dazu veranlasst, \u00fcber ein EU-weites Medienfreiheitsgesetz nachzudenken.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDer Bericht zeigt, dass der Schutz von Journalisten, die Unabh\u00e4ngigkeit der \u00f6ffentlichen Medien oder der Regulierungsbeh\u00f6rden und der Medienpluralismus mangelhaft sind (…). Dies ist ein beunruhigendes Alarmsignal\u201c, sagte die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Journalisten-F\u00f6deration (EJF), Maja Sever<\/strong>. Dar\u00fcber hinaus forderte sie die EU-Kommission auf, \u201eein starkes Gesetz zur Medienfreiheit zu verabschieden, das den Schutz von Journalisten und die Unabh\u00e4ngigkeit der Medien konkret st\u00e4rken w\u00fcrde. (…) Es sollte auch der Medienindustrie mehr Transparenz und vollen Respekt f\u00fcr die redaktionelle Autonomie auferlegen.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Kommendes EU-Gesetz zur Medienfreiheit – was ist zu erwarten?<\/h2>\n\n\n\n

Der European Media Freedom Act (EMFA) wird voraussichtlich Mitte September von der EU-Kommission vorgelegt, nachdem im April bereits eine Anti-SLAPP-Richtlinie vorgeschlagen wurde. Strategische Klagen gegen die Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit – allgemein als SLAPPs bekannt – sind Klagen gegen Journalisten, Medien und Aktivisten. Sie gelten als besondere Form der Schikane von Journalisten, da sich die Gerichtsprozesse in der Regel \u00fcber Jahre hinziehen und daher f\u00fcr den Beklagten einen hohen Geld- und Zeitaufwand bedeuten. Dieses Ph\u00e4nomen ist in der EU auf dem Vormarsch. Die EU-Kommission beabsichtigt, wirksame Schutzma\u00dfnahmen zu schaffen, um zu verhindern, dass Journalisten durch solche Klagen zum Schweigen gebracht werden. Nach Angaben der EU-Kommission ist Verleumdung einer der h\u00e4ufigsten Gr\u00fcnde, aus denen SLAPPs gegen Journalisten vorgebracht werden.<\/p>\n\n\n\n

Die Erwartungen verschiedener Organisationen f\u00fcr Pressefreiheit an den Vorschlag zur EMFA sind hoch. Nach Angaben der Kommission wird sich der Entwurf darauf konzentrieren, den Weg f\u00fcr die Errichtung und den Betrieb von Mediendiensten zu vereinfachen. Der Vorschlag soll insbesondere die Empfehlung zum Schutz, zur Sicherheit und zur St\u00e4rkung der Handlungskompetenz von Journalisten erg\u00e4nzen. Au\u00dferdem gibt es das Gesetz \u00fcber digitale Dienste und die Anti-SLAPP-Initiative zum Schutz von Journalisten und Rechtsverteidigern vor missbr\u00e4uchlichen Rechtsstreitigkeiten. Dieses Gesetz wurde vor kurzem verabschiedet. Doch wie ist die Situation in den Mitgliedstaaten?<\/p>\n\n\n\n

Medien in Slowenien stehen vor gro\u00dfen Herausforderungen<\/h2>\n\n\n\n

Die slowenischen Medien haben seit Jahren mit Problemen zu k\u00e4mpfen. Abgesehen von dem eher unbedeutenden Markt mussten die slowenischen Medien den wirtschaftlichen und sozialen Wandel bew\u00e4ltigen. Sie haben mit einem Mangel an transparenten und strategisch ausgerichteten Medieneigent\u00fcmern, Unterfinanzierung, mangelhafter Regulierung und Eingriffen in die Autonomie und Unabh\u00e4ngigkeit von Journalisten zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n\n\n\n

Die Unterbrechung der staatlichen Finanzierung der slowenischen Presseagentur (STA) in den Jahren 2020 und 2021, Versuche, die Mediengesetzgebung zu \u00e4ndern, und Bem\u00fchungen, die Glaubw\u00fcrdigkeit der \u00f6ffentlichen Medien zu untergraben und sie der herrschenden Politik unter der damaligen Regierung von Janez Jan\u0161a zu unterwerfen, f\u00fchrten zu Bedenken seitens slowenischer und internationaler Journalistenverb\u00e4nde und der Europ\u00e4ischen Kommission.<\/p>\n\n\n\n

Die Kommission \u00e4u\u00dferte sich besorgt dar\u00fcber, dass die Medienfreiheit nicht respektiert werde, Gleichzeitig warnte sie davor, dass Slowenien in Sachen Medienfreiheit in die Fu\u00dfstapfen Ungarns treten k\u00f6nnte, auch weil Budapest an der Finanzierung einiger Medien beteiligt war, die enge Verbindungen zu Janez Jan\u0161as Demokratischer Partei (SDS) haben.<\/p>\n\n\n\n

Die im Juni angetretene Regierung von Robert Golob hat sich verpflichtet, die Mediengesetzgebung zu \u00fcberarbeiten. Sie hat einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, mit dem der \u00f6ffentlich-rechtliche Sender RTV Slovenija entpolitisiert und seine Unabh\u00e4ngigkeit gest\u00e4rkt werden soll. Die Partei SDS hat jedoch ein Referendum \u00fcber den Gesetzesentwurf beantragt, so dass er vorerst nicht in Kraft treten kann.<\/p>\n\n\n\n

Seit Mai dieses Jahres wird die \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt durch einen von Journalistengewerkschaften organisierten Streik zus\u00e4tzlich belastet. Sie fordern journalistische Autonomie und erheben den Vorwurf des politischen Drucks und der Einmischung in Personal- und Redaktionsentscheidungen durch die von der Vorg\u00e4ngerregierung eingesetzte F\u00fchrung und den neuen Direktor von Televizija Slovenija, der nach den Wahlen im April ernannt wurde.<\/p>\n\n\n\n

Die \u00d6ffentlichkeit in Slowenien verliert das Vertrauen in die Medien. Eine vom Meinungsforschungsinstitut Valicon im April durchgef\u00fchrte Umfrage ergab, dass die \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt von allen Institutionen, die einen Abw\u00e4rtstrend zu verzeichnen hatten, den gr\u00f6\u00dften Vertrauensverlust erlitt und dass das Vertrauen in die Medien insgesamt abnahm.<\/p>\n\n\n\n

Italien im Pressefreiheitsindex abgestuft<\/h2>\n\n\n\n

Auch im benachbarten Italien ist die Lage brisant. Das Land ist in der j\u00e4hrlichen weltweiten Rangliste der Pressefreiheit, die von Reporter ohne Grenzen (RSF) erstellt wird, um 17 Pl\u00e4tze gefallen und liegt nun auf Rang 58 von 180. Nach einem bahnbrechenden Urteil des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2021 wurden die Gef\u00e4ngnisstrafen f\u00fcr Verleumdung weitgehend abgeschafft. Besorgniserregend ist jedoch die zunehmende Verbreitung von SLAPP-Klagen und die Zunahme der straf- und zivilrechtlichen Verfolgung von vorgebrachten Verleumdungen.<\/p>\n\n\n\n

Kroatien: Fast 1.000 SLAPP-Klagen gegen Journalisten und Medien<\/h2>\n\n\n\n

Die kroatische Medienszene ist vielf\u00e4ltig und dynamischer geworden, aber die Regierung vers\u00e4umt es, Journalisten vor rechtlichen Versuchen sie mundtot zu machen, zu sch\u00fctzen. Die RSF stellen fest, dass die Regierung selbst eine Bedrohung f\u00fcr die Pressefreiheit in Kroatien darstellt. T\u00e4glich erscheint ein halbes Dutzend \u00fcberregionaler Zeitungen, jedoch kontrollieren zwei Medienunternehmen, Styria und Hanza Media, drei Viertel des Marktes. Die beiden gro\u00dfen privaten Fernsehsender Nova TVZ und RTL berichten landesweit und konkurrieren mit dem staatlichen HTV, w\u00e4hrend die meisten Radiosender nur lokal senden.<\/p>\n\n\n\n

Die Arbeit als Journalist in Kroatien kann manchmal gef\u00e4hrlich sein. Reporter, die vor allem auf lokaler Ebene \u00fcber Korruption, organisierte und Kriegsverbrechen recherchieren, sind h\u00e4ufig von Schikanierungskampagnen betroffen. K\u00f6rperliche Angriffe, Drohungen und Internetgewalt sind ein gro\u00dfes Problem. Die Beh\u00f6rden schweigen dazu. Die Einmischung der Regierung in das Management von HTV h\u00e4lt an, so die RSF.<\/p>\n\n\n\n

Verleumdung ist in Kroatien eine Straftat und wird regelm\u00e4\u00dfig von Politikern und Gesch\u00e4ftsleuten angef\u00fchrt, um Journalisten davon abzuhalten, Fragen \u00fcber ihre Aktivit\u00e4ten zu stellen. Dar\u00fcber hinaus wird die Beleidigung \u201eder Republik, ihres Wappens, ihrer Nationalhymne oder ihrer Flagge\u201c mit bis zu drei Jahren Gef\u00e4ngnis bestraft. Noch schwerwiegender ist, dass Kommentare, die als \u201eerniedrigend\u201c gelten, unter Strafe gestellt werden. Knebelprozesse (SLAPPs) sind nach wie vor eine Gei\u00dfel, und laut RSF-Bericht sind fast tausend Klagen gegen Journalisten oder Medienorganisationen anh\u00e4ngig.<\/p>\n\n\n\n

Dem Freedom House-Bericht f\u00fcr 2022 zufolge sind die Medien in Kroatien stark polarisiert. Journalisten sind weiterhin Drohungen, Schikanen und gelegentlichen Angriffen ausgesetzt, was zu einer Atmosph\u00e4re der Selbstzensur gef\u00fchrt hat. Auf dem am 2. Mai von Reporter ohne Grenzen (RSF) ver\u00f6ffentlichten Weltindex f\u00fcr Pressefreiheit 2022 belegt Kroatien Platz 48. Dies ist eine Verbesserung im Vergleich zu 2021, als das Land auf Platz 56 lag.<\/p>\n\n\n\n

Die Pressefreiheit in Nicht-EU-L\u00e4ndern im Visier<\/h2>\n\n\n\n

Die B\u00fcrger in Bosnien und Herzegowina (BiH) vertrauen Medien und religi\u00f6sen Institutionen am meisten, Politikern und politischen Parteien hingegen am wenigsten. Dies geht aus der Studie „Medienfreiheit in Bosnien und Herzegowina im Jahr 2022“ hervor, die von der Journalistenvereinigung BH und der Friedrich-Ebert-Stiftung durchgef\u00fchrt wurde.<\/p>\n\n\n\n

Obwohl mehr als 80 Prozent der Menschen in Bosnien und Herzegowina angaben, dass sie den Medien vertrauen, glauben viele von ihnen, dass politische Parteien und Politiker den gr\u00f6\u00dften Einfluss auf nationale Medien und ihre Medienfreiheit haben. Zwei Drittel der Befragten sind davon \u00fcberzeugt, dass die politische und finanzielle Abh\u00e4ngigkeit die gr\u00f6\u00dften Hindernisse f\u00fcr Medienfreiheit darstellen.<\/p>\n\n\n\n

Den Journalistenverb\u00e4nden zufolge sind die Mediengesetze in Bosnien und Herzegowina relativ gut, aber viele Medien, insbesondere die lokalen, sind finanziell von politischen oder wirtschaftlichen Machtzentren abh\u00e4ngig. Die Werbeindustrie ist eine der kleinsten in Europa, und die Medienkompetenz ist gering. Andererseits wurde die Diffamierung entkriminalisiert, was sich zweifellos positiv auf die Medienfreiheit in BiH auswirkt.<\/p>\n\n\n\n

Nordmazedonien: Weitverbreitete Fehlinformationen bleiben eine Bedrohung<\/h2>\n\n\n\n

Im Vergleich zum Vorjahr ist Nordmazedonien in der Rangliste der Medienfreiheit von Reporter ohne Grenzen um 33 Pl\u00e4tze nach oben geklettert. Das Land rangiert 2022 auf Platz 57 von 180 L\u00e4ndern, w\u00e4hrend es in der Rangliste von 2021 noch auf Platz 90 lag.<\/p>\n\n\n\n

Dem Bericht zufolge arbeiten Journalisten in Nordmazedonien zwar nicht in einem feindseligen Umfeld, aber „weit verbreitete Fehlinformationen und mangelnde Professionalit\u00e4t tragen zum schwindenden Vertrauen der Gesellschaft in die Medien bei, wodurch unabh\u00e4ngige Medien Drohungen und Angriffen ausgesetzt sind“.<\/p>\n\n\n\n

In Bezug auf die Medien im politischen Kontext stellt der Bericht fest, dass die Transparenz der Institutionen mangelhaft ist und die Medien aufgrund der starken politischen Polarisierung dem Druck von Beh\u00f6rden, Politikern und Gesch\u00e4ftsleuten ausgesetzt sein k\u00f6nnen. Die beiden gr\u00f6\u00dften politischen Parteien, so wird in dem Bericht hervorgehoben, haben parallele Mediensysteme geschaffen, \u00fcber die sie ihren politischen und wirtschaftlichen Einfluss aus\u00fcben. <\/p>\n\n\n\n

Der Bericht weist darauf hin, dass der gerichtliche Missbrauch des Gesetzes \u00fcber die zivilrechtliche Haftung f\u00fcr Verleumdung zur Selbstzensur in den Medien f\u00fchrt. „Gerichtsverfahren werden als Mittel zur Einsch\u00fcchterung und zur Aus\u00fcbung von Druck auf unabh\u00e4ngige Medien eingesetzt“, hei\u00dft es in dem Bericht. „Obwohl bestimmte Arten der Medienkonzentration gesetzlich verboten sind, sind die Redakteure einiger gro\u00dfer Fernsehsender dem wirtschaftlichen Druck ihrer Eigent\u00fcmer ausgesetzt. Die staatliche Finanzierung ist begrenzt und intransparent, und die unabh\u00e4ngigen Medien sind in hohem Ma\u00dfe von Spendern abh\u00e4ngig.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Passive Haltung der EU-Mitgliedstaaten zur Verschlechterung der Medienfreiheit<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Insgesamt stellen Diffamierung und Selbstzensur eine Bedrohung f\u00fcr die Medienfreiheit und die freie Meinungs\u00e4u\u00dferung in Europa dar. Der Verschlechterung der Pressefreiheit und des Medienpluralismus entgegenzuwirken, ist nach wie vor eine Herausforderung. EJF-Pr\u00e4sidentin Maja Sever mahnte, dass „zu viele EU-Mitgliedstaaten angesichts der sich verschlechternden Arbeitsbedingungen f\u00fcr Journalisten und des R\u00fcckgangs der Pressefreiheit passiv bleiben“. Es bleibt abzuwarten, wie das neue Gesetz zur Medienfreiheit die Lage beeinflussen wird.<\/p>\n\n\n\n

Dieser Artikel wird freitags ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Europ\u00e4ische Kommission wird am 13. September den Vorschlag f\u00fcr ein Gesetz \u00fcber die Medienfreiheit vorlegen. Unterdessen ist die Pressefreiheit in mehreren L\u00e4ndern Europas bedroht. <\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":37269,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[147,2833,2831],"class_list":["post-37923","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-eu","tag-pressefreiheit","tag-vera-jourova"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37923","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=37923"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37923\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/37269"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=37923"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=37923"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=37923"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}