{"id":41909,"date":"2022-09-12T14:57:25","date_gmt":"2022-09-12T13:57:25","guid":{"rendered":"https:\/\/enr.today\/?p=41909"},"modified":"2022-09-12T14:58:05","modified_gmt":"2022-09-12T13:58:05","slug":"scholz-und-michel-betonen-europaeischen-zusammenhalt-in-energiekrise","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/scholz-und-michel-betonen-europaeischen-zusammenhalt-in-energiekrise\/","title":{"rendered":"Scholz und Michel betonen europ\u00e4ischen Zusammenhalt in Energiekrise"},"content":{"rendered":"\n

Berlin  – Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz <\/strong>(SPD) und EU-Ratspr\u00e4sident Charles Miche<\/strong>l haben in der Energiekrise die europ\u00e4ische Solidarit\u00e4t betont. Der russische Pr\u00e4sident habe die Gaslieferungen in den Westen nahezu gestoppt, sagte Scholz bei einem Treffen mit Michel am Freitag in Berlin. \u00abEr will damit offensichtlich die europ\u00e4ischen Demokratien schw\u00e4chen oder destabilisieren, aber das wird ihm nicht gelingen. Er hat sich verrechnet. Denn wir Europ\u00e4erinnen und Europ\u00e4er stehen eng und solidarisch zusammen.\u00bb<\/p>\n\n\n\n

Mehr denn je sehe man, dass Europa Einheit brauche, sagte Michel. Man werde die Ukraine auch weiterhin in allen Bereichen unterst\u00fctzen. Mit den Sanktionen wolle man deutlich machen, dass die EU geeint sei gegen den nicht berechtigten Angriff auf die Ukraine. (9. September) <\/p>\n\n\n\n

EU-L\u00e4nder unterst\u00fctzen Br\u00fcssels Strom-Notfallplan – Details offen<\/h2>\n\n\n\n

Br\u00fcssel – Bei einem Krisentreffen haben sich die f\u00fcr Energie zust\u00e4ndigen EU-Minister f\u00fcr drastische Notfallma\u00dfnahmen gegen die gestiegenen Strompreise ausgesprochen, darunter die Absch\u00f6pfung von \u00dcbergewinnen der Erzeuger. Viele Details blieben nach den Beratungen des deutschen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck<\/strong> und seinen Kollegen am Freitag in Br\u00fcssel offen. Nun soll die EU-Kommission bis Mitte des Monats einen konkreten Gesetzesvorschlag vorlegen.<\/p>\n\n\n\n

\u00abIch bin sehr froh, dass sich die Minister darauf geeinigt haben, dass wir eine dringende und robuste EU-L\u00f6sung brauchen\u00bb, sagte der tschechische Industrieminister Jozef Sikela<\/strong>, der das Treffen leitete. <\/p>\n\n\n\n

\u00abWir werden n\u00e4chste Woche beispiellose Ma\u00dfnahmen f\u00fcr eine beispiellose Situation vorschlagen,\u00bb k\u00fcndigte Energiekommissarin Kadri Simson an. <\/p><\/blockquote>\n\n\n\n

Die EU-L\u00e4nder beauftragen die Beh\u00f6rde unter anderem damit, die M\u00f6glichkeiten zur Absch\u00f6pfung von \u00dcbergewinnen auszuloten und und gegebenenfalls den Gaspreis zu deckeln. Die Details muss nun die EU-Kommission ausarbeiten, ehe sich die EU-Staaten wiederum \u00fcber die Gesetzesvorschl\u00e4ge beugen. Ein weiteres Ministertreffen k\u00f6nnte daf\u00fcr noch in diesem Monat abgehalten werden. (9. September) <\/p>\n\n\n\n

EU setzt Visa-Erleichterungen f\u00fcr Russen ab Montag aus<\/h2>\n\n\n\n

Br\u00fcssel – Russische B\u00fcrger profitieren ab Montag nicht mehr von einer erleichterten Visa-Vergabe f\u00fcr Reisen nach Deutschland und andere Staaten des Schengen-Raums. Der Rat der EU-Staaten nahm am Freitag den Vorschlag der Europ\u00e4ischen Kommission an, das zwischen der EU und Russland geschlossene Abkommen zur Erleichterung der Visa-Vergabe komplett auszusetzen.<\/p>\n\n\n\n

Nach fr\u00fcheren Angaben des EU-Au\u00dfenbeauftragten Josep Borrell <\/strong>wird der Schritt daf\u00fcr sorgen, dass die Zahl der neuen Visa f\u00fcr Russen signifikant sinkt. Insbesondere schutzbed\u00fcrftige Menschen sollten aber weiter ein Visum bekommen k\u00f6nnen. Zum Schengen-Raum geh\u00f6ren 22 EU-Staaten und vier weitere europ\u00e4ische L\u00e4nder.<\/p>\n\n\n\n

Konkret wird die Antraggeb\u00fchr f\u00fcr ein Visum mit dem Beschluss von 35 auf 80 Euro steigen. Zudem ist mehr Papierkram erforderlich, die Bearbeitungszeiten werden l\u00e4nger und die Ausstellung von Visa f\u00fcr die mehrfache Einreise wird eingeschr\u00e4nkt. (9. September) <\/p>\n\n\n\n

EU-Parlamentspr\u00e4sidentin erteilt Ende von Stra\u00dfburg-Pendelei Absage<\/h2>\n\n\n\n

Br\u00fcssel – Ungeachtet der Energiekrise h\u00e4lt die Spitze des Europaparlaments daran fest, das EU-Parlament zwischen Br\u00fcssel und Stra\u00dfburg pendeln zu lassen. Forderungen, das aufwendige Hin und Her zu beenden, wies Pr\u00e4sidentin Roberta Metsola<\/strong> in einem Brief an den Gr\u00fcnen-Abgeordneten Daniel Freund<\/strong> zur\u00fcck.<\/p>\n\n\n\n

Anders als auf dem H\u00f6hepunkt der Corona-Pandemie sei man nicht in einer Situation, in der man die Tagungen \u00abaufgrund au\u00dfergew\u00f6hnlicher und unvorhersehbarer Umst\u00e4nde\u00bb im Sinne der Gesch\u00e4ftsordnung in Br\u00fcssel oder aus der Ferne abhalten m\u00fcsse, hei\u00dft es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie werde weiter daf\u00fcr sorgen, dass das Parlament im Einklang mit den EU-Vertr\u00e4gen arbeite und \u00abseine Pr\u00e4senz in Stra\u00dfburg als wichtiges Symbol der europ\u00e4ischen Integration anerkennt\u00bb. Freund hatte Metsola vor rund vier Wochen dazu aufgefordert, w\u00e4hrend der Energiekrise auf das monatliche Pendeln zu verzichten.<\/p>\n\n\n\n

\u00dcber das Hin und Her wird seit Jahren debattiert. Der Hauptsitz des Parlaments ist Stra\u00dfburg. In der franz\u00f6sischen Stadt kommen die Abgeordneten f\u00fcr zw\u00f6lf Plenarsitzungen im Jahr zusammen. Alle anderen Sitzungen, auch die der Aussch\u00fcsse, sind im belgischen Br\u00fcssel. Vor allem Frankreich besteht auf den Sitz in Stra\u00dfburg, der in den EU-Vertr\u00e4gen festgelegt ist.  \u00dcber eine \u00c4nderung k\u00f6nnten die EU-Staaten nur einstimmig entscheiden. (8. September) <\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl auf der Grundlage der Europa-Berichterstattung der dpa. Die redaktionelle Verantwortung liegt bei der dpa. Der EU Digest erscheint jeweils montags und donnerstags.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

W\u00e4hrend der deutsche Bundeskanzler Scholz und der EU-Ratspr\u00e4sident Charles Michel die europ\u00e4ische Solidarit\u00e4t in der Energiekrise beteuern, einigen sich die EU-Wirtschaftsminister auf die Grundlinien des Strom-Notfallplans. Die EU stoppt Visa-Erleichterungen f\u00fcr Russen und die EU-Parlamentspr\u00e4sidentin Roberta Metsola spricht sich gegen ein Ende der Stra\u00dfburg-Pendelei aus. <\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":41699,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-41909","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/41909","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=41909"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/41909\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/41699"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=41909"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=41909"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=41909"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}