{"id":86983,"date":"2023-01-16T15:50:40","date_gmt":"2023-01-16T14:50:40","guid":{"rendered":"https:\/\/enr.today\/?p=86983"},"modified":"2023-01-16T15:50:40","modified_gmt":"2023-01-16T14:50:40","slug":"erster-satellitenstartplatz-auf-dem-eu-festland-eroeffnet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/erster-satellitenstartplatz-auf-dem-eu-festland-eroeffnet\/","title":{"rendered":"Erster Satellitenstartplatz auf dem EU-Festland er\u00f6ffnet"},"content":{"rendered":"\n

Kiruna – Die EU kann Satelliten k\u00fcnftig von ihrem eigenen europ\u00e4ischen Territorium ins All schicken. EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen<\/strong> er\u00f6ffnete daf\u00fcr am Freitag im nordschwedischen Raumfahrtzentrum Esrange gemeinsam mit Schwedens K\u00f6nig Carl XVI<\/strong>. Gustaf und Ministerpr\u00e4sident Ulf Kristersson<\/strong> einen neuen Startplatz, der den EU-Weltraumbahnhof bei Kourou im zu Frankreich geh\u00f6renden Franz\u00f6sisch-Guayana in S\u00fcdamerika erg\u00e4nzen soll. Auf dem Weg zu einer st\u00e4rkeren Unabh\u00e4ngigkeit von Russland wird dem Komplex in der N\u00e4he von Kiruna gro\u00dfe Bedeutung beigemessen.<\/p>\n\n\n\n

\u00abDie aktuelle geopolitische Lage – nicht zuletzt nat\u00fcrlich der russische Einmarsch in die Ukraine – hat demonstriert, wie wichtig es ist, dass die Europ\u00e4ische Union Zugang zum Weltraum hat\u00bb, sagte Kristersson bei der Einweihung. Dort schnitt er zusammen mit dem K\u00f6nig und der Kommissionspr\u00e4sidentin symbolisch ein Band in den Farben Blau-Gelb durch – passenderweise sind das nicht nur die schwedischen Nationalfarben, sondern auch die der Ukraine.<\/p>\n\n\n\n

\u00abDas ist ein gro\u00dfer Augenblick f\u00fcr Europa, ein gro\u00dfer Augenblick f\u00fcr Europas Raumfahrtindustrie\u00bb, sagte von der Leyen. Der Weltraumbahnhof biete ein unabh\u00e4ngigen europ\u00e4ischen Zugang zum Weltraum und liefere genau die Infrastruktur, die ben\u00f6tigt werde.<\/p>\n\n\n\n

Esrange soll nach Angaben des schwedischen Raumfahrtunternehmens SSC einen neuen Zugang zum All bieten und damit den EU-Weltraumbahnhof in Franz\u00f6sisch-Guayana auf der anderen Seite des Atlantiks erg\u00e4nzen. Zum einen sollen vom d\u00fcnn besiedelten und stark bewaldeten Nordschweden aus kleinere Satelliten ins All geschossen werden, zum anderen sollen dort auch wiederverwendbare Raketen getestet werden. Der erste Satellitenstart ist nun f\u00fcr Ende 2023 geplant. (13. Januar)<\/p>\n\n\n\n

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Justizreform in Polen wird ge\u00e4ndert – Hoffnung auf EU-Gelder<\/h2>\n\n\n\n

Warschau – Polens Parlament hat einem Gesetzentwurf zur \u00c4nderung der umstrittenen Justizreformen zugestimmt. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Freitag f\u00fcr den Entwurf der nationalkonservativen Regierungspartei PiS. Der Schritt soll das Land n\u00e4her an eine Freigabe von milliardenschweren Corona-Finanzhilfen bringen, die die EU-Kommission wegen Verst\u00f6\u00dfen gegen die Rechtsstaatlichkeit eingefroren hat. Nach der Verabschiedung durch den Sejm, der ersten Kammer des Parlaments, muss der Gesetzentwurf nun noch den Senat, die zweite Kammer, passieren.<\/p>\n\n\n\n

Die seit 2015 regierende PiS hatte das Justizwesen des Landes umgestaltet. Die EU-Kommission nahm besonders Ansto\u00df an der 2018 eingef\u00fchrten Disziplinarkammer am Obersten Gerichtshof, die jeden Richter oder Staatsanwalt entlassen konnte. Im Juli 2021 urteilte der Europ\u00e4ische Gerichtshof, dass Polen damit gegen europ\u00e4isches Recht verst\u00f6\u00dft. Im Juli 2022 wurde die Disziplinarkammer schlie\u00dflich aufgel\u00f6st. Stattdessen wurde eine \u00abKammer f\u00fcr berufliche Verantwortung\u00bb am Obersten Gericht eingerichtet.<\/p>\n\n\n\n

Diese \u00c4nderung erf\u00fcllte jedoch nicht alle Bedingungen der EU-Kommission. Der nun vom Parlament in Warschau verabschiedete Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass f\u00fcr Disziplinarangelegenheiten k\u00fcnftig statt des Obersten Gerichts das Oberste Verwaltungsgericht zust\u00e4ndig sein soll. Die EU-Kommission hat sich bislang nicht klar zu der Frage ge\u00e4u\u00dfert, ob der neue Gesetzentwurf ihre Kriterien f\u00fcr eine Freigabe der Corona-Hilfsgelder entspricht. In einer ersten Stellungnahme am Freitag sprach sie von einem \u00abwichtigen Schritt\u00bb. (13. Januar)<\/p>\n\n\n\n

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Defizit in der Handelsbilanz der Eurozone geht weiter zur\u00fcck <\/h2>\n\n\n\n

Luxemburg – Das Handelsdefizit der Eurozone hat sich im November den dritten Monat in Folge verringert. Gegen\u00fcber dem Vormonat sei das saisonbereinigte Defizit um 12,9 Milliarden auf 15,2 Milliarden Euro geschrumpft, wie das Statistikamt Eurostat am Freitag in Luxemburg mitteilte. Noch im August war das Defizit mit knapp 46 Milliarden Euro so hoch ausgefallen wie noch nie seit Bestehen des W\u00e4hrungsraums. Seitdem ist das Defizit kontinuierlich geschrumpft.<\/p>\n\n\n\n

Der Saldo der Handelsbilanz ergibt sich aus der Differenz zwischen Exporten und Importen. In der Regel verzeichnen die Eurozone und die EU \u00dcbersch\u00fcsse im Au\u00dfenhandel. Die aktuelle Entwicklung geht darauf zur\u00fcck, dass die Importe gesunken und die Exporte gestiegen sind. (13. Januar)<\/p>\n\n\n\n


EU-Gesundheitsbeh\u00f6rde: Niedriges Risiko durch Corona-Sublinie XBB.1.5<\/h2>\n\n\n\n

Stockholm – Die Sublinie XBB.1.5 der Omikron-Variante des Coronavirus stellt nach Angaben der EU-Gesundheitsbeh\u00f6rde ECDC f\u00fcr die meisten Menschen in Europa kein gr\u00f6\u00dferes Risiko dar. Das von XBB.1.5 ausgehende Risiko f\u00fcr die allgemeine Bev\u00f6lkerung im Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum (EWR) werde als niedrig eingestuft, schrieben die Gesundheitsexperten in einer am Freitag ver\u00f6ffentlichten Bewertung. Ein m\u00e4\u00dfiges bis hohes Risiko bestehe dagegen je nach Immunit\u00e4t gegen das Coronavirus f\u00fcr gef\u00e4hrdete Personen wie \u00c4ltere, Nicht-Geimpfte und Immungeschw\u00e4chte.<\/p>\n\n\n\n

Trotz eines derzeit noch geringen Anteils an den Corona-Fallzahlen rechnet die in Stockholm ans\u00e4ssige Beh\u00f6rde mit einer schnellen Ausbreitung der Sublinie. Mathematische Modelle deuteten darauf hin, dass XBB.1.5 im EWR schon nach ein bis zwei Monaten dominant werden k\u00f6nnte, hie\u00df es in der Bewertung. Es gibt demnach derzeit keine Anzeichen daf\u00fcr, dass eine Infektion mit XBB.1.5 einen schwereren Krankheitsverlauf nach sich zieht als eine mit vorherigen Omikron-Sublinien. Zum EWR z\u00e4hlen neben den 27 EU-Mitgliedstaaten au\u00dferdem noch Norwegen, Island und Liechtenstein. (13. Januar)<\/p>\n\n\n\n

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EuGH: Pauschalreisende k\u00f6nnen wegen Corona Geld zur\u00fcckverlangen<\/h2>\n\n\n\n

Luxemburg – Pool und Strand gesperrt, Essen im Zimmer, Ausgangssperren – die Corona-Ma\u00dfnahmen konnten den Urlaub unter Umst\u00e4nden ziemlich vermiesen. Aber d\u00fcrfen Pauschalreisende deswegen unter Umst\u00e4nden ihr Geld zur\u00fcckverlangen? Ja, sagt der Europ\u00e4ische Gerichtshof (EuGH) und stellt sich recht deutlich auf die Seite von Pauschalurlaubern.<\/p>\n\n\n\n

Hintergrund des Urteils vom Donnerstag ist ein Fall aus Deutschland. Die zwei Kl\u00e4ger buchten f\u00fcr M\u00e4rz 2020 eine zweiw\u00f6chige Reise auf die Kanarischen Inseln. Zwei Tage nach ihrer Ankunft wurden dort wegen der Corona-Pandemie die Str\u00e4nde gesperrt und eine Ausgangssperre verh\u00e4ngt. Im Hotel war der Zutritt zu Pools und Liegen verboten, das Animationsprogramm wurde komplett eingestellt. Nach sieben Tagen endete die Reise – also deutlich fr\u00fcher als geplant. Die Kl\u00e4ger wollten daraufhin nur noch 30 Prozent des Preises f\u00fcr den Urlaub zahlen. Der Reiseveranstalter verweigerte dies mit der Begr\u00fcndung, dass er nicht f\u00fcr ein solches \u00aballgemeines Lebensrisiko\u00bb einstehen m\u00fcsse. Daraufhin klagten die beiden vor dem Landgericht M\u00fcnchen.<\/p>\n\n\n\n

EU-Gesetzen zufolge haben Urlauber einen Anspruch darauf, dass der Preis reduziert wird, wenn die Reise nicht vertragsgem\u00e4\u00df erf\u00fcllt wird – es sei denn, der Reiseveranstalter belegt, dass das Problem an den Reisenden lag. Reisende, die Flug und Unterkunft auf eigene Faust buchen, sind generell nicht so gut abgesichert wie Pauschalurlauber. F\u00fcr sie gelten nicht dieselben Regeln. Der EuGH sollte nun kl\u00e4ren, ob die Corona-Ma\u00dfnahmen auf Gran Canaria gegen die vereinbarte Buchung versto\u00dfen haben.<\/p>\n\n\n\n

Die Luxemburger Richter nehmen die Reiseveranstalter nun in die Pflicht: Corona-Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnen einen Versto\u00df gegen den bei der Buchung abgeschlossenen Vertrag darstellen. Daf\u00fcr m\u00fcssten die Reiseveranstalter haften, unabh\u00e4ngig davon, ob ihnen die Probleme zugerechnet werden k\u00f6nnten. Ob der gesperrte Pool, das fehlende Animationsprogramm oder der fehlende Zugang zum Strand Gr\u00fcnde f\u00fcr eine Minderung sind und wie hoch der Betrag ausf\u00e4llt, muss nun das Landgericht M\u00fcnchen entscheiden. (12. Januar)

Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl auf der Grundlage der Europa-Berichterstattung der dpa. Die redaktionelle Verantwortung liegt bei der dpa. Der EU Digest erscheint jeweils montags und donnerstags.<\/em><\/p>\n\n\n\n



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Im schwedischen Raumfahrtzentrum Esrange wurde der erste Startplatz f\u00fcr Satelliten auf dem europ\u00e4ischen Festland er\u00f6ffnet. Polen hat – in Hoffnung auf EU-Gelder – ersten Schritt zur \u00c4nderung der Justizreform gesetzt. Das Handelsdefizit der Eurozone hat sich weiter verringert. Die EU-Gesundheitsbeh\u00f6rde sieht geringes Risiko in Corona-Sublinie XBB.1.5 und laut EuGH k\u00f6nnen Pauschalreisende wegen Corona Geld zur\u00fcckverlangen. <\/p>\n","protected":false},"author":119,"featured_media":87007,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[45],"tags":[7151,7145,7147,7135,169],"class_list":["post-86983","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-europe-in-brief","tag-esrange","tag-eurozone-3","tag-justizreform","tag-pauschalreisen","tag-polen"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/86983","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/119"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=86983"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/86983\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/87007"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=86983"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=86983"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=86983"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}