EU-weit\/Br\u00fcssel – Die 2021 ins Leben gerufene Aufbau- und Resilienzfazilit\u00e4t (ARF) der Europ\u00e4ischen Union (EU) sollte die Konjunktur in den EU-Mitgliedstaaten nach der Corona-Pandemie in Schwung bringen und wichtige Investitionen und Reformen f\u00fcr die Zukunft f\u00f6rdern. Bei der Umsetzung gibt es aber deutliche Verz\u00f6gerungen, bem\u00e4ngelt der Europ\u00e4ische Rechnungshof (ERH) mit Sitz in Luxemburg in einem am Montag ver\u00f6ffentlichten Bericht. Die Ziele des Wiederaufbaufonds w\u00e4ren dadurch in Gefahr.<\/p>\n\n\n\n
Die Laufzeit der ARF endet im August 2026. Bis dahin k\u00f6nnen die EU-Staaten Geld aus dem Fonds erhalten, m\u00fcssen im Gegenzug aber die Reformen und Investitionsprojekte umsetzen, die im Voraus mit der EU-Kommission ausgemacht wurden. Bis zur Mitte der Laufzeit Ende 2023 h\u00e4tten die EU-L\u00e4nder aber weniger als ein Drittel der Gelder aus dem Wiederaufbaufonds in Anspruch genommen und zudem weniger als 30 Prozent der festgelegten Etappenziele erreicht, so die Pr\u00fcfer. \u00c4hnlich schaut es in \u00d6sterreich aus: Das Land habe bis Ende 2023 lediglich 23 Prozent der f\u00fcr die Alpenrepublik vorgesehenen Mittel beantragt, sowie nur 44 der insgesamt 171 Meilensteine und Ziele erf\u00fcllt.<\/p>\n\n\n\n
„Es ist \u00e4u\u00dferst wichtig, dass die Mittel der ARF rechtzeitig in Anspruch genommen werden. Dadurch wird vermieden, dass es gegen Ende der Laufzeit der Fazilit\u00e4t zu Engp\u00e4ssen bei der Umsetzung der Ma\u00dfnahmen kommt, was wiederum das Risiko ineffizienter und fehlerhafter Ausgaben senkt“, wird Ivana Maleti\u0107, das f\u00fcr die Pr\u00fcfung zust\u00e4ndige Mitglied des Rechnungshofs, in einer Presseaussendung zitiert.<\/p>\n\n\n\n
Die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Verz\u00f6gerung seien von Land zu Land unterschiedlich. Dazu geh\u00f6rten „die Inflation oder Versorgungsengp\u00e4sse, Unsicherheiten bei Umweltvorschriften und unzureichende Verwaltungskapazit\u00e4ten“. Sowohl die Kommission als auch die Mitgliedstaaten h\u00e4tten in Zwischenzeit Ma\u00dfnahmen ergriffen, um das Problem anzugehen, „doch ist es noch zu fr\u00fch, um beurteilen zu k\u00f6nnen, ob sie sich positiv auswirken“, hei\u00dft es in dem Bericht. (02.09.2024)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Der Europ\u00e4ische Rechnungshof sorgt sich, dass die Mittel des Corona-Wiederaufbaufonds nicht schnell genug in Anspruch genommen werden. Reformen und Investitionen, die mit dem Geld unterst\u00fctzt werden sollten, k\u00f6nnten nicht oder erst sp\u00e4t umgesetzt werden. Die Ziele des Fonds w\u00e4ren somit in Gefahr. <\/p>\n","protected":false},"author":91,"featured_media":238398,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-395575","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/395575","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/91"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=395575"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/395575\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/238398"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=395575"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=395575"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=395575"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}