{"id":955360,"date":"2025-02-14T12:28:02","date_gmt":"2025-02-14T11:28:02","guid":{"rendered":"https:\/\/europeannewsroom.com\/?p=955360"},"modified":"2025-02-14T12:28:07","modified_gmt":"2025-02-14T11:28:07","slug":"blindspots-rohstoffe-sichtbarkeit-von-hilfeleistungen-kallas-ueber-entwicklungszusammenarbeit-und-die-praesenz-der-eu-in-afrika","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/blindspots-rohstoffe-sichtbarkeit-von-hilfeleistungen-kallas-ueber-entwicklungszusammenarbeit-und-die-praesenz-der-eu-in-afrika\/","title":{"rendered":"Blindspots, Rohstoffe, Sichtbarkeit von Hilfeleistungen: Kallas \u00fcber Entwicklungszusammenarbeit und die Pr\u00e4senz der EU in Afrika"},"content":{"rendered":"\n

Die Hohe Vertreterin der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas<\/strong>, hat Lateinamerika, Afrika und andere Regionen in eine Karte aufgenommen, die Gebiete zeigt, in denen die Europ\u00e4ische Union pr\u00e4senter sein sollte. Sie habe ihre Mitarbeitenden gebeten, \u201ceine Karte der L\u00e4nder zu erstellen,\u00a0 die wir nicht abgedeckt haben.\u201c Dabei handele es sich um L\u00e4nder, in denen es in den vergangenen drei Jahren keine hochrangigen Besuche von Mitgliedern der europ\u00e4ischen Institutionen oder EU-Staaten gegeben habe, erkl\u00e4rte Kallas.<\/p>\n\n\n\n

In diesen Jahren seien vor allem Subsahara-Afrika, Lateinamerika und der Pazifik blinde Flecken gewesen. \u201eIch habe die Au\u00dfenminister, aber auch die Kommissare, gebeten, verschiedene Orte zu besuchen,\u201d f\u00fcgte sie hinzu.<\/p>\n\n\n\n

Im Konflikt zwischen der Demokratischen Republik Kongo (DRK) und der von Ruanda unterst\u00fctzten Rebellengruppe M23 arbeite sie an einer  \u201est\u00e4rkeren Antwort\u201c der EU, erkl\u00e4rte Kallas. Die M23 \u2013 deren Name \u201eBewegung 23. M\u00e4rz\u201d bedeutet \u2013 hat rohstoffreiche kongolesische Provinzen besetzt. <\/p>\n\n\n\n

Die Europ\u00e4ische Kommission k\u00fcndigte Ende Januar an, dass die EU ihre Zusammenarbeit mit Ruanda angesichts der Unterst\u00fctzung des Landes f\u00fcr die M23 \u00fcberpr\u00fcfen werde. <\/p>\n\n\n\n

\u201eWir arbeiten derzeit daran, eine st\u00e4rkere Antwort zu formulieren.\u201c <\/p>EU-AUSSENBEAUFTRAGTE KAJA KALLAS<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n

Kallas f\u00fcgte jedoch hinzu, dass daf\u00fcr alle 27 Mitgliedstaaten einstimmig entscheiden m\u00fcssten. \u201eDas ist wieder einmal ein Problem, aber ich arbeite daran.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Sie wies auf das \u201eDilemma\u201c hin, dass Ruanda in diesen Konflikt verwickelt sei, w\u00e4hrend es gleichzeitig an von der EU finanzierten Friedensmissionen in Mosambik beteiligt sei. Eine der Optionen w\u00e4re die Aussetzung des Memorandum of Understanding (MoU) \u00fcber nachhaltige Wertsch\u00f6pfungsketten f\u00fcr kritische Rohstoffe mit Ruanda sowie die Verh\u00e4ngung von EU-Sanktionen. Die EU und Ruanda hatten diese Vereinbarung \u00fcber den Erwerb strategischer Rohstoffe f\u00fcr die Energiewende in der Europ\u00e4ischen Union getroffen.<\/p>\n\n\n\n

Am Donnerstag forderte das Europ\u00e4ische Parlament <\/strong>in einer Resolution die Aussetzung des MoU und verlangte, dass Ruanda sich aus dem Gebiet der DRK zur\u00fcckziehe und die Zusammenarbeit mit den M23-Rebellen beende.<\/p>\n\n\n\n

Kallas schlug die Schaffung eines sogenannten Kimberley-Prozesses vor \u2013 eines Verfahrens zur Zertifizierung der Herkunft von Diamanten, um den Handel mit Konfliktdiamanten zu verhindern \u2013, jedoch f\u00fcr essentielle Rohstoffe. \u201eWir brauchen so etwas f\u00fcr essentielle Rohstoffe […], wenn ein Land ein anderes angreift, die Minen \u00fcbernimmt und diese Rohstoffe verkauft, als w\u00e4ren sie seine eigenen, und damit seinen Krieg finanziert,\u201c sagte sie.<\/p>\n\n\n\n

Seit 1998 ist der Osten der DR Kongo, eine ehemalige belgische Kolonie, in einen Konflikt verwickelt, der durch Rebellengruppen und die Armee angeheizt wird.<\/p>\n\n\n\n

Entwicklungszusammenarbeit und strategische Einflussnahme<\/h2>\n\n\n\n

Im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit warfen die j\u00fcngsten Entscheidungen der USA, ihre Hilfszahlungen zu k\u00fcrzen, viele Fragen auf \u2013 einige davon m\u00fcsse die EU beantworten. Ihre Strategie in der Entwicklungshilfepolitik werde sich \u00e4ndern m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

Auf die Frage, ob die Europ\u00e4ische Union die finanzielle L\u00fccke f\u00fcllen k\u00f6nne, die die USA nach der Ank\u00fcndigung Pr\u00e4sident Donald Trumps \u00fcber die Streichung von rund 40 Milliarden Dollar pro Jahr an internationaler Hilfe hinterlassen werden, erkl\u00e4rte Kallas, dieses Thema sei mit allen f\u00fcr die Au\u00dfenpolitik zust\u00e4ndigen Agenturen und Institutionen besprochen worden.<\/p>\n\n\n\n

Die Europ\u00e4ische Union beabsichtige, den Verlust der US-Entwicklungshilfezahlungen nur unter bestimmten Bedingungen und in ausgew\u00e4hlten F\u00e4llen auszugleichen, sagte Kallas den enr-Journalistinnen und Journalisten. <\/p>\n\n\n\n

\u201eWir haben vereinbart, dass wir die L\u00fccke nicht automatisch mit europ\u00e4ischen Geldern f\u00fcllen, weil wir erstens diese Mittel nicht haben.\u201c<\/p>EU-AUSSENBEAUFTRAGTE KAJA KALLAS<\/cite><\/blockquote><\/figure>\n\n\n\n

Dar\u00fcber hinaus soll europ\u00e4ische Hilfe k\u00fcnftig auch dazu genutzt werden, die geopolitische Macht auszubauen. Kallas argumentierte, dass die EU ihre strategische Einflussnahme \u00fcberdenken m\u00fcsse. \u201eWir m\u00fcssen sichtbarer werden,\u201c schloss sie.<\/p>\n\n\n\n

Zahlungen k\u00f6nnten daran gekn\u00fcpft werden, dass die Empf\u00e4ngerinnen und Empf\u00e4nger offen und klar kommunizieren, dass sie von der EU unterst\u00fctzt werden, sagte Kallas. Sie kritisierte, dass die EU derzeit viele Organisationen mit erheblichen Mitteln unterst\u00fctze, dabei jedoch kaum sichtbar sei. Die aktuelle Situation sei eine Gelegenheit, den betroffenen L\u00e4ndern und den EU-B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern zu zeigen, woher die Unterst\u00fctzung tats\u00e4chlich komme, und dass die Europ\u00e4ische Union der internationale Partner sei, der verl\u00e4sslich und berechenbar ist.<\/p>\n\n\n\n

Kallas nannte die Pal\u00e4stinensische Autonomiebeh\u00f6rde und das Hilfswerk der Vereinten Nationen f\u00fcr Pal\u00e4stinafl\u00fcchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) als Beispiele. \u201eWir sind die gr\u00f6\u00dften Unterst\u00fctzer, und niemand wei\u00df es,\u201c sagte die EU-Au\u00dfenbeauftragte. \u201eWir bekommen viel Kritik, dass wir Pal\u00e4stina nicht genug unterst\u00fctzen, obwohl wir diejenigen sind, die Pal\u00e4stina unterst\u00fctzen: Es sind nicht die arabischen L\u00e4nder, es sind wir, was die Finanzierung betrifft.\u201c<\/p>\n\n\n\n

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ARCHIV – EU Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas, damals Regierungschefin in Estland bei einem EU-Gipfel im Jahr 2022. Foto: Geert Vanden Wijngaert\/AP\/dpa<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Trump hat eine vor\u00fcbergehende Aussetzung fast aller Zahlungen f\u00fcr Entwicklungszusammenarbeit im Ausland angeordnet. Diese werden derzeit \u00fcberpr\u00fcft und sollen nur dann wieder aufgenommen werden, wenn sie \u201eeffizient\u201c seien und mit Trumps \u201eAmerica First\u201c-Strategie \u00fcbereinstimmten. Trump k\u00fcndigte au\u00dferdem an, dass die USA die Finanzierung der UNRWA einstellen w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n

Laut Zahlen der Organisation f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) waren die USA im Jahr 2023 der weltweit gr\u00f6\u00dfte Einzelgeber \u00f6ffentlicher Entwicklungshilfe mit fast 65 Milliarden Dollar. Die EU und ihre Mitgliedstaaten erreichten jedoch im selben Zeitraum gemeinsam fast 96 Milliarden Euro.<\/p>\n\n\n\n

Dieser Artikel wird zweimal pro Woche ver\u00f6ffentlicht. Der Inhalt basiert auf den Nachrichten der am European Newsroom beteiligten Agenturen.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In einem Interview mit dem European Newsroom (enr) sprach die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas \u00fcber einen aktuellen Konfliktherd in Afrika und dar\u00fcber, ob und wie die EU ihre Politik zur Entwicklungszusammenarbeit nach den drastischen K\u00fcrzungen der US-Hilfsprogramme durch Pr\u00e4sident Trump anpassen muss. <\/p>\n","protected":false},"author":71,"featured_media":952353,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":true,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[39],"tags":[18702,147,111,18705],"class_list":["post-955360","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-key-story","tag-entwicklungszusammenarbeit","tag-eu","tag-konflikte","tag-suedamerika"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/955360","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/71"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=955360"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/955360\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/952353"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=955360"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=955360"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=955360"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}