{"id":482621,"date":"2024-10-04T12:26:55","date_gmt":"2024-10-04T10:26:55","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.com\/?p=482621"},"modified":"2024-10-04T12:39:43","modified_gmt":"2024-10-04T10:39:43","slug":"nato-chef-rutte-eu-soll-in-schwierigen-zeiten-einzigartiger-und-unverzichtbarer-partner-bleiben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/nato-chef-rutte-eu-soll-in-schwierigen-zeiten-einzigartiger-und-unverzichtbarer-partner-bleiben\/","title":{"rendered":"NATO-Chef Rutte: EU soll in schwierigen Zeiten \u201eeinzigartiger und unverzichtbarer Partner\u201c bleiben"},"content":{"rendered":"\n

Am Dienstag (1. Oktober) \u00fcbernahm der ehemalige niederl\u00e4ndische Ministerpr\u00e4sident Mark Rutte<\/strong> die F\u00fchrung der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) \u2013 des m\u00e4chtigsten Milit\u00e4rb\u00fcndnisses der Welt \u2013 als ihr neuer Generalsekret\u00e4r.<\/p>\n\n\n\n

Mit der Wahl des erfahrenen niederl\u00e4ndischen Staatsmannes, haben sich die 32 NATO-Staaten f\u00fcr eine F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeit entschieden, von der erwartet wird, dass sie die Unterst\u00fctzung f\u00fcr Kiew und die Bem\u00fchungen zur St\u00e4rkung der Verteidigungsf\u00e4higkeit des B\u00fcndnisses gegen\u00fcber Russland weiter vorantreibt. Rutte gilt als ein treuer Verb\u00fcndeter der Vereinigten Staaten und ist tatkr\u00e4ftiger Unterst\u00fctzer der Ukraine.<\/p>\n\n\n\n

Bei einem unangek\u00fcndigten Besuch in Kiew am Donnerstag (3. Oktober) bekr\u00e4ftigte Rutte die anhaltende Unterst\u00fctzung des B\u00fcndnisses f\u00fcr die Ukraine und versprach, allen Beobachtern \u201ekristallklar\u201c zu machen, dass die NATO an der Seite des Landes steht.<\/p>\n\n\n\n

Als NATO-Chef muss Rutte vor allem daf\u00fcr sorgen, dass die Einheit innerhalb des Milit\u00e4rb\u00fcndnisses gewahrt bleibt. Dabei wird er seine F\u00e4higkeiten als strategischer Br\u00fcckenbauer gut einsetzen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

In der Realit\u00e4t bedeutet das Amt des NATO-Chefs, dass Rutte an der Spitze einer risikoscheuen zivilen B\u00fcrokratie steht, wobei die tats\u00e4chliche Macht letztlich bei den Mitgliedstaaten und vor allem den Vereinigten Staaten liegt.<\/p>\n\n\n\n

Der fr\u00fchere NATO-Chef Jens Stoltenberg<\/strong> bezeichnete Mark Rutte als \u201egro\u00dfartigen Nachfolger\u201c. W\u00e4hrend seiner mehr als zehnj\u00e4hrigen Amtszeit wurde der Norweger oft f\u00fcr seine ruhige F\u00fchrung des manchmal zerstrittenen B\u00fcndnisses gelobt.<\/p>\n\n\n\n

Dr\u00e4ngen auf NATO-Mitgliedschaft der Ukraine<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Seit Russlands Panzer am 24. Februar 2022 in die Ukraine eingedrungen sind, ist das Streben nach mehr Verteidigung zu einem der wichtigsten Anliegen in Europa geworden. Die Diskussionen \u00fcber eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Milit\u00e4rallianz haben seitdem an Dynamik gewonnen.<\/p>\n\n\n\n

Am Dienstag sagte Rutte, die Ukraine geh\u00f6re in die NATO und betonte, dass \u201ceine unabh\u00e4ngige und demokratische Ukraine f\u00fcr Frieden und Stabilit\u00e4t in Europa unerl\u00e4sslich sei\u201c. Am Donnerstag f\u00fcgte er in Kiew hinzu: \u201eDie Ukraine ist der NATO n\u00e4her als je zuvor und wird diesen Weg weitergehen.\u201d<\/p>\n\n\n\n

\u201eIch wei\u00df aus pers\u00f6nlicher Erfahrung mit dem Absturz von Flug MH17, dass der Konflikt in der Ukraine nicht auf die Frontlinien beschr\u00e4nkt ist.\u201c<\/p>Mark Rutte, Generalsekret\u00e4r der NATO<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n

Seine 14-j\u00e4hrige Amtszeit als Premierminister der Niederlande war gepr\u00e4gt vom Abschuss des Malaysia-Airlines-Fluges MH17 \u00fcber der Ukraine im Jahr 2014, bei dem 196 Niederl\u00e4nder unter den 298 Toten waren.<\/p>\n\n\n\n

Laut Rutte kommen die NATO-Verb\u00fcndeten nicht umhin, mehr in die NATO zu investieren. \u201eUm unsere F\u00e4higkeiten wirklich mit unseren Bed\u00fcrfnissen in Einklang zu bringen, brauchen wir deutlich mehr Verteidigungsausgaben.\u201c Er sagte auch, die Kosten f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Ukraine seien \u201eweit, weit geringer als die Kosten, die uns entstehen w\u00fcrden, wenn wir [Russlands Pr\u00e4sident] Putin gew\u00e4hren lie\u00dfen\u201c.<\/p>\n\n\n\n

W\u00e4hrend der zehnj\u00e4hrigen Amtszeit des ehemaligen NATO-Chefs Stoltenberg nahm die NATO vier neue Verb\u00fcndete auf: Montenegro, Nordmazedonien, Finnland und Schweden. Beide nordischen L\u00e4nder gaben ihre jahrelange Neutralit\u00e4t nach der russischen Invasion in der Ukraine auf.<\/p>\n\n\n\n

Balanceakt mit der EU<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Eine der Priorit\u00e4ten Ruttes ist die \u201eVertiefung unserer Partnerschaften mit gleichgesinnten Nationen nah und fern, die unsere Werte teilen\u201c. Als Beispiele nannte er die Zusammenarbeit mit L\u00e4ndern in Ostasien und Ozeanien sowie mit der Europ\u00e4ischen Union.<\/p>\n\n\n\n

Laut Rutte gibt es in vielen Bereichen, von der Unterst\u00fctzung der Ukraine bis zur Bek\u00e4mpfung hybrider Bedrohungen, Potenzial f\u00fcr eine verst\u00e4rkte Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU. \u201eDie Europ\u00e4ische Union ist der einzigartige und unverzichtbare Partner der NATO\u201c, sagte er auf seiner ersten Pressekonferenz als Generalsekret\u00e4r am Dienstag.<\/p>\n\n\n\n

Aufgrund milit\u00e4rischer Bedrohungen, Cyberangriffen und wirtschaftlicher Herausforderungen hat die EU erstmals einen EU-Kommissar f\u00fcr Verteidigung ernannt. Der ehemalige litauische Premierminister Andrius Kubilius ist f\u00fcr diesen Posten vorgesehen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eIch begr\u00fc\u00dfe … die Bem\u00fchungen der EU im Bereich der Verteidigung. Ich denke, dass sowohl die NATO als auch die Europ\u00e4ische Union klar erkennen, dass wir beide Wert auf eine leistungsf\u00e4higere europ\u00e4ische Verteidigung legen, die nat\u00fcrlich die NATO erg\u00e4nzt und mit ihr interoperabel ist\u201c, sagte Rutte.<\/p>\n\n\n\n

Rutte hat in den letzten 14 Jahren als niederl\u00e4ndischer Premierminister an den Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs im Europ\u00e4ischen Rat teilgenommen. Er ist der Ansicht, dass die EU und die NATO das Potenzial haben, sich anzun\u00e4hern, sagte aber, er wolle keine Parallelstruktur oder \u00dcberschneidungen mit dem schaffen, was die NATO bereits tue.<\/p>\n\n\n\n

Im Juni betonte der bulgarische Pr\u00e4sident Rumen Radev<\/strong>, dass die Gew\u00e4hrleistung eines hohen Sicherheitsniveaus nur durch die B\u00fcndelung der Kr\u00e4fte von NATO- und EU-L\u00e4ndern erreicht werden kann. \u201eDer Ausbruch neuer milit\u00e4rischer Konflikte in verschiedenen Teilen der Welt und Russlands gro\u00df angelegter Zerm\u00fcrbungskrieg gegen die Ukraine stellen die Verteidigungsindustrie und die Wissenschaft vor neue und ungewohnte Herausforderungen\u201c, sagte er.<\/p>\n\n\n\n

Ein Hindernis f\u00fcr die Beziehungen zwischen der NATO und der EU ist die Tatsache, dass der NATO-Verb\u00fcndete T\u00fcrkei die Republik Zypern, einen EU-Mitgliedstaat, nicht anerkennt.<\/p>\n\n\n\n

Im Jahr 1974 marschierte die T\u00fcrkei nach einem von Griechenland unterst\u00fctzten Milit\u00e4rputsch in den n\u00f6rdlichen Teil Zyperns ein. Seitdem ist die Insel geteilt. Die T\u00fcrkei ist das einzige Land, das die T\u00fcrkische Republik Nordzypern als De-facto-Staat anerkennt \u2013 alle anderen Staaten betrachten das Gebiet als Teil der Republik Zypern.<\/p>\n\n\n\n

Die T\u00fcrkei lehnt die Teilnahme Zyperns an Kontakten zwischen der NATO und der EU auf der Grundlage der so genannten \u201eBerlin-Plus-Vereinbarung\u201c von 1999 ab, die Sicherheitsschutz-Regeln f\u00fcr den Austausch von und den Zugang zu geheimen NATO-Informationen vorsieht.<\/p>\n\n\n\n

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Der ehemalige US-Pr\u00e4sident Donald Trump auf der B\u00fchne w\u00e4hrend der ABC News Pr\u00e4sidentschaftsdebatte mit US-Vizepr\u00e4sidentin Kamala Harris. Bild: Michael Le Brecht II\/ABC News\/ZUMA Press Wire\/dpa<\/em><\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Keine Angst vor Trumps R\u00fcckkehr ins Wei\u00dfe Haus<\/strong><\/h2>\n\n\n\n

Zus\u00e4tzlich zur Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Ukraine w\u00fcrde die m\u00f6gliche R\u00fcckkehr des ehemaligen US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump<\/strong> ins Wei\u00dfe Haus im November auch zu einem wichtigen Test f\u00fcr Rutte werden. Fr\u00fchere \u00c4u\u00dferungen von Trump haben Zweifel an den kollektiven Verpflichtungen zur Verteidigung der USA gegen\u00fcber dem B\u00fcndnis aufkommen lassen.<\/p>\n\n\n\n

Am Dienstag spielte Rutte die Bef\u00fcrchtungen \u00fcber die Auswirkungen eines m\u00f6glichen Sieges von Trump bei den US-Pr\u00e4sidentschaftswahlen am 5. November herunter und versprach, die Ukraine weiterhin zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n

Mit Blick auf die beiden Pr\u00e4sidentschaftskandidaten Kamala Harris<\/strong> (Demokraten) und Donald Trump (Republikaner) sagte Rutte, er habe gro\u00dfen Respekt vor beiden Kandidaten und sei \u00fcberzeugt, dass sie verst\u00fcnden, was f\u00fcr die NATO notwendig sei. Er erinnerte auch daran, dass Trump derjenige war, der darauf gedr\u00e4ngt hatte, die Verteidigungsausgaben des B\u00fcndnisses zu erh\u00f6hen.<\/p>\n\n\n\n

Berichten zufolge erwog Trump w\u00e4hrend seiner ersten Amtszeit den R\u00fcckzug der USA aus der NATO und drohte, Verb\u00fcndete, die nicht genug f\u00fcr die Verteidigung ausgeben, nicht zu sch\u00fctzen. Rutte, der den Spitznamen \u201eTrump-Fl\u00fcsterer\u201c tr\u00e4gt, wurde weithin f\u00fcr seine Rettung des  NATO-Gipfel 2018 gelobt, indem er Trump bei den Verteidigungsausgaben umstimmte. <\/p>\n\n\n\n

Im Jahr 2014 einigten sich die NATO-B\u00fcndnispartner darauf, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) f\u00fcr Verteidigungsausgaben bereitzustellen. Doch ein Jahrzehnt, nachdem die NATO dieses Ziel f\u00fcr ihre Verb\u00fcndeten festgelegt hat, haben in diesem Jahr nur 23 von ihnen diese Vorgabe erreicht. Die Zielvorgabe wird als Mittel angesehen, um Trump bei der NATO zu halten.<\/p>\n\n\n\n

Nach den NATO-Sch\u00e4tzungen f\u00fcr 2024 geben L\u00e4nder wie Polen (4,12 Prozent), Estland (3,43 Prozent) und die Vereinigten Staaten (3,38 Prozent) im Verh\u00e4ltnis zu ihrem BIP am meisten aus. Andere L\u00e4nder wie Spanien (1,28 Prozent), Slowenien und Luxemburg (beide 1,29 Prozent) liegen unter dem Zwei-Prozent-Ziel.<\/p>\n\n\n\n

Da man davon ausgeht, dass die Bedrohung durch Russland noch jahrelang andauern wird \u2013 unabh\u00e4ngig vom Ausgang in der Ukraine \u2013, ist man sich dar\u00fcber im Klaren, dass mehr getan werden muss. Das k\u00f6nnte sich f\u00fcr Rutte als schwierig erweisen, da die Niederlande erst in seinem 14. und letzten Amtsjahr das Zwei-Prozent-Ziel erreicht haben. L\u00e4nder wie Portugal haben erkl\u00e4rt, dass dieses Ziel erst im Jahr 2030 oder bestenfalls 2029 erreicht werden kann.<\/p>\n\n\n\n

Bei seiner Abschiedsrede beim German Marshall Fund in Br\u00fcssel Mitte September sagte der ehemalige NATO-Chef Stoltenberg, Europa k\u00f6nne nicht ohne die Vereinigten Staaten auskommen, aber die USA k\u00f6nnten auch nicht ohne Europa auskommen. \u201eDie Europ\u00e4er m\u00fcssen verstehen, dass es ohne die NATO keine Sicherheit in Europa gibt. 80 Prozent der Verteidigungsausgaben der NATO kommen von Nicht-EU-Verb\u00fcndeten.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen<\/strong>, sch\u00e4tzt, dass die Europ\u00e4ische Union im n\u00e4chsten Jahrzehnt insgesamt 500 Milliarden Euro in die Verteidigung investieren muss, aber die Zahlen, die auf EU-Ebene auf dem Tisch liegen, liegen weit darunter.<\/p>\n\n\n\n

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Dieser Artikel wird zwei Mal pro Woche ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der ehemalige niederl\u00e4ndische Premierminister Mark Rutte ist neuer Generalsekret\u00e4r der NATO. Angesichts des andauernden russischen Krieges gegen die Ukraine und der m\u00f6glichen R\u00fcckkehr von Donald Trump ins Wei\u00dfe Haus steht Rutte vor einem schwierigen Balanceakt zwischen den 32 Mitgliedern des Milit\u00e4rb\u00fcndnisses und anderen internationalen Partnern wie der Europ\u00e4ischen Union.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":481680,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[147,647,16806,16807,115],"class_list":["post-482621","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-eu","tag-nato","tag-rutte-4","tag-trump-5","tag-ukraine"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/482621","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=482621"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/482621\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/481680"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=482621"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=482621"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=482621"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}