{"id":403410,"date":"2024-09-06T15:46:51","date_gmt":"2024-09-06T13:46:51","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.com\/?p=403410"},"modified":"2024-09-06T15:46:53","modified_gmt":"2024-09-06T13:46:53","slug":"eu-pruefer-geld-aus-corona-topf-erreicht-mitgliedstaaten-zu-langsam","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/eu-pruefer-geld-aus-corona-topf-erreicht-mitgliedstaaten-zu-langsam\/","title":{"rendered":"EU-Pr\u00fcfer: Geld aus Corona-Topf erreicht Mitgliedstaaten zu langsam"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Gelder aus dem F\u00f6rdertopf zur Unterst\u00fctzung der wirtschaftlichen Erholung der EU nach Corona laufen Gefahr, die EU-L\u00e4nder nicht schnell genug zu erreichen. Das teilte der Europ\u00e4ische Rechnungshof (EuRH) mit Sitz in Luxemburg am Montag.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nach der H\u00e4lfte der Laufzeit des COVID-19-Hilfsfonds \u201chaben die EU-L\u00e4nder weniger als ein Drittel der geplanten Mittel abgerufen\u201c, warnte Ivana Maleti\u0107, eine der leitenden Pr\u00fcferinnen, in einer Erkl\u00e4rung.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Laut Rechnungshof gef\u00e4hrde das langsame Tempo die Ziele des Fonds und berge das Risiko, &#8222;dass sich die Aussch\u00f6pfung der Mittel weiter verlangsamen und Projekte nicht abgeschlossen werden k\u00f6nnten\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Inflation und Materialknappheit im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine, Planungsverz\u00f6gerungen bei gro\u00dfen Infrastrukturprojekten, nationale B\u00fcrokratie wie Vorschriften f\u00fcr das \u00f6ffentliche Auftragswesen und Regierungswechsel seien f\u00fcr die Verz\u00f6gerungen bei der Verwendung der Mittel verantwortlich, so die EU-Aufsichtsbeh\u00f6rde.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der EuRH hat die Aufgabe, zu kontrollieren, ob EU-Mittel ordnungsgem\u00e4\u00df erhoben und verwendet werden. Au\u00dferdem leistet der Rechnungshof einen Beitrag zur Verbesserung der Finanzverwaltung der EU.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-embed is-type-rich is-provider-twitter wp-block-embed-twitter\"><div class=\"wp-block-embed__wrapper\">\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-width=\"550\" data-dnt=\"true\"><p lang=\"en\" dir=\"ltr\">\ud83d\udde8\ufe0f \u201cTimely absorption of the RRF is essential: it helps to avoid bottlenecks and reduces the risk of inefficient and erroneous spending. We are flagging risks, as EU countries had drawn down less than a third of the planned funds at the halfway point.\u201d<\/p>&mdash; European Court of Auditors (@EUauditors) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/EUauditors\/status\/1830916146020639151?ref_src=twsrc%5Etfw\">September 3, 2024<\/a><\/blockquote><script async src=\"https:\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script>\n<\/div><\/figure>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Was ist der Coronatopf und wie k\u00f6nnen die EU-L\u00e4nder ihn in Anspruch nehmen?<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der urspr\u00fcnglich 724 Milliarden Euro umfassende F\u00f6rdertopf mit dem Namen Aufbau- und Resilienzfazilit\u00e4t (ARF) wurde 2021 geschaffen, um die wirtschaftlichen Sch\u00e4den der Corona-Pandemie zu bew\u00e4ltigen. Er l\u00e4uft bis 2026 und ist der wichtigste Teil des EU-Instruments \u201cNextGenerationEU\u201d, mit dem den Mitgliedstaaten nach der Pandemie geholfen werden soll.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Europ\u00e4ische Union einigte sich im Juli 2020 auf diesen beispiellosen Mechanismus, nachdem sie sich bei den Verhandlungen gegen den Widerstand der sparsamen L\u00e4nder unter F\u00fchrung der Niederlande durchgesetzt hatte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die L\u00e4nder, vor allem in Nordeuropa, bef\u00fcrchteten, f\u00fcr h\u00f6here Ausgaben in ihren s\u00fcdlichen Nachbarl\u00e4ndern aufkommen zu m\u00fcssen. Italien und Spanien geh\u00f6ren zu den Hauptnutznie\u00dfern der Mittel.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bis Ende 2023 hat die Europ\u00e4ische Kommission, die f\u00fcr die Verwaltung der Mittel zust\u00e4ndig ist, nur 213 Milliarden Euro an die Mitgliedstaaten \u00fcberwiesen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Um die ARF zu finanzieren, nimmt die Kommission auf den Kapitalm\u00e4rkten Kredite auf und stellt den Mitgliedstaaten die Mittel unter bestimmten Bedingungen zur Finanzierung von Projekten sowie von \u00f6kologischen und digitalen Reformen zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Einen Teil des Geldes bekommen die L\u00e4nder als Zusch\u00fcsse, die nicht zur\u00fcckgezahlt werden m\u00fcssen, den Rest als Darlehen. Daf\u00fcr wurden in der EU erstmals im gro\u00dfen Stil gemeinsam Schulden gemacht. Ende 2058 sollen die Schulden sp\u00e4testens beglichen sein.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Um die Hilfen zu erhalten, m\u00fcssen Mitgliedsstaaten einen Plan mit konkreten Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die Gelder sind leistungsabh\u00e4ngig und sollen erst dann gezahlt werden, wenn zugesagte Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung geplanter Reformen und Investitionen erreicht wurden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nach Angaben des Rechnungshofs hatten fast alle L\u00e4nder ihre Zahlungsantr\u00e4ge mit Verz\u00f6gerungen bei der Kommission eingereicht. Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr seien h\u00e4ufig Unsicherheiten bei den Umweltvorschriften und unzureichende Verwaltungskapazit\u00e4ten gewesen. Auch sei etwa die f\u00fcr die Umsetzung von Ma\u00dfnahmen erforderliche Zeit untersch\u00e4tzt worden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zwar steige der Anteil der von der Europ\u00e4ischen Kommission ausgezahlten Mittel, hei\u00dft es in einem von den EU-Pr\u00fcfern ver\u00f6ffentlichten Bericht. Trotzdem seien die EU-L\u00e4nder m\u00f6glicherweise nicht in der Lage, die Mittel rechtzeitig auszusch\u00f6pfen, um geplante Projekte vor Ende der Laufzeit der F\u00f6rderperiode abzuschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Neben dem Risiko, dass ein Teil der Gelder am Ende nicht genutzt wird, bestehe auch Gefahr, dass die Kommission den EU-L\u00e4ndern viel Geld \u00fcberweist, ohne dass die versprochenen Projekte und Reformen am Ende umgesetzt werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das liegt daran, dass ein Mitgliedstaat nicht erst bei Vollendung eines Projekts Geld erh\u00e4lt, sondern bereits beim Erreichen bestimmter Zwischenziele. Die Br\u00fcsseler Exekutive habe hier keine rechtliche M\u00f6glichkeit, diesen Teil der Mittel zur\u00fcckzufordern, falls das Land auf die Vollendung des Projekts verzichtet, beziehungsweise das Projekt nicht bis August 2026 fertigstellt, warnen die EU-Rechnungshofpr\u00fcfer.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Wie ist die Situation in den Mitgliedstaaten?<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Den Pr\u00fcfern zufolge machten die EU-L\u00e4nder bis Ende letzten Jahres \u201eweniger als 30 % Fortschritte bei der Erreichung ihrer vorab festgelegten Meilensteine \u200b\u200bund Ziele\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Gesamtzahl der Meilensteine \u200b\u200bund Ziele bel\u00e4uft sich dem Bericht zufolge auf 2159, von denen Ende 2023 679 zufriedenstellend erf\u00fcllt waren.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Pr\u00fcfer stellten au\u00dferdem fest, dass die H\u00e4lfte der an 15 EU-Mitgliedstaaten ausgezahlten Mittel die Endempf\u00e4nger der \u00f6ffentlichen Gelder nicht erreichten und dass sieben EU-L\u00e4nder \u201ekeine vollst\u00e4ndigen und konsistenten Informationen \u00fcber den aktuellen Verbleib dieser Mittel\u201c lieferten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Rechnungshof warnt vor der Gefahr, dass sich die Beantragung von europ\u00e4ischen Geldern aus dem Konjunkturprogramm weiter verz\u00f6gert und Projekte nicht rechtzeitig abgeschlossen werden k\u00f6nnen. Infolgedessen k\u00f6nnen die Mitgliedstaaten \u201cnicht in den Genuss der erwarteten wirtschaftlichen und sozialen Vorteile kommen\u201c, so der Rechnungshof.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">W\u00e4hrend 16 Mitgliedstaaten planen, Ziele und Meilensteine f\u00fcr mindestens 30 Prozent ihrer Investitionen erst im Jahr 2026 zu erf\u00fcllen, plant <strong>Italien<\/strong>, 62 Prozent der geplanten Investitionen bis 2026 abzuschlie\u00dfen. Das Land habe bis Ende 2023 178 von 525 Meilensteinen und Zielen erf\u00fcllt, darunter zum Beispiel die Erh\u00f6hung der Verwaltungskapazit\u00e4t der lokalen Beh\u00f6rden. Italien hat 46 Prozent der dem Land zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel beantragt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bis Ende 2023 habe <strong>\u00d6sterreich<\/strong> nur 23 Prozent der f\u00fcr das Land vorgesehenen Mittel beantragt und nur 44 der 171 Meilensteine und Ziele erf\u00fcllt. \u00d6sterreich hat bis Ende 2023 eine Tranche von insgesamt 700 Millionen Euro erhalten. \u00dcber die gesamte Laufzeit hat das Land Anspruch auf rund 3,5 Milliarden Euro.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die<strong> Niederlande<\/strong> haben erst im Mai dieses Jahres einen ersten Antrag in H\u00f6he von 1,3 Milliarden Euro gestellt, sagte ein Sprecher der ECA. Die niederl\u00e4ndische Regierung plant, diesen ersten Betrag f\u00fcr Investitionen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Bau von erschwinglichem Wohnraum und Digitalisierung auszugeben. Insgesamt stehen f\u00fcr das Land \u00fcber 5,4 Milliarden Euro zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In<strong> Deutschland<\/strong> sollen mit Geld aus dem F\u00f6rdertopf unter anderem mit verschiedenen Ma\u00dfnahmen Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrssektor beschleunigt werden und die Digitalisierung der Verwaltung vorangetrieben werden. Insgesamt wird die Bundesrepublik j\u00fcngsten Angaben zufolge 30,3 Milliarden Euro an nicht zur\u00fcckzahlbaren Zusch\u00fcssen abrufen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Slowenien <\/strong>hat mehr als 1.000 Projekte abgeschlossen, f\u00fchrt sie durch oder wird sie demn\u00e4chst durchf\u00fchren. Nach Angaben des slowenischen Amtes f\u00fcr Wiederaufbau und Resilienz hat das Land bisher 841 Millionen Euro an Zahlungen erhalten, davon 310 Millionen Euro als Darlehen. Bis Ende 2026 stehen dem Land 1,61 Milliarden Euro an Zusch\u00fcssen zur Verf\u00fcgung, au\u00dferdem kann es 1,07 Milliarden Euro an Darlehen in Anspruch nehmen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Staat hat bisher rund 500 Millionen Euro ausgezahlt, haupts\u00e4chlich f\u00fcr Projekte zur Bereitstellung von \u00f6ffentlichem Mietwohnraum, zur Erh\u00f6hung der Kapazit\u00e4t der Eisenbahninfrastruktur, zur Verbesserung der Wasserversorgung sowie der Bildungs- und Gesundheitsinfrastruktur.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nach den katastrophalen \u00dcberschwemmungen im August 2023 genehmigte Br\u00fcssel \u00c4nderungen am slowenischen Aufbauplan, die den Green Deal noch st\u00e4rker in den Vordergrund stellen. Slowenien hat bisher 15 der 36 Reformma\u00dfnahmen abgeschlossen, die erforderlich sind, um sich f\u00fcr eine F\u00f6rderung zu qualifizieren.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">\u201cNextGenerationEU\u201d: EU-Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugs\u00a0<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Anfang April dieses Jahres verhaftete die Finanzpolizei in Italien, \u00d6sterreich, Rum\u00e4nien und der Slowakei 22 Personen und beschlagnahmte rund 600 Millionen Euro im Zusammenhang mit einer Untersuchung der Europ\u00e4ischen Staatsanwaltschaft (EuStA) gegen kriminelle Organisationen, die versuchten, die EU zu betr\u00fcgen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Verd\u00e4chtigen sollen ein Netzwerk fiktiver Unternehmen genutzt haben, um Gelder aus dem EU-finanzierten \u201cNextGenerationEU\u201d-Wiederaufbauinstrument [desses Hauptkomponente die ARF ist]] zu beantragen und diese dann zu veruntreuen, so die EuStA. Die Straftaten fanden zwischen 2021 und 2023 statt, so die Beh\u00f6rde.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Konkret ging es der mutma\u00dflichen kriminellen Vereinigung um Gelder aus dem nationalen italienischen Wiederaufbauplan. Mit Hilfe fiktiver Unternehmen und unter Beteiligung von Strohm\u00e4nnern beantragten die Verd\u00e4chtigen gro\u00dfe Summen f\u00fcr verschiedene Projektinitiativen, hei\u00dft es in der Erkl\u00e4rung der Polizei.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Italien soll als besonders betroffenes Land mit fast 200 Milliarden Euro die gr\u00f6\u00dfte Summe aus dem F\u00f6rdertopf erhalten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Dieser Artikel wird zwei Mal pro Woche\u00a0ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Europ\u00e4ische Rechnungshof hat am Montag einen neuen Bericht ver\u00f6ffentlicht, in dem er die Leistung des Coronatopfes untersucht, der den Mitgliedsstaaten beim Wiederaufbau nach der COVID-19-Pandemie unterst\u00fctzen soll. Das Urteil lautet: Die Mittel erreichen die L\u00e4nder nicht schnell genug, wodurch die Ziele des Fonds gef\u00e4hrdet sind.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":238453,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":true,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[],"class_list":["post-403410","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/403410","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=403410"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/403410\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/238453"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=403410"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=403410"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=403410"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}