Br\u00fcssel\/Kabul\/Wien – Die kritische Situation der Frauen in Afghanistan seit der R\u00fcckkehr der Taliban ist laut einem am Freitag gef\u00e4llten Urteil des Europ\u00e4ischen Gerichtshofs in Luxemburg ausreichend Grund, Afghaninnen Asyl zu gew\u00e4hren. Der \u00f6sterreichische Verwaltungsgerichtshof (VwGH) wollte von den Luxemburger Kollegen wissen, ob die schlechte, diskriminierende Behandlung als Verfolgung angesehen werden kann, die eine Anerkennung als Fl\u00fcchtling rechtfertigt.<\/p>\n\n\n\n
Zwei Frauen mit afghanischer Staatsangeh\u00f6rigkeit hatten sich an den Verwaltungsgerichtshof gewandt. Grund war die Weigerung der \u00f6sterreichischen Beh\u00f6rden, ihnen den Fl\u00fcchtlingsstatus zuzuerkennen. Nach Ansicht des VwGH hat die R\u00fcckkehr des islamistischen Taliban-Regimes an die Macht im Jahr 2021 schwerwiegende Auswirkungen auf die Grundrechte von Frauen in dem zentralasiatischen Land. Die Diskriminierung erfolge u. a. durch Einschr\u00e4nkungen der Bewegungsfreiheit oder Zwangsverheiratungen.<\/p>\n\n\n\n
Seine Frage an die europ\u00e4ischen Richter war, ob die diskriminierenden Ma\u00dfnahmen als Verfolgungshandlungen eingestuft werden k\u00f6nnen, die die Zuerkennung der Fl\u00fcchtlingseigenschaft rechtfertigen. Weiters wurde gefragt, ob die zust\u00e4ndige nationale Beh\u00f6rde im Rahmen der individuellen Pr\u00fcfung des Asylantrags einer afghanischen Frau andere Aspekte als deren Staatsangeh\u00f6rigkeit und Geschlecht ber\u00fccksichtigen muss.<\/p>\n\n\n\n
Erstens antwortet der Gerichtshof, dass einige der fraglichen Ma\u00dfnahmen der Taliban f\u00fcr sich genommen als „Verfolgung“ einzustufen sind, da sie eine schwerwiegende Verletzung eines Grundrechts darstellen. Dies gelte etwa f\u00fcr die Zwangsverheiratung, die einer Form der Sklaverei gleichzustellen sei. Auch w\u00fcrde die systematische und bewusste Anwendung der Ma\u00dfnahmen dazu f\u00fchren, dass den Frauen „in flagranter Weise die mit der Menschenw\u00fcrde verbundenen Grundrechte vorenthalten“ w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n
Laut den EU-Richtern m\u00fcsse nicht festgestellt werden, dass eine Antragstellerin aus Afghanistan bei einer R\u00fcckkehr in ihr Herkunftsland tats\u00e4chlich und spezifisch Verfolgungshandlungen zu erleiden droht. Es gen\u00fcgt, lediglich ihre Staatsangeh\u00f6rigkeit und ihr Geschlecht zu ber\u00fccksichtigen. (04.10.2024)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Zwei Afghaninnen, denen in \u00d6sterreich Asyl verwehrt wurde, erhielten am Freitag R\u00fcckendeckung vom Europ\u00e4ischen Gerichtshof. Laut den Richtern in Luxemburg k\u00f6nnten einige Ma\u00dfnahmen der in Afghanistan herrschenden Taliban f\u00fcr sich genommen als „Verfolgung“ angesehen werden. <\/p>\n","protected":false},"author":91,"featured_media":386213,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[],"class_list":["post-487436","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/487436","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/91"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=487436"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/487436\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/386213"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=487436"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=487436"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=487436"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}