{"id":717367,"date":"2024-11-29T13:01:00","date_gmt":"2024-11-29T12:01:00","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.com\/?p=717367"},"modified":"2024-12-10T14:52:50","modified_gmt":"2024-12-10T13:52:50","slug":"bewertung-der-eu-kommission-entsprechen-die-plaene-der-mitgliedstaaten-den-neuen-finanzvorschriften","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/bewertung-der-eu-kommission-entsprechen-die-plaene-der-mitgliedstaaten-den-neuen-finanzvorschriften\/","title":{"rendered":"Bewertung der EU-Kommission: Entsprechen die Pl\u00e4ne der Mitgliedstaaten den neuen Finanzvorschriften?"},"content":{"rendered":"\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Die mehrj\u00e4hrigen Finanzpl\u00e4ne von 20 EU-L\u00e4ndern wurden angenommen, der der Niederlande abgelehnt.<\/li>\n\n\n\n<li>Haushaltsentw\u00fcrfe 2025: Acht L\u00e4nder erf\u00fcllen die Vorgaben, ein Land ist gef\u00e4hrdet und die Niederlande sind im R\u00fcckstand.<\/li>\n\n\n\n<li>Neue Regeln zielen darauf ab, Flexibilit\u00e4t und finanzpolitische Verantwortung inmitten wirtschaftlicher Herausforderungen in Einklang zu bringen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die EU-Kommission hat am Dienstag ihre Bewertung der Haushaltspl\u00e4ne der Mitgliedsstaaten vorgelegt. Anfang des Jahres waren die Schulden- und Defizitregeln reformiert worden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Neben den j\u00e4hrlichen Haushaltsentw\u00fcrfen, die von den Mitgliedern der Eurozone vorgelegt werden m\u00fcssen, m\u00fcssen nun alle EU-Mitglieder der Kommission mehrj\u00e4hrige Ausgabenpl\u00e4ne vorlegen. Ziel ist es, die europ\u00e4ischen Volkswirtschaften robuster und die \u00f6ffentlichen Finanzen nachhaltiger zu machen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Um das \u00f6ffentliche Defizit und die Verschuldung zu begrenzen, sehen die finanzpolitischen Regeln der EU vor, dass die Mitgliedsl\u00e4nder kein h\u00f6heres Defizit als drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts aufweisen und die Staatsverschuldung die Schwelle von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts nicht \u00fcberschreiten darf.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In ihrem Herbstpaket ver\u00f6ffentlichte die Kommission die Ergebnisse der Bewertung der mittelfristigen finanzpolitisch-strukturellen Pl\u00e4ne (FSP) von 21 EU-Mitgliedstaaten sowie 17 Bewertungen von Haushaltsentw\u00fcrfen von Mitgliedern der Eurozone.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dar\u00fcber hinaus hat die EU-Exekutive einen Blick auf die acht L\u00e4nder geworfen, gegen die derzeit ein Verfahren wegen \u00fcberm\u00e4\u00dfiger Verschuldung l\u00e4uft, und ihre Pl\u00e4ne bewertet, wie sie die EU-Vorschriften wieder einhalten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ein Facelifting f\u00fcr die Haushaltsregeln: Was ist der mittelfristige finanzpolitisch-strukturelle Plan?<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der mittelfristige finanzpolitische Strukturplan ersetzt das EU-Stabilit\u00e4tsprogramm und das nationale Reformprogramm und bildet das Kernst\u00fcck des \u00fcberarbeiteten wirtschaftspolitischen Steuerungsrahmens der EU.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Stabilit\u00e4tspakt der EU wurde zwischen 2020 und 2023 ausgesetzt, um einen Zusammenbruch der europ\u00e4ischen Wirtschaft nach der Covid-19-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine zu verhindern. Er wurde Anfang dieses Jahres reaktiviert und mit einem Facelift versehen, um ihn flexibler und pragmatischer zu machen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Haushaltspl\u00e4ne sind nun auf die einzelnen Mitgliedstaaten zugeschnitten, Spielr\u00e4ume f\u00fcr Investitionen wurden eingef\u00fchrt. Die Pl\u00e4ne erstrecken sich \u00fcber einen Zeitraum von vier Jahren. Dieser kann \u2013 im Gegenzug f\u00fcr Reformen \u2013 auf sieben Jahre verl\u00e4ngert werden, um die Anpassung weniger abrupt zu gestalten. F\u00fcnf L\u00e4nder, Frankreich, Finnland, Rum\u00e4nien, Spanien und Italien, haben eine Verl\u00e4ngerung beantragt und erhalten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Plan muss die Anforderungen in Bezug auf die Nettoausgaben sowie das gesamtstaatliche Defizit und den Schuldenstand erf\u00fcllen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die finanziellen Sanktionen f\u00fcr die Nichteinhaltung, die zuvor nicht durchsetzbar waren, weil sie zu streng waren, wurden verringert, um die Durchsetzung zu erleichtern.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Sobald die FSPs vom EU-Rat angenommen sind, wird der Ausgabenpfad f\u00fcr den Mitgliedstaat w\u00e4hrend des Zeitraums, den das Dokument abdeckt, verbindlich. Die EU-Kommission wird die Umsetzung regelm\u00e4\u00dfig pr\u00fcfen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Was ist das Ergebnis der FSP-Bewertungen?<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In ihrer Ver\u00f6ffentlichung vom Dienstag bewertete die Kommission die Mehrjahrespl\u00e4ne von 21 Mitgliedstaaten, die ihre FSP vorgelegt hatten &#8211; 20 erhielten die Note \u201egut\u201c, einer wurde abgelehnt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">L\u00e4nder, die gut bewertet wurden waren: Kroatien, Zypern, Tschechien, D\u00e4nemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Luxemburg, Malta, Polen, Portugal, Rum\u00e4nien, Slowakei, Slowenien, Spanien und Schweden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">W\u00e4hrend die Pl\u00e4ne der meisten L\u00e4nder angenommen wurden, wurde der Mehrjahresplan der Niederlande abgelehnt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ungarns Plan wird derzeit noch gepr\u00fcft, w\u00e4hrend \u00d6sterreich, Belgien, Bulgarien, Deutschland und Litauen ihre Pl\u00e4ne aufgrund von Parlamentswahlen und der Bildung neuer Regierungen noch nicht vorgelegt haben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In Bulgarien verz\u00f6gerte sich die Vorlage aufgrund einer weiteren Serie von vorgezogenen Parlamentswahlen Ende Oktober und der Abwesenheit einer regul\u00e4ren Regierung.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">In einem Interview mit der bulgarischen Nachrichtenagentur BTA betonte der Exekutivvizepr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Kommission f\u00fcr eine Wirtschaft, die den Menschen n\u00fctzt, <strong>Valdis Dombrovskis<\/strong>, wie wichtig es sei, dass Bulgarien sein Haushaltsdefizit im Hinblick auf einen m\u00f6glichen Beitritt zur Eurozone unter drei Prozent des BIP des Landes halte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<figure class=\"wp-block-image size-large\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" width=\"1024\" height=\"517\" src=\"https:\/\/europeannewsroom.com\/wp-content\/uploads\/2024\/11\/urn_binary_dpa_com_20090101_241126-935-345131-FILED-1024x517.jpeg\" alt=\"\" class=\"wp-image-686502\" srcset=\"https:\/\/europeannewsroom.com\/wp-content\/uploads\/2024\/11\/urn_binary_dpa_com_20090101_241126-935-345131-FILED-980x495.jpeg 980w, https:\/\/europeannewsroom.com\/wp-content\/uploads\/2024\/11\/urn_binary_dpa_com_20090101_241126-935-345131-FILED-480x243.jpeg 480w\" sizes=\"(min-width: 0px) and (max-width: 480px) 480px, (min-width: 481px) and (max-width: 980px) 980px, (min-width: 981px) 1024px, 100vw\" \/><figcaption class=\"wp-element-caption\">Die Europ\u00e4ische Kommission hat auch die Entw\u00fcrfe der j\u00e4hrlichen Haushaltspl\u00e4ne der L\u00e4nder, die den Euro einf\u00fchren, bewertet. Foto: Daniel Reinhardt\/dpa<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Wie steht es um die Haushaltsentw\u00fcrfe der Euro-L\u00e4nder f\u00fcr das kommende Jahr?<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Am Dienstag hat die Europ\u00e4ische Kommission zudem ihre regelm\u00e4\u00dfige Bewertung der Haushaltspl\u00e4ne f\u00fcr 2025 ver\u00f6ffentlicht und dabei die Entw\u00fcrfe von 17 der 20 Mitglieder der Eurozone gepr\u00fcft.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">W\u00e4hrend einige L\u00e4nder mit Bravour bestanden haben, haben andere noch einiges zu tun. Der Plan der Niederlande wurde, wie ihr FSP, abgelehnt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Grunds\u00e4tzlich m\u00fcssen die EU-L\u00e4nder ihre Haushaltsentw\u00fcrfe f\u00fcr das Folgejahr bis zum 15. Oktober eines jeden Jahres in Br\u00fcssel einreichen, doch in diesem Jahr hat die Kommission den Regierungen mehr Spielraum gew\u00e4hrt. Der Grund: Es ist das erste Jahr, in dem die neuen europ\u00e4ischen Regeln zur Haushaltsdisziplin angewandt werden.<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>8 \u201eim Einklang\u201c: Kroatien, Zypern, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Slowakei und Slowenien;<\/li>\n\n\n\n<li>6 \u201enicht vollst\u00e4ndig im Einklang\u201c:&nbsp; Estland, Deutschland, Finnland, Luxemburg, Malta und Portugal;<\/li>\n\n\n\n<li>1 \u201eRisiko, nicht im Einklang zu sein\u201c: Litauen;<\/li>\n\n\n\n<li>1 \u201enicht im Einklang\u201c: die Niederlande;<\/li>\n\n\n\n<li>1 ohne abschlie\u00dfende Gesamtbewertung: Irland hat keine abschlie\u00dfende Gesamtbewertung erhalten, aber die Kommission hat festgestellt, dass das Wachstum der Netto-Ausgaben des Landes \u201evoraussichtlich \u00fcber der Obergrenze liegen wird\u201c;<\/li>\n\n\n\n<li>3 ohne Vorlage: \u00d6sterreich, Belgien, Spanien.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Reichere EU-Mitglieder, darunter Deutschland und die Niederlande, sind traditionell eifrige Verfechter der strengen Ausgabenobergrenzen, im Gegensatz zu den weniger wohlhabenden s\u00fcdlichen Mitgliedsl\u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die schleppende Erholung von den wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie und Russlands Krieg gegen die Ukraine machen es den normalerweise sparsamen L\u00e4ndern jedoch schwer, ihre Ausgaben niedrig zu halten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die kumulierten Ausgaben Berlins d\u00fcrften die zul\u00e4ssigen Grenzen \u00fcberschreiten, so die Kommission. Die deutsche Drei-Parteien-Koalitionsregierung ist k\u00fcrzlich an Differenzen \u00fcber die Bew\u00e4ltigung der wirtschaftlichen Probleme des Landes gescheitert. Es wird nun erwartet, dass der Haushalt f\u00fcr das n\u00e4chste Jahr von der neuen deutschen Regierung verabschiedet wird.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Auch in Frankreich gibt es interne Probleme: Der Entwurf des Sparhaushalts f\u00fcr 2025 steht im Mittelpunkt eines politischen Streits, der die Regierung in Paris zu st\u00fcrzen droht.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das Land ist eines der Schlusslichter in Europa. Mit einem \u00f6ffentlichen Defizit, das in diesem Jahr voraussichtlich 6,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen wird, weist es die schlechteste Leistung aller 27 Mitgliedstaaten mit Ausnahme Rum\u00e4niens auf und ist weit von der nach den EU-Vorschriften zul\u00e4ssigen Obergrenze von drei Prozent entfernt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der franz\u00f6sische Premierminister <strong>Michel Barnier <\/strong>k\u00e4mpft damit, seinen Wirtschaftsplan gegen den Widerstand der politischen Extreme durchzusetzen. Er wurde von der franz\u00f6sischen Rechtsnationalen Marine Le Pen kritisiert, die mit einem Misstrauensantrag gedroht hat, falls der Plan durchgesetzt wird.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">L\u00e4nder mit exzessiven Defiziten werden genau beobachtet<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">L\u00e4nder, gegen die ein Defizitverfahren l\u00e4uft, werden bei der Anpassung ihrer Ausgaben an die EU-Regeln von der Kommission genau beobachtet.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Seit dem Sommer befinden sich insgesamt acht L\u00e4nder im Defizitverfahren der EU \u2013 Frankreich, Belgien, Ungarn, Italien, Malta, Polen, Rum\u00e4nien und die Slowakei. Rum\u00e4nien befindet sich schon seit 2020 in diesem Verfahren.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Europ\u00e4ische Kommission warnte, dass \u00d6sterreich, dessen Defizit in diesem Jahr bei 3,6 Prozent erwartet wird, folgen k\u00f6nnte<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Diese L\u00e4nder m\u00fcssen Korrekturma\u00dfnahmen ergreifen, um die Haushaltsregeln der Europ\u00e4ischen Union in Zukunft einzuhalten, andernfalls m\u00fcssen sie mit Geldstrafen rechnen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bisher hat die Kommission nie auf finanzielle Sanktionen zur\u00fcckgegriffen, die als politisch brisant gelten. Doch das k\u00f6nnte sich \u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Dieser Artikel wird zwei Mal pro Woche ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf Nachrichten der teilnehmenden Agenturen im enr.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Dienstag hat die Europ\u00e4ische Kommission die Ergebnisse ihrer Bewertung der Finanzpl\u00e4ne der Mitgliedstaaten f\u00fcr den Zeitraum 2025-2028 sowie die Haushaltsentw\u00fcrfe f\u00fcr das kommende Jahr bekannt gegeben. Die neuen Finanzregeln der EU zielen darauf ab, die Verschuldung zu senken und Investitionen und Reformen zu f\u00f6rdern.<\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":397358,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":true,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[],"class_list":["post-717367","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/717367","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=717367"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/717367\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/397358"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=717367"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=717367"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=717367"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}