{"id":58883,"date":"2022-10-24T13:12:59","date_gmt":"2022-10-24T12:12:59","guid":{"rendered":"https:\/\/enr.today\/?p=58883"},"modified":"2022-10-24T13:12:59","modified_gmt":"2022-10-24T12:12:59","slug":"von-der-leyen-und-scholz-wollen-marshallplan-fuer-die-ukraine","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/von-der-leyen-und-scholz-wollen-marshallplan-fuer-die-ukraine\/","title":{"rendered":"Von der Leyen und Scholz wollen \u00abMarshallplan\u00bb f\u00fcr die Ukraine"},"content":{"rendered":"\n

Berlin – Bundeskanzler Olaf Schol<\/strong>z (SPD) und EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leye<\/strong>n haben einen \u00abMarshallplan\u00bb f\u00fcr den Wiederaufbau der Ukraine gefordert. Dabei handele es sich um \u00abeine Generationenaufgabe, die jetzt beginnen muss\u00bb, schrieben von der Leyen und Scholz am Sonntag in einem Gastbeitrag in der \u00abFrankfurter Allgemeinen Zeitung\u00bb (online Sonntag\/Print Montag).<\/p>\n\n\n\n

Bereits an diesem Montag geht es bei einem deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforum mit Spitzenvertretern beider L\u00e4nder in Berlin um den Wiederaufbau des von Russland angegriffenen Landes. Scholz will die Konferenz gemeinsam mit dem ukrainischen Ministerpr\u00e4sidenten Denys Schmyhal <\/strong>er\u00f6ffnen. Bei einer Wiederaufbaukonferenz am Dienstag in Berlin soll mit Vertretern internationaler Organisationen, der Ukraine und zivilgesellschaftlichen Organisationen \u00fcber die Rahmenbedingungen gesprochen werden.<\/p>\n\n\n\n

Mit dem Marshallplan hatten die USA zwischen 1948 und 1952 mit Milliarden US-Dollar den Wiederaufbau in Deutschland und anderen europ\u00e4ischen Staaten finanziert. (23. Oktober)<\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

EU-Spitze gratuliert Italiens neuer Ministerpr\u00e4sidentin Meloni<\/h2>\n\n\n\n

Br\u00fcssel – Die Spitzen der Europ\u00e4ischen Union haben Italiens neuer Regierungschefin Giorgia Meloni<\/strong> zur Vereidigung gratuliert. \u00abHerzlichen Gl\u00fcckwunsch an Giorgia Meloni zu ihrer Ernennung zur italienischen Premierministerin, der ersten Frau in diesem Amt\u00bb, schrieb EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen am Samstag auf Twitter. Sie z\u00e4hle und freue sich auf \u00abkonstruktive Zusammenarbeit\u00bb mit der neuen italienischen Regierung. Meloni, Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d’Italia, regiert k\u00fcnftig mit der konservativen Forza Italia und der rechtspopulistischen Lega.<\/p>\n\n\n\n

Auch EU-Ratspr\u00e4sident Charles Michel <\/strong>gratulierte Meloni per Twitter. \u00abLassen Sie uns zusammenarbeiten f\u00fcr das Wohl Italiens und der EU\u00bb, schrieb er. Die Pr\u00e4sidentin des Europ\u00e4ischen Parlaments, Roberta Metsola<\/strong>, erinnerte in ihrem Gl\u00fcckwunsch-Tweet an die \u00abenormen Herausforderungen\u00bb, vor denen Europa stehe. \u00abWir helfen unseren B\u00fcrgern und unterst\u00fctzen die Ukraine, indem wir vereint und entschlossen bleiben\u00bb, mahnte sie. Europa brauche Italien. Gemeinsam k\u00f6nne man jede Schwierigkeit \u00fcberwinden. (22. Oktober) <\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Gaspreisdeckel light \u2013 Scholz bremst bei EU-Gipfel<\/h2>\n\n\n\n

Br\u00fcssel – In der EU wird es f\u00fcr Verbraucher und Unternehmen auf absehbare Zeit keine tiefgreifenden Markteingriffe zur Absenkung der hohen Energiepreise geben. Bei einem Gipfeltreffen in Br\u00fcssel blockierte insbesondere Bundeskanzler Olaf Scholz Entscheidungen zu einem m\u00f6glichen Preisdeckel f\u00fcr Gas, das zur Stromerzeugung genutzt wird. Konkret gearbeitet werden soll zun\u00e4chst lediglich an einem Preisdeckel zur Begrenzung extremer Ausschl\u00e4ge.<\/p>\n\n\n\n

Gipfel-Deal hilft nicht gegen aktuelle Preise<\/h4>\n\n\n\n

In der aktuellen Lage h\u00e4tten Verbraucher und Wirtschaft allerdings nichts von einem solchen Instrument. Der vorgeschlagene Mechanismus soll nicht das derzeitige Preisniveau dr\u00fccken, sondern lediglich zum Einsatz kommen, wenn etwa Manipulationen wie der russische Lieferstopp \u00fcber Nord Stream 1 die Preise hochtreiben. Auch die Details sind weitgehend unklar. Dennoch habe der Gipfel-Deal schon jetzt dazu gef\u00fchrt, dass die Preise runtergegangen sind, sagte Ratschef Charles Michel.<\/p>\n\n\n\n

Etliche Staats- und Regierungschefs reklamierten das Gipfel-Ergebnis als Erfolg. \u00abDas alles ist gelebte europ\u00e4ische Solidarit\u00e4t\u00bb, sagte Kanzler Scholz, dem vor dem Treffen von vielen Staaten Egoismus in der Energiekrise vorgeworfen worden war. \u00abWir haben uns zusammengerauft.\u00bb Polens Regierungschef Mateusz Morawieck<\/strong>i nannte das Ergebnis gut f\u00fcr Polen und auch \u00d6sterreichs Kanzler Karl Nehammer <\/strong>verk\u00fcndete \u00abgute Nachrichten\u00bb.<\/p>\n\n\n\n

Scholz: Noch \u00abviel technische Arbeit zu leisten\u00bb<\/h4>\n\n\n\n

Tats\u00e4chlich blieb der Gipfel-Kompromiss allerdings vage. Vereinbart wurde ein \u00abFahrplan\u00bb f\u00fcr die kommenden Wochen und Monate. Als N\u00e4chstes sollen sich die Energieminister am Dienstag mit dem Vorhaben des Gaspreisdeckels gegen extrem hohe Preise befassen.<\/p>\n\n\n\n

EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen gab sich sicher, dass ein \u00abdynamischer Preiskorridor\u00bb eingef\u00fchrt wird. Scholz verwies dagegen darauf, dass noch \u00abviel technische Arbeit zu leisten\u00bb sei. Ihm zufolge m\u00fcssen die Fachminister eine m\u00f6gliche Entscheidung bei dem Thema einstimmig f\u00e4llen, andernfalls werde sich ein EU-Gipfel noch einmal damit befassen. (21. Oktober) <\/p>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Lieferung von Kampfdrohnen: EU setzt neue Iran-Sanktionen in Kraft<\/h2>\n\n\n\n

Br\u00fcssel – Die neuen EU-Sanktionen gegen den Iran wegen der Unterst\u00fctzung Russlands im Krieg gegen die Ukraine sind in Kraft. Wie aus dem EU-Amtsblatt vom Donnerstag hervorgeht, sind das Unternehmen Shahed Aviation Industries sowie drei ranghohe Milit\u00e4rs betroffen. Sie sind nach Auffassung der EU an der Entwicklung und Lieferung von Kampfdrohnen an Russland beteiligt.<\/p>\n\n\n\n

Russland hatte die Ukraine in den vergangenen Tagen mehrfach mit den zur einmaligen Verwendung bestimmten Kampfdrohnen vom Typ Schahed 136 aus dem Iran angegriffen. Nach Angaben des ukrainischen Au\u00dfenministers Dmytro Kuleba<\/strong> gab es seit vergangener Woche mehr als 100 Angriffe mit den sogenannten Kamikazedrohnen. Der Iran bestreitet, Russland mit den Drohnen beliefert zu haben. (20. Oktober) <\/p>\n\n\n\n

Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl auf der Grundlage der Europa-Berichterstattung der dpa. Die redaktionelle Verantwortung liegt bei der dpa. Der EU Digest erscheint jeweils montags und donnerstags.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die EU-Kommissionspr\u00e4sidentin und der deutsche Bundeskanzler fordern einen \u00abMarshallplan\u00bb f\u00fcr den Wiederaufbau der Ukraine, EU-Spitzenpolitiker gratulieren Giorgia Meloni zur Ernennung als italienische Ministerpr\u00e4sidentin und die EU sanktioniert den Iran wegen der Unterst\u00fctzung des russischen Kriegs gegen die Ukraine. Au\u00dferdem haben sich die Staats- und Regierungschefs letzte Woche auf einen Gaspreisdeckel geeinigt \u2013 allerdings in Lightversion. <\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":58899,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[117,933,4115,1751,835,1077],"class_list":["post-58883","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief","tag-deutschland","tag-gas-4","tag-gaspreisdeckel","tag-italien","tag-russland-de","tag-sanktionen"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/58883","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=58883"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/58883\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/58899"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=58883"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=58883"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=58883"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}